Hab gestern die AfD S-H wegen dem Thema soziale Grundsicherung angeschrieben

Passte übrigens gut in den Schluss einer Fernsehsendung von eben

Irgendwo beim Kaffeetrinken eben lief gerade eine Sendung, die sich zwar eigentlich mit dem Thema AfD, Flüchtlinge, Merkel und Seehofer und dem Krach und so weiter und sofort beschäftigte wo mehrmals Frau Schwesig, auch wenn sie immer wieder abgewürgt wurde, aufgriff, dass die Flüchtlingskrise nicht das eigentliche Problem der Menschen in Deutschland ist und sie auch nicht glaubt, dass die AfD ohne Flüchtlingskrise nicht da wäre, weil das nicht alles ist, was sie anzubieten haben.

Herr Manthei von der AfD Mecklenburg-Vorpommern versuchte immer wieder einzubringen, dass es so viele andere Themen gegeben hätte vor Ort, dass man den Erfolg seiner Partei gar nicht auf die Flüchtlingskrise festmachen könnte, kam aber oft nicht wirklich zu Wort.

Ich habe ja nun schon auf meine erste Frage .. und zwar eine total spezielle, nämlich die Möglichkeit, privat gehaltenen Weidetieren im Außenbereich auch eine tierschutzgerechte Weidehütte aufstellen zu dürfen, ein klares Ja bekommen ... was für Jürgen und mich diese Partei schon allein aus diesem Grund sehr attraktiv macht und wo sie die einzige ist, die diese Frage mit einem Ja beantwortet, sonst definitiv keine.

Ich habe als nächste Frage an diese Partei auch keine gestellt, die was mit der Flüchtlingskrise zu tun hätte, sondern auch eine vollkommen andere, nämlich die der Soziualpolitik, ob man mir da schon auch was Konkreteres zu sagen könnte. Einfach deshalb, weil ich auch in diesem Punkt von jeder der anderen Parteien bitter enttäuscht bin . selbst von den Linken, als ich versucht habe, als Mitglied mit vielen anderen gemeinsam diese konkreten Probleme mit ins Parteiprogramm zu bringen und statt dessen sowas Illusionäres wie Vollbeschäftigung dabei raus kam, was ich für vollkommen unmöglich halte bei unserer Wirtschaft.

Wäre aber vieles so wie früher .. und daran erinnert mich die AfD im ersten Moment .. an die gute alte Zeit, die ich als jemand mit 63 Lenzen auf dem Rücken noch kenne ...ja das war super damals .. und rechtsradikal war das nicht .. aber damals habe ich noch mit ganzem Herzen hinter meinem Heimatland und seiner Politik stehen können .. heute kann ich das nicht mehr.

So .. und nun meine mail an die AfD in dieser Sache .. noch ist keine Antwort da und ich bin sehr neugierig darauf und melde mich dann wieder, wenn ich sie habe.

Siehe unten.

LG Renate

 Ganz viele Fragen aus einer Aufstocker-Bedarfsgemeinschaft mit viel Hartz-IV-Erfahrung

Hallo,

 

nach einem unglaublich erfreulichen Erstkontakt mit Karl-Heinz Lenz und einer ganz speziellen Frage, ob der Tierschutz-/Umwelt- und Landwirtschaftsbeauftragte der AfD bei einem Wahlerfolg dafür sorgen würde, dass auch die Weidetiere von Privatleuten auf Weiden im Außenbereich ein Dach überm Kopf haben dürften (nein kein Atomkraftwerk, nur ein Weidezelt, was momentan bundesweit eine fast Unmöglichkeit darstellt trotz Tierschutzgesetz, dass das wiederum vorschreibt und einen in die heillose Situation bringt, sich in jedem Fall strafbar zu machen, egal was man tut), habe ich nun mal den Mut, noch mehr Berührungsängste zu überwinden und Sie zu fragen, ob Sie mir schon etwas genauer sagen können, wie bei der AfD die soziale Absicherung denn so ca. halbwegs konkret aussehen würde.

 

Ich erzähle und frage deshalb einfach mal drauflos auf der Basis dessen, was jetzt unter Rente, Grundsicherung, Hartz IV, Kindergeld, Aufstocken bei Arbeit, die nicht reicht, zu wenig Rente, die auch nicht reicht, Freibeträgen und Absetzmöglichkeiten von Ausgaben für Arbeit, die man hat .. und der Bedarfsgemeinschaft ... Bruttokaltmiete (die ja bald Bruttowarmmiete werden soll) .. Regelsätzen und und und würde.

 

Ich habe da den Begriff der aktivierenden Grundsicherung gefunden und auch verstanden, auch die AfD lässt Menschen, die sich selbst nicht ernähren können, später sicher nicht verhungern. Ich verstehe den nun z. B. so, dass sogar mehr als die momentan manchmal ja nichtmal für die Unkosten ausreichenden Freibeträge beim Hartz IV behalten darf, damit Menschen, die irgendwas arbeiten, auch wenn das Geld nicht reicht, dann mehr haben als jetzt(wie bei Leiharbeit, wo man fast immer ein Auto braucht, kilometerweit in der Gegend rum fährt und dann viel zu wenig Benzingeld geschweige denn was anderes absetzen kann).

 

Ich frage nun mal ganz platt .. ich verstehe es so, dass die AfD nicht das Bedingungslose Grundeinkommen im Programm hat, aber schon irgendein Grundeinkommen in einer Höhe, die nicht dabei steht. Haben Sie da schon konkrete Zahlen im Kopf oder wird darüber noch nachgedacht?

 

Was wird dagegen verrechnet?

 

Kriegen z. B. Behinderte dieses Grundeinkommen generell oder sogar etwas mehr wegen der Behinderung?

 

Kriegen das Rentner, die zu wenig Rentenansprüche haben und wenn ja, wird die Rente dann gegengerechnet, teilweise gegengerechnet oder wie wird das laufen.

 

Dass Arbeitseinkommen gegengerechnet wird, aber nur ab einem bestimmten Betrag und diese Grundsicherung weg fällt, wenn man genug verdient und dann auch steuerpflichtig wird, das ist mir schon klar .. nur Zahlen fehlen halt noch .. ich kann mir vorstellen, gut Ding will Weile haben und Sie sind noch dabei. Das ist auch ganz sicher alles andere als einfach.

 

Kriegen Vollzeitmütter, damit sie zu Hause bleiben können, auch so ein Grundeinkommen? Und sind gleichzeitig rentenversichert?

 

Wie sind Pflegende abgesichert (hab mal lange meine inzwischen verstorbene Mama gepflegt und stand, als sie starb, plötzllich recht alt vor dem totalen Nichts und großen Problemen ungeahnter Natur .. mit 59). Ich habe gelesen, die sollen an die Sätze der Heime angeglichen werden .. das ist toll, ich bin begeistert von dieser Idee und habe das schon über unseren Themenblog verbreiten helfen. Was ist nach der Pflege .. gibt es dann erstmal auch so eine Grundsicherung, damit man die Möglichkeit hat, sich zu fangen oder wenn man schon alt ist, auch bis zur Rente so klarzukommen?

 

Wie lange dürfen sich Mütter denn abgesichert um ihre Kinder kümmern? Ich finde das auch toll .. ich habe schon immer gesagt, Gleichberechtigung der Frau sollte nicht Gleichmachen mit einem Mann sein .. jede Frau dürfte den Wunsch haben, auch Zeit für ihre Kinder zu haben, wenn sie halbwegs normal fühlt .. nur ist das heute finanziell oft gar nicht mehr machbar. Auch wenn es mich halt nicht mehr betrifft.

 

Wie möchten Sie Familien unterstützen, wo der Mann wie heute ja meistens so, dann eben nicht genug verdient, dass es für alle reicht .. wird das Kindergeld auch so eine Grundsicherung für Kinder, auch hoch genug und nicht wie jetzt, dass es im Hartz IV einfach ersatzlos eingerechnet wird und die armen Kids nichtmal so viel behalten dürfen wie die paar Cent vom Zeitungen austragen in den Sommerferien. Ich habe mal einen 1-Euro-Job gemacht, wo ich mir einer Mama zusammen war, die da ihre sonst Gefängnisstrafe wegen Betrug abarbeiten durfte statt ins Gefängnis zu müssen, weil sie beim Jobcenter nicht angegeben hatte, dass ihre kleine Tochter in den Ferien etwas Geld mit Zeitungen austragen verdient hatte .. so ist das ja heute leider. Die Frau hatte drei Kinder und war geschieden und noch ohne neuen Partner.

 

Was ist mit den typischen Bedarfsgemeinschaften? Gibt es die dann noch und wie wäre das da überhaupt.

 

Ich weiß, es gibt da unzählige Möglichkeiten der Berechnung. Momentan sieht es bei meinem Mann und mir folgendermaßen aus:

 

Wir sind nur noch zu zweit, ich bin 63 geworden und habe heute gerade nach einer versuchten Klage beim Sozialgericht, mich wegen 35 Beitragsrentenjahren unter Abschlägen zwangszuverrenten, dass nun doch die Regierung beschlossen hat, das darf weiterhin sein. Ich kriege dann bis ans Lebensende ca. 90 Euro weniger Rente.

 

Diese Rente wird mit den Regelsatzansprüchen und Wohnkostenansprüchen meines Mannes, der 6  jünger ist als ich dann zu 100 % verrechnet werden. Was ich da noch an Abzügen haben werde, weiß ich noch nicht, muss mich da überraschen lassen .. wie ich den Monat überbrücke, wo die Rente dann Ende des Monats kommt statt Hartz IV jetzt Ende des Monats davor .. also einen vollen Monat später .. keine Ahnung. Wird vermutlich ein hammerharter Monat dann. Ob ich damit womöglich sogar selbst (810 Euro brutto ohne Abschläge, wenn ich 65 1/2 würde) in die Grundsicherung falle, keine Ahnung.

 

Ob ich dann weiterhin Vorstand unserer Bedarfsgemeinschaft bleibe oder mein Mann einen neuen Antrag stellen muss, auch keine Ahnung. Muss ich abwarten.

 

Was dann aus unserem Nebenjob wird .. wir sind freiberufliche Crowdworker, haben eine gemeinsame Firma als Texter, arbeiten für eine Texter-Plattform, rechnen als GbR ab, sind derzeit als Kleinunternehmen umsatzsteuerfrei und müssen da wir nicht so viel verdienen, auch keine Einkommenssteuer zahlen oder ein Gewerbe anmelden .. wie das ist, wenn ich Renterin bin, keine Ahnung, aber wehren kann ich mich offenbar nicht dagegen.

 

Ich weiß auch nicht, wie dann mein ja weiterhin vorhanderes Einkommen als Texterin beim Jobcenter verrechnet wird .. voll oder kriegen ich da noch Freibeträge, weil ich als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft ja eigentlich meinen Mann voll unterstützen muss .. andererseits ich aber ja keine Ansprüche mehr habe, da man mich ja ausgesteuert hat.

 

Sie lesen schon ... ich bin begeistert von dieser blöden Situation, bei der ich nicht weiß, ob es womöglich noch schwerer für uns wird danach.

 

Aber eins ist sicher .. ich bleibe in der Bedarfsgemeinschaft und man wird alles verrechnen, was ich kriege, Rente auf jeden Fall voll und die Einnahmem vom Texten, ich weiß es noch nicht und werde das dann wohl erst sehen, wenn ich die nächste abschließende Anlage EKS fertig gemacht und dann nach Monaten des Wartens irgendwann mal von der Leistungsabteilung das Ergebnis sehen werde wie immer.

 

Inzwischen blicke ich da durch .. auch das hat lange gedauert, als wir angefangen haben, 2011 beide diesen Job zu machen, weil mein Mann in seinen Beruf aus Altersgründen nicht mehr rein kommt und ich sowieso nicht nach 11 Jahren Pflege meiner Mama in meinem Alter.

 

Ja ...jede Bedarfsgemeinschaft sieht vermutlich etwas anders aus ... und Haushalte, wo manche Leute noch Sozialhilfe kriegen, da noch anders.

 

Ich vermute, das fällt bei der AfD alles weg und es gibt dann für alle irgendeine Grundsicherung .. ist das richtig?

 

Wäre die genauso niedrig, dass man davon nichtmal mehr schafft, das Nötigste zu kaufen und wäre es etwas besser so wie bei der Idee z. B. der Linken zum Bedingungslosen Grundeinkommen, die Katja Kipping hat? Nur eben nicht bedingungslos, sondern schon bedarfsorientiert?

 

So ..das sind erst einige Fragen .. nämlich die zum sozialen Aspekt.

 

Ich habe auch erst angefangen, den Versuch zu unternehmen, Ihr Parteiprogramm (das der Bundespartei) halbwegs zu verstehen.

 

Aber falls Sie auf diese Fragen schon etwas klarere Aussagen machen könnten, das wäre toll und würde vieles schon verständlicher machen.

 

m.f.g.

Renate Hafemann mit ganz lieben Grüßen von Jürgen Gilberg und falls Sie ihn am Wochenende auf dem Parteitrag sehen, liebe Grüße an Herrn Lenz und toi toi toi, dass meine früheren linken Parteigenossen keine Randale machen (ich war mal in dieser Partei und das war ein Grund, warum ich wieder ausgetreten bin, aber nicht der einzige, dass wir ständig wo was blockieren sollten, das angeblich rechts war)