Der 2. Mai 20 ist ein guter Zeitpunkt für den Parteitag der Grünen

... weil die Menschen inzwischen soweit sind, vieles der etablierten Parteien in Frage zu stellen

Es läuft viel schief in Sachen Corona .. und die Leute beginnen zu begreifen was.

Es war klug von den Grünen, erstmal abzuwarten und jetzt ihre Ideen vorzustellen, wo sie Menschen langsam aus der Panik-Starre aufwachen und nicht mehr bereit sind, alles hinzunehmen, nur weil Mutti Merkel eine Meisterin darin ist, den Menschen Angst zu machen und so jeden Mist unterzujubeln.

https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-online-parteitag-gruene-beraten-ueber-wege-aus-corona-krise-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200502-99-911681

Erste Infos findet Ihr hier:

https://www.gruene.de/artikel/digitaler-laenderrat-fuer-ein-neues-nachhaltiges-sicherheitsversprechen

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Damit Europa krisenfest wird, muss künftig ein anderes Grundprinzip gelten. Und zwar: Gemeinsame Vorsorge schafft Sicherheit.

— Annalena Baerbock

Annalena Baerbock hielt ihre politische Rede beim digitalen Länderrat in ungewohnt ruhiger Umgebung von der Bundesgeschäftsstelle in Berlin aus. Die Delegierten waren per Webinar-Plattform zugeschaltet, das Publikum im ganzen Land an den Bildschirmen verteilt. Die aktuelle Situation sei außergewöhnlich für alle in diesem Land. Umso wichtiger sei es, die Freiheit nicht mit dem Recht des Stärkeren verwechseln, sondern auf die Verletzlichsten in dieser Gesellschaft schauen.
Baerbock betonte, dass Frauen die Hauptlast in der Krise tragen und kritisierte, dass bei wichtigen Entscheidungen zum Umgang mit der Corona-Pandemie die Situation von Familien und Kindern zu wenig Beachtung gefunden habe. „Wie sollen denn Millionen wieder arbeiten, wenn die Kinder nicht betreut werden können? Kinderbetreuung ist keine reine Privatsache."
Annalena Baerbock plädierte dafür, der Daseinsvorsorge eine höhere Bedeutung beizumessen und so ein neues, nachhaltiges Sicherheitsversprechen zu geben: „So wie wir uns eine Armee dafür leisten, dass selbst, wenn der Verteidigungsfall nie eintritt, sie uns schützt. So müssen wir das auch im Gesundheitsbereich, in der Daseinsvorsorge, machen.“

Der Leitantrag: Eindämmung, Erholung und Erneuerung

Robert Habeck fasste in seiner Rede das Motiv des Leitantrags zusammen: "Wir definieren Sicherheit neu, als Vorsorge, als Widerstandsfähigkeit: sei es gegen Viren, gegen Atomenergie, gegen den Klimawandel oder gegen Finanzkrisen.“
Im Umgang mit dem Coronavirus fordert der Leitantrag eine neue Politik der Sicherheit, die auch eine soziale sein muss. Ein Corona-Elterngeld, Kurzarbeitergeld auch für Soloselbstständige sowie ein krisenbedingter Sonderbedarf beim Arbeitslosengeld II könnten erste schnelle Hilfe bedeuten. Ein deutsches Konjunktur-Sofortprogramm ist außerdem ökologisch auszurichten. „Das Geld, das wir jetzt mobilisieren, muss unsere Wirtschaftsweise auf Klimaneutralität umbauen. Für uns. Für unsere Kinder. Für die, die jetzt den Sommer ihres Lebens opfern“, betont Robert Habeck.

Zusätzlich brauchen wir EU-weite Solidarität – und einen Wiederaufbaufonds in Höhe von mindestens einer Billion Euro, der auch über gemeinsame Anleihen in gemeinsamer Haftung finanziert wird. „Europa muss jetzt den Schritt machen, von einem marktwirtschaftlichen Projekt zu einem politischen zu werden“, so Habeck.

Den beschlossenen Leitantrag findet ihr hier. Alle Beschlüsse werden in Kürze auf gruene.de veröffentlicht.

#umschalten: Ein demokratisches Experiment

Der erste digitale Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war für alle Beteiligten ein demokratisches Experiment. „Wir haben in den letzten Wochen viel Zuspruch als digitalste Partei Deutschlands erfahren“, betonte Michael Kellner und forderte die anderen Parteien auf, mitzumachen und das Parteiengesetz dahingehend zu reformieren, digitale Parteiarbeit, Beteiligung und Parteiarbeit gesetzlich zu verankern.
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 Wer mag, kann sich auch mal den Leitantrag durchlesen .. der ist sehr lang, aber auch sehr interessant.

https://antraege.gruene.de/1LR20/Eindaemmung_Erholung_und_Erneuerung-4466

Und wie hier gesagt wird, kommt da halt noch mehr.

Aber um informiert zu sein, nutzt es halt nichts, muss man sich eben informieren.

Ich werde das tun und wer von Euch mag, kann es ja auch tun.

LG
Renate