Mittwoch, 19. September 2018

Neue Nachrichten zur Lage in Chemnitz und Köthen

Das habe ich beim Recherchieren gerade entdeckt






Ali S., einer der angegriffenen Flüchtlinge, berichtet, in einem der Angreifer einen Wachmann aus einer Flüchtlingsunterkunft in Chemnitz erkannt zu haben. „Als ich in meinem alten Flüchtlingsheim zu tun hatte und an der Ausweiskontrolle stand, kam mir das Gesicht des Security-Mannes bekannt vor“, sagt er. „Ich merkte, das ist der Mann, der mich gejagt und geschlagen hatte“, berichtete S. gegenüber des ZDF-Magazins Frontal 21.
Der Wachmann arbeitete nach Recherchen des Politmagazins bei der Sicherheitsfirma Securitas, sei nach Aussagen des Unternehmens allerdings nach Bekanntwerden seiner Beteiligung an den Ereignissen in Chemnitz entlassen worden. Die Firma führe gegenüber Fremdenfeindlichkeit eine Null-Toleranz-Politik, heißt es in einer Pressemitteilung.
Auch ein weiterer Flüchtling aus Afghanistan wurde Opfer der rechtsextremen Gewalt. Dieser berichtet, dass er und seine Freunde von mehreren Männern gejagt wurden. Er sei von ihnen bis zur Bewusstlosigkeit geschlagen worden. Erst als die Polizei vor Ort war, kam er wieder zu sich und wurde ins Krankenhaus gebracht.

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„Frontal21“ zitiert in dem Beitrag detailliert aus dem Polizeibericht. Beispielsweise heißt es darin laut ZDF für den 27. August um 21.42: „100 vermummte Personen (rechts) suchen Ausländer.“ Für 21.47 Uhr vermerkt der Bericht: "20 bis 30 vermummte Personen mit Steinen bewaffnet in Richtung Brühl, Gaststätte 'Schalom'." Die Gaststätte wurde später tatsächlich angegriffen.
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Auch interessant: Knapp zwei Wochen nach einer Demonstration rechtsgerichteter Gruppen in Chemnitz ist ein 33-Jähriger wegen des Zeigens des Hitlergrußes zu einer Strafe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht Chemnitz verhängte am Donnerstag in einem beschleunigten Strafverfahren nach Angaben eines Gerichtssprechers außerdem eine Bewährungsauflage von 2000 Euro, die der Mann an die Staatskasse zu zahlen hat.
Dem 33-Jährigen wurde vorgeworfen, bei einer gemeinsamen Demonstration von AfD, der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung und der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz am 1. September den Hitlergruß gezeigt zu haben. Das Gericht sprach ihn nun des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit versuchter Körperverletzung schuldig.
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In Chemnitz sind am Freitagabend erneut tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Rund 3500 Menschen versammelten sich in der Innenstadt, wie die Polizei mitteilte. Sie folgten einem Protestaufruf der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz. Die Kundgebung und der anschließende Aufzug verliefen nach Angaben der Polizei störungsfrei, allerdings seien 18 Straftaten angezeigt worden.
Ein Demonstrant habe einen Hakenkreuz-Anhänger getragen, ein anderer soll den Hitlergruß gezeigt haben. Bei anderen Teilnehmern der Kundgebung wurden demnach Quarzhandschuhe gefunden.
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 Nun ein Link zu mehr News aus Köthen:

Auch da laufen noch die Ermittlungen, was wirklich passiert ist .. hier auch mal ein paar Textauszüge und oben der ganze Link, falls einer reinlesen möchte:

https://www.merkur.de/politik/koethen-debatte-nach-demos-afd-hat-sich-nicht-von-rechtsextremem-abgegrenzt-zr-10224075.html
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9.50 Uhr: Nach dem Streit in Köthen, bei dem ein 22-Jähriger Deutscher von zwei Afghanen verprügelt wurde und anschließend starb, meldete sich jetzt der mutmaßliche Vater des Babys der schwangeren Frau. Mit dieser hatten die Afghanen anscheinend darüber gestritten, wer der Vater des Kindes sei. 
Wie er Bild.de (Artikel bei BildPlus) gegenüber angibt, sei der mutmaßliche Vater des Kindes, ein 18-Jähriger Afghane, ebenfalls von den Tätern verprügelt worden. Diese seien mit dem Ex-Freund der Schwangeren befreundet. Als sie erfuhren, dass er der Vater des Kindes sei, sollen sie auf ihn eingeschlagen haben. Die Schwester der Schwangeren und deren Freund kamen zu Hilfe, sodass der 18-Jährige und seine schwangere Freundin in eine Wohnung flüchten konnten. Von dem Tod des 22-Jährigen habe er nach eigenen Angaben nichts mehr mitbekommen. Laut Bild.de tue es ihm Leid, dass ein Mensch zu Tode kam.
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 14.22 Uhr: Der junge Mann, der nach einem Streit in Köthen gestorben ist, hatte nach bisherigen Erkenntnissen der Ermittler wohl schlichten wollen. „Der später Gestorbene soll schlichtend eingegriffen haben“, sagte der Leiter der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau, Horst Nopens, am Mittwoch in Halle. Es habe nach jetzigem Kenntnisstand im Vorfeld eine Auseinandersetzung zwischen drei Afghanen gegeben. Dann seien zwei Deutsche hinzugekommen. Bei dem Versuch zu schlichten, habe der 22-Jährige einen Faustschlag ins Gesicht bekommen und sei dann zu Boden gegangen. Er starb an einem Herzinfarkt. Er habe von Geburt an eine schwere Herzerkrankung gehabt, die Ermittler sprachen von einem „versagensbereiten Herz“. Bei dem Mann hätte es wegen seiner Vorerkrankung des Herzens "jederzeit" zu einem tödlichen Herzinfarkt kommen können.
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 14.41 Uhr: Eine Zeugin im Fall Köthen hat ihre Angaben zu den Geschehnissen aus einer Audio-Datei in ihrer Aussage „massiv relativiert“. Unter den angehörten Zeugen sei eine Frau, deren detaillierter mutmaßlicher Augenzeugenbericht als Audio-Datei aufgetaucht sei, sagte der Leiter der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau, Horst Nopens, am Mittwoch in Halle. Bei der Anhörung habe die Frau ihre Aussagen zu dem Streit zwischen zwei Afghanen und zwei Deutschen, nach dem ein 22-Jähriger an einem Herzinfarkt starb, aber deutlich relativiert. Inhaltliche Details nannte Nopens aus ermittlungstaktischen Gründen nicht.
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18.41 Uhr: Erstmals meldete sich am Mittwoch wegen der anhaltenden Spekulationen auch der Leiter der Gerichtsmedizin der Uni Halle, Professor Rüdiger Lessig, zu dem viel diskutierten Obduktionsergebnis zu Wort. Der junge Köthener sei eindeutig an einem Herzinfarkt gestorben, bekräftigte er frühere Angaben. Dieses Ergebnis werde auch durch die inzwischen erfolgte feingewebliche Untersuchung gestützt.
Der 22 Jahre alte Köthener habe seit seiner Geburt eine schwere Herzerkrankung gehabt und sei deswegen mehrfach operiert worden. „Es hätte bei ihm jederzeit zu einem Herzinfarkt kommen können“, sagte Lessig. Der Experte sprach von einem „versagensbereiten Herzen“. Anhaltspunkte dafür, dass der Mann zu Tode geschlagen oder getreten worden sein könnte, gibt es den Ermittlern zufolge nicht. Ob vor diesem Hintergrund überhaupt jemand strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden könnte, sei derzeit Teil der Ermittlungen, sagte Behördenleiter Nopens. „Diese Frage (..) haben wir im Blick.“
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15.33 Uhr: Die Kleinstadt Köthen in Sachsen-Anhalt stellt sich am Wochenende auf weitere Demonstrationen ein. Eine Woche nach dem Tod eines Mannes bei einem nächtlichen Streit will ein Bündnis rechtsgerichteter Gruppierungen am Sonntagnachmittag in der Innenstadt protestieren, wie eine Polizeisprecherin am Donnerstag bestätigt. Zu erwarteten Teilnehmerzahlen wollte sie sich nicht äußern. Mehrere Bündnisse gegen Rechts kündigten Gegenprotest an.
Offiziell mobilisiert der rechtsgerichtete Verein „Zukunft Heimat“ unter anderem gemeinsam mit dem fremdenfeindlichen Dresdner Pegida-Bündnis. Der AfD-Kreischef von Anhalt-Bitterfeld, Daniel Roi, rief dazu auf, das Bündnis zu unterstützen.
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17.15 Uhr: Vor einer geplanten Demonstration mehrerer rechtsgerichteter Gruppierungen haben die Menschen im sachsen-anhaltischen Köthen ihren Marktplatz bunt angemalt. Die Anhaltische Landeskirche und die Stadt Köthen hatten zu der Aktion aufgerufen, um so ein sichtbares Zeichen für Frieden und Toleranz zu setzen. Eine große brennende Kerze wurde auf das Pflaster gemalt, umrahmt von einer Blume und einer Friedenstaube. „Friede sei mit dir!“ war in großen Buchstaben zu lesen. Oberbürgermeister Bernd Hauschild (SPD) sagte: „Die Köthener haben ausgedrückt, was sie empfinden, wenn es um Frieden und um Trauer geht.“ Schätzungsweise 200 bis 300 Menschen hätten sich beteiligt.
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18.29 Uhr: Die Kundgebung rechtsgerichteter Gruppierungen in der Kleinstadt Köthen in Sachsen-Anhalt hat begonnen. Hunderte Menschen zog es am Sonntagnachmittag auf den Marktplatz, nach bisherigen Schätzungen waren es zu Beginn etwa 700 mit steigender Tendenz. Viele Deutschlandfahnen wehten, auf Plakaten standen Aufschriften wie: „Wir sind Chemnitz! Wir wollen keine Messermänner“, auf einem Transparent war „Danke Herr Maaßen für die Wahrheit“ zu lesen. „Merkel-muss-weg“-Rufe ertönten.
Unter anderem hatte das fremdenfeindliche Dresdner-Pegida-Bündnis und der rechtsgerichtete Verein „Zukunft Heimat“ aus Brandenburg zu der Demo aufgerufen, der auch in Cottbus aktiv ist. Auch AfD-Vertreter waren in Köthen, darunter Ex-Fraktionschef André Poggenburg. Am Rande sprach er von einer „Gewaltserie“, die es in Deutschland gebe, und machte die Politik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür mitverantwortlich.
Etwa zeitgleich setzte sich am Bahnhof in Köthen eine Gegendemo gegen rechte Hetze in Bewegung, zuvor hatte es dort zunächst eine Kundgebung gegeben. Geschätzt waren dort 600 Demonstranten, der Veranstalter sprach von 700 bis 800.
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16.00 Uhr: Nach der Demonstration am Sonntag in Köthen ermittelt die Polizei gegen mutmaßliche Rechtsextremisten. Auf der Rückreise von Köthen seien im Magdeburger Hauptbahnhof aus einer Gruppe von 23 Menschen heraus rechte Parolen gerufen und mehrere Straftaten wie Körperverletzung begangen worden sein. Laut Polizei wurde ein Beamter zu Boden gestoßen und geschlagen und ein zweiter ebenfalls angegriffen.
Die zur Verstärkung herbeigerufenen Polizisten konnten kurz darauf sieben Verdächtige nahe des Hauptbahnhofs stellen. Auch dabei leisteten die Männer Widerstand. Es wurden Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Diebstahls, Körperverletzung, Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.
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16.05 Uhr: Nach Aussage des Innenministers von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht, haben sich bei der Demonstration am Sonntag die zahlreichen AfD-Vetreter nicht von den Rechtsextremisten abgegrenzt. 
Es sei eindeutig der Eindruck entstanden, dass sich die AfD-Vertreter, darunter viele Abgeordnete, mit den Extremisten gemein machten, sagte er. Es bestehe die Gefahr, dass die Rechtsextremem salonfähig gemacht werden.
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 Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff forderte die AfD-Bundesspitze auf, ihr Verhältnis zu Rechtsextremen zu erklären.
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So, das war es erstmal zur aktuellen Lage sowohl in Chemnitz als auch in Köthen.

 LG
Renate



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