Leben und Wirken im Zusammenhang mit der Bewegung "Aufstehen"
Nur mal das Wichtigste, um einen Eindruck davon zu kriegen, warum Sahra
Wagenknecht und Oskar Lafonaine nicht die Linke an sich stützen, zu der
sie ja beide nach wie vor gehören, sondern diese Bewegung "Aufstehen"
ins Leben gerufen haben und damit versuchen, den rechten Wählerrand zu
bedienen . Ziel ???? vollkommen ungewiss. Angeblich etwas
Pluralistisches, wo alle Menschen gleichzeitig drin vertreten sein
sollen .. was in meinen Augen gar nicht geht, es sei denn man hätte vor,
das Mehrparteiensystem in Deutschland anzugreifen und den Versuch zu
unternehmen, ein neues Einparteien-Modell wie in der Ex-DDR ins Rollen
zu bringen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Sahra_Wagenknecht
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Sahra Wagenknecht[1] (geboren am 16. Juli 1969 in Jena, Bezirk Gera, DDR; amtlich zunächst Sarah[2] Wagenknecht) ist eine deutsche Politikerin (PDS, Die Linke), Volkswirtin und Publizistin. Ab den frühen 1990er Jahren hatte sie maßgebliche Funktionen in verschiedenen Vorstandsgremien der PDS inne. Nach der 2007 erfolgten Vereinigung der PDS mit der WASG konnte sie ihren Einfluss in der Nachfolgepartei Die Linke erweitern. Dort gilt die lange Zeit als Kommunistin auftretende Wagenknecht als Protagonistin des linken Parteiflügels.[3] Sie ist Mitglied der Gewerkschaft ver.di.
Von 2010 bis 2014 war sie eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden. Davor vertrat sie die PDS bzw. Die Linke von 2004 bis 2009 als Mandatsträgerin im Europäischen Parlament. Seit September 2009 ist Wagenknecht Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Ab 2011 war sie dort stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion. Am 13. Oktober 2015 löste sie zusammen mit Dietmar Bartsch, einem Vertreter des als gemäßigt geltenden Parteiflügels, den bis dahin amtierenden Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi ab[4] und rückte damit zur Oppositionsführerin des 18. Bundestags auf.
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Nach der Wende studierte sie ab dem Sommersemester 1990 Philosophie und Neuere Deutsche Literatur an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der Humboldt-Universität zu Berlin. Ihr Studium in Berlin brach sie nach Angaben der Wirtschaftswoche ab, da sie „an der Ostberliner Humboldt-Universität kein Verständnis mehr für ihr Forschungsziel fand“. Danach immatrikulierte sie sich an der niederländischen Reichsuniversität Groningen (RUG) für den Studiengang Philosophie. Nach eigenen Angaben hatte sie zuvor alle Scheine bis auf die Abschlussarbeit in Berlin gemacht und erwarb im September 1996 in Groningen den akademischen Grad Magistra Artium (M. A.) mit einer Arbeit bei Hans Heinz Holz über die Hegelrezeption des jungen Marx.[11] Diese Untersuchung wurde 1997 als Buch veröffentlicht.
Nach eigenen Angaben begann sie 2005 ihre Dissertation zum Thema The Limits of Choice. Saving Decisions and Basic Needs in Developed Countries („Die Grenzen der Wahlfreiheit. Sparentscheidungen und Grundbedürfnisse in entwickelten Ländern“) im Fach Volkswirtschaftslehre. Im August 2012 reichte sie ihre Arbeit an der Technischen Universität Chemnitz bei dem Professor für Mikroökonomie Fritz Helmedag ein, der unter anderem auch Vertrauensdozent der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist. Zwei Monate später bestand sie ihre mündliche Prüfung zum Dr. rer. pol.[12] mit der Gesamtbewertung magna cum laude.[13] Im Oktober 2013 veröffentlichte der Campus-Verlag ihre Doktorarbeit über das Verhältnis von Einkommen und Rücklagen.[14][15]
Von August 2012 bis August 2014 verfasste sie in der Tageszeitung Neues Deutschland regelmäßig Artikel in der Kolumne Der Krisenstab.[16][17]
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Ab 1991 war Wagenknecht Mitglied des Parteivorstandes der PDS. Zwischen 1995 und 2000 jedoch musste sie für fünf Jahre aus dem Vorstand ausscheiden, weil Gysi sie für so untragbar hielt, dass er mit seinem Rückzug gedroht hatte.[18] Von 1991 bis 2010 war sie Mitglied der Leitung der vom Bundesamt für Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuften Kommunistischen Plattform (KPF), einem Zusammenschluss orthodox-kommunistisch orientierter Mitglieder und Sympathisanten innerhalb der Partei und blieb dies auch nach der Verschmelzung von WASG und PDS.[19] Die von Wagenknecht als Sprecherin der KPF öffentlich vertretene „positive Haltung zum Stalinismusmodell“ bewertete der Parteivorstand als unvereinbar mit den Positionen der PDS.[20] Wagenknecht war das einzige Vorstandsmitglied, das der Vorstandserklärung zum Mauerbau die Zustimmung versagte, weil die überfällige Mauer endlich das lästige Einwirken des Klassenfeindes beendet habe.
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2000 wurde sie erneut in den Parteivorstand der PDS gewählt. Im März 2006 gehörte sie zu den Initiatoren der Antikapitalistischen Linken, einer gemeinsamen Gruppierung aus Mitgliedern der WASG und Linkspartei. Seit Juni 2007 ist Wagenknecht Mitglied des Parteivorstandes der Partei Die Linke und seit Oktober 2007 Mitglied der Programmkommission. Ihren innerparteilichen Vorstoß, eine Kandidatur für den Vize-Parteivorsitz der Linken beim ersten Parteitag der fusionierten Partei im Mai 2008 zu erwägen, beendete sie nach der Ablehnung durch den Parteivorsitzenden Lothar Bisky sowie durch den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Deutschen Bundestag Gregor Gysi und erklärte in einer Pressemitteilung, nicht als stellvertretende Vorsitzende zu kandidieren. Sie wurde auf dem Parteitag mit 70 Prozent der Stimmen erneut in den Parteivorstand gewählt. Auf Vorschlag Gysis und des Parteivorstands wurde Wagenknecht auf dem Bundesparteitag der Linken Anfang Mai 2010 mit 75,3 Prozent der Stimmen zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt.[21] Am 8. November 2011 wurde sie mit 61,8 Prozent der Stimmen zur 1. Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.[22]
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Wagenknecht ist seit 2011 eine von zwei ersten Stellvertreterinnen des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion. Im Januar 2012 wurde bekannt, dass Sahra Wagenknecht als eine von 27 Bundestagsabgeordneten der Linken unter Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz stehe.[25]
Am 6. März 2015 teilte sie in einer persönlichen Erklärung mit, im Herbst 2015 nicht zur Wahl für den Posten der Fraktionsvorsitzenden anzutreten.[26][27] Nachdem der amtierende Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi am 7. Juni 2015 auf dem Bundesparteitag der Linken in Bielefeld seinen Rückzug von diesem Amt zum Herbst des Jahres angekündigt hatte, erklärte sich Wagenknecht wenige Tage später doch bereit, gemeinsam mit Dietmar Bartsch in einer Doppelspitze Gysis Nachfolge antreten zu wollen.[28] Am 13. Oktober 2015 lösten Wagenknecht und Bartsch Gysi im Fraktionsvorsitz ab und fungieren seitdem gemeinsam als Oppositionsführer im 18. Deutschen Bundestag.
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Gemeinsam mit Oskar Lafontaine griff Wagenknecht 2018 den Vorschlag zur Gründung einer linken Sammlungsbewegung auf, einer überparteilichen Initiative, die die zerstreute Linke zusammen und schließlich auch zur Macht führen soll.[29][30] Der 4. August 2018 ist Startdatum der Internetseite der Bewegung Aufstehen, die offiziell Anfang September starten soll.[31]
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Wagenknecht forderte im Jahr 2000 eine Überwindung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse. In einem Artikel des Ressorts „Lebensart“ von ZEIT-online protokollierte Marc Kayser einen „Traum“ Wagenknechts von einer Begegnung mit einem Zeitreisenden, der Grundzüge einer „anderen Gesellschaft“ beschreibt.[33] Eine Rückkehr zum Sozialismus der DDR lehnt Wagenknecht jedoch ab. Nach ihrer Ansicht sollen Leistungen der Daseinsvorsorge wie Wohnen, Bildung, Gesundheit, Wasser- und Energieversorgung, Banken und Schlüsselindustrien durch die öffentliche Hand getragen werden, um „das Diktat der Rendite und der Aktienkurse“ zu überwinden.[34] Wagenknecht sieht auf der Basis des Grundgesetzes, besonders Artikel 14, Abs. 2 und 3 und Artikel 15 auch Möglichkeiten für eine andere Wirtschaftsordnung jenseits des Kapitalismus.[35]
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Wagenknecht bezeichnete die Fluchtursachenbekämpfung der Bundesregierung als „unglaubwürdig“,[49] da Deutschland Waffen in Spannungsgebiete exportiere und Drohneneinsätze der USA „mit logistischer Unterstützung aus Deutschland“ geflogen würden. Die Außenpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Form einer Unterstützung der „Ölkriege der USA und ihrer Verbündeten“ seien der Grund für die Existenz und Stärke des Islamischen Staates.
Nach den sexuellen Übergriffen in Köln Anfang 2016 äußerte Wagenknecht: „Wer sein Gastrecht missbraucht, der hat sein Gastrecht eben auch verwirkt“ und wurde dafür in ihrer Partei und Fraktion nahezu einhellig kritisiert: Das Recht auf Asyl sei nicht verwirkbar. Lob kam hingegen von der rechtspopulistischen AfD[50], aber auch Bundeskanzlerin Merkel äußerte sich kurz danach in einer Rede ähnlich.[51]
Auf dem Parteitag der Linken am 28. Mai 2016 wurde Wagenknecht von Aktivisten der „Antifaschistischen Initiative Torten für Menschenfeinde“ mit einer Torte beworfen. Die Aktivisten rechtfertigten ihre Aktion damit, dass Wagenknecht wie die AfD „den ‚Volkszorn‘ in politische Forderungen“ übersetze. Ihre Parteikollegen verurteilten den Angriff und wiesen die Anschuldigungen zurück.[46] Gegen die am Tortenwurf beteiligten Aktivisten wurde Anzeige erstattet.[52]
Weitere Kritik erntete Wagenknecht Anfang Oktober 2016 für ihr gemeinsames Interview mit der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry, bei dem sich – trotz Abgrenzungsversuchen Wagenknechts – Übereinstimmungen in der Europa- und Flüchtlingspolitik gezeigt hätten. Auch die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung als Veranstalterin schrieb, die beiden seien „oft näher beieinander als gedacht“. Der taz-Redakteurin Ulrike Herrmann, die es als „rechtes Konsensgespräch“ bezeichnet hatte, wurde daraufhin von Wagenknechts Mann Oskar Lafontaine „rechter Schmieren-Journalismus“ einer „neoliberalen Kampfpresse“ vorgeworfen.[53] CDU-Generalsekretär Peter Tauber bezeichnete aufgrund des Interviews Sahra Wagenknecht und Frauke Petry als „das doppelte Lottchen des Populismus in Deutschland“.[54]
Nach den Anschlägen von Würzburg und Ansbach im Sommer 2016 stellte Wagenknecht einen Zusammenhang zur mangelnden Kontrolle bei der Aufnahme von Flüchtlingen her und positionierte sich erneut gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Für ihre Äußerungen erhielt sie erneut teils heftige Kritik aus der eigenen Partei. Der Abgeordnete Jan van Aken warf Wagenknecht vor, mit falschen Fakten zu argumentieren. Wagenknechts Äußerungen seien nicht mit ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag vereinbar.[55] Er forderte ihren Rücktritt.[56] [57] Auch nachdem Wagenknecht ihre Thesen nach erster Kritik relativierte, reagierte ihre Partei mit deutlicher Ablehnung. Ihre Bekundungen seien laut Bernd Riexinger „natürlich nicht akzeptabel“.[58] Sie wurden in einem Teil der Presse mit denen der AfD verglichen.[59][60]
Im Januar 2017 gab Wagenknecht in einem umstrittenen stern-Interview Angela Merkel durch ihre Grenzöffnung für Flüchtlinge sowie durch den Sparkurs bei der Polizei eine „Mitverantwortung“ an dem Terroranschlag von Berlin.[61] Beobachter attestierten ihr daraufhin zum wiederholten Male eine ideologische Nähe zur AfD.[62]
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Ihre Haltung zum Stalinismus wurde innerhalb der Linkspartei teilweise als zu unkritisch empfunden und unter anderen von Gregor Gysi[64] und dem Bundestagsabgeordneten Michael Leutert kritisiert. Letzterer sprach sich 2008 gegen ihre Kandidatur als stellvertretende Parteichefin aus, weil sie sich zu wenig vom Stalinismus distanziere.[65] Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Kommunistischen Plattform sprach sich Wagenknecht 2008 in einer Stellungnahme gegen ein allgemeines Gedenken in Form eines Gedenksteins auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde mit der Aufschrift „Den Opfern des Stalinismus“ aus, da sich unter diesen auch Faschisten befunden hätten, drückte aber ihr Mitgefühl mit den unschuldigen Toten aus.[66] Wagenknecht selbst erklärte 2009 ihre umstrittenen Äußerungen zum Stalinismus von 1992 retrospektiv mit „Trotz und Wut über rechte Geschichtsverfälschung“ und distanzierte sich von diesen, da sie „nicht minder einseitig waren als die Geschichtsschreibung des Mainstreams, nur mit umgekehrtem Vorzeichen“.[67]
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Noch im Mai 2008 erklärte sie im Spiegel, dass sie den Begriff Diktatur für die DDR (die sie zuvor als „das friedfertigste und menschenfreundlichste Gemeinwesen, das sich die Deutschen im Gesamt ihrer Geschichte bisher geschaffen haben“ bezeichnet hatte) für unangemessen halte.[18] In einem Interview aus dem Jahre 2009 setzte sich Wagenknecht kritisch mit dem „repressiven politischen System der DDR“ auseinander, lehnte aber eine Charakterisierung der DDR als Unrechtsstaat ab, weil dies darauf hinauslaufe, sie auf eine Ebene mit der NS-Diktatur zu stellen.[68] Die DDR sei kein demokratischer Staat gewesen, jedoch sei auch im heutigen kapitalistischen System keine echte Demokratie möglich.[69] In einem Interview mit der taz im April 2010 erklärte sie ihre früheren Aussagen aus den frühen 90er Jahren als „Trotzreaktion auf dieses gesellschaftliche Klima, in dem ein Schauermärchen über die DDR das nächste jagte.“ Das ökonomische System der DDR sei „überzentralisiert“ gewesen und die politische Repression sei „in völligem Kontrast zu den sozialistischen Idealen“ gestanden.[70]
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Im Jahr 2012 in einem Radio-Interview darauf angesprochen, erklärte sie nochmals:
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Sahra Wagenknecht[1] (geboren am 16. Juli 1969 in Jena, Bezirk Gera, DDR; amtlich zunächst Sarah[2] Wagenknecht) ist eine deutsche Politikerin (PDS, Die Linke), Volkswirtin und Publizistin. Ab den frühen 1990er Jahren hatte sie maßgebliche Funktionen in verschiedenen Vorstandsgremien der PDS inne. Nach der 2007 erfolgten Vereinigung der PDS mit der WASG konnte sie ihren Einfluss in der Nachfolgepartei Die Linke erweitern. Dort gilt die lange Zeit als Kommunistin auftretende Wagenknecht als Protagonistin des linken Parteiflügels.[3] Sie ist Mitglied der Gewerkschaft ver.di.
Von 2010 bis 2014 war sie eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden. Davor vertrat sie die PDS bzw. Die Linke von 2004 bis 2009 als Mandatsträgerin im Europäischen Parlament. Seit September 2009 ist Wagenknecht Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Ab 2011 war sie dort stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion. Am 13. Oktober 2015 löste sie zusammen mit Dietmar Bartsch, einem Vertreter des als gemäßigt geltenden Parteiflügels, den bis dahin amtierenden Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi ab[4] und rückte damit zur Oppositionsführerin des 18. Bundestags auf.
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Nach der Wende studierte sie ab dem Sommersemester 1990 Philosophie und Neuere Deutsche Literatur an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der Humboldt-Universität zu Berlin. Ihr Studium in Berlin brach sie nach Angaben der Wirtschaftswoche ab, da sie „an der Ostberliner Humboldt-Universität kein Verständnis mehr für ihr Forschungsziel fand“. Danach immatrikulierte sie sich an der niederländischen Reichsuniversität Groningen (RUG) für den Studiengang Philosophie. Nach eigenen Angaben hatte sie zuvor alle Scheine bis auf die Abschlussarbeit in Berlin gemacht und erwarb im September 1996 in Groningen den akademischen Grad Magistra Artium (M. A.) mit einer Arbeit bei Hans Heinz Holz über die Hegelrezeption des jungen Marx.[11] Diese Untersuchung wurde 1997 als Buch veröffentlicht.
Nach eigenen Angaben begann sie 2005 ihre Dissertation zum Thema The Limits of Choice. Saving Decisions and Basic Needs in Developed Countries („Die Grenzen der Wahlfreiheit. Sparentscheidungen und Grundbedürfnisse in entwickelten Ländern“) im Fach Volkswirtschaftslehre. Im August 2012 reichte sie ihre Arbeit an der Technischen Universität Chemnitz bei dem Professor für Mikroökonomie Fritz Helmedag ein, der unter anderem auch Vertrauensdozent der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist. Zwei Monate später bestand sie ihre mündliche Prüfung zum Dr. rer. pol.[12] mit der Gesamtbewertung magna cum laude.[13] Im Oktober 2013 veröffentlichte der Campus-Verlag ihre Doktorarbeit über das Verhältnis von Einkommen und Rücklagen.[14][15]
Von August 2012 bis August 2014 verfasste sie in der Tageszeitung Neues Deutschland regelmäßig Artikel in der Kolumne Der Krisenstab.[16][17]
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Ab 1991 war Wagenknecht Mitglied des Parteivorstandes der PDS. Zwischen 1995 und 2000 jedoch musste sie für fünf Jahre aus dem Vorstand ausscheiden, weil Gysi sie für so untragbar hielt, dass er mit seinem Rückzug gedroht hatte.[18] Von 1991 bis 2010 war sie Mitglied der Leitung der vom Bundesamt für Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuften Kommunistischen Plattform (KPF), einem Zusammenschluss orthodox-kommunistisch orientierter Mitglieder und Sympathisanten innerhalb der Partei und blieb dies auch nach der Verschmelzung von WASG und PDS.[19] Die von Wagenknecht als Sprecherin der KPF öffentlich vertretene „positive Haltung zum Stalinismusmodell“ bewertete der Parteivorstand als unvereinbar mit den Positionen der PDS.[20] Wagenknecht war das einzige Vorstandsmitglied, das der Vorstandserklärung zum Mauerbau die Zustimmung versagte, weil die überfällige Mauer endlich das lästige Einwirken des Klassenfeindes beendet habe.
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2000 wurde sie erneut in den Parteivorstand der PDS gewählt. Im März 2006 gehörte sie zu den Initiatoren der Antikapitalistischen Linken, einer gemeinsamen Gruppierung aus Mitgliedern der WASG und Linkspartei. Seit Juni 2007 ist Wagenknecht Mitglied des Parteivorstandes der Partei Die Linke und seit Oktober 2007 Mitglied der Programmkommission. Ihren innerparteilichen Vorstoß, eine Kandidatur für den Vize-Parteivorsitz der Linken beim ersten Parteitag der fusionierten Partei im Mai 2008 zu erwägen, beendete sie nach der Ablehnung durch den Parteivorsitzenden Lothar Bisky sowie durch den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Deutschen Bundestag Gregor Gysi und erklärte in einer Pressemitteilung, nicht als stellvertretende Vorsitzende zu kandidieren. Sie wurde auf dem Parteitag mit 70 Prozent der Stimmen erneut in den Parteivorstand gewählt. Auf Vorschlag Gysis und des Parteivorstands wurde Wagenknecht auf dem Bundesparteitag der Linken Anfang Mai 2010 mit 75,3 Prozent der Stimmen zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt.[21] Am 8. November 2011 wurde sie mit 61,8 Prozent der Stimmen zur 1. Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.[22]
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Wagenknecht ist seit 2011 eine von zwei ersten Stellvertreterinnen des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion. Im Januar 2012 wurde bekannt, dass Sahra Wagenknecht als eine von 27 Bundestagsabgeordneten der Linken unter Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz stehe.[25]
Am 6. März 2015 teilte sie in einer persönlichen Erklärung mit, im Herbst 2015 nicht zur Wahl für den Posten der Fraktionsvorsitzenden anzutreten.[26][27] Nachdem der amtierende Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi am 7. Juni 2015 auf dem Bundesparteitag der Linken in Bielefeld seinen Rückzug von diesem Amt zum Herbst des Jahres angekündigt hatte, erklärte sich Wagenknecht wenige Tage später doch bereit, gemeinsam mit Dietmar Bartsch in einer Doppelspitze Gysis Nachfolge antreten zu wollen.[28] Am 13. Oktober 2015 lösten Wagenknecht und Bartsch Gysi im Fraktionsvorsitz ab und fungieren seitdem gemeinsam als Oppositionsführer im 18. Deutschen Bundestag.
...
Gemeinsam mit Oskar Lafontaine griff Wagenknecht 2018 den Vorschlag zur Gründung einer linken Sammlungsbewegung auf, einer überparteilichen Initiative, die die zerstreute Linke zusammen und schließlich auch zur Macht führen soll.[29][30] Der 4. August 2018 ist Startdatum der Internetseite der Bewegung Aufstehen, die offiziell Anfang September starten soll.[31]
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Wirtschaftspolitik
Wagenknecht kritisierte die Kompromisse der Partei bei den Regierungsbeteiligungen in den Ländern wie z. B. das Kürzen sozialer Leistungen und die Privatisierungen in Berlin. Die Regierungsbeteiligungen der Partei und ein „Schmusekurs gegenüber Rot-Grün“ werden von ihr aufgrund der „tiefen politischen Differenz“ mit der SPD bzw. Rot-Grün abgelehnt. Wagenknecht gehörte lange Zeit zur Antikapitalistischen Linken und zur Kommunistischen Plattform, wo sie auch Mitglied im Bundeskoordinierungsrat war. Seit Februar 2010 ruht ihre Mitgliedschaft in dieser Parteiströmung.[32]...
Wagenknecht forderte im Jahr 2000 eine Überwindung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse. In einem Artikel des Ressorts „Lebensart“ von ZEIT-online protokollierte Marc Kayser einen „Traum“ Wagenknechts von einer Begegnung mit einem Zeitreisenden, der Grundzüge einer „anderen Gesellschaft“ beschreibt.[33] Eine Rückkehr zum Sozialismus der DDR lehnt Wagenknecht jedoch ab. Nach ihrer Ansicht sollen Leistungen der Daseinsvorsorge wie Wohnen, Bildung, Gesundheit, Wasser- und Energieversorgung, Banken und Schlüsselindustrien durch die öffentliche Hand getragen werden, um „das Diktat der Rendite und der Aktienkurse“ zu überwinden.[34] Wagenknecht sieht auf der Basis des Grundgesetzes, besonders Artikel 14, Abs. 2 und 3 und Artikel 15 auch Möglichkeiten für eine andere Wirtschaftsordnung jenseits des Kapitalismus.[35]
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Einwanderungspolitik
Wagenknecht ist gegen die Forderung vieler Mitglieder der Linkspartei nach offenen Grenzen. Dies nutze ihrer Meinung nach nur den Eliten in den Industrieländern, die durch eine dadurch zunehmende Arbeitsmigration von „Dumpinglöhnen“ profitierten. Eine große Mehrheit würde davon nicht profitieren, und sollte vor derartigen Niedriglöhnen geschützt werden. Auch den Ländern, in denen es zu Abwanderung kommt, würde dies schaden: „Denn es sind meist Menschen mit besserer Ausbildung aus der Mittelschicht, die abwandern.“[44][45]Flüchtlingspolitik
Wagenknecht wies im Januar 2016 auf „Kapazitätsgrenzen“[46] und „Grenzen der Aufnahmebereitschaft in der Bevölkerung“ hin, wofür sie in ihrer Partei und darüber hinaus scharf kritisiert wurde. In einem Interview im März 2016 sagte sie dazu:„Dass es Grenzen der Aufnahmebereitschaft in der Bevölkerung gibt, ist eine Tatsache, und dass Kapazitäten nicht unbegrenzt sind, auch. Das festzustellen, ist weder links noch rechts, sondern eine Banalität.“[47]Weiter kritisierte sie die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel als „planlos“,[47] sie habe in Deutschland zu einem „völligen Staatsversagen“ geführt, „auf sozialem Gebiet ebenso wie auf dem der inneren Sicherheit“.[46] Sie forderte eine stärkere Unterstützung des Bundes für die Länder und Kommunen, die den Großteil der Kosten für Flüchtlinge selbst tragen würden und an anderer Stelle kürzen müssten.[48] Wagenknecht warnte davor, „die Armen gegen die Ärmsten auszuspielen“,[47] und nannte als Beispiel drohende Nahrungsengpässe bei der Tafel.
Wagenknecht bezeichnete die Fluchtursachenbekämpfung der Bundesregierung als „unglaubwürdig“,[49] da Deutschland Waffen in Spannungsgebiete exportiere und Drohneneinsätze der USA „mit logistischer Unterstützung aus Deutschland“ geflogen würden. Die Außenpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Form einer Unterstützung der „Ölkriege der USA und ihrer Verbündeten“ seien der Grund für die Existenz und Stärke des Islamischen Staates.
Nach den sexuellen Übergriffen in Köln Anfang 2016 äußerte Wagenknecht: „Wer sein Gastrecht missbraucht, der hat sein Gastrecht eben auch verwirkt“ und wurde dafür in ihrer Partei und Fraktion nahezu einhellig kritisiert: Das Recht auf Asyl sei nicht verwirkbar. Lob kam hingegen von der rechtspopulistischen AfD[50], aber auch Bundeskanzlerin Merkel äußerte sich kurz danach in einer Rede ähnlich.[51]
Auf dem Parteitag der Linken am 28. Mai 2016 wurde Wagenknecht von Aktivisten der „Antifaschistischen Initiative Torten für Menschenfeinde“ mit einer Torte beworfen. Die Aktivisten rechtfertigten ihre Aktion damit, dass Wagenknecht wie die AfD „den ‚Volkszorn‘ in politische Forderungen“ übersetze. Ihre Parteikollegen verurteilten den Angriff und wiesen die Anschuldigungen zurück.[46] Gegen die am Tortenwurf beteiligten Aktivisten wurde Anzeige erstattet.[52]
Weitere Kritik erntete Wagenknecht Anfang Oktober 2016 für ihr gemeinsames Interview mit der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry, bei dem sich – trotz Abgrenzungsversuchen Wagenknechts – Übereinstimmungen in der Europa- und Flüchtlingspolitik gezeigt hätten. Auch die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung als Veranstalterin schrieb, die beiden seien „oft näher beieinander als gedacht“. Der taz-Redakteurin Ulrike Herrmann, die es als „rechtes Konsensgespräch“ bezeichnet hatte, wurde daraufhin von Wagenknechts Mann Oskar Lafontaine „rechter Schmieren-Journalismus“ einer „neoliberalen Kampfpresse“ vorgeworfen.[53] CDU-Generalsekretär Peter Tauber bezeichnete aufgrund des Interviews Sahra Wagenknecht und Frauke Petry als „das doppelte Lottchen des Populismus in Deutschland“.[54]
Nach den Anschlägen von Würzburg und Ansbach im Sommer 2016 stellte Wagenknecht einen Zusammenhang zur mangelnden Kontrolle bei der Aufnahme von Flüchtlingen her und positionierte sich erneut gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Für ihre Äußerungen erhielt sie erneut teils heftige Kritik aus der eigenen Partei. Der Abgeordnete Jan van Aken warf Wagenknecht vor, mit falschen Fakten zu argumentieren. Wagenknechts Äußerungen seien nicht mit ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag vereinbar.[55] Er forderte ihren Rücktritt.[56] [57] Auch nachdem Wagenknecht ihre Thesen nach erster Kritik relativierte, reagierte ihre Partei mit deutlicher Ablehnung. Ihre Bekundungen seien laut Bernd Riexinger „natürlich nicht akzeptabel“.[58] Sie wurden in einem Teil der Presse mit denen der AfD verglichen.[59][60]
Im Januar 2017 gab Wagenknecht in einem umstrittenen stern-Interview Angela Merkel durch ihre Grenzöffnung für Flüchtlinge sowie durch den Sparkurs bei der Polizei eine „Mitverantwortung“ an dem Terroranschlag von Berlin.[61] Beobachter attestierten ihr daraufhin zum wiederholten Male eine ideologische Nähe zur AfD.[62]
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Verhältnis zum Stalinismus und zur DDR
1992 beurteilte Wagenknecht in ihrem Artikel Marxismus und Opportunismus die wirtschaftliche Entwicklung der Sowjetunion als positives Element der Herrschaft Stalins, insofern sich hier die „Entwicklung eines um Jahrhunderte zurückgebliebenen Landes in eine moderne Großmacht während eines weltgeschichtlich einzigartig kurzen Zeitraums“ vollzog. Damit seien Elend, Hunger, Analphabetismus, halbfeudale Abhängigkeiten und schärfste kapitalistische Ausbeutung überwunden worden.[63]Ihre Haltung zum Stalinismus wurde innerhalb der Linkspartei teilweise als zu unkritisch empfunden und unter anderen von Gregor Gysi[64] und dem Bundestagsabgeordneten Michael Leutert kritisiert. Letzterer sprach sich 2008 gegen ihre Kandidatur als stellvertretende Parteichefin aus, weil sie sich zu wenig vom Stalinismus distanziere.[65] Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Kommunistischen Plattform sprach sich Wagenknecht 2008 in einer Stellungnahme gegen ein allgemeines Gedenken in Form eines Gedenksteins auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde mit der Aufschrift „Den Opfern des Stalinismus“ aus, da sich unter diesen auch Faschisten befunden hätten, drückte aber ihr Mitgefühl mit den unschuldigen Toten aus.[66] Wagenknecht selbst erklärte 2009 ihre umstrittenen Äußerungen zum Stalinismus von 1992 retrospektiv mit „Trotz und Wut über rechte Geschichtsverfälschung“ und distanzierte sich von diesen, da sie „nicht minder einseitig waren als die Geschichtsschreibung des Mainstreams, nur mit umgekehrtem Vorzeichen“.[67]
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Noch im Mai 2008 erklärte sie im Spiegel, dass sie den Begriff Diktatur für die DDR (die sie zuvor als „das friedfertigste und menschenfreundlichste Gemeinwesen, das sich die Deutschen im Gesamt ihrer Geschichte bisher geschaffen haben“ bezeichnet hatte) für unangemessen halte.[18] In einem Interview aus dem Jahre 2009 setzte sich Wagenknecht kritisch mit dem „repressiven politischen System der DDR“ auseinander, lehnte aber eine Charakterisierung der DDR als Unrechtsstaat ab, weil dies darauf hinauslaufe, sie auf eine Ebene mit der NS-Diktatur zu stellen.[68] Die DDR sei kein demokratischer Staat gewesen, jedoch sei auch im heutigen kapitalistischen System keine echte Demokratie möglich.[69] In einem Interview mit der taz im April 2010 erklärte sie ihre früheren Aussagen aus den frühen 90er Jahren als „Trotzreaktion auf dieses gesellschaftliche Klima, in dem ein Schauermärchen über die DDR das nächste jagte.“ Das ökonomische System der DDR sei „überzentralisiert“ gewesen und die politische Repression sei „in völligem Kontrast zu den sozialistischen Idealen“ gestanden.[70]
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Kontroverse zu Schimon Peres
Als der israelische Staatspräsident Schimon Peres am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus 2010 als Gast im Deutschen Bundestag sprach, erhoben sich die Abgeordneten Christine Buchholz, Sevim Dağdelen und Wagenknecht zum Schlussapplaus nicht von ihren Sitzen. Sie wurden deswegen öffentlich und parteiintern kritisiert, so erklärte der Berliner Landeschef der Linkspartei, Klaus Lederer, das Verhalten der Abgeordneten für „inakzeptabel“,[71] Michael Leutert erklärte sie für „nicht wählbar“.[72] Wagenknecht erklärte ihr Verhalten später:„Zum Gedenken an die Opfer des Holocaust habe ich mich selbstverständlich von meinem Platz erhoben. Dass ich nach der Rede von Shimon Peres nicht an den stehenden Ovationen teilgenommen habe, liegt darin begründet, dass ich einem Staatsmann, der selbst für Krieg mitverantwortlich ist, einen solchen Respekt nicht zollen kann.“[73]
„Wir haben uns alle erhoben, alle Abgeordneten der Linken, als es darum ging, der Opfer des Holocaust zu gedenken, und das wäre ja auch eine Unverschämtheit gewesen, zu diesem Anlass sitzen zu bleiben. Ich bin sitzen geblieben am Ende der Rede von Peres, weil Peres diese Rede – was ich sehr bedauerlich fand – eben auch genutzt hat, nicht nur zum Gedenken, sondern eben auch um aktuelle Nahostpolitik anzusprechen und teilweise dort auch Passagen drin waren, die schon als Kriegsvorbereitung in Richtung Iran interpretiert werden mussten. Und da muss ich sagen, bei einer solchen Rede kann ich am Ende nicht aufstehen, weil ich bin eine Kriegsgegnerin, ich lehne Kriege ab, und ich hoffe jetzt auch, dass es keinen Krieg im Nahen Osten geben wird.“[74]
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Privates
Im Mai 1997 heiratete Wagenknecht Ralph-Thomas Niemeyer.[75] Am 12. November 2011 erklärte der ehemalige SPD-Politiker und spätere Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken Oskar Lafontaine, er und Wagenknecht seien „eng befreundet“ – beide Politiker lebten zu diesem Zeitpunkt bereits getrennt von ihren Ehepartnern.[76] Seit Juni 2012 wohnt sie zusammen mit Oskar Lafontaine in Merzig (Saarland) nahe der französischen Grenze.[77] Die Ehe mit Niemeyer wurde im März 2013 geschieden.[78] Seit dem 22. Dezember 2014 sind Lafontaine und Wagenknecht miteinander verheiratet.[79]
Tja ... dass mir diese Sammelbewegung nicht geheuer ist, kommt auch bei der Recherche über die beiden Initiatoren also nicht von ungefähr.
Mein Bauch sagt schon länger, da passt gar nichts zusammen und diese Bewegung hat mit der Ursprungsaussage, man würde versuchen wollen, die drei linken Parteien die Linke, SPD und die Grünen irgendwie zusammenzubringen und da eine Schnittmenge zu finden, um so selbst eine Mehrheit zusammenzukriegen.
Das glaube ich nicht mehr, seit ich diese Sammelbewegung verfolge .. es macht auch gar keinen Sinn, denn wer seine eigene Partei und genauso die SPD und die Grünen nonstop so massiv attackiert wie es die Macher von Aufstehen tun, der schadet diesen Parteien und hilft in keiner Weise dabei, einen gemeinsamen linken Flügel aufzubauen.
Das schaffen die drei Parteien ganz sicher viel besser alleine .. Aufstehen aber will was ganz anderes.
Da haben zwei Ehrgeizlinge mit total kommunistischen Ideen, die am besten ganz Deutschland in eine neue DDR umwandeln und ne Mauer drum bauen würden, nur gemerkt, dass sie in der eigenen Partei und erst recht bei den etwas gemäßteren Linken, aber auch bei den ganz Rechten wohl gegen eine Wand rennen und möchten nun probieren, ob sie nicht genug Doofe in Deutschland finden, denen sie ähnlich wie es die AfD ja mit Erfolg tut, über Facebook in X für ein U einblasen können und die wären auch dämlich genug, dass die nichts merken.
Ich glaube allerdings, so blöd sind die meisten Menschen in Deutschland nun doch noch nicht. Trotz Smartphone, teilen ohne zu denken und zu faul, noch viel Zeit mit Lesen zuzubringen.
LG
Mein Bauch sagt schon länger, da passt gar nichts zusammen und diese Bewegung hat mit der Ursprungsaussage, man würde versuchen wollen, die drei linken Parteien die Linke, SPD und die Grünen irgendwie zusammenzubringen und da eine Schnittmenge zu finden, um so selbst eine Mehrheit zusammenzukriegen.
Das glaube ich nicht mehr, seit ich diese Sammelbewegung verfolge .. es macht auch gar keinen Sinn, denn wer seine eigene Partei und genauso die SPD und die Grünen nonstop so massiv attackiert wie es die Macher von Aufstehen tun, der schadet diesen Parteien und hilft in keiner Weise dabei, einen gemeinsamen linken Flügel aufzubauen.
Das schaffen die drei Parteien ganz sicher viel besser alleine .. Aufstehen aber will was ganz anderes.
Da haben zwei Ehrgeizlinge mit total kommunistischen Ideen, die am besten ganz Deutschland in eine neue DDR umwandeln und ne Mauer drum bauen würden, nur gemerkt, dass sie in der eigenen Partei und erst recht bei den etwas gemäßteren Linken, aber auch bei den ganz Rechten wohl gegen eine Wand rennen und möchten nun probieren, ob sie nicht genug Doofe in Deutschland finden, denen sie ähnlich wie es die AfD ja mit Erfolg tut, über Facebook in X für ein U einblasen können und die wären auch dämlich genug, dass die nichts merken.
Ich glaube allerdings, so blöd sind die meisten Menschen in Deutschland nun doch noch nicht. Trotz Smartphone, teilen ohne zu denken und zu faul, noch viel Zeit mit Lesen zuzubringen.
LG
Renate
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