Samstag, 28. Juli 2018

Freiheitlich demokratischer sozialer Rechtsstaat Deutschland

Was bedeutet das eigentlich?



Wie können es eigentlich die Menschen wagen, in diesem Land Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen .. so lief heute eine Diskussion bei Facebook ab.

Ich fühlte mich zunehmen hilflos, denn ich diskutierte mit einer langjährigen Freundin, die offensichtlich das Glück hat, ein gemütliches Leben als Hausfrau und verwöhnte Ehefrau mit bezahltem Einfamilienhaus zu leben, nur ein Kind groß gezogen hat und natürlich dann sicher über ihren vermutlich gut verdienenden Ehemann auch die Vorteile des Ehegattensplittings .. nur einer von vielen Sozialleistungen in Deutschland ... genossen zu haben.

Sie wird es nicht besser wissen können, weil ihr die Erfahrung fehlt, mal das erlebt zu haben, was sicher inzwischen viele Deutsche kennen .. nämlich "volles Rohr auf die Schnauze gefallen und volle Elle in der Gosse gelandet zu sein" und seitdem uns nackte Überleben zu kämpfen gelernt haben.

Und die meckern häufig, aber nicht immer, sogar diesbezüglich zu recht, weil sie oft jahrzehntelang oder zumindest jahrelang ja auch ihre Beiträge geleistet haben, damit unser freiheitlich demokratischer sozialer Rechtsstaat überhaupt bisher funktioniert hat .. nämlich vorher lange viele Sozialabgaben und Steuern bezahlt haben, wovon damals andere profitiert haben .. auch oft Kinder groß gezogen haben, die heute jung sind und Steuern und Sozialabgaben leisten, eventuell auch schon Enkelkinder großziehen, die das später ihrerseits tun werden .. und sich deshalb sagen .. also nun reicht es aber bitteschön.

"Ich war Teil dieses Sozialstaats, als es ums Bezahlen und andere Dinge wie Kinder großziehen oder Alte pflegen ging .. warum darf ich nicht Teil dieses Sozialstaats sein, wenn es mal ums Kassieren geht, wenn ich in Not geraten bin und es jetzt brauche .. denn genau das ist doch die Grundlage eines jeden Sozialstaates."

Sie staunte über manche Passagen im Grundgesetz und fand die ungerecht.

Also ich habe das Grundgesetz in mehreren Ausbildungsgängen wie schon der Realschule, später dem Abitur, der Berufsschule oder aber im Studium im Bereich Soziologie und dergleichen zigmal kennengelernt, sicher sogar mehrfach auswendig lernen müssen und auch wenn ich es heute nicht mehr auswendig kann .. ich weiß natürlich in etwa, was da drin steht und denke auch, das gehört zur Allgemeinbildung, die jeder Sonderschüler haben sollte, einfach dazu.

Wir fingen wegen einer Fernsehsendung an zu diskutieren, die in meinen Augen reine Unterhaltung war und gar nichts mit der Realität zu tun hat, was solche Reality-Shows eigentlich nie haben .. eine Sendung bei RTL:

Einer der angeblich echten Hartz-IV-Fälle dort hatte zur Grundlage, ein junges Ehepaar bezieht Arbeitslosengeld II und kriegt nun 33.000 Euro vom Sender geschenkt .. sie kriegen sich in die Wolle .. klar sowas kommt gut für das wohl typische Publikum dieses abgeflachten Senders .. sicherlich alles vorher im Drehbuch so in etwa abgeschnackt .. auch wenn das Laienschauspieler gewesen sein könnten oder gar wirklich ahnungslose Laien, die einem gewieften Journalisten ausgeliefert worden sind und drauf reingefallen, es könnte da fair zugehen.

Er angeblich studierter Akademiker, junger Mann, Studienfach mit Abschluss: Kommunikations-Psychologie .. also ein Fach, für das ein normaler Student ne 1 vorm Komma braucht und wirklich Biss haben muss, das Hauptstudium auch wirklich abzuschließen .. und natürlich auch das Recht, dann darauf zu bestehen, in diesem Beruf auch arbeiten zu wollen .. wozu hat er denn so lange studiert? Das hat doch Arbeit gemacht und Zeit gekostet und er dürfte auch gute Chancen haben, da mal gut zu verdienen, wenn ihn denn das Jobcenter nicht sofort nach dem Studium dazu zwingt, als Hilfsarbeiter alles zu ruinieren, wofür er gelernt hat .. denn macht er das auch nur ein paar Jahre, hat er umsonst studiert .. so jedenfalls sehen Jürgen und ich das.

Sie angeblich Erzieherin, 2 kleine Kinder, das jüngste erst 2 Jahre alt .. sie will jetzt noch nicht arbeiten, weil sie natürlich sagt, sie ist jetzt im Erziehungsurlaub und es ist ihr gutes Recht, sich in dieser Zeit um ihre Kinder zu kümmern. Das sehe ich auch ganz genauso.

Diskussion mit meiner Freundin .. ja aber oh Gott .. die hätte doch vorher sparen können .. das Paar lebt nur von Steuergeldern .. und und und ... das geht doch nicht, die müssen doch.

Und dann als absoluter Hit die Äußerung .. also die hat schon das 2. Kind, das geht ja nun schon länger so.

Und meine dann doch sehr ungehaltene Gegenäußerung: Also wenn in diesem Land, das ein Sozialstaat ist, keiner mehr Kinder kriegen darf, ohne den Sozialstaat auch mal zu brauchen .. Du wirst im Alter mutterseelenalleine sterben .. denn es hilft Dir dann keiner mehr, wenn Du nicht mehr kannst und alt bist.

Hat sie auch nicht verstanden, wie ich das gemeint habe, nämlich nicht, dass sie keiner aus der Familie pflegt, sondern wenn alle so dächten, ja gar kein Geld mehr dafür da wäre, im Alter ihre Rente zu bezahlen, ihre Pflege zu garantieren .. nichts !!!!

Denn alles basiert in diesem Land auf dem sogenannten Generationenvertrag. Und auf dem Grundgesetz, um das nicht untern Tisch fallen zu lassen.

Was also heißt denn freiheitlich demokratischer sozialer Rechtsstaat?


Deutschland (Zum Anhören bitte klicken! [ˈdɔʏtʃlant]; Vollform: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa. Er besteht aus 16 Ländern und ist als freiheitlich-demokratischer und sozialer Rechtsstaat verfasst. Die Bundesrepublik Deutschland stellt die jüngste Ausprägung des deutschen Nationalstaates dar. Deutschland hat über 82,5 Millionen Einwohner und zählt mit 231 Einwohnern pro km² zu den dicht besiedelten Flächenstaaten.

Soziales

Deutschland hat eine lange Tradition des gesetzlich beförderten sozialen Ausgleichs. Laut Gini-Index gilt das Land im internationalen Vergleich als Gesellschaft mit geringer Einkommensungleichheit. Der deutsche Staat bietet seinen Bewohnern umfangreiche rechtliche Ansprüche auf Familienförderung und soziale Absicherung. Die Geschichte der Sozialversicherung begann im Kaiserreich. Spätere Regierungen haben sie nach und nach erweitert und um zusätzliche soziale Transferleistungen ergänzt, wodurch heute ein großer Teil des Staatshaushalts für Soziales aufgewendet wird.


Für Arbeitnehmer besteht eine Pflichtmitgliedschaft in der Sozialversicherung, die aus fünf Säulen besteht: Kranken-, Unfall-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Die soziale Grundsicherung wird in erster Linie durch Beiträge der Versicherten finanziert, Defizite durch Steuergelder ausgeglichen.
In Deutschland hatten 830.000 Euro-Millionäre 2010 ein Gesamtvermögen von 2.191 Milliarden Euro, während rund 12,4 Millionen Menschen (15,3 Prozent der Bevölkerung) in relativer Armut lebten oder als armutsgefährdet galten.[123] 2016 waren 19,7 Prozent der Bevölkerung von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht (EU: 23,5 Prozent).[124] Von der erwerbsfähigen Bevölkerung galten 2011 etwa 2,3 Millionen (4 Prozent) als vollständige und 7,5 Millionen als funktionale Analphabeten.[125]
Zu den innerstaatlichen Transferleistungen zählt der Länderfinanzausgleich, der Bundesländer mit hohem Steueraufkommen dazu verpflichtet, einen Teil ihrer Einnahmen an schlechter gestellte Länder abzugeben, damit die Lebensverhältnisse in Deutschland nicht zu weit auseinandergehen. Der auf die Einkommenssteuer erhobene Solidaritätszuschlag soll teilungsbedingte Lasten in den neuen Ländern mildern.

 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz soll Benachteiligungen aufgrund von Geschlecht, Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität (etwa Homosexualität) verhindern. Mit Rang 10 auf dem Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) hatte Deutschland 2016 einen niedrigen Korruptionsstand.
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Gesundheit

 Das deutsche Gesundheitswesen ist hoch entwickelt, wie die sehr niedrige Rate der Kindersterblichkeit von etwa 3,3 bei 1000 Geburten[126] und eine hohe Lebenserwartung deutlich machen, die im Jahr 2016 bei 78,2 Jahren für Männer und bei 83,1 für Frauen lag.[127] Dabei hatten 2015 arme Männer eine Lebenserwartung von 70,1, wohlhabende von 80,9 Jahren (Frauen: 76,9 und 85,3 Jahre).[128] 2015 ergab eine Studie der OECD, Patienten in Deutschland hätten kurze Wartezeiten, geringen eigenen Finanzaufwand und viel Auswahl. Die Vorbeugung sei verbesserungsfähig, was eine hohe Zahl von Krankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Diabetes zeige, die Qualität zeige sich aber unter anderem dadurch, dass ein Schlaganfall häufig überlebt werde. Die Zahl an Krankenhausaufenthalten und Operationen liege international in der Spitzengruppe, aber auch die Kosten für Medikamente; 2013 machten die Gesundheitsausgaben 11 Prozent des BIP aus (OECD-Schnitt: knapp 9 Prozent).[129]
Das Gesundheitssystem umfasst die Leistungserbringer wie Ärzte, Apotheker, Pflegepersonal, den Staat (Bund, Länder und Gemeinden), die Kranken-, Unfall-, Pflege- und Rentenversicherungen, die Kassenärztlichen Vereinigungen, die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände, weitere Interessenverbände sowie die Patienten, zum Teil vertreten durch Verbände und Selbsthilfeorganisationen. Krankenhäuser werden häufig in gemeinnütziger Trägerschaft geführt, zunehmend jedoch privatisiert. Weitere Versorgungsleistungen werden weitgehend privat von Freiberuflern erbracht (niedergelassene Ärzte und Apotheker und Unternehmen, beispielsweise der pharmazeutischen und medizintechnischen Industrie). Der Staat beteiligt sich als Leistungserbringer nur nachrangig mit Gesundheitsämtern, kommunalen Krankenhäusern und Hochschulkliniken.
Der Großteil der Bevölkerung gehört der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) an, deren Beiträge sich hauptsächlich an der Einkommenshöhe orientieren. Familienmitglieder ohne eigenes Einkommen sind oft beitragsfrei mitversichert. Der Leistungsanspruch ist unabhängig von der Beitragshöhe. Etwa 10,8 Prozent der Versicherten waren 2017 privat krankenversichert.[130]


Bildung

 Das heutige deutsche Bildungswesen hat seine Wurzeln unter anderem im weltweit einstmals vorbildhaften humboldtschen Bildungsideal und den preußischen Bildungsreformen. Seine Ausgestaltung liegt in der Verantwortung der Länder („Kulturhoheit“), wird jedoch durch bundesweite Konferenzen der Kultusminister koordiniert, die auch gemeinsame Bildungsstandards setzt. Je nach Bundesland gibt es Vorschulzeiten und es besteht eine neun- bis dreizehnjährige Schulpflicht. Der Besuch der allgemeinbildenden Schulen dauert mindestens neun Jahre. Danach können weiterführende Schulen bzw. berufsbildende Schulen besucht werden. Die meisten deutschen Bundesländer haben ein gegliedertes Schulsystem mit Hauptschule, Realschule und Gymnasium, es gibt jedoch Tendenzen zu mehr Gesamtschulen und Ganztagsschulen. Die Hochschulreife wird – je nach Bundesland – nach zwölf oder dreizehn Schuljahren erworben.
Praktisch alle jungen Erwachsenen besuchen nach der Schule eine weiterführende Bildungseinrichtung. Auszubildende in Betrieben besuchen in der Regel an ein oder zwei Tagen in der Woche die Berufsschule, was als Erfolgsmodell der dualen Ausbildung weltweit bekannt ist. Die akademische Entsprechung ist das duale Studium. Studierende können zwischen universitären und anwendungsorientierten Hochschulen (Fachhochschulen) wählen. Die Akademikerquote stieg seit den 1970ern stetig an.


Auch die berufliche Weiterbildung spielt eine große Rolle. Für Arbeitslose stellt die Bundesagentur für Arbeit Weiterbildungsgutscheine bereit. Vor ihrer beruflichen Ausbildung können Jugendliche außerdem sogenannte Freiwilligendienste, wie ein Freiwilliges Soziales Jahr oder ein Freiwilliges Ökologisches Jahr, absolvieren. Weitere populäre Übergangsaktivitäten sind der Freiwillige Wehrdienst und Auslandsaufenthalte, etwa in Form von Work & Travel oder Jugendaustausch.
Bei Schulleistungsuntersuchungen schneidet Deutschland im weltweiten Vergleich häufig nur mittelmäßig oder sogar unterdurchschnittlich ab. Die OECD etwa kritisiert in den PISA-Studien die deutsche Bildungspolitik, da insbesondere die Schulerfolge von Kindern mit sozial- oder bildungsschwachem Elternhaus und mit Migrationshintergrund unter dem Durchschnitt liegen. Entgegen den Reformbemühungen der letzten Jahrzehnte ist es weiterhin statistisch signifikant unwahrscheinlicher, dass Arbeiterkinder das Abitur (Allgemeine Hochschulreife) oder einen Hochschulabschluss erreichen, als Kinder aus den Mittel- oder Oberschichten. Zudem würde es an individueller Differenzierung und Förderung sowohl bei leistungsstarken als auch -schwachen Schülern mangeln. Die Ausgaben für Bildung (4,6 % des Bruttoinlandsprodukts) liegen im OECD-Vergleich unter dem Durchschnitt. Die schulische Förderung im Grundschulalter gilt als verbesserungswürdig, insbesondere was Betreuungsmöglichkeiten und gezielte Förderung schwächerer Schüler angeht.
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Also Fazit:

Die Aussage, dass Hartz IV grundsätzlich nur von Steuergeldern bezahlt wird, ist schonmal vollkommener Quatsch.

Die meisten Transferleistungen werden von den Sozialabgaben finanziert, die die Menschen mit Einkommen jedweder Art in diesem zu leisten haben.

Das kann man in dem Ausschnitt, den ich aus Wikipedia beigefügt habe, nachlesen.

Natürlich gibt es Menschen, die Transferleistungen brauchen und auch bekommen, obwohl sie vorher nie Sozialabgaben oder Steuern bezahlt haben .. z. B. neu hinzu kommende Asylanten oder welche, die früh schwer krank geworden sind, einen Unfall hatten, von vornherein körperlich, geistig oder psychisch behindert waren und so weiter.

Aber unser Grundgesetz basiert auch auf Menschlichkeit und sagt klar aus, in Deutschland wird niemand im Stich gelassen, sondern die Solidargemeinschaft fängt ihn grundsätzlich auf .. egal aus welchem Grund.

Hier dazu mal, um die Allgemeinbildung ein wenig aufzufrischen, unser Grundgesetz:

Übrigens etwas, dass über Jahrtausende entstanden ist und wo bekannte Philosophen wie Platon, Kant, Voltaire und andere Pate gestanden haben und das etwas ist, das über die allgemein weltweit anerkannte Menschenrechtskonvention gestützt wird.



 Und auch nach der Menschenrechtskonvention ist Zwangsarbeit und Sklaverei in ganz Europa verboten .. natürlich auch nach dem deutschen Grundgesetz und den darin verankerten Grundrechten.

LG
Renate



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