Sonntag, 14. Oktober 2018

Die Linke distanziert sich von "Aufstehen"

Nennt es kein Projekt der Linken, sondern eines von Wagenknecht, Lafontaine und einigen Einzelpersonen

Dass die Grünen sich davon distanzieren, zumindest der Vorstand, hatte ich ja schon erzählt. Annelena Baerbock hat auch gesagt, das ist nicht ihre Bewegung, denn Frau Wagenknecht wäre in Chemnitz nicht an ihrer Seite gewesen.

Nun fand ich, dass auch die Linken sich davon distanzieren .. werde mal wieder was davon rauskopieren .. Rest könnt Ihr, wenn Ihr möchtet und es interessant findet, dann im Link auch selbst lesen.

http://www.taz.de/!5534084/

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Linke distanziert sich von „Aufstehen“


Irritiert von Wagenknechts Plänen


Der Linken-Vorstand kritisiert das Projekt „Aufstehen“ von Fraktionschefin Wagenknecht. Große Widersprüche gebe es in der Flüchtlingspolitik.
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BERLIN taz | Mit deutlichen Worten hat sich der Parteivorstand der Linkspartei von der Sammlungsbewegung Sahra Wagenknechts distanziert. „Die Initiative „aufstehen“ ist kein Projekt der Partei DIE LINKE, sondern ein Projekt von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und weiteren Einzelpersonen“, heißt es in einem Beschluss des Parteivorstands vom Samstag, der der taz vorliegt. „Diese Initiative, ihre Ziele und Implikationen wurden zu keinem Zeitpunkt in den Gremien der Partei zur Diskussion gestellt. Dies entspricht nicht unserem Verständnis von einer demokratischen Mitgliederpartei, …“, heißt es weiter.

Nach Informationen der taz haben 22 von 32 anwesenden Mitgliedern des vierundvierzigköpfigen Parteivorstands für den Beschluss gestimmt, acht dagegen und zwei enthielten sich.
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 Sahra Wagenknecht ist gemeinsam mit Dietmar Bartsch seit 2015 Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag. Am Dienstag stellte sie ihre überparteiliche Sammlungsbewegung „Aufstehen“ in der Berliner Bundespressekonferenz vor. Das Projekt will die Demokratie retten und für Frieden und soziale Gerechtigkeit streiten. Dem Gründungsaufruf, der maßgeblich von Wagenknecht und ihrem Ehemann Oskar Lafontaine initiiert worden war, schlossen sich auch einige Politiker von SPD und Grünen sowie Künstler, Intellektuelle und Gewerkschaftler an.
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Bei der Vorstellung am Dienstag kritisierte Wagenknecht sowohl Grüne und SPD als auch ihre eigene Partei, als Parteien, die sich das Label „Links“ auf die Fahnen hefteten und die Chance auf ein rot-rot-grünes Bündnis liegen gelassen hätten. „Aufstehen“ als überparteiliche Bewegung wolle auch Druck auf Parteien ausüben und Veränderungen herbeiführen.
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Mehr dann im Link.
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Ich lese bei "Aufstehen" ja immer noch ab und zu mit .. es wird immer undurchsichtiger dort, finde ich .. Streitgespräche sind an der Tagesordnung und ganz logisch bei so einem Konzept auch vorprogrammiert.

In meinen Augen kommt die Bezeichnung Partei auch von "Partei ergreifen". Das  bedeutet für mich, die ich in einer Demokratie mit einem Mehrparteiensystem aufgewachsen bin, dass in dem Deutschland, das ich kenne, die verschiedenen Parteien alle eine bestimmte Vorstellung, eine Richtung haben und auch nicht das vertreten, was alle Menschen wollen, sondern nur das, was ein Teil davon gern möchte. Je nach politischer Lage war mal die, mal die andere mit einer Mehrheit an der Regierung, meistens kam es zu sogenannten Koalitionsbildungen, wo dann zwei oder mehr Parteien eine Gruppe gebildet haben und jede Partei wiederum das, weshalb ihre Wähler sie gewählt haben, so gut es geht zumindest teilweise durchzusetzen versucht haben.

Als die damalige DDR nicht mehr da war, war ich vor vielen Jahren erstmalig in Kiel im PDS-Keller und habe dort ein paarmal zugehört, was die PDS denn wollte. Sie haben sich als pluralistisch bezeichnet .. ich fand das sonderbar, weil ich mir nicht vorstellen konnte, dass eine Partei pluralistisch sein kann. Pluralistisch war und ist in meinen Augen hierzulande das ganze Land, aber nicht die einzelnen Parteien, die ergreifen eben Partei für bestimmte Ziele.

Ich stellte dann auch schnell fest, das die Leute der Kieler PDS damals alles andere als tolerant waren und habe mir gesagt, wenn die an die Regierung kommen, kriegen wir genau das, was die DDR hatte .. eine Diktatur, wo Andersdenkende womöglich genauso im Zuchthaus oder in der Psychiatrie landen .. weil die Partei dann vorgibt, was man zu denken hat.

Ich bin nach anfänglicher Begeisterung, da es bei den Linken durchaus heute gute Politiker gibt wie in meinen Augen Katja Kipping, auch bei den Linken damals wieder ausgetreten .. wegen der Antifa und ihrem Nichtdemokratieverständnis und laufend Randale .. aber auch weil sich damals im Parteiprogramm doch zeigte, dass Frau Wagenknecht in erster Linie wieder alte DDR-Dogmen drin untergebracht hat, die ich nicht habe unterschreiben wollen .. weil mir davor graute, mit schuld sein zu können, wenn so eine Partei bei uns wieder eine neue Diktarur anzettelt.

Das geht in meinen Augen eben nicht.

Die Linke ist heute nach meinem Verständnis, weil sich da einiges geändert hat, durchaus dabei, auch demokratisch zu werden .. auch sehr dank dem Einfluss von Frau Kipping momentan.

Mit Frau Wagenknecht gab es immer wieder Differenzen.

Ich verstehe, da ich mir "Aufstehen" nun anschaue, auch warum.

Auch da wird nun seitens der Macher von einer pluralistischen Bewegung geredet.

Pluralistisch und Partei .. das passt aber leider nur in einer neuen Diktatur zusammen.

Würde "Aufstehen" zur Partei werden, sie würden umgebremst eine neue Diktatur in Deutschland anstreben, sich natürlich dann auch abschotten wie es die DDR tat .. in der das Aufkommen vieler Flüchtlinge natürlich nie ein Problem gewesen ist.

Das ist nicht meins .. und ich bin froh, dass es auch nicht das der neuen Linken ist, die sich recht positiv zu entwickeln scheint.

Damit Ihr Euch mehr in den Begriff Partei in einer normalen Demokratie oder aber einer Diktatur wie wir sie in der Sowjetunion, der DDR oder unter Hitler hatten, reinlesen könnt, mal noch zwei Links aus Wikipedia, die das auch recht deutlich machen, was ich versucht habe zu erklären.

https://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Partei

.Daraus:
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Eine politische Partei (lateinisch pars, Genitiv partis ‚Teil‘, ‚Richtung‘) ist ein auf unterschiedliche Weise organisierter Zusammenschluss von Menschen, die innerhalb eines umfassenderen politischen Verbandes (eines Staates o. Ä.) danach streben, möglichst viel politische Mitsprache zu erringen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu verwirklichen und/oder persönliche Vorteile zu erlangen. Wesentlicher Teil des Erringens bzw. Ausübens solcher politischer Macht ist es, Führungspositionen in staatlichen und anderen Institutionen (zum Beispiel Öffentlich-rechtlicher Rundfunk) mit Parteimitgliedern oder der Partei nahestehenden Menschen zu besetzen.[1]
Innerhalb eines Mehrparteiensystems konkurrieren politische Parteien untereinander um die Besetzung der politischen Entscheidungspositionen; sie tragen zur politischen Willensbildung bei und bilden insofern eine wichtige Säule der politischen Verfasstheit eines demokratischen Staates.[2] In einem Einparteiensystem ändern sich notwendigerweise auch Struktur und Funktion einer Partei. Eine derartige Partei „neuen Typs“ bekommt in der Regel „totalitären“ Charakter.[3]
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https://de.wikipedia.org/wiki/Einparteiensystem 

Daraus:
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 Ein Einparteiensystem bzw. eigentlich Einparteisystem ist ein politisches System, bei dem die alleinige Herrschaft einer Partei gesetzlich festgeschrieben ist. Die Einheitspartei hat langfristig die alleinige Regierungsgewalt inne, wobei keine Oppositionsparteien zugelassen sind. Die Einheitspartei ist damit die einzige legale Partei und meist einer bestimmten Ideologie verpflichtet. Einparteiensysteme stehen grundsätzlich in fundamentalem Widerspruch zur demokratischen Parteienvielfalt.[1] Einparteiensysteme müssen im Regelfall mit staatlichem Druck und/oder Gewalt gegenüber der Bevölkerung und unter Einschränkung der Bürgerrechte aufrechterhalten werden.
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Mehr findet Ihr in dem Link darüber ... alle Einparteiensystemen waren bisher Diktaruren mit viel Gewalt und Druck und haben auf Dauer, weil die Menschen dort nicht frei gewesen sind, nicht funktioniert.
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Ein Einparteiensystem wie es "Aufstehen" vorzuschweben scheint .. da sich diese Bewegung ja als pluralistisch versteht .. es könnte nur in einem Desaster enden.

Das heißt für mich, Frau Wagenknecht ist nie wirklich aus dem alten SED-Denken rausgekommen und da sie die neue Ehefrau von Oskar Lafontaine geworden ist, kann man den heute auch nicht mehr ernst nehmen, auch wenn es mal so war, als er früher gegen die Einführung von Hartz IV war.

LG
Renate


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