Mutiger Artikel aus dem Handelsblatt und Bericht, dass er zurückrudert
Aus dem Link unten als Zitat:
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Spion im Zwielicht – gab der Verfassungsschutz Informationen an die AfD weiter?
Handelsblatt-Recherchen legen nahe, dass die Behörde von
Verfassungsschutzchef Maaßen der AfD zuarbeitet. Dort gibt es offenbar
„undichte Stellen“.
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Wie das Handelsblatt aus mit der Angelegenheit befassten Kreisen
erfuhr, besteht in einzelnen Ländern der Verdacht, dass es mit Blick auf
die AfD
„undichte Stellen“ in den Sicherheitsbehörden gebe, insbesondere dem
Bundesamt für Verfassungsschutz. In manchen Verfassungsschutzämtern der
Länder besteht demnach die Sorge, dass dort gesammelte Informationen und
etwaige Einschätzungen über die AfD „ihren Weg in die Öffentlichkeit oder direkt in die Hände der AfD finden“.
Diese Vorwürfe wiegen schwer. Niemand, der in leitender Funktion für deutsche Sicherheitsbehörden arbeitet, würde sie leichtfertig erheben. Denn sie werfen die Frage auf, ob der Mann, der qua Amt die Bundesrepublik gegen ihre inneren Feinde verteidigen soll und dafür der politischen Neutralität verpflichtet ist, in diesem Amt seine eigenen ideologischen Ziele verfolgt. Und das leitet zur nächsten Frage über: Ist Maaßen als oberster Verfassungsschützer Deutschlands noch tragbar?
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Mehr im Link unten:
Diese Vorwürfe wiegen schwer. Niemand, der in leitender Funktion für deutsche Sicherheitsbehörden arbeitet, würde sie leichtfertig erheben. Denn sie werfen die Frage auf, ob der Mann, der qua Amt die Bundesrepublik gegen ihre inneren Feinde verteidigen soll und dafür der politischen Neutralität verpflichtet ist, in diesem Amt seine eigenen ideologischen Ziele verfolgt. Und das leitet zur nächsten Frage über: Ist Maaßen als oberster Verfassungsschützer Deutschlands noch tragbar?
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https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/debatte-um-hans-georg-maassen-spion-im-zwielicht-gab-der-verfassungsschutz-informationen-an-die-afd-weiter/23009534.html
Inzwischen hat Maaßen wohl selbst zugegeben, dass seine Auffassung falsch war.
Auch da zitiere ich mal was aus dem nächsten Link:
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Auch nach "Spiegel"-Informationen bestreitet Maaßen nicht mehr, dass das Video echt ist. Unter Berufung auf das Umfeld des Verfassungsschutzpräsidenten heißt es, Maaßen kritisiere "nur noch", dass die schnelle Veröffentlichung des Videos in großen Medien unseriös gewesen sei, weil niemand die Quelle und die Echtheit der Aufnahme zu dem Zeitpunkt hätte einschätzen können.
Bislang ist Maaßens Bericht nur der Bundesregierung, aber nicht öffentlich zugänglich. Innenminister Horst Seehofer (CSU) wollte sich persönlich ein Bild machen, außerdem sollen die parlamentarischen Gremien über den Inhalt des Berichts informiert werden.
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Mehr dann wieder im Link unten:
https://www.gmx.net/magazine/politik/verfassungsschutzchef-hans-georg-maassen-legt-bericht-chemnitz-33157870
LG
Renate
Inzwischen hat Maaßen wohl selbst zugegeben, dass seine Auffassung falsch war.
Auch da zitiere ich mal was aus dem nächsten Link:
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Bis Montag hat
die Bundesregierung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen einen
Bericht verlangt, in dem er seine umstrittenen Äußerungen zu den
Vorfällen in Chemnitz genauer erläutert. Die Erklärung ist nun beim
Innenministerium eingegangen. Berichten zufolge soll Maaßen bezüglich
seiner Äußerungen zu Chemnitz einen Rückzieher gemacht haben.
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Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen soll
Medienberichten zufolge seine Aussagen zur Echtheit eines Videos zu den
Ereignissen in Chemnitz relativiert haben.
Nach
Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Online) erklärte er in einem
Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), das Video sei
nicht gefälscht, er sei falsch verstanden worden. Zweifel, so Maaßen dem
Bericht zufolge, seien angebracht, ob das Video "authentisch" eine
Menschenjagd zeige. Dies habe er mit seiner Kritik gemeint....
Auch nach "Spiegel"-Informationen bestreitet Maaßen nicht mehr, dass das Video echt ist. Unter Berufung auf das Umfeld des Verfassungsschutzpräsidenten heißt es, Maaßen kritisiere "nur noch", dass die schnelle Veröffentlichung des Videos in großen Medien unseriös gewesen sei, weil niemand die Quelle und die Echtheit der Aufnahme zu dem Zeitpunkt hätte einschätzen können.
Bislang ist Maaßens Bericht nur der Bundesregierung, aber nicht öffentlich zugänglich. Innenminister Horst Seehofer (CSU) wollte sich persönlich ein Bild machen, außerdem sollen die parlamentarischen Gremien über den Inhalt des Berichts informiert werden.
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Mehr dann wieder im Link unten:
https://www.gmx.net/magazine/politik/verfassungsschutzchef-hans-georg-maassen-legt-bericht-chemnitz-33157870
LG
Renate
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