Montag, 26. Juni 2017

Jepp !!!! So klasse startet unsere Jamaika-Koalition durch ...

... nämlich der Idee, das BGE in die Bundestagswahl zu tragen !!!


Das ist ja megacool, was ich da gerade gefunden habe.

Schon die Aussage, die Pferdesteuer in Tangstedt sofort wieder zu kippen, fand ich ja klasse .. aber das verschlägt mir grad die Sprache .. wie mich das freut !!!!


Daraus mal ein paar der wichtigsten Passagen:

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Schleswig-Holstein Jamaika-Koalition will bedingungsloses Grundeinkommen proben

 
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Das Jamaika-Bündnis in Schleswig-Holstein steht. Um „Existenzängste von den Bürgern fernzuhalten“ plant die Koalition eine sozialpolitische Revolte. Mit einem Hintergedanken. 
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I m Kieler Koalitionsvertrag kommt der Passus noch ein wenig allgemein und ungefähr daher.
„Wir werden“, heißt es dort, „ein Zukunftslabor mit den Akteurinnen und Akteuren der Arbeitsmarktpolitik und aus der Wissenschaft ins Leben rufen, in deren Rahmen die Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle, zum Beispiel ein Bürgergeld, ein Grundeinkommen oder die Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme, diskutiert und bewertet werden sollen“.
Die Ergebnisse dieses Prozesses wolle man dann in die bundespolitische Debatte tragen, „um Existenzängste von den Bürgerinnen und Bürgern fernzuhalten.
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  Es ist die vage Umschreibung einer kleinen sozialpolitischen Revolte, vermutlich auch eine durchaus bewusste Stichelei gegen die Sozialdemokraten.
Seht her, auch wir, auch Jamaika kann Soziales. Nur, dass wir die Herausforderungen in diesem Bereich moderner, dynamischer und flexibler angehen wollen als die Traditionslinke. Insbesondere die Grünen haben sich da offenbar einiges vorgenommen.
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 Jedenfalls zitierte das „Flensburger Tageblatt“ den Kieler Umweltminister Robert Habeck an diesem Montag wie folgt: „Ein Grundeinkommen wollen wir regierungsseitig entwickeln und in Schleswig-Holstein als Modellregion erproben“.
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„Dass ich eine Art von Grundeinkommen für richtig halte, ist kein Geheimnis. Erwerbsbiographien haben zunehmend Brüche, die Lebens- und Arbeitswelt vieler Menschen wird fragiler – gerade auch, weil die Digitalisierung zu radikalen Veränderungen führt. Hier brauchen die Menschen eine neu Form von Sicherheit. Deshalb freue ich mich, dass der Koalitionsvertrag neue Formen der Absicherung und explizit auch ein Grundeinkommen in den Blick nimmt. Es wäre super, wenn Modellprojekte dafür in Schleswig-Holstein entstehen.“
Wie die aussehen könnten, haben die schleswig-holsteinischen Grünen in den vergangenen Jahren intensiv debattiert. Arfst Wagner zum Beispiel, heutiger Landesvorsitzender der Partei, warb bereits im Landtagswahlkampf des Jahres 2012 gemeinsam mit den Piraten für ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Rund 1000 Euro sollte danach jeder Erwerbsfähige, ob berufstätig oder nicht vom Staat bekommen zuzüglich eines weiteren Betrages für jedes Kind, das im Haushalt des jeweiligen Grundeinkommen-Beziehers lebt. Im Gegenzug würden alle bisherigen Sozialleistungen wie Hartz IV, Wohngeld, Kindergeld BaföG und so weiter wegfallen.
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Mitstreiter für derartige Debatten dürften die Grünen innerhalb der Koalition vor allem in der FDP finden. Auch sie plädiert in ihrem Wahlprogramm für neue Wege in der Sozialpolitik, für die in Schleswig-Holstein künftig der liberale Landesvorsitzende Heiner Garg zuständig ist.
Im Wahlprogramm seiner Partei wird unter anderem für die Abschaffung des Arbeitslosengeldes II plädiert zugunsten eines Bürgergeldes, das allen Erwerbsfähigen mit weniger als 1500 Euro Monatseinkommen gezahlt wird und jedem einzelnen ein „selbstbestimmtes Leben“ ermöglicht.
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Tja .. was soll ich dazu sagen ... das ist ja irre cool ... ich freu mich total und bin soooo gespannt auf die Arbeit unserer neue Landesregierung.

LG
Renate


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