Ich möchte Euch das mal vorstellen
Das ist eine ganze Homepage, wo Ihr Euch im Prinzip auch selbst nach Herzenslust durchklicken könnt, um mehr darüber zu erfahren, wie sich Götz W. Werner das mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen vorstellt. Er ist einer der Vorreiter dieser Idee, die inzwischen viele Parteien und andere Organisationen aufgegriffen haben.
Ich werde unter dem Link nur wieder ein paar in meinen Augen interessante Punkte hier reinkopieren .. einfach zum Reinschnuppern. Alles geht nicht, dazu ist diese Idee zu komplex.
Ich werde unter dem Link nur wieder ein paar in meinen Augen interessante Punkte hier reinkopieren .. einfach zum Reinschnuppern. Alles geht nicht, dazu ist diese Idee zu komplex.
http://www.unternimm-die-zukunft.de/de/
Mit dem Grundeinkommen lassen wir die Menschen in Ruhe arbeiten, nämlich frei von Existenzangst. Mit der Konsumbesteuerung lassen wir das Kapital in Ruhe arbeiten, nämlich frei von Zugriffen, bevor die Wertschöpfung in konsumfähige Leistungen für die Gesellschaft zu Ende gekommen ist. Bei alldem geht es nur vordergründig um eine wirtschaftliche Fragestellung. Eigentlich geht es um die menschliche Freiheit und die Freisetzung von Kreativität. Denn beides, Arbeit und Kapital, sind, wie gesagt, Ausformungen derselben humanen Kraft – der Kraft, die Wirklichkeit willentlich und planvoll zu gestalten. Das aber bedeutet: Arbeit wie Kapital sind ihrem Wesen nach überhaupt nichts Materielles. Beide mögen sich zwar in materiellen Gegebenheiten zeigen oder ausdrücken – in Produkten, Dienstleitungen, Maschinen, Fabriken oder in unseren großen Infrastruktursystemen. Aber die gestaltende Kraft selbst entspringt unserer geistigen Tätigkeit, unserem Bewusstsein. Sie ist kein Teil der durch dieses Bewusstsein geformten Realität. Mit einem Wort: Arbeit und Kapital sind geistige Phänomene. Sie sind nicht irgendwo in der Welt vorfindbar, sie wirken erkennbar in der Welt. Alles Geistige in der Welt aber ist Prozess. Es zeigt sich nicht als solches, sondern dadurch, dass es die Dinge verändert, in Bewegung bringt, »ver-rückt«. Nachher sieht die Welt immer anders aus. Aber die Veränderungskraft erscheint nicht, sondern nur das Veränderte. Für diese Veränderungskraft ein Bewusstsein zu schaffen, ist die Aufgabe unserer Kultur.
Aus: "Einkommen für alle"
...
Mit dem Grundeinkommen lassen wir die Menschen in Ruhe arbeiten, nämlich frei von Existenzangst. Mit der Konsumbesteuerung lassen wir das Kapital in Ruhe arbeiten, nämlich frei von Zugriffen, bevor die Wertschöpfung in konsumfähige Leistungen für die Gesellschaft zu Ende gekommen ist. Bei alldem geht es nur vordergründig um eine wirtschaftliche Fragestellung. Eigentlich geht es um die menschliche Freiheit und die Freisetzung von Kreativität. Denn beides, Arbeit und Kapital, sind, wie gesagt, Ausformungen derselben humanen Kraft – der Kraft, die Wirklichkeit willentlich und planvoll zu gestalten. Das aber bedeutet: Arbeit wie Kapital sind ihrem Wesen nach überhaupt nichts Materielles. Beide mögen sich zwar in materiellen Gegebenheiten zeigen oder ausdrücken – in Produkten, Dienstleitungen, Maschinen, Fabriken oder in unseren großen Infrastruktursystemen. Aber die gestaltende Kraft selbst entspringt unserer geistigen Tätigkeit, unserem Bewusstsein. Sie ist kein Teil der durch dieses Bewusstsein geformten Realität. Mit einem Wort: Arbeit und Kapital sind geistige Phänomene. Sie sind nicht irgendwo in der Welt vorfindbar, sie wirken erkennbar in der Welt. Alles Geistige in der Welt aber ist Prozess. Es zeigt sich nicht als solches, sondern dadurch, dass es die Dinge verändert, in Bewegung bringt, »ver-rückt«. Nachher sieht die Welt immer anders aus. Aber die Veränderungskraft erscheint nicht, sondern nur das Veränderte. Für diese Veränderungskraft ein Bewusstsein zu schaffen, ist die Aufgabe unserer Kultur.
Aus: "Einkommen für alle"
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28.06.2018
"Wer nicht in der Lage ist, aus
eigenen Kräften seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen
Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine
ausreichende Hilfe erhält, hat ein Recht auf persönliche und
wirtschaftliche Hilfe, die seinem besonderen Bedarf entspricht, ihn zur
Selbsthilfe befähigt, die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft
ermöglicht und die Führung eines menschenwürdigen Lebens sichert."
Quelle: Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015) § 9 Sozialhilfe
Quelle: Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015) § 9 Sozialhilfe
"Jeden
zweiten Tag eine volle Mahlzeit ist für ein Drittel der Erwerbslosen in
Deutschland oft zu teuer. Das geht aus einer Auswertung des
Statistischen Bundesamts hervor."
Quelle: Zeit Online
Quelle: Zeit Online
"Wie
verteilen wir Wohlstand in einer Gesellschaft, in der die Menschen
einen immer kleineren Teil ihrer Zeit damit zubringen werden, Dinge
herzustellen und durch die Welt zu bewegen – sowie Herstellung und
Bewegung von Dingen zu verwalten? In der irgendwann jede langweilige
Routinetätigkeit automatisiert sein wird. Kurz: in einer Welt, in der
zwar alle arbeiten – aber weder täglich von neun bis fünf noch ein Leben
lang oder lebenslang dasselbe. Nicht zuletzt auf diese Revolution ist
die Revolution des Bedingungslosen Grundeinkommens die passende
Antwort."
Quelle: „Sonst knallt’s“
...
Quelle: „Sonst knallt’s“
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Götz W. Werner
von Prof. Dr. Peter Sloterdijk im Rahmen einer Laudatio
"Winston
Churchill wird der Ausspruch zugeschrieben: Durch das, was wir täglich
tun, verdienen wir uns einen Lebensunterhalt – a living. Ein Leben – a
life – wird daraus erst durch das, was wir zu geben haben. Götz Werner
ist unter den Heutigen einer der Zeugen für die Wahrheit dieser
Beobachtung. Er ist ein Zeuge für die Macht des Wohlwollens – und mehr
noch ein Botschafter, der für die Wirksamkeit authentischer praktischer
Intelligenz eintritt. In evolutionärer Sicht ist Klugheit eine Antwort
auf die Riskantheit des Lebens – seit es höhere menschliche Kulturen
gibt, dreht sich alles um die Frage, wie wir Klugheit übertragbar machen
können. Die Antwort ist wohl: Intelligenz wird geweckt durch den
ungeschützten Verkehr mit der Intelligenz kluger Anderer. Hoffen wir,
daß wir den Ideen von Götz Werner hinreichend nahe kommen, um von den
Viren der Werner– Welt zu unserem eigen Vorteil angesteckt zu werden."
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Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein wirtschaftliches Bürgerrecht. Es sichert das Leben auf einem bescheidenen aber tragfähigen Niveau. Es macht die dafür nötige Einkommenshöhe bedingungslos.
«Wir leben in paradiesischen Zuständen.» (Götz W. Werner)
Wir leben im Überfluss an dem, woran früher Mangel bestand. Das liegt an optimierten Methoden, Technik und weltweiter Arbeitsteilung. Niemand arbeitet mehr für sich, sondern für andere, und was jemand für sich zum Leben braucht, haben andere für ihn gemacht. Mit Geld funktioniert dieses Zusammenspiel. Wo aber niemand mehr sich selbst versorgen kann und alles Lebensnotwendige nur mit Geld zu haben ist, da ist das Recht auf Leben gleichbedeutend mit einem Recht auf Einkommen. Da ist ein freies Bürgereinkommen gleichbedeutend mit dem demokratischen Grundrecht auf Teilnahme an der Gesellschaft.
«Zeig was du kannst.» (Götz W. Werner)
Die Umwandlung einer kulturtauglichen Einkommenshöhe in ein bedingungsloses Grundeinkommen geschieht durch die Mehrwertsteuer. Sie wird vom Konsumenten gezahlt in seinen Ausgaben.
Die Mehrwertsteuer ist die faire Steuer im Globalen Handel. Denn sie geht nicht mit über die Grenze. Sie wird erhoben, wo der Kunde kauft. Sie ist eine Steuer, vor der man nicht weglaufen kann. Sie ist die transparente demokratische Steuer. Denn jeder sieht sie in den Preisen. Sie belastet nicht Initiative und Arbeit. Sie wird bezahlt vom Konsumenten, nicht vom Produzenten. Mit ihr tragen die Arbeitsergebnisse durch Maschinen genauso zum Steueraufkommen bei, wie die durch Menschen. Sie ist unabhängig davon, wie viele Menschen arbeiten.
«Die Wirtschaft hat die Aufgabe, die Menschen von der Arbeit zu befreien.» (Götz W. Werner)
Das Grundeinkommen wird möglich durch die steigende Produktivität bei sinkendem menschlichen Arbeitseinsatz. Darum ist das Grundeinkommen auch nötig. Denn die Versorgung der Menschen mit Einkommen kann nicht mehr allein durch Erwerbseinkommen und durch von ihr abgeleitete Sozialleistungen bewältigt werden. Wir bewegen uns in eine neue Zeit. Viele Aufgaben werden nicht ergriffen, weil ihnen kein Erwerbseinkommen winkt. Viel aktueller Bedarf bleibt unbefriedigt. Zeit für Menschen. Der prinzipielle Vorrang des Erwerbseinkommens lähmt die bedarfsgerechte Vielfalt der Arbeit und den Ideenreichtum, beschränkt Initative und untergräbt Selbstverantwortung. Das hemmt die Entwicklung. Eine Trennung von Arbeit und Grundeinkommen rückt den Sinn der Arbeit in den Vordergrund.
«Wir rechnen bei der Einkommensvergabe ja nicht das Geleistete ab, sondern wir ermöglichen den Beitrag zur Gemeinschaft. Ihre Arbeit, die Sie leisten, und die wir alle leisten, ist immer unbezahlbar. Sondern durch das Einkommen wird sie ermöglicht.» (Götz Werner im Film "Grundeinkommen – ein Kulturimpuls", 2008)
Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen wird die Gesellschaft:
sozialer – freiheitlicher – wirtschaftlicher – familienfreundlicher – ökologischer – sinnorientierter – angstfreier – krisenfähiger – bewusster – zukunftsfähiger und spannender.
«Wo Arbeit nicht zur Kulturarbeit wird, wird alles zur Monokultur.» (Götz W. Werner)
...
Es mag kühn klingen, aber: Finanziert ist das bedingungslose Grundeinkommen schon.
Denn wir produzieren genügend Güter und Dienstleistungen. Von ihnen leben wir, nicht von Geld. Geld ist ein rechtliches Äquivalent zu den käuflichen Gütern und Dienstleistungen. Es ist kein Wert an sich. Geld ist nicht Gold. Mit den Gütern und Dienstleitungen entsteht das Geld, mit dem sie gekauft werden können. Dafür ist das Geld da. Es gibt so viel Geld, wie es käufliche Werte gibt. Sonst könnte man sie nicht kaufen.
«Alles, was sich güterwirtschaftlich erstellen lässt, das lässt sich auch finanzieren - vorausgesetzt, wir haben den ehrlichen Willen dazu» (Oswald von Nell-Breuning)
Um die Lebensbasis geht es beim Grundeinkommen. Ein Einkommen, das die Lebensbasis sichert, hat auf die eine oder andere Weise mehr oder weniger heute jeder. Sonst könnte er nicht leben. Ein Sockelbetrag, den jeder zu einem Leben in Würde braucht, soll bedingungslos gemacht werden.
Die Finanzierungsfrage des Grundeinkommens ist eine Aufklärungsfahrt durch das, wie Steuern wirken. Sie ist kein wildes Umsichgreifen, woher noch Geld zu ziehen wäre oder neu zu schaffen.
«Die Grundfrage lautet doch, ob unsere Gesellschaft einen so großen Überschuss an Gütern und Dienstleistungen produzieren kann, dass wir für 82 Millionen Menschen ein Grundeinkommen von ungefähr 1000 Euro gewährleisten können. Angesichts eines Bruttosozialproduktes von rund 2500 Milliarden und Konsumausgaben von rund 1800 Milliarden Euro beantworte ich das mit ja.» (Götz Werner in der «Braunschweiger Zeitung»)
...
In der Höhe des Grundeinkommens können staatliche Sozialleistungen und Förderungen entfallen. Das Grundeinkommen ersetzt die bestehenden Einkommen in seiner Höhe. BAFöG, Pensionen, Renten, Wohngeld … werden durch das Grundeinkommen ersetzt. Wo bestehende Einkommen höher sind als das Grundeinkommen, bleiben sie mit dem Betrag, der über das Grundeinkommen hinaus geht, bestehen. Das gilt für Sozialleistungen wie für alle anderen Einkommen. Wenn beispielsweise ein Polizistin heute 1500 Euro verdient und das Grundeinkommen wäre 1000 Euro, dann würde sich für sie zunächst nichts ändern, als dass ihr Einkommen dann aus zwei Teilen besteht: 500 Euro Gehalt und 1000 Euro Grundeinkommen. Das Grundeinkommen allerdings bleibt ihr, auch wenn sie nicht mehr Polizistin ist, wenn sie zum Beispiel ein Kind bekommt und sich erst mal ganz darum kümmern will. Und das Kind hat auch ein Grundeinkommen. Nicht so hoch wie das eines Erwachsenen, aber vielleicht halb so hoch. Kindergeld, Elterngeld, staatliche Unterhaltsleistungen, die gibt es nicht mehr.
In der Privatwirtschaft ist es ebenso. Das Grundeinkommen ersetzt bestehende Einkommen in seiner Höhe. Eine Verhandlungssache. Kommt der Ingenieur, der 3500 Euro verdient, noch zur Arbeit, wenn er für die Arbeit nur noch 2500 Euro bekommt, weil er bereits ein Grundeinkommen von 1000 Euro hat? Und wie ist es mit der Angestellten in der Gastronomie, die Teilzeit arbeitet und mit 800 Euro nachhause geht? Jetzt hat sie ein horrendes Grundeinkommen von 1000 Euro einfach so. Wie ist es mit dem Manager, der 12.000 Euro verdient? Lässt der sich überhaupt auf eine Neuverhandlung ein wegen dieser lächerlichen 1000 Euro Grundeinkommen? Was ist mit den vertraglichen Tariflöhnen?
Eins ist klar: viel Umdenken ist dran, neu denken, was Arbeit ist, was Einkommen, woher ich meinen Wert beziehe. Das geschieht schon vorher, bevor ein Grundeinkommen dann Schritt um Schritt über einen längeren Zeitraum hin auf die machbare und demokratisch beschlossene Höhe steigt. Deshalb ist die Zahl 1000 Euro für ein Grundeinkommen auch nur ein Beispiel.
Im Schnitt werden die Löhne, Gehälter und Honorare um die Höhe der Grundeinkommen sinken. Bei den gering bezahlten Arbeiten wird das weniger so sein. Dort wird die Arbeit durch das Grundeinkommen aufgewertet. Dort werden die Menschen unterm Strich mehr Geld in der Tasche haben als vorher. Bei den gut und sehr gut bezahlten Arbeiten werden sich verstärkt auch die Grundeinkommen der Lebenspartner und Kinder mit auf die Neuverhandlung des Arbeitseinkommens auswirken. Dort könnten die Erwerbseinkommen um mehr als ein Grundeinkommen sinken.
«Allgemein gilt: Hat ein Grundeinkommenskonzept, gleich welcher Art, nach seiner Einführung die Konsequenz, dass der Graph der bisherigen (PENschen)Verteilungsfunktion f zum Graphen einer neuen (PENschen) Verteilungsfunktion h wird, also zum Graphen einer neuen PENschen Parade, dann berechnen sich die (Netto-)Finanzierungskosten des Konzepts im Falle von x=N Teilnehmern an PENs Parade zu
ʃ0N h(x)dx - ʃ0N f(x)dx.»
(André Presse in «Grundeinkommen - Idee und Vorschläge zu seiner Realisierung»)
Das Prinzip ist, dass die bestehenden Einkommen in der Höhe des Grundeinkommens vom Grundeinkommen ersetzt werden. Die Erwerbseinkommen sinken um die Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens. Dadurch sinken die Kosten der Arbeit. Wenn man so will, kann man das Grundeinkommen als eine Subvention menschlicher Arbeit ansehen.
Das gleiche gilt für die Mehrwertsteuer, wenn sie die Ertragssteuern ersetzt.
«Maschinenarbeit dagegen wird heute subventioniert, weil sie keine [der Lohnsteuer] vergleichbare Steuer zahlen muss, sondern eher durch degressive Abschreibungen gepuscht wird. … Wenn wir radikal auf Mehrwertsteuer umstellen wird das Land ein Arbeits-, Steuer- und Investitionsparadies.» (Götz Werner, 2006)
«Die Sozialsystemkosten würden nicht mehr nur von den Arbeitenden erbracht, sondern von der ganzen Gesellschaft.» (Benediktus Hardorp, 2006)
Die um die Grundeinkommen gesunkenen Erwerbseinkommen senken die Herstellungskosten und gehen weiter in sinkende Preise. Umso mehr menschliche Arbeit in einer Dienstleistung oder Ware steckt, umso mehr wirkt sich das Grundeinkommen auf deren Preis aus.
Die gleiche Wirkung hat die Mehrwertsteuer, wenn sie Steuern auf Arbeit ersetzt.
Auf die gesunkenen Preise kommt die höhere Mehrwertsteuer. Damit bleiben die Preise für den Verbraucher im Schnitt auf einem gleichen Niveau wie zuvor, und ein Grundeinkommen für alle ist in die Bedingungslosigkeit transferiert.
...
Der Finanzierungsvorschlag von Götz W. Werner für ein bedingungsloses Grundeinkommen bezieht sich auf die Mehrwertsteuer. Sie wird vom Konsumenten bezahlt.
Das bedingungslose Grundeinkommen leitet sich aus dieser Steuer ab. Denn der Mehrwertsteuer fehlt die soziale Komponente eines Steuerfreibetrages. Zumal, wenn sie, wie Götz Werner vorschlägt, zur einzigen Steuer wird. Der Freibetrag der Mehrwertsteuer in Höhe des Lebensnotwendigen ist ausgezahlt ein bedingungsloses Grundeinkommen.
«In unserem System ist das Grundeinkommen eine Mehrwertsteuer-Rückvergütung in Höhe des Existenzminimums. So kommt man zwangsläufig auf das Grundeinkommen.» (Götz Werner und Benediktus Hardorp im Gespräch über die Mehrwertsteuer im Steuerberater Magazin, 2006)
Weil die Frage der Finanzierung hier nicht angehängt ist an die Idee des Grundeinkommens, sondern selbst eine Idee ist, die ihrerseits nach dem Grundeinkommen fragt, geht der Blick darauf, was die Mehrwertsteuer ganz für sich betrachtet im Unterschied zu anderen Steuern an Vorteilen bringt. Die Steuer der Arbeitsteilung, der Globalisierung, der Automation, die Steuer, mit der die demographische Entwicklung kein Problem für das Steueraufkommen ist.
Und die so genannte Arbeitslosigkeit auch nicht.
Steuern, meint man, das sei ein trockenes Gebiet. Ganz im Gegenteil zu den Emotionen, Vorstellungen, Hoffnungen und Ängsten, die sich an der Idee des Grundeinkommens entzünden. Steuern, meint man, das sei einem zu kompliziert. Hauptsache, man muss möglichst wenig Steuern zahlen. Da fängt die Bewusstseinsfrage an.
«Uns geht es nicht darum, ein Grundeinkommen in einer bestimmten Höhe zu fordern – die Höhe muss in einer demokratischen Gesellschaft ausgehandelt werden – oder ein bestimmtes Grundeinkommensmodell zu propagieren. Vielmehr geht es darum, einen Denkprozess aufzugreifen, zu begleiten und weiter zu treiben.»(Adrienne Goehler und Götz W. Werner im Artikel «Vom Sollen zum Wollen» der Zeitschrift «politische ökologie»)
Die Finanzierung des Grundeinkommens ist weniger eine Rechenaufgabe, als ein Hinschauen, wie heute die Aufgaben finanziert werden, die wir als Bevölkerung demokratisch in Auftrag geben. Sonst bleibt die Finanzierungsfrage eine Suche im Dunkeln wie beim Topfschlagen
«Das Individuum braucht Einkommen um zu leben, und die Gemeinschaft braucht Steuern, um ihre Aufgaben zu erfüllen, und zwar die Aufgaben, die die Individuen ihr gestellt haben.
Drei Punkte sind wichtig, aller guten Dinge sind drei:
(Götz W. Werner)
...
Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens ist dabei zum einen vor dem Hintergrund zu sehen, dass ein immer größerer Anteil der Menschen ihren Lebensunterhalt nicht mehr durch eigene Erwerbsarbeit bestreiten kann (Stichwort: Working Poor). Zum anderen hat sich darüber hinaus in den letzten Jahren der Eindruck verfestigt, dass Vollbeschäftigung unter den derzeitigen Gegebenheiten faktisch nicht mehr erreicht werden kann. Vor diesem Hintergrund erscheint es nur konsequent, Arbeit und Einkommensgenerierung (zumindest teilweise) zu entkoppeln. Zudem würde dies die Menschen vom „Zwang“ zur Arbeit aufgrund des Lebensunterhalts befreien und den Menschen die tatsächliche Freiheit geben, sich für Arbeit zu entscheiden. Diese Freiheit ist notwendig, um kreatives Potenzial freizusetzen und wirkt produktivitäts- steigernd (Stichwort: Kreative Industrien und ihr überdurchschnittlicher Beitrag zur Wertschöpfung, unabhängige Forschung, Pflege, Kulturarbeit).
Daneben würde die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens eine gravie- rende Verschlankung des staatlichen Verwaltungsapparates mit sich bringen, da alle bisher ausbezahlten Transferleistungen im Bedingungslosen Grundeinkommen zusammengeführt werden. Der bürokratische Aufwand sowohl auf der Seite des Staats als auch auf der Seite der Steuer- und Abgabenpflichtigen könnte so deutlich reduziert werden. Der Staat würde somit deutlich effizienter werden und die so gewonnenen Ressourcen könnten produktiven Verwendungen zugeführt werden. Ein Einwand, der an dieser Stelle häufig eingebracht wird ist jener, dass durch die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens die Arbeitsanreize massiv sinken würden und Erwerbsarbeit an sich entwertet würde.
Vor diesem Hintergrund wurde im Mai 2010 erstmals in Deutschland von IMAS International eine repräsentative Umfrage unter mehr als 2.100 Personen zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen durchgeführt mit dem Ziel, folgende Fragen zu beantworten:
Welchen Stellenwert besitzt Arbeit heute überhaupt?
Wie stehen die Bürgerinnen und Bürger zum Bedingungslosen Grundeinkommen?
Mit welchen Veränderungen ist hinsichtlich des Arbeitsangebots nach Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens zu rechnen?
Ist eine Verschlankung des Verwaltungsapparates wünschenswert und wofür ist es „akzeptabel“ Steuern zu zahlen?
Diese und weitere Fragen sollen im nun Folgenden beantwortet werden. Kapitel I widmet sich dabei der öffentlichen Wahrnehmung und der Akzeptanz des Bedingungs- losen Grundeinkommens – im Folgenden kurz BGE genannt. In Kapitel II wird darge- stellt, mit welchen Auswirkungen auf das Arbeitsangebot nach Einführung des BGE gerechnet werden kann. Dabei wird zwischen offizieller Erwerbsarbeit und Schwarzarbeit unterschieden. Kapitel III beschäftigt sich in einem ersten Teil mit persönlichen Einstellungen zu staatlicher Aktivität, Sozialleistungen, Steuern bzw. der Steuerlast. In einem zweiten Teil wird die Wahrnehmung des Stellenwerts von Arbeit beleuchtet
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Gedanken zum Grundeinkommen
von Enno Schmidt
Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein wirtschaftliches Bürgerrecht. Es sichert das Leben auf einem bescheidenen aber tragfähigen Niveau. Es macht die dafür nötige Einkommenshöhe bedingungslos.
«Wir leben in paradiesischen Zuständen.» (Götz W. Werner)
Wir leben im Überfluss an dem, woran früher Mangel bestand. Das liegt an optimierten Methoden, Technik und weltweiter Arbeitsteilung. Niemand arbeitet mehr für sich, sondern für andere, und was jemand für sich zum Leben braucht, haben andere für ihn gemacht. Mit Geld funktioniert dieses Zusammenspiel. Wo aber niemand mehr sich selbst versorgen kann und alles Lebensnotwendige nur mit Geld zu haben ist, da ist das Recht auf Leben gleichbedeutend mit einem Recht auf Einkommen. Da ist ein freies Bürgereinkommen gleichbedeutend mit dem demokratischen Grundrecht auf Teilnahme an der Gesellschaft.
«Zeig was du kannst.» (Götz W. Werner)
Die Umwandlung einer kulturtauglichen Einkommenshöhe in ein bedingungsloses Grundeinkommen geschieht durch die Mehrwertsteuer. Sie wird vom Konsumenten gezahlt in seinen Ausgaben.
Die Mehrwertsteuer ist die faire Steuer im Globalen Handel. Denn sie geht nicht mit über die Grenze. Sie wird erhoben, wo der Kunde kauft. Sie ist eine Steuer, vor der man nicht weglaufen kann. Sie ist die transparente demokratische Steuer. Denn jeder sieht sie in den Preisen. Sie belastet nicht Initiative und Arbeit. Sie wird bezahlt vom Konsumenten, nicht vom Produzenten. Mit ihr tragen die Arbeitsergebnisse durch Maschinen genauso zum Steueraufkommen bei, wie die durch Menschen. Sie ist unabhängig davon, wie viele Menschen arbeiten.
«Die Wirtschaft hat die Aufgabe, die Menschen von der Arbeit zu befreien.» (Götz W. Werner)
Das Grundeinkommen wird möglich durch die steigende Produktivität bei sinkendem menschlichen Arbeitseinsatz. Darum ist das Grundeinkommen auch nötig. Denn die Versorgung der Menschen mit Einkommen kann nicht mehr allein durch Erwerbseinkommen und durch von ihr abgeleitete Sozialleistungen bewältigt werden. Wir bewegen uns in eine neue Zeit. Viele Aufgaben werden nicht ergriffen, weil ihnen kein Erwerbseinkommen winkt. Viel aktueller Bedarf bleibt unbefriedigt. Zeit für Menschen. Der prinzipielle Vorrang des Erwerbseinkommens lähmt die bedarfsgerechte Vielfalt der Arbeit und den Ideenreichtum, beschränkt Initative und untergräbt Selbstverantwortung. Das hemmt die Entwicklung. Eine Trennung von Arbeit und Grundeinkommen rückt den Sinn der Arbeit in den Vordergrund.
«Wir rechnen bei der Einkommensvergabe ja nicht das Geleistete ab, sondern wir ermöglichen den Beitrag zur Gemeinschaft. Ihre Arbeit, die Sie leisten, und die wir alle leisten, ist immer unbezahlbar. Sondern durch das Einkommen wird sie ermöglicht.» (Götz Werner im Film "Grundeinkommen – ein Kulturimpuls", 2008)
Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen wird die Gesellschaft:
sozialer – freiheitlicher – wirtschaftlicher – familienfreundlicher – ökologischer – sinnorientierter – angstfreier – krisenfähiger – bewusster – zukunftsfähiger und spannender.
«Wo Arbeit nicht zur Kulturarbeit wird, wird alles zur Monokultur.» (Götz W. Werner)
...
Es mag kühn klingen, aber: Finanziert ist das bedingungslose Grundeinkommen schon.
Denn wir produzieren genügend Güter und Dienstleistungen. Von ihnen leben wir, nicht von Geld. Geld ist ein rechtliches Äquivalent zu den käuflichen Gütern und Dienstleistungen. Es ist kein Wert an sich. Geld ist nicht Gold. Mit den Gütern und Dienstleitungen entsteht das Geld, mit dem sie gekauft werden können. Dafür ist das Geld da. Es gibt so viel Geld, wie es käufliche Werte gibt. Sonst könnte man sie nicht kaufen.
«Alles, was sich güterwirtschaftlich erstellen lässt, das lässt sich auch finanzieren - vorausgesetzt, wir haben den ehrlichen Willen dazu» (Oswald von Nell-Breuning)
Um die Lebensbasis geht es beim Grundeinkommen. Ein Einkommen, das die Lebensbasis sichert, hat auf die eine oder andere Weise mehr oder weniger heute jeder. Sonst könnte er nicht leben. Ein Sockelbetrag, den jeder zu einem Leben in Würde braucht, soll bedingungslos gemacht werden.
Die Finanzierungsfrage des Grundeinkommens ist eine Aufklärungsfahrt durch das, wie Steuern wirken. Sie ist kein wildes Umsichgreifen, woher noch Geld zu ziehen wäre oder neu zu schaffen.
«Die Grundfrage lautet doch, ob unsere Gesellschaft einen so großen Überschuss an Gütern und Dienstleistungen produzieren kann, dass wir für 82 Millionen Menschen ein Grundeinkommen von ungefähr 1000 Euro gewährleisten können. Angesichts eines Bruttosozialproduktes von rund 2500 Milliarden und Konsumausgaben von rund 1800 Milliarden Euro beantworte ich das mit ja.» (Götz Werner in der «Braunschweiger Zeitung»)
...
Prinzip
In der Höhe des Grundeinkommens können staatliche Sozialleistungen und Förderungen entfallen. Das Grundeinkommen ersetzt die bestehenden Einkommen in seiner Höhe. BAFöG, Pensionen, Renten, Wohngeld … werden durch das Grundeinkommen ersetzt. Wo bestehende Einkommen höher sind als das Grundeinkommen, bleiben sie mit dem Betrag, der über das Grundeinkommen hinaus geht, bestehen. Das gilt für Sozialleistungen wie für alle anderen Einkommen. Wenn beispielsweise ein Polizistin heute 1500 Euro verdient und das Grundeinkommen wäre 1000 Euro, dann würde sich für sie zunächst nichts ändern, als dass ihr Einkommen dann aus zwei Teilen besteht: 500 Euro Gehalt und 1000 Euro Grundeinkommen. Das Grundeinkommen allerdings bleibt ihr, auch wenn sie nicht mehr Polizistin ist, wenn sie zum Beispiel ein Kind bekommt und sich erst mal ganz darum kümmern will. Und das Kind hat auch ein Grundeinkommen. Nicht so hoch wie das eines Erwachsenen, aber vielleicht halb so hoch. Kindergeld, Elterngeld, staatliche Unterhaltsleistungen, die gibt es nicht mehr.
In der Privatwirtschaft ist es ebenso. Das Grundeinkommen ersetzt bestehende Einkommen in seiner Höhe. Eine Verhandlungssache. Kommt der Ingenieur, der 3500 Euro verdient, noch zur Arbeit, wenn er für die Arbeit nur noch 2500 Euro bekommt, weil er bereits ein Grundeinkommen von 1000 Euro hat? Und wie ist es mit der Angestellten in der Gastronomie, die Teilzeit arbeitet und mit 800 Euro nachhause geht? Jetzt hat sie ein horrendes Grundeinkommen von 1000 Euro einfach so. Wie ist es mit dem Manager, der 12.000 Euro verdient? Lässt der sich überhaupt auf eine Neuverhandlung ein wegen dieser lächerlichen 1000 Euro Grundeinkommen? Was ist mit den vertraglichen Tariflöhnen?
Eins ist klar: viel Umdenken ist dran, neu denken, was Arbeit ist, was Einkommen, woher ich meinen Wert beziehe. Das geschieht schon vorher, bevor ein Grundeinkommen dann Schritt um Schritt über einen längeren Zeitraum hin auf die machbare und demokratisch beschlossene Höhe steigt. Deshalb ist die Zahl 1000 Euro für ein Grundeinkommen auch nur ein Beispiel.
Im Schnitt werden die Löhne, Gehälter und Honorare um die Höhe der Grundeinkommen sinken. Bei den gering bezahlten Arbeiten wird das weniger so sein. Dort wird die Arbeit durch das Grundeinkommen aufgewertet. Dort werden die Menschen unterm Strich mehr Geld in der Tasche haben als vorher. Bei den gut und sehr gut bezahlten Arbeiten werden sich verstärkt auch die Grundeinkommen der Lebenspartner und Kinder mit auf die Neuverhandlung des Arbeitseinkommens auswirken. Dort könnten die Erwerbseinkommen um mehr als ein Grundeinkommen sinken.
«Allgemein gilt: Hat ein Grundeinkommenskonzept, gleich welcher Art, nach seiner Einführung die Konsequenz, dass der Graph der bisherigen (PENschen)Verteilungsfunktion f zum Graphen einer neuen (PENschen) Verteilungsfunktion h wird, also zum Graphen einer neuen PENschen Parade, dann berechnen sich die (Netto-)Finanzierungskosten des Konzepts im Falle von x=N Teilnehmern an PENs Parade zu
ʃ0N h(x)dx - ʃ0N f(x)dx.»
(André Presse in «Grundeinkommen - Idee und Vorschläge zu seiner Realisierung»)
Das Prinzip ist, dass die bestehenden Einkommen in der Höhe des Grundeinkommens vom Grundeinkommen ersetzt werden. Die Erwerbseinkommen sinken um die Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens. Dadurch sinken die Kosten der Arbeit. Wenn man so will, kann man das Grundeinkommen als eine Subvention menschlicher Arbeit ansehen.
Das gleiche gilt für die Mehrwertsteuer, wenn sie die Ertragssteuern ersetzt.
«Maschinenarbeit dagegen wird heute subventioniert, weil sie keine [der Lohnsteuer] vergleichbare Steuer zahlen muss, sondern eher durch degressive Abschreibungen gepuscht wird. … Wenn wir radikal auf Mehrwertsteuer umstellen wird das Land ein Arbeits-, Steuer- und Investitionsparadies.» (Götz Werner, 2006)
«Die Sozialsystemkosten würden nicht mehr nur von den Arbeitenden erbracht, sondern von der ganzen Gesellschaft.» (Benediktus Hardorp, 2006)
Die um die Grundeinkommen gesunkenen Erwerbseinkommen senken die Herstellungskosten und gehen weiter in sinkende Preise. Umso mehr menschliche Arbeit in einer Dienstleistung oder Ware steckt, umso mehr wirkt sich das Grundeinkommen auf deren Preis aus.
Die gleiche Wirkung hat die Mehrwertsteuer, wenn sie Steuern auf Arbeit ersetzt.
Auf die gesunkenen Preise kommt die höhere Mehrwertsteuer. Damit bleiben die Preise für den Verbraucher im Schnitt auf einem gleichen Niveau wie zuvor, und ein Grundeinkommen für alle ist in die Bedingungslosigkeit transferiert.
...
Steuern
von Enno Schmidt
Der Finanzierungsvorschlag von Götz W. Werner für ein bedingungsloses Grundeinkommen bezieht sich auf die Mehrwertsteuer. Sie wird vom Konsumenten bezahlt.
Das bedingungslose Grundeinkommen leitet sich aus dieser Steuer ab. Denn der Mehrwertsteuer fehlt die soziale Komponente eines Steuerfreibetrages. Zumal, wenn sie, wie Götz Werner vorschlägt, zur einzigen Steuer wird. Der Freibetrag der Mehrwertsteuer in Höhe des Lebensnotwendigen ist ausgezahlt ein bedingungsloses Grundeinkommen.
«In unserem System ist das Grundeinkommen eine Mehrwertsteuer-Rückvergütung in Höhe des Existenzminimums. So kommt man zwangsläufig auf das Grundeinkommen.» (Götz Werner und Benediktus Hardorp im Gespräch über die Mehrwertsteuer im Steuerberater Magazin, 2006)
Weil die Frage der Finanzierung hier nicht angehängt ist an die Idee des Grundeinkommens, sondern selbst eine Idee ist, die ihrerseits nach dem Grundeinkommen fragt, geht der Blick darauf, was die Mehrwertsteuer ganz für sich betrachtet im Unterschied zu anderen Steuern an Vorteilen bringt. Die Steuer der Arbeitsteilung, der Globalisierung, der Automation, die Steuer, mit der die demographische Entwicklung kein Problem für das Steueraufkommen ist.
Und die so genannte Arbeitslosigkeit auch nicht.
Steuern, meint man, das sei ein trockenes Gebiet. Ganz im Gegenteil zu den Emotionen, Vorstellungen, Hoffnungen und Ängsten, die sich an der Idee des Grundeinkommens entzünden. Steuern, meint man, das sei einem zu kompliziert. Hauptsache, man muss möglichst wenig Steuern zahlen. Da fängt die Bewusstseinsfrage an.
«Uns geht es nicht darum, ein Grundeinkommen in einer bestimmten Höhe zu fordern – die Höhe muss in einer demokratischen Gesellschaft ausgehandelt werden – oder ein bestimmtes Grundeinkommensmodell zu propagieren. Vielmehr geht es darum, einen Denkprozess aufzugreifen, zu begleiten und weiter zu treiben.»(Adrienne Goehler und Götz W. Werner im Artikel «Vom Sollen zum Wollen» der Zeitschrift «politische ökologie»)
Die Finanzierung des Grundeinkommens ist weniger eine Rechenaufgabe, als ein Hinschauen, wie heute die Aufgaben finanziert werden, die wir als Bevölkerung demokratisch in Auftrag geben. Sonst bleibt die Finanzierungsfrage eine Suche im Dunkeln wie beim Topfschlagen
...
Individuum - Gemeinschaft
«Das Individuum braucht Einkommen um zu leben, und die Gemeinschaft braucht Steuern, um ihre Aufgaben zu erfüllen, und zwar die Aufgaben, die die Individuen ihr gestellt haben.
Drei Punkte sind wichtig, aller guten Dinge sind drei:
- Das Individuum braucht ein Einkommen um leben zu können.
- Die Gemeinschaft braucht Einkommen (Steuer), um ihre Aufgaben erfüllen zu können.
- Die repräsentative Demokratie gilt es weiter zu entwickeln zur direkten Demokratie, damit die Betroffenen Beteiligte werden.
(Götz W. Werner)
...
Bedingungsloses Grundeinkommen
Eine Studie der Gesellschaft für angewandte Wirtschaftsforschung mbH
Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens, so wie es derzeit diskutiert wird, sieht vor, dass jedem Bürger von Geburt an bedingungslos ein Grundeinkommen ausbezahlt wird. Das Bedingungslose Grundeinkommen soll dabei in seiner Höhe derart bemessen sein, dass es nicht nur die bloße Existenz sichert. Es soll darüber hinaus auch die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Zentral dabei ist, dass es – im Gegensatz zu bedarfsorientierten Sicherungssystemen – ohne Prüfung der Bedürftigkeit und damit unabhängig von Alter, Einkommen, Familienstand oder Beschäftigungsstatus ausbezahlt wird und von ihm auch keinerlei Zwang zur Arbeit ausgeht.Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens ist dabei zum einen vor dem Hintergrund zu sehen, dass ein immer größerer Anteil der Menschen ihren Lebensunterhalt nicht mehr durch eigene Erwerbsarbeit bestreiten kann (Stichwort: Working Poor). Zum anderen hat sich darüber hinaus in den letzten Jahren der Eindruck verfestigt, dass Vollbeschäftigung unter den derzeitigen Gegebenheiten faktisch nicht mehr erreicht werden kann. Vor diesem Hintergrund erscheint es nur konsequent, Arbeit und Einkommensgenerierung (zumindest teilweise) zu entkoppeln. Zudem würde dies die Menschen vom „Zwang“ zur Arbeit aufgrund des Lebensunterhalts befreien und den Menschen die tatsächliche Freiheit geben, sich für Arbeit zu entscheiden. Diese Freiheit ist notwendig, um kreatives Potenzial freizusetzen und wirkt produktivitäts- steigernd (Stichwort: Kreative Industrien und ihr überdurchschnittlicher Beitrag zur Wertschöpfung, unabhängige Forschung, Pflege, Kulturarbeit).
Daneben würde die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens eine gravie- rende Verschlankung des staatlichen Verwaltungsapparates mit sich bringen, da alle bisher ausbezahlten Transferleistungen im Bedingungslosen Grundeinkommen zusammengeführt werden. Der bürokratische Aufwand sowohl auf der Seite des Staats als auch auf der Seite der Steuer- und Abgabenpflichtigen könnte so deutlich reduziert werden. Der Staat würde somit deutlich effizienter werden und die so gewonnenen Ressourcen könnten produktiven Verwendungen zugeführt werden. Ein Einwand, der an dieser Stelle häufig eingebracht wird ist jener, dass durch die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens die Arbeitsanreize massiv sinken würden und Erwerbsarbeit an sich entwertet würde.
Vor diesem Hintergrund wurde im Mai 2010 erstmals in Deutschland von IMAS International eine repräsentative Umfrage unter mehr als 2.100 Personen zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen durchgeführt mit dem Ziel, folgende Fragen zu beantworten:
Welchen Stellenwert besitzt Arbeit heute überhaupt?
Wie stehen die Bürgerinnen und Bürger zum Bedingungslosen Grundeinkommen?
Mit welchen Veränderungen ist hinsichtlich des Arbeitsangebots nach Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens zu rechnen?
Ist eine Verschlankung des Verwaltungsapparates wünschenswert und wofür ist es „akzeptabel“ Steuern zu zahlen?
Diese und weitere Fragen sollen im nun Folgenden beantwortet werden. Kapitel I widmet sich dabei der öffentlichen Wahrnehmung und der Akzeptanz des Bedingungs- losen Grundeinkommens – im Folgenden kurz BGE genannt. In Kapitel II wird darge- stellt, mit welchen Auswirkungen auf das Arbeitsangebot nach Einführung des BGE gerechnet werden kann. Dabei wird zwischen offizieller Erwerbsarbeit und Schwarzarbeit unterschieden. Kapitel III beschäftigt sich in einem ersten Teil mit persönlichen Einstellungen zu staatlicher Aktivität, Sozialleistungen, Steuern bzw. der Steuerlast. In einem zweiten Teil wird die Wahrnehmung des Stellenwerts von Arbeit beleuchtet
HIER GIBT ES DIE VOLLSTÄNDIGE STUDIE IM DOWNLOAD:
medialibrary/2013/02/studie_zum_bedingungslosen_grundeinkommen.pdf
...
Und so weiter ... Ihr könnt hier sehr viel lesen, wenn Ihr möchtet.
Hier auf dieser Seite kommt Ihr zu den vielen Fragen und Antworten rund um dieses komplexe Thema:
http://www.unternimm-die-zukunft.de/de/zum-grundeinkommen/fragen-und-antworten/
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Der Link zu dieser Homepage ist ganz oben.
Da die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt in rasender Schnelle auf uns zukommt, finde ich, es wird wirklich Zeit, sich mit diesem Thema genauer zu befassen.
LG
Renate
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