Dienstag, 30. Oktober 2018

Die letzte Talkshow von Anne Will zur Hessen-Wahl

.. und wie perfekt da Robert Habeck und Christian Lindner Streitkultur präsentiert haben


Quelle: NDR
Das fand ich vorhin wieder zufällig in den häufig gelesenen Texten aus dem Internet, die mir ein Firefox-Programm immer vorschlägt.

Daraus will ich Euch mal ein paar Textpassagen raussuchen und vorschlagen, den Rest wieder selbst zu lesen.

Textpassagen siehe also unter dem Link:



"Anne Will" zur Hessenwahl Streit, endlich

Anne Will diskutierte mit ihren Gästen über die Landtagswahl in Hessen. Robert Habeck und Christian Lindner widersprachen einander unentwegt - und führten vor, was CDU und SPD fehlt: Streitkultur.
Von Klaus Raab
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 Montag, 29.10.2018 

 Man kann sich um die Volksparteien Sorgen machen, man kann sich um die Demokratie Sorgen machen - beide Sorgen wurden in der Talkshow von Anne Will formuliert, die mit dem ungewohnt thesenlosen Titel "Nach der Landtagswahl in Hessen" überschrieben war. Aber um Robert Habeck und Christian Lindner, die Parteivorsitzenden von Grünen und FDP, muss man sich keine Sorgen machen. Sie könnten, wenn ihre Politikkarrieren einmal vorüber sein sollten, immer noch mit einem gemeinsamen Bühnenprogramm auftreten. Sie duzten sich, sie fielen einander ins Wort und widersprachen sich unentwegt. Und einmal, als Habeck Applaus erhielt, lachte Lindner, deutete ins Publikum und sagte: "Da sitzen deine drei Fans." Es gab schon langweiligere Talkshows.
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Nun können politische Prozesse nicht nach Unterhaltsamkeit bewertet werden. In diesem Fall aber war die Performance der beteiligten Personen organisch mit dem Thema verbunden. Anne Will interessierte sich, außer für den Abstieg von CDU und SPD, vor allem für den Aufschwung der Grünen, dessen Ursachen - im Gegensatz etwa zu Gründen für den Aufstieg der AfD - in Talkshows noch nicht viele Male durchgekaut worden sind. Kurze Zusammenfassung: Die Grünen leiden nicht unter den Querelen der Bundesregierung, sind pragmatischer geworden, profitieren auch von der Schwäche der anderen. Doch zu einem heimlichen Hauptgegenstand der Runde entwickelte sich im Rahmen dieser Diskussion auch die Präsentation von Politik.
Und da zeigte das Fernsehen, was es kann. Bebilderte Vorführungen legten sich über das bloß Gesagte und gewannen die Oberhand: Das Fernsehen übermittelte Darbietungen von Personen, die zeigten, wie relevant für die öffentliche Debatte Darbietungen von Personen sind.
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 Auf der einen Seite saßen der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz und CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und demonstrierten, warum sie gerade keinen Stich machen. Eine Viertelstunde lang redeten Not und Elend aufrecht, aber unbewegt über parteiinterne Maßnahmen, die nun zu ergreifen seien. Kramp-Karrenbauer sprach über Zusammenhalt, die Professionalisierung des Apparats und den Bundesparteitag; Scholz über den künftigen "Fahrplan", "Konstanz und Stringenz" und nicht vermittelte Erfolge im Kleingedruckten der politisch-medialen Debatte.

 Einmal, als Anne Will ihm vorhielt, dass er immer die gleiche Antwort gebe, erwiderte Scholz, er sage "nicht aus Unterhaltungsgründen" jedes Mal etwas anderes. Will, spitz: "Sehr gut." Und während Kramp-Karrenbauer über "die Menschen" und Scholz über "die Bürgerinnen und Bürger" redete, dürften just diese zu Hause vor allem von Will wachgehalten worden sein, die aufgebaute Pappkameraden auf Standfestigkeit abklopfte.
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Auf der anderen Seite, rechts von Will, saßen Lindner, krawattenlos, und Habeck, der bildstark die Stirn kräuselte. Als sie ins Gespräch einbezogen wurden, dauerte es nicht lange, bis es nach Leben roch. Während Lindner das Erfolgsrezept der Grünen sinngemäß als Beliebigkeit unter Vorgaukelung von Antworten bezeichnete, charakterisierte Habeck es grob als Radikalität unter Anwendung von Vernunft. Aber entscheidend war an diesem Abend vor allem, dass sie sich heißredeten.
"Bin ich taub, oder was?"
"Nö!" - "Robert, Robert, ist doch alles gut." - "Das finde ich wirklich unangenehm, wenn du uns mit der AfD in einen Topf wirfst." - "Nein, Moment." - "So redest du die ganze Zeit." - "Nö, so rede ich gar nicht." - "Doch, auch heute Abend, ich mein, bin ich taub, oder was?" - "Vielleicht hast du eine interessengeleitete Erinnerung." Und so weiter. Habeck wollte nicht so gern cremig genannt werden, Lindner nicht populistisch. "Ihr seid Klimanationalisten!" - "Da nehme ich lieber cremig, fürs Protokoll." Es hätte leicht etwas Unangenehmes haben können, hätte man nicht bei den Einlassungen von Scholz und Kramp-Karrenbauer vorher die ganze Zeit gedacht: Jetzt hängt euch doch mal rein!
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 Was also vorgeführt wurde, war auf der einen Seite ein routiniert technischer Volkspartei-Sound. Und auf der anderen ein angriffslustiger Zirkusstil, der phasenweise ins Waldorf-und-Statlerhafte tendierte, ohne ins Seehoferisch-Fiese abzugleiten - mit dem es Habeck und Lindner aber gelang, wenn auch nicht die Details ihrer Angebote, so doch ihre Unterschiedlichkeit deutlich zu machen. Im Prinzip sah man auf der einen Seite Menschen, die auf Fahrpläne starren. Und auf der anderen, wie philosophisches Kolloquium und Bock auf Party darum stritten, ob sie mit dem Elektroroller oder der Limousine in die Nacht hinausfahren sollten.
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 Schade, dass wir das nicht gesehen haben .. hätte sicher Spaß gemacht zuzuschauen.

LG
Renate

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Montag, 29. Oktober 2018

Die Grünen haben bei der Landtagswahl in Hessen super abgeschnitten

Das Wahlergebnis heute früh und was mir an dieser Partei so gut gefällt

 Also das vorläufige Wahlergebnis der Hessen-Wahl steht nun fest. Sieht super aus für die Grünen und freut Jürgen und mich total.
 https://www.merkur.de/politik/landtagswahl-hessen-ere855992/hessen-wahl-2018-ergebnisse-hochrechnungen-und-vorlaeufiges-amtliches-endergebnis-hier-zr-10240044.html

Daraus die Zahlen:

CDU 27 %, SPD 19,8 %, Grüne auch 19,8 %, Linke 6,3 %, FDP 7,5 % und AfD 13,1 %.
 Nun mal für alle, die nicht verstehen, was sicherlich nicht nur Jürgen und ich, sondern nach schon wieder so einem tollen Wahlergebnis viele Menschen an den Grünen so gut finden (oder andere Leute auch noch mehr natürlich oder was anderes).

Links-liberal zu sein ist nichts Schlechtes, sondern was Tolles, denn sozial und frei muss kein Gegensatz sein. Die Grünen haben ein tolles Sozialprogramm auch für die ganz Armen, aber die Freiheit des Menschen bleibt dabei nicht auf der Strecke, was ich ganz wichtig finde.

Wenn die Grünen in meinen Augen alternativ sind, dann ist das nicht spießig wie bei der AfD, sondern kreativ und innovativ, weltoffen, tolerant und zusätzlich, weil sie ja ihre Gegner oft so herablassend "Gutmenschen" nennen auch menschlich.

Die Grünen denken beim Thema Umwelt wirklich mit. Die randalieren nicht einfach nur sinnlos in der Gegend rum wie gerade die Typen im Hambacher Forst, die immer weitermachen, obwohl es momentan gar nicht nötig ist, weil ja da nun ernsthaft drüber nachgedacht wird, ob diese Braunkohle noch gebraucht wird oder nicht. Die planen die Energiewende, und zwar so, dass dabei nicht passiert, dass womöglich in ganz Deutchland plötzlich der Strom ausfällt ... also mit Hirn und Herz und Umweltbewusstsein ... denn planloser Aktionismus ohne Verstand hat mit Umweltbewusstsein nichts zu tun.
 Auch wenn das bestimmt nicht einfach ist, die Grünen haben beim Thema Gerechtigkeit nicht nur Deutschland, sondern auch die anderen Länder im Auge .. heute ist die Welt nunmal global und das ist wichtig. Dieses komplizierte Thema haben sie sehr gut erklärt .. wer lesen kann, ist klar im Vorteil, sagt man immer .. also sollten sich die Gegner der Grünen doch mal die Mühe machen, sich das durchzulesen, was die Grünen da schreiben .. falls ihr geistiger Horizont denn dazu ausreicht, das überhaupt verstehen zu können.

Die Grünen sind die Partei, die auch begriffen haben, dass die Digitalisierung schon sehr schnell wirklich alles verändern wird und wir in nur wenigen Jahren nicht mehr in der gleichen Welt leben wie heute .. und Ideen, wie man diese Zukunft dann gestalten könnte .. auch das finde ich wichtig an deren Politik.

Die Grünen denken darüber nach, wie man mittelständische Unternehmen fördern könnte, die wirklich nachhaltige und gute Ideen haben.

Sie sind nicht dafür, dass laufend Produkte hergestellt werden, die man schon dann wegschmeißen muss, wenn die Batterie leer ist, sondern die gut sind, auch halten, wieder Qualität haben und deshalb auch die Umwelt schonen. Auch das finde ich toll.

Die Grünen denken auch darüber nach, dass Menschen Partner, Freunde und eine Familie haben und sinnlos weite Arbeitswege ganz sicher nicht das sind, was gut ist. Sie wollen dafür sorgen, dass Menschen wieder eher da arbeiten können, wo sie auch wohnen ohne endlos lange Arbeitswege mit dem Auto, dass Männer und Frauen mehr Zeit für ihre Kinder haben möchten, dass es Kitas zwar geben sollte, aber auch kürzere Arbeitszeiten für Eltern und Zeit für die Kinder und die Familie an sich.

Die Grünen denken auch an die Tiere, sind für artgerechte Tierhaltung, dafür dass Weidetiere nicht mehr ständig im Stall eingesperrt werden, sondern wieder auf einer Wiese oder einem Hühnerhaken laufen können.

Na ja .. ich freu mich für die Grünen, und wie !!!! Und mein Mann tut es auch.

Einfach deshalb, weil diese Partei einmal sehr menschlich ist und außerdem sehr viele gute Ideen hat, die man mal ausprobieren sollte.

LG
Renate

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Sonntag, 28. Oktober 2018

Landtagswahl in Hessen .. die Nachrichten um 1.00 Uhr morgens am Montag

Hier mehr Links .. also bin zufrieden, die Grünen haben super abgeschnitten




Aus dem Link oben um 23.37 Uhr zusammengerechnet:

CDU 27 %
SPD 19,8 %
Grüne 19,7 %
AfD 13,2 %
FDP 7,5 %
Linke 6,3 %

Linke laut dem Link hier unten:


Es ist aber noch dabei, sich ein bisschen zu verändern.

Hier wird auch laufend korrigiert:

https://www.merkur.de/politik/landtagswahl-hessen-ere855992/hessen-wahl-2018-ergebnisse-hochrechnungen-ab-jetzt-hier-zr-10240044.html 

Morgen steht wohl das wirkliche Endergebnis fest, aber das hier dürfte schon halbwegs stimmen.

LG
Renate

Eingestellt von um Keine Kommentare:

Hochrechnung Hessen-Wahl abends viertel vor 10

Also noch immer so ähnlich wie abends um 6

Hier der Link, wo ich das hergabe:

 
ARD:


Anteile in Prozent
CDU
27
-11,3
SPD
20
-10,7
Grüne
19,6
+8,5
Die Linke
6,2
+1
FDP
7,7
+2,7
AfD
13,2
+9,1
Sonstige
6,3
+0,7
...
ZDF

Anteile in Prozent
CDU
27,2
-11,1
SPD
19,6
-11,1
Grüne
19,6
+8,5
Die Linke
6,4
+1,2
FDP
7,7
+2,7
AfD
13
+8,9
Sonstige
6,5
+0,9
...

Na morgen früh nochmal nachsehen, dann dürften sie wirklich fertig mit Auszählen sein.

LG
Renate

Eingestellt von um Keine Kommentare:

Hessen-Wahl ... also um 18.00 Uhr SPD vor den Grünen bei Kopf-an-Kopf-Rennen nur knapp vorn

Bin ja so gespannt, wie das ausgeht


Ich schau dann später abends nochmal nach und morgen früh wissen wir es genau.

Aktuell liegt die SPD laut den Nachrichten bei NDR 2 mit ca. 20 % ganz knapp vor den Grünen mit ca. 19,5 %.

CDU war eben ca. 28 % .. FDP 7,5, Linke 6,5 und AfD 12 % ... na mal abwarten.

Aber was ich immer sage, den Linken und damit rot-rot-grün schadet Wagenknecht, denn das ist wieder nicht viel für die Linken, auch nicht in Hessen, auch wenn sie drin sind.

Bis später.

LG
Renate

Eingestellt von um Keine Kommentare:

Freitag, 26. Oktober 2018

Das Thema Schweigepflichtsentbindung beim Jobcenter

Wer zum Amtsarzt muss und das nicht unterschreibt, kann Probleme kriegen


Altonabloggt und die Linke haben sich mit dem Thema einmal näher beschäftigt.

Was sie herausgefunden haben zu Euren Rechten, findet Ihr hier in diesem Link:


LG
Renate

Eingestellt von um Keine Kommentare:

Donnerstag, 25. Oktober 2018

Neues Fundstück über die Mietbelastung vor allen Dingen bei Geringverdienern

Mein Vorschlag: Wie wäre es mit realistischeren Mietobergrenzen?






Hab da gerade was gefunden .. am Ende wird gesagt, ob nicht Transferleistungen den Staat günstiger kämen als nur Neubau von Sozialwohnungen.


Sage ich doch die ganze Zeit:

Wie wäre es denn damit, außer den Regelsatz endllich mal der Realität anzupassen, auch die Mietobergrenzen an die Realität anzupassen.

Und dann ein weiterer Tipp.

Abschaffung der Bedarfsgemeinschaften und Sozialleistungen individualisieren würde vielleicht viele Menschen dazu bringen können zusammenzuziehen, die heute einzeln leben, obwohl sie zusammengehören. Nämlich aus rein finanziellen Gründen, was jeder weiß und möglicherweise den Staat mehr kostet als wenn man einfach mal die Bedarfsgemeinschaften wieder abschaffen würde.

Unten noch paar Textausschnitte, Rest dann bitte selbst im Link lesen.


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Miete drückt laut Studie Million Haushalte unter Hartz-IV-Niveau

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Steigende Mieten und akuter Wohnungsmangel machen Arme in Deutschland noch ärmer. Eine aktuelle Studie kommt zum Ergebnis: Ausgerechnet Geringverdiener müssen überdurchschnittlich viel Geld für ihre Miete aufwenden.
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Die Kosten für Mieten drücken mehr als eine Million Haushalte in Deutschland unter Hartz-IV-Niveau.
Wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung im Auftrag des Sozialverbands Deutschland hervorgeht, müssen Ärmere gemessen am Haushaltseinkommen außerdem deutlich mehr für das Wohnen ausgeben als Normalverdiener und Reiche. 
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Die Hälfte der Miethaushalte in Deutschland wendet der Untersuchung zufolge mindestens 29 Prozent ihres Nettoeinkommens für die Bruttokaltmiete auf. Bei Geringverdienern mit weniger als 1.300 Euro Haushaltseinkommen liegt dieser Anteil bei 46 Prozent - also erheblich höher.
Wer dagegen netto mehr als 4.500 Euro im Monat zur Verfügung hat, muss nur noch 17 Prozent für das Wohnen ausgeben.
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Besonders hohe Mietbelastungen haben der Studie zufolge nicht nur Geringverdiener, sondern auch Alleinerziehende, Rentner, Menschen mit Migrationshintergrund, mit geringem Bildungsgrad und auch Singles. Sie alle geben überdurchschnittlich viel für die Miete aus.
Unklar sei, ob das allein am niedrigen Einkommen liege oder ob auch Diskriminierung eine Rolle spiele, sagte Junker. Besonders bei Mietern mit Migrationshintergrund gebe es dafür Hinweise.

Fehlender Wohnraum ist das Hauptproblem

Schätzungen zufolge werden in Deutschland weit mehr als 1,9 Millionen zusätzliche bezahlbare Wohnungen gebraucht. Laut den Studien-Autoren führt das zum Beispiel dazu, dass viele Einkommensschwache zur Untermiete oder in unsicheren Verhältnissen mit befristeten Mietverträgen leben.
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Bisher war vor allem bekannt, dass kleine Wohnungen für Singles, Rentner oder kleine Familien fehlen. Der Studie zufolge mangelt es aber auch an großen, bezahlbaren Wohnungen.
Jeder vierte Haushalt lebe auf zu engem Raum, sagte Studienautor Junker. Kinder müssen sich Zimmer mit mehreren Geschwistern teilen, Eltern im Wohnzimmer schlafen, weil das Geld nicht für mehr Quadratmeter reiche.
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Mehr Sozialwohnungen seien zwar wirksam, aber auch sehr teuer, gab das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) Köln zu bedenken.
Viele Haushalte profitierten nämlich auch dann noch von der Förderung, wenn sie gar nicht mehr bedürftig seien. Besser seien deshalb direkte Transfers an einkommensschwache Haushalte wie das Wohngeld. 
 ...
LG
Renate
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Dienstag, 23. Oktober 2018

Aufstehen = betreutes Links-Sein ... lach mich weg

Das habe ich eben gerade gefunden


Nun ja ...eine Mitgliederbefragung sagt in etwa folgendes aus:

Der typische Aufstehen-Fan ist nicht arm, sondern gut betucht.

Er ist nicht unbedingt ein AfD-Fan, lehnt diese Partei also ab .. die normale Linke aber ebenso.

Er hat Angst vor Einwanderung und eher offenen Grenzen, will Abschottung.

Viele empfinden sich als links, aber trotzdem als Patrioten, aber nicht alle.

Sie sehen eine Gefahr darin, dass es den einfachen Menschen in Deutschland schlecht geht und denken, würde es denen besser gehen, dann gäbe es weniger Rechtsdruck ... weil auch wenn sie eher rechts-konservativ sind .. direkt rechts oder rassistisch wollen sie dann doch nicht sein.

Aber sie sind persönlich eben nicht wirklich von Armut und Not betroffen .. gehören eher den Wohlhabenden an, die nur Angst vor der Wut der Armen haben.

Ach ja ...kein Wunder, dass ich mich da nicht wohl fühle.

Ich habe mich schon vor einer Weile wieder abgemeldet.

Eine früher mal Freundin von mir hat sich beleidigt zurückgezogen.

Das Klischée passt super ... gut betuchte Hausfrau, der es nie schlecht ging .. fühlt sich unverstanden, obwohl sie nie wirklich gesagt hat, was sie eigentlich nun gern in diesem Land verbessert haben würde.

Wie soll man einen Menschen verstehen, der sich nur in halben Sätzen artikuliert und das allenfalls alle paar Tage, die nichts aussagen?

Aber die einem das Gefühl geben, dass von dieser Seite weder den Hartz-IV-Empfängern ihr Geld gegönnt wird, das schon wenig genug ist .. natürlich Ausländer weg bleiben sollen, auch wenn man das nicht so direkt sagt und sogar so Dinge gefallen sind .. ja wie kann dann eine Familie mit Kindern nun aufstocken wollen .. da hätten die doch vorher genug sparen müssen, um sich Kinder auch leisten zu können.

Mißgunst .. Schiss davor, vielleicht den Status, gemütlich und wohlversorgt in einem Einfamilienhaus zu leben .. Urlaub alles drin ...aber dennoch die Angst, vielleicht könnte es ja doch mal sein, dass was davon nicht mehr da wäre, wenn die Massen in Bewegung geraten und randalieren ????

Nun ja .. passt also.

Offenbar besteht die Mehrheit der Fans von "Aufstehen" aus solchen eher wohlbetuchten Schissern, die noch nie kennengelernt haben, was es heißt, wirklich unten angekommen zu sein.

In diesem Sinne.

Die verstehen sowieso nicht, was für Probleme die Unterschicht in Deutschland wirklich hat.

Sie haben nur die diffuse Angst vor den möglichen Reaktionen von Menschen, in deren Lebensumstände sie sich gar nicht reinversetzen können.

Wie bitteschön will eine Gruppe von Menschen denn denen helfen, die sie eigentlich als faule Schweine und Schmarotzer ablehnt und ihnen den sowieso schon viel zu kleinen Regelsatz noch nichtmal gönnt geschweige denn, dass man ihnen beim Mietezahlen in einem Land hilft, wo die Mieten immer höher werden?

Und links ist das auch nicht .. das ist schon eher rechts .. auch wenn sie auch davor Schiss haben, ihr eigenes Rechtssein auch wirklich zuzugeben.

Da in dem Text steht was von betreutem Links-Sein .. die Formulierung ist echt gut.

Viele von denen halte ich nicht für überlebensfähig, sollten die wirklich bei uns in der Gosse aufschlagen .. denn so einfach ist das nicht, wenn man tatsächlich täglich uns Überleben kämpfen muss. Dazu braucht man Ellenbogen, die viele dieser Weichlinge erstmal kriegen müssten.

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Montag, 22. Oktober 2018

Rentenpunkte, ein irgendwie schwieriges Thema

Was ich aus Jürgens und meinem letzten Bescheid da rausfinden kann


 Was ich bald an Rente kriegen werde, weiß ich immer noch nicht genau. Ich habe ja schon vor einer ganzen Weile nun den Antrag auf Altersrente gestellt, die ich dann ab März 2016 kriegen werde.

Das sollten auf jeden Fall über 1.000 Euro werden, vermute ich, aber das Jobcenter wird mir halt alles, was über Jürgens und meinem ALG-II-Satz ist, wegen der Bedarfsgemeinschaft sowieso wieder wegnehmen.

Trotzdem ist es aber interessant, wie sich sowas zusammensetzt.
Ich vermute, das die Kranken- und Pflegeversicherung bei ca. 70 - 80 Euro liegen wird, erzähle das dann aber hier natürlich, wenn der Rentenbescheid wirklich angekommen ist.

Laut meiner letzten großen Rentenauskunft hatte ich 29,3472 Entgeltpunkte und damals am 19.07.17, solange habe ich die vorliegen, war ein Entgeltpunkt 31,03 Euro wert.

Heute ist das mehr, also ein Punkt ist mehr wert. Außerdem bekommen wir Frauen mit Kindern noch pro Kind einen halben Entgeldpunkt, ich also 2 Punkte, dazu. Mal schauen, wie sich das dann auswirkt.

Es kann sein, dass ich das dann erst mit einem nächsten Bescheid als dem Ursprungsrentenbescheid erfahre .. weil das ist ja erst ab 2016 Gesetz, keine Ahnung, warten wir es ab.

Als nächstes ist dann der Versicherungsverlauf dabei.

Da sehe ich dann auf der 1. Seite sowohl Pflichtbeiträge für mein Gehalt in meiner Zeit der Berufsausbildung und dann auch Zeiten für Mutterschutz und Kindererziehung.

Später hatte ich dann ja ausgelernt und sehe dann immer Pflichtbeiträge für mein dann verdientes Gehalt und weiterhin auch Mutterschutz und oder Kindererziehung.

Das geht eine ganze Weile so weiter, bis die Zeiten für die Kindererziehung dann schließlich aufhören und erstmal nur Pflichtbeiträge für die Arbeit auftauchen.

Aufgefährt sind dann auch die Zeiten für die Schulausbildung, als ich das Abitur nachgemacht habe und das Studium, dazwischen auch immer mal wieder Phasen mit Pflichtbeiträgen, wenn ich während der Schule und dem Studium gearbeitet und mir Geld verient habe.

Später geht es weiter mit meiner Weiterbildung auf der Grone-Schule über das Arbeitsamt, was ich ja ein Jahr lang mal gemacht habe, da sind auch Zeiten eingetragen.

Und dann auch Pflichtbeiträge für meinen Nebenjob damals, was meine erste sogenannte geringfügige Beschäftigung war.

Später geht es weiter mit Pflichtbeiträgen für die Pflegetätigkeit, habe ja meine Mutter jahrelang gepflegt und solange ich das noch konnte, auch da zusätzlich Pflichtbeiträgen für geringfügige Beschäftigung im Nebenjob.

Neben den Beiträgen für die Pflege und meinen Nebenjob ist dann später, seit ich ALG II dazu bekommen habe, auch noch zunächst eine Weile was für die Arbeitslosigkeitsmeldung beim Jobcenter mit dabei, was wohl mitzählt.

Rentenpunkte gab es dann für die berufliche Ausbildung, für die Zeiten der Kindererziehung.

Beim Gehalt bzw. allem zusammen gibt es aber einen Höchstwert, steht da .. mehr gibt es wohl nicht, egal ob man mehr verdient hätte in der Zeit.

Für Arbeit und Kindererziehung sind Rentenpunkte auch dabei.

Ein bisschen was an Rentenpunkten gibt es auch für die geringfügigen Beschäftigungen.

Für die Kindererziehung waren von meinen Rentenpunkten ohne den neuen halben Punkt pro Kind, der ja noch dazukommen soll, da 7,2098 Punkte dabei.

Für die Berufsausbildung haben sie mir 2,8023 Punkte gegeben.

Für Schwangerschaft gibt es bissel was an Punkten, auch für Arbeitslosigkeit, aber das ist nicht sehr viel.

Keine Punkte gibt es für Schul- und Hochschulausbildung und später auch nicht mehr für Arbeitslosigkeit.

Früher haben sie mal gesagt, man kriegt auch Punkte für Schul- und Hochschulausbildung, aber das wurde ja später wieder gestrichen.

Dann habe ich was für den Versorgungsausgleich bekommen, wo aber gleichzeitig auch wieder das, was ich da selbst verdient habe, wohl wieder gegengerechnet wurde .. sind aber paar Punkte mehr geworden dadurch.

Das wurde dann auf meine Wartezeiten aber wieder aufgeschlagen, was man mir da abgezogen hatte wegen der Ehezeit.

Ich finde das alles ziemlich kompliziert und wäre gar nicht in der Lage, das nachzurechnen, ob es auch stimmt.

...
Der Jürgen hat bisher 17.2531 Rentenpunkte zusammen, aber bis er Rente kriegt, das dauert ja auch noch, er ist ja jünger als ich.

Eigentlich hatte Jürgen für Pflichtbeiträge, also reluläre Arbeit, mal 17.6289 Rentenpunkte zusammen.

Für die Berufsausbildung, was bei Jürgen ja nach dem Abbruch des Studiums war, kommt noch mehr dazu und er war dann auf 17.8947 Punkten

Hochschulausbildung und Schule, da kriegt Jürgen auch keine Punkte wie bei mir, und das waren bei ihm ja viele Jahre, die er auf der Uni war und nicht wie bei mir nur relativ kurz.

Ich finde sowas wirklich gemein.

Bissel was gibt es auch bei ihm für die Zeiten der gemeldeten Arbeitslosigkeit.

Jürgen ist ja wie ich geschieden und da ist das mit dem Versorgungsausgleich nun umgekehrt und es werden ihm für seine Frau 1.7313 Rentenpunkte wieder abgezogen.

Und Kranken- und Pflegeversicherung wäre dann dadrauf auch noch fällig und mindert die Altersrente auch bei Jürgen, obwohl die wirklich nicht hoch wäre.

Schon ohne dass sie einem später noch mehr kürzen, womit ja zu rechnen ist, wären wir so sicherlich kaum, also wenn nur ganz knapp über Grundsicherung, wenn Jürgen auch soweit ist, dass er Rente kriegt.

LG
Renate

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Sonntag, 21. Oktober 2018

Auch bei der Hessen-Wahl sieht es für die Grünen zur Zeit super aus

Da könnten sie noch so super abschneiden wie in Bayern

Noch etwas über eine Woche, dann ist nach Bayern ja auch in Hessen Wahl.

Jürgen und ich drücken den Grünen dolle die Daumen, dass sie auch da so gut abschneiden wie zuletzt in Bayern. Und es sieht auch sehr gut aus. Ich kopiere Euch gleich noch ein paar Textpassagen aus den beiden Berichten raus, die ich dazu unlängst gefunden habe.

Generell halten Jürgen und ich die Grünen einfach für eine Partei, die nicht mehr in den Kinderschuhen steckt und sehr realistische Vorstellungen von der Zukunft hat.

Sie sind nicht ideologisch verpeilt, sondern betrachten die Welt mit offenen Augen und stecken auch nicht in irgendwelchen alten Hüten fest, die nicht mehr in die heutige Zeit passen.

Die Grünen sind nicht linksradikal, aber sozial eingestellt, auch wenn viele ihrer Wähler nicht aus den Kreisen der ganz Armen stammen, sondern sie mit ihrer Politik auch ganz andere Schichten der Bevölkerung ansprechen.

Sie sind auch nicht darauf fixiert, dass nun jede Frau nach Möglichkeit schon wieder arbeiten gehen muss, wenn ihr frisch geborenes Baby noch im Stillalter ist, auch wenn sie schon mit dafür sorgen wollen, dass auch Kita-Plätze da sind, verstehen aber, dass sich beide Eltern, nämlich sogar die Väter, gern um den Nachwuchs kümmern möchten, haben ganz andere Ideen von der Zukunft der Arbeit als es die ganz Linken haben.

Sie haben auch die Digitalisierung nicht aus den Augen verloren, sondern durchaus im Blick, dass da sehr große Veränderungen auf uns zukommen und die Arbeitswelt sowieso komplett verändern werden.

Sie setzen auf Nachhaltigkeit und eher kurze Arbeitswege und nicht kilometerlanges Pendeln, damit Familien dort, wo sie wohnen, auch arbeiten und sich mit besser planbareren Arbeitsmodellen auch besser um die Kinder kümmern können, und zwar beide.

Unlängst las ich bei dieser Bewegung Aufstehen die Kritik, dass die Grünen irgendwo in Hessen einen neuen Windräderpark aufbauen wollen und da dann ein Stück Natur flöten geht .. oh die wären ja gar keine Umweltpartei, wurde da gemeckert und es sei ja Heuchelei gewesen, dass sie beim Hambacher Forst dabei gewesen seien.

Wo ist das Heuchelei? Es ist ein Unterschied, ob wir weiterhin mit viel Braunkohle dafür sorgen, die Erderwärmung weiter voranzutreiben oder aber in andere Formen der Energiegewinnung wie Windkraft, Wasserkraft und Solartechnik investieren. Nur braucht erstens das auch seine Zeit, ist wegen der Umwandlung von einem Zuviel dieser Energieformen auch gar nicht so einfach und muss noch weiter ausgebaut werden .. und logisch muss, damit das auch in den kommenden 30 Jahren, denn das wäre besser als in 50 Jahren, auch klappen kann ... auch da noch viel mehr getan werden. Und ja ...wenn wo neue Windmühlen oder Solaranlagen und so weiter angelegt werden müssen, dabei geht auch mal ein weiteres Stück Natur kaputt.

Das ist aber ein Unterschied zum Braunkohleabbau .. der andererseits ganz noch gar nicht gestoppt werden kann.

Wie sagt mein Mann Jürgen immer so schön.

Man könnte den Leuten, die vollkommen ohne Verstand grundsätzlich gegen alles schreien, doch einfach mal für ein oder zwei Wochen den Strom abstellen, damit sie erkennen, wie wichtig es ist, dass die Umstellung bei der Stromproduktion mit Verstand passiert, denn ausfallen darf der ja wohl nicht, dann bricht hier doch alles zusammen.

Und es gibt garantiert keine Partei, die bisher mehr für die Umwelt getan hat als die Grünen, ganz unabhängig davon, ob es sich dabei um nachhaltige Energie oder aber Verbesserungen in der Landwirtschaft und Tierhaltung handelt. Alle anderen sind da viel weniger aktiv.

Was ich persönlich gut finde, die Grünen sind heute sogenannte Realos. Das heißt, sie schreien nicht nur gegenan, sie denken auch nach und tun alles, was geht .. und was noch nicht geht, geht eben noch nicht. Das gefällt mir an dieser Partei.

So und nun mal unten, was anderen an dieser Partei gefällt.

https://www.gmx.net/magazine/politik/wahlen/landtagswahlen/hessen/hessen-wahl-umfrage-ueberraschung-gruene-ordentlich-33249818

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Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Hessen befinden sich die Grünen einer neuen Umfrage zufolge auch dort im Höhenflug, während CDU und SPD mit massiven Stimmenverlusten rechnen müssen. Selbst ein grüner Ministerpräsident ist möglich.
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In dem am Donnerstag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" liegen die Grünen bei 22 Prozent. Wenn am nächsten Sonntag gewählt würde, käme die CDU nur noch auf 26 Prozent und die SPD auf 20 Prozent.
Die AfD würde laut der Umfrage zwölf Prozent bekommen und damit erstmals auch in den hessischen Landtag einziehen. Linkspartei und FDP kommen demnach jeweils auf acht Prozent.
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 Nach den Umfragewerten des ZDF-"Politbarometers" muss die amtierende schwarz-grüne Landesregierung in Hessen um ihre Mehrheit bangen. Rechnerisch möglich sind demnach ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP oder eine rot-rot-grüne Koalition - nach der aktuellen Umfrage dann aber unter einem grünen Ministerpräsidenten. Eine Koalition aus CDU und SPD hätte dagegen keine Mehrheit.
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 Und so weiter ... bitte mehr selbst lesen.

https://www.gmx.net/magazine/politik/signal-deutschland-gruen-hoffnung-33252402
,,,
Die Grünen befinden sich gegenwärtig im Höhenflug. Mit ihm steigen zwar die Erwartungen und damit auch die Fallhöhe. Doch es gibt Anzeichen, dass diese neuen Grünen so schnell nicht wieder abstürzen werden, sondern stattdessen zu einer neuen Volkspartei in Deutschland heranwachsen.
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Den Grünen ist gelungen, woran die SPD scheiterte und was sowohl CDU wie auch CSU erst noch gelingen muss: ein Führungswechsel, mit neuen Gesichtern, neuen Schwerpunkten – und einem neuen Stil.
Die neuen Grünen sind weit entfernt von den Peinlichkeiten eines "Veggie Day", haben sich vom Stigma der wirtschaftsfeindlichen Öko-Spinnerei emanzipiert und vermitteln nun eine Ernsthaftigkeit beim Willen zur politischen Gestaltung, die authentisch wirkt.

Schließlich war keineswegs absehbar, dass die Überwindung tradierter Konfliktlinien innerhalb der streitlustigen Partei nicht auf massive Widerstände stoßen und den Wandel umgehend im Keim ersticken würde.
Diese Gefahr scheint mittlerweile gebannt. Angesichts beachtlicher Zustimmungswerte sind auch Parteilinke wie Jürgen Trittin vom neuen Führungsduo begeistert. Ihm gefällt, dass die neuen Grünen zu ihren Grundwerten stehen und sie in praktische Politik einfließen lassen.
Sie reduzieren sich dabei längst nicht mehr nur auf umweltpolitische Kernkompetenzen, sondern stehen auch für sozialpolitische Visionen.
Franziska Brantner, die europapolitische Sprecherin der Grünen, formuliert das in der "Zeit" so: "Baerbock und Habeck verbinden Pragmatismus mit dem Bekenntnis zu einer neuen Radikalität, zum Beispiel bei umwelt- oder sozialpolitischen Themen."
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Dass sich die Volksparteien beim Thema "Flüchtlinge und Migration" von der AfD treiben ließen, zeigte sich am Widerspruch zwischen monothematischem Wahlkampf und den vielen Themen, die die Wähler laut Emnid-Umfrage tatsächlich bewegten - und immer noch bewegen.
Die Zuwanderung schaffte es hier nur auf Platz 17. Bildungspolitik, Klimawandel und zahlreiche Themen aus dem Bereich der sozialen Gerechtigkeit wurden als weitaus relevanter gewichtet. Daran hat sich auch ein Jahr später wenig geändert.
Wenn sich Wahlerfolge der Grünen zum Trend entwickeln, könnten sie für eine breite bürgerliche Mitte für einen neuen Optimismus stehen, dass Deutschland in seiner Gesamtheit eben doch nicht nach rechts ruckt, wie nach Chemnitz und Köthen gemutmaßt – quasi als Widerspruch zu den Wahlerfolgen der AfD.

Groko-genervtes Wahlvolk

Viele Wähler in Deutschland haben die Kausalität zwischen Klimawandel, Globalisierung, Rüstungsexporten und Migration schließlich längst erkannt.
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"Es spürt doch jeder, dass etwas in Bewegung ist in Deutschland, das viel größer ist, so als würde da eine Festplatte überschrieben", meinte Habeck in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" bereits im März dieses Jahres.
Die Grünen sind dabei, sich gegen den Trend der aussterbenden Volksparteien zu stemmen – als neue Volkspartei, die sich aus der Asche der alten erhebt.
Natürlich, wer hoch aufsteigt wie Phoenix, der kann auch tief fallen wie Ikarus.
Die Erwartungen und Vorschusslorbeeren muss die Partei in Regierungsverantwortung auf Bundesebene erst noch bestätigen. Doch mit dem neuen Führungspersonal traut man ihr das mit Blick auf 2021 durchaus zu.
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Mehr davon wieder wie immer oben im Link.

LG
Renate


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Samstag, 20. Oktober 2018

Über die grausame Behandlung von Vertragsarbeiterinnen in der DDR

Zwang zum Schwangerschaftsabbruch gehörte auch dazu und vieles mehr

Quelle: ze.tt

Wenn man das liest, wird einem ganz anders.

Es berichten drei Vietnamesinnen darüber, wie sie als sogenannte Vertragsarbeiterinnen in der DDR einmal zur Arbeit ins Land geholt wurden und wie schlecht sie da behandelt worden sind.

Es ist auch üblich gewesen, dass die Vertragsarbeiterinnen in der DDR keine Kinder bekommen durften, sondern zum Schwangerschaftsabbruch gezwungen wurden.

Und schon früher sind Ausländer drüben wie Dreck behandelt worden und konnten ihre Unterkünfte deshalb kaum verlassen. Der Hass gegen alles Fremde war schon immer riesengroß .. ist also nicht nur heute so.

Lichtenhagen wird da, wenn man sowas liest, nachvollziehbarer.

Damals als die Vietnamesen in Lichtenhagen so angegriffen wurden, was ja eine der ersten rassistischen Aktionen in den neuen Bundesländern war, die schockierten, war mir nicht klar, dass es auch schon vor der Wende diesen Hass gegen Ausländer gab und auch nicht, dass Vietnamesen unter anderem zu den Menschen gehörten, die als sogenannte Vertragsarbeiter dort fast wie Sklaven ausgebeutet worden sind.

Ich kopiere noch ein paar Passagen raus aus dem Artikel . Rest wie immer selbst lesen.

https://ze.tt/vertragsarbeiterinnen-in-der-ddr-heute-koennen-sie-keine-kinder-mehr-kriegen-weil-sie-kaputt-sind/

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 Isolation, rassistische Gewalt, Zwang zum Schwangerschaftsabbruch − das erlebten Vertragsarbeiter*innen in der DDR. Rund 60.000 von ihnen kamen aus Vietnam. Drei Zeitzeug*innen erzählen uns ihre Geschichte.
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 16. Oktober 2018

„Bis heute habe ich noch den Geruch der Wandfarbe in der Nase. Alles roch neu in der Wohnung. Wir haben uns alle erst mal übergeben. Der lange Flug, die Busfahrt, die Kälte, der Geruch − das war alles zu viel. Wir haben uns ins Bett gelegt und bis zum nächsten Tag geschlafen. Erst dann haben wir erfahren, dass wir in Berlin waren. In Berlin-Ahrensfelde.“
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  Keine*r der Frauen und Männer wusste, dass sie in Bussen quer durch die DDR transportiert werden sollten, in Städte, von denen sie zuvor nie gehört hatten. Mitentscheiden durften sie sowieso nicht. Die meisten Spinnereien und Webereien waren im Süden: Sachsen und Thüringen. Bei Magdeburg wurden Vertragsarbeiter für den Kohlebergbau eingesetzt. Die meisten Nähereien waren in Berlin. Hier wurde Thu gebraucht.
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  Etwa, wenn sie erzählt, wie sie und die sechs Frauen, mit denen sie sich eine Dreizimmerwohnung teilen sollte, sich über einen notdürftig mit Holzbrettern gebastelten Wohnheimeingang den Weg ins Haus erkämpften. Die Wandfarbe roch zwar neu, aber trotzdem war da das Gefühl, dass das Land nicht ganz vorbereitet war auf die vielen, die bereits da waren und noch kommen sollten. Sollte die provisorische Einrichtung sie daran erinnern, dass sie nach fünf Jahren zurückmussten? So war es vertraglich vorgesehen. 1980 schloss die DDR nach Polen, Ungarn und Mosambik und weiteren sogenannten sozialistischen Brüderstaaten auch mit Vietnam ein Anwerbeabkommen für Arbeitskräfte ab. 1989 lebten und arbeiteten hier knapp 60.000 vietnamesische Vertragsarbeiter*innen.
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Durch die Flucht vieler junger Bürger*innen brauchte die DDR dringend Arbeitskräfte. Deshalb wurden mithilfe des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe zusätzliche Arbeiter*innen angeworben – im Gegensatz zu den westdeutschen sogenannten Gastarbeiter*innen, die meist von privaten Unternehmen in die BRD eingeladen wurden. Die DDR-Vertragsarbeiter*innen kamen unter anderem aus Kuba, Ungarn, Mosambik, Angola, Algerien und eben aus Vietnam. Ende 1989 lebten insgesamt rund 94.000 von ihnen in der DDR.
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 Thu nähte für das Bekleidungswerk Fortschritt in Berlin-Lichtenberg Säume, Taschen und Bünde für Herrenanzüge zusammen. Die Schichten in der Fabrik dauerten acht Stunden, die Schichtarbeit zehrte an ihren Kräften. Die Frauen, die sich zu zweit oder dritt ein Zimmer teilten, machten sich mal in aller Frühe, mal spät in der Nacht auf zur Arbeit. Wenn sich die eine erschöpft ins Bett legte, begann die andere zu kochen.
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Wenn du hier jemanden fragst, der heute 60 Jahre alt ist, wie das Leben in der DDR war, wird er wahrscheinlich antworten: Ich war zehn Jahre lang acht bis zehn Stunden täglich in der Fabrik, und das war’s. Das Leben war komplett durchgeregelt.“ Mit sieben Jahren kam Tuan im Frühling 1989 als Sohn einer Vertragsarbeiterin nach Ostberlin. Als Parteifunktionärin in Vietnam genoss seine Mutter Vorzüge, die nur die wenigsten Vertragsarbeiter*innen hatten: Sie durfte ihre Kinder in die DDR nachholen.
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 Am Tag nach der Maueröffnung sei Tuans Mutter zur Arbeit gegangen, am Eingang der Fabrik habe ihr ein Schild mitgeteilt: geschlossen. „Wir Vietnamesen wurden nie aufgeklärt, was überhaupt passiert war. Wir haben die Wende nicht mitbekommen“, sagt er. Die meisten Verträge waren nun ungültig, knapp 80 Prozent der Vertragsarbeiter*innen standen ohne Arbeit auf der Straße. Bis zur Klärung des Aufenthaltes 1997 war Berlin für sie noch eine geteilte Stadt, im Pass stand: „Gewerbe und Erwerbstätigkeit nicht gestattet, außer im Beitrittsgebiet.“ Für den Lebensunterhalt verkauften sie importierte Waren von Jeans bis Zigaretten auf dem Markt, für den Aufenthaltstitel machten sie sich später selbstständig. Einige von ihnen sind heute die Inhaber*innen der Läden im Dong Xuan Center.
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War der Bauch erst einmal zu dick, durften die Frauen wegen des Gesundheitsrisikos nicht abgeschoben werden. Daher versteckte Thu etwa eine ihrer Kolleginnen bis zur Entbindung in einem Kleiderschrank. Tamara vom Verein Reistrommel erzählt hingegen, wie sie der Heimleitung anbot, die jungen Frauen über Verhütung aufzuklären. Erwünscht sei das jedoch nicht gewesen. Man bevorzugte Vorsichtsmaßnahmen anderer Art: Laut Hausordnung mussten alle Bewohnerinnen bis 22 Uhr in ihre Wohnheime zurückgekehrt sein. Besucher, selbst wenn es die Ehepartner waren, durften überhaupt nicht empfangen werden.
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Die deutsche Bevölkerung, aber auch die politischen Strukturen waren auf die Vertragsarbeiter nicht vorbereitet. Dasselbe Problem gab es auf der Post, wo die Pakete für die Heimat abgegeben wurden.“ Thu meint: „Wir waren zu viele für die. Die Blicke haben gesagt: Ihr schon wieder!“ Nähmaschinen und Fahrräder wurden irgendwann nicht mehr an Vietnames*innen verkauft, und auch kein Hähnchen, weil sie das oft und am liebsten aßen.
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„Das war noch lange bevor das Asiaten-Klatschen in Marzahn Volkssport wurde“, erzählt Tamara. Rassistische Gewalt hat es aber schon vorher gegeben: So wurden etwa 1975 nordafrikanische Vertragsarbeiter*innen durch Erfurt gejagt, von einer Gruppe, die „Schlagt die Algerier tot!“ brüllte. 1979 wurden zwei kubanische Vertragsarbeiter in Merseburg und 1986 der Mosambikaner Manuel Diogo von Neonazis in einem Zug zwischen Berlin und Dessau ermordet. Gewalt war für viele Vertragsarbeiter*innen allgegenwärtig. Statistisch erfasst wurden die Übergriffe selten.
Durch die Verteilungsängste nach der Wende sei die Situation jedoch eskaliert, sagt Tamara. Thu bestätigt, wie die Beschimpfungen in der Straßenbahn und die körperlichen Angriffe ab Anfang 1989 zunahmen, doch auch sie erinnert sich, dass es diese schon vorher gegeben hätte: „Viele haben die Beschimpfungen nicht verstanden, weil sie kein Deutsch konnten. Doch ich habe sie verstanden. Ich habe sie nie übersetzt.“
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 LG
Renate

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Freitag, 19. Oktober 2018

Warum konnten die Grünen in München geradezu explosionsartig zulegen?

Versuch einer Analyse



4,6%
Sonstige
16,1%
CSU
13,1%
SPD
42,5%
Grüne
9,1%
FDP
6,9%
Linke
3,7%
AfD
4,0%
FW
4,6%
Sonstige
Stand: 15.10.18
Quelle: Stadt München Rohdaten herunterladen
Das habe ich vor ein paar Tagen gefunden. Ein interessanter Bericht. Es lohnt sich, den mal zu lesen.

Es geht darum, wieso ausgerechnet in München die Grünen noch besser abgeschnitten haben als überhaupt in Bayern.

Ist lang, ich werde also nur ein paar Passagen rauskopieren. Wenn Euch das auch interessiert, sonst bitte mehr selbst im Link nachlesen.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/landtagswahl-in-bayern-muenchen-die-gruene-weltstadt-1.4171643
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Wahlergebnis in Bayern München, die grüne Weltstadt

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 Vorbei an Freiburg und Berlin-Kreuzberg: Nach der Wahl in Bayern liegt in München plötzlich der grünste Fleck der Republik. Wie wurde das möglich? Eine Spurensuche im grünsten Stimmbezirk. 
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 Das Kichern aus der Bäckerei hört man bis auf die Straße im Münchner Glockenbachviertel hinaus. "Wir haben gerade über Söders Kreuze gelacht", sagt der Mann, der drinnen Brote und Rosinenschnecken verkauft, als man fragend schaut. Er erzählt dann gleich weiter: dass er noch nie grün gewählt habe, sondern immer CSU, "weil ich fand, dass die für Bayern in Ordnung ist - aber jetzt nicht mehr". Eigentlich sei er mit seinen 59 Jahren kein Freund großer Veränderungen, "ich bin für Kontinuität und Stabilität". Aber so wie die CSU sich aufgeführt habe in den vergangenen Monaten, und hier ist er wieder bei Söders Kreuzerlass, sei sie nicht mehr seine Partei. Sogar seine Mutter hat er überzeugen können, erstmals die Grünen zu wählen - mit 87 Jahren.

 Es gibt viele dieser Geschichten in München. Sehr viele. Vor allem in "München-Mitte". Und so ist es also passiert. Bayern ist nicht mehr ganz schwarz. An zwei Stellen, München und Würzburg, ist das Grün durchgebrochen. Wie eine Pflanze, der es auch am unwirtlichsten, dunkelsten Ort gelingt, Wurzeln zu schlagen. Der größte grüne Fleck der Karte, das ist die bayerische Landeshauptstadt. Hier liegen die Grünen deutlich vor der CSU. Hier dominiert grün. Hier sind sie die stärkste Partei.
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 Der allergrünste Ort Bayerns, das ist der Stimmkreis 109 "München-Mitte", im Herzen der Stadt. Ludwig Hartmann, grüner Spitzenkandidat in Bayern, hat hier 44 Prozent der Erststimmen geholt. 42,5 Prozent der Gesamtstimmen gingen an die Grünen. Im Vauban, dem grünsten Wahlbezirk des grünen Freiburg, erhielt die Partei bei der Bundestagswahl 2017 mit 40,6 Prozent der Zweitstimmen nicht so viel Zuspruch. Und selbst in Kreuzberg-Friedrichshain gab es sowas noch nicht. In der grünen Hochburg Berlins hatte Christian Ströbele 2009 46,7 Prozent der Erststimmen erhalten, bei den Zweitstimmen waren es aber nur 27,4 Prozent. Weil sich das Wahlrecht Bayerns von dem im Bund unterscheidet, sind direkte Vergleiche schwierig. Das Ergebnis der Grünen in München-Mitte ist aber wohl das erstaunlichste für die Partei seit ihrer Gründung.
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Gäbe es ein eigenes München-Mitte-Parlament, könnten die Grünen fast alleine regieren, nur 1,4 Prozent fehlen. Die Freien Wähler und die AfD wären an der 5-Prozent-Hürde gescheitert, die Linke wäre drin.
Was ist da passiert? Was sind die Gründe für diese politische Umwälzung in München?
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Viele Singles, wenige alte Menschen

Der Stimmkreis 109 ist ein urbanes Gebiet. In ganz München wohnen mit etwa 5000 Menschen schon so viele Menschen auf einem Quadratkilometer wie in keiner anderen deutschen Stadt, in den Vierteln des Stimmkreises 109 ist die Bevölkerungsdichte teilweise mehr als dreimal so hoch.
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 Viele der Bewohner wohnen alleine, auch das entspricht dem Klischee. In Ludwigvorstadt-Isarvorstadt machen Einpersonenhaushalte knapp 65 Prozent aller Haushalte aus. Nur in der Altstadt und in der Maxvorstadt sind es noch mehr.
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 Als der ehemalige CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber vergangene Woche den Zugezogenen die Schuld dafür gab, dass seine Partei in den Umfragen so schlecht abschneidet, hat er wahrscheinlich auch von den Bewohnern des Stimmkreises 109 gesprochen: Während der durchschnittliche Münchner mehr als 19 Jahre in der Stadt lebt, ist die Fluktuation vor allem in der Isarvorstadt höher. Die Menschen, die hier leben, wohnen im Schnitt vier Jahre kürzer in der Stadt.
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Dort und auf der Schwanthalerhöhe ist die Bevölkerung auch multinationaler: Knapp jeder Dritte hat einen anderen Pass als den deutschen.
Die Bewohner gehören zudem im Schnitt zu den jüngsten Münchens. Der Altersdurchschnitt liegt im größten Teil des Stimmkreises unter 40 Jahre. Der durchschnittliche Münchner ist 41,2 Jahre alt.
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 Dabei wohnen in diesem Bereich, abgesehen von Haidhausen, weniger Familien mit minderjährigen Kindern. Alte Menschen zieht es auch weniger in das Viertel. Ein Großteil der Bevölkerung ist nicht nur im erwerbstätigen Alter, also zwischen 15 und 65 Jahren, sondern arbeitet auch. Die Arbeitslosenquote liegt größtenteils unter dem Münchner Durchschnitt von 3,5 Prozent, nur auf der Schwanthalerhöhe knapp drüber.
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Auch das Klischee der älteren Eltern trifft auf Stimmkreis 109 zu. Frauen bekommen hier relativ spät ihr erstes Kind.
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Unterschiede gibt es, was den Bildungsstand angeht. In einer Bürgerbefragung zur Stadtentwicklung gaben mehr als die Hälfte der Befragten in Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und Au-Haidhausen an, mindestens die Fachhochschulreife zu haben, auf der Schwanthalerhöhe waren es weniger als 45 Prozent. Die meisten der Menschen hier gehen wählen, bei der Bundestagswahl 2017 waren es 80 Prozent.
Nicht einmal jeder Dritte besitzt einen eigenen Pkw. Münchenweit ist hingegen auf 37,9 Prozent der Einwohner ein Fahrzeug zugelassen.
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 "Wir haben das Lebensgefühl der bürgerlichen Mitte getroffen", sagt Spitzenkandidat Ludwig Hartmann, der in seinem Stimmkreis Mitte für das mit Abstand stärkste Ergebnis der Grünen sorgte. Die Menschen, gerade im Zentrum der Stad, leben gut und wirtschaftlich meist erfolgreich, sind oft weltoffen und europafreundlich, merken aber, dass die Stadt (auch das Land) an einem Punkt angekommen ist, an dem sich etwas ändern muss.


Sie erleben täglich, dass in der U-Bahn kein Platz ist, dass Radwege voll sind, dass Hortplätze fehlen, dass sie froh sein müssen, nicht umziehen zu müssen, weil sie sich die Stadt nicht mehr leisten können.
Sie erleben in Haidhausen, dass die Salzburger Autobahn vierspurig über die Rosenheimer Straße bis ins Zentrum reicht und ihr Viertel teilt. Sie hören, dass die Luft nicht sauber wird, wollen aber, dass endlich etwas passiert. Sie wollen wissen, wo ihre Lebensmittel herkommen, und bezahlen dafür auch mehr. Die größte Bio-Supermarkt-Dichte in München dürfte rund um den Weißenburger Platz im Stimmkreis Mitte zu finden sein.
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Dass die Grünen Menschen ansprechen konnten, die mit der Politik und vielleicht auch mit ihrem Leben unzufrieden sind, zeigt auch der Zustrom von den Nichtwählern. 65 000 Zweitstimmen haben sie laut einer Analyse der Stadt von Menschen bekommen, die zuletzt nicht gewählt haben. Sie haben weitaus mehr Nichtwähler an die Urnen gelockt als alle anderen Parteien zusammen.
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 Auch die Großdemos diesen Sommer und Herbst in München zeigten, wie sehr sich viele eine neue Politik wünschen: So oft hintereinander gingen in München wohl noch nie so viele Menschen für so viele unterschiedliche Themen auf die Straße: gegen das Polizeiaufgabengesetz, gegen die Stimmungsmache gegen Ausländer und Minderheiten, für eine verträglichere Landwirtschaft. Die Grünen positionierten sich bei all diesen Themen als frische Alternative besonders zur CSU.
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 Den Rest findet Ihr wie gesagt oben im Link.

Das waren nur die für mich interessantesten Passagen daraus.

LG
Renate

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Donnerstag, 18. Oktober 2018

Betrug in der Pflege vermutlich in Milliardenhöhe

Wäre das nicht ein Grund, die Pflege wieder staatlich zu organisieren?

Immer wieder liest man von den katastrophalen Zuständen in der Pflege hierzulande, und zwar nicht nur in der Altenpflege, sondern auch der Krankenpflege.

Wir haben das Problem nur in der Krankenpflege ja leider auch bei meiner Mutter selbst miterleben müssen, die dement nach einem glatten Oberschenkelbruch, der nunmal nur im Krankenhaus behandelt werden konnte, weil es genagelt werden musste, dann aus dem Bett fallengelassen wurde und wo es zu einem Trümmerbruch kam und sie vermutlich an den Folgen der Vernachlässigung in so 6 Wochen Klinikaufenthalt, der nur einige Tage hätte dauern müssen, nur ein Jahr nach diesem Sturz mit Beinbruch schließlich an Nierenversagen gestorben ist.

Wie das alles genau war, habe ich ja hier in unseren Geschichten schon oft erzählt.

Wer heute ins Krankenhaus muss oder womöglich im Altersheim gepflegt werden  muss, weil kein Angehöriger da ist, der ist arm dran.

Zusätzlich habe ich heute gefunden, dass die heute ja weitgehend privaten Pflegedienste zusätzlich auch noch ohne Ende die Krankenkassen betrügen. Die geschätzen Summen belaufen sich auf Milliarden, die so eingenommen werden, ohne überhaupt die entsprechenden Pflegeleistungen erbracht zu haben.

Deshalb ganz ehrlich mal meine Meinung zum Thema:

Warum in Gottes Namen wird in diesem Land die Kranken- und Altenpflege nicht wieder vom Staat aus übernommen und geregelt?

Es wäre dringend notwendig, das zu tun, damit Kranke und Alte wieder gut versorgt werden könnten, damit solche Betrügereien gar nicht erst passieren können und auch, damit die Kranken- und Altenpfleger endlich wieder anständig für diesen wichtigen Job bezahlt werden, denn auch die werden ja ausgenommen und ausgenutzt ohne Ende.

So unten was zum Lesen über den milliardenschweren Betrug der Pflegedienste:

Daraus darunter ein paar Auszüge.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/wie-krankenkassen-beim-betrug-in-der-pflege-zusehen-a-1232905.html
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Systematisch nehmen Betrüger das deutsche Pflegesystem aus - zulasten der Beitragszahler. Ein interner Bericht aus dem Gesundheitswesen zeigt nun, dass viele Krankenversicherungen die Abzocke einfach geschehen lassen.
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Dienstag, 16.10.2018
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  Das Geld für Pflegebedürftige wird knapp. Allein in diesem Jahr fehlten den Pflegekassen rund drei Milliarden Euro, warnt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) - und lässt die Pflegebeiträge erhöhen. Dabei gäbe es andere Möglichkeiten: Bis zu zwei Drittel des Defizits ließen sich vermeiden, schätzen Kriminologen, wenn man entschieden gegen Betrüger vorginge. Diese plündern immer mehr Pflegegelder. Doch der Großteil der Krankenkassen versagt dabei, dem kriminellen Treiben Einhalt zu gebieten.
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Die Methoden der Betrüger: Pflegedienste rechnen Arbeit ab, obwohl Angehörige die Kranken versorgt haben. Sie schmuggeln angeblich erbrachte Leistungen in die Abrechnungen, geben ungelernte Pflegekräfte mit gefälschten Zeugnissen als qualifizierte Mitarbeiter aus, beschäftigen weniger Pflegepersonal als die Kasse ihnen bezahlt. Auch Banden der organisierten Kriminalität greifen im Selbstbedienungssystem Pflege gerne zu.
Nach SPIEGEL-Informationen haben die Krankenkassen deutschlandweit 2016 und 2017 zusammen 14 Millionen Euro an Schäden durch Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege erfolgreich zurückgefordert - doppelt so viel wie in den zwei Jahren zuvor, und mehr als jemals. Doch verglichen mit dem wirklichen Schaden ist diese Summe lächerlich gering. Experten schätzen, dass durch Betrug allein in der ambulanten Pflege rund zwei Milliarden Euro jährlich verloren gehen. 
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Die meisten Kassen halten die Tätigkeitsberichte ihrer Fehlverhaltensstellen vor der Öffentlichkeit lieber unter Verschluss. Wohl aus gutem Grund.
"Viele Krankenkassen haben trotz des sich ausbreitenden Betrugs in der ambulanten Pflege kaum etwas dagegen getan", sagt ein Kassenexperte. "Es ist ein ungeliebtes Thema. Den meisten Unternehmen ist es zu aufwendig, weil oft eine Vielzahl geringer Einzelpositionen für den Nachweis von Abrechnungsbetrug geprüft werden muss." 
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Die Diskrepanz zwischen den Kassen ist groß, wenn es um den Erfolg in der Betrugsbekämpfung geht. Nur wenige stechen heraus, die beweisen, dass die Versicherungen Betrügern durchaus das Handwerk legen können. Von den insgesamt mehr als 110 gesetzlichen Kassen haben nach SPIEGEL-Informationen fünf AOK-Versicherungen zusammen 40 Prozent des Betrugsschadens in der ambulanten Pflege in den vergangenen zwei Jahren zurückgeholt.
Allein die AOK Niedersachsen und Bayern sicherten gut ein Viertel der Gesamtsumme. Beide gelten unter Experten als besonders aktiv in der Verbrechensbekämpfung. Dagegen hielten sich manch andere AOKs, vor allem aber die Betriebskrankenkassen auffällig zurück, sagen Fachleute. Auch die sechs Ersatzkassen wie Techniker, Barmer, DAK und KKH könnten demnach deutlich mehr tun.
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 Vielen Ermittlungseinheiten der Krankenkassen fehle das nötige Personal, kritisieren Fachleute. Die meisten Teams arbeiten nur mit etwas mehr als einer Handvoll Mitarbeiter. Bei erfolgreicheren Betrugsstellen der Kassen wie bei der AOK Niedersachsen forscht dagegen mindestens ein gutes Dutzend Spezialisten nach Betrügern. Die AOK Bayern hat fünf Mitarbeiter allein auf das Thema Pflegebetrug angesetzt und baut seit Jahren Personal auf.
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Tatsächlich geht der Betrug in die Milliarden
Und es wäre tatsächlich viel zu holen im Kampf gegen den Betrug. "Wir gehen davon aus, dass die ermittelten Fälle lediglich die Spitze des Eisberges darstellen", sagt ein Barmer-Sprecher. Allerdings: Die Höhe der tatsächlichen Betrugsschäden wird bislang in Deutschland nicht erfasst.
Dabei wären solche Zahlen ein wichtiger Ansporn für mehr Ermittlung durch Kassen, Polizei und Staatsanwaltschaften: Kriminologen schätzen, dass durch Betrug im Gesundheitswesen fünf bis zehn Prozent des Gesamtbudgets abgezweigt werden. Auf die bundesweiten jährlichen Ausgaben in der ambulanten Pflege von rund 20 Milliarden Euro gerechnet, kämen allein dort ein bis zwei Milliarden Euro zusammen. 
...

    Sie wollen uns auf Missstände hinweisen? Sie haben brisante Informationen? Dann schreiben Sie an unser Team Hintergrund und Recherche:
  • spon.hur@spiegel.de
 ...
 Tja .. mehr dann in dem Link oben.

LG
Renate

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Mittwoch, 17. Oktober 2018

Aufstehen wird die links von der Mitte nicht einen, sondern spalten

Das ist auch nicht nur meine Meinung

Also ein paar aktuelle Berichte dazu.

Nachdem ich denn nach einem Video von einem Treffen in Hamburg, wo die Teilnehmer in extrem dilletantischer Art und Weise Texte aus dem Gründungsaufruf von Aufstehen vorgelesen haben und das nicht ohne Ablesen schafften, auch nur einige Sätze auswendig vorzutragen nach dem Lesen der dazu schon vorhandenen Kommentare sagte, ich würde der einen Kommentatorin recht geben ... um was zu verändern, muss man zunächst nicht nur wählen gehen, sondern diese Partei muss auch die Wahl gewinnen.

Ich habe da angesprochen, dass es doch ursprünglich mal hieß, die drei linken Parteien zu vereinen und das könne nicht von den Mitgliedern dieser Bewegung ausgehen, sondern das müssten die Gründer der Bewegung schon selbst tun.

Was hieße: Wagenknecht müsste sich mal zuerst mit Kipping einig werden .. wenn die Linke sich überhaupt einig sei .. dann die Linke mit den Grünen, wo es ja Parallelen gäbe .. prinzipiell .. wenn man nicht aufeinander rumhackt, sondern mal konstruktiv wäre ... und die SPD würde aktuell ohnehin nachdenken, der Agenda 2010 auf Wiedersehen zu sagen ... da wäre doch was zu machen .. aber nicht von der Basis .. nur von den Parteispitzen dieser drei Parteien.


Die Basis von Aufstehen könnte dann, wenn da was gemacht worden wäre, wenn man sie bei Laune hielte, halt wählen gehen in der Hoffnung, dieser Zusammenschluss wäre mehrheitsfähig .. und könnte dann mal was ändern in diesem Land.

Also ich wurde klar angegriffen ... was auch sonst.

 Zuletzt unterstellte mir noch einer, der wohl auf meinem Facebook-Profil war . ich würde als Texterin sicher von jemand bezahlt worden sein, da alles schlechtzumachen .. also sinngemäß.

 Ich bin raus .. sowas muss ich mir nicht bieten lassen.

 Nur weil ich mein Geld damit verdiene, Auftragstexte über alles mögliche zu schreiben, bin ich noch lange nicht so davor, mich für sowas bezahlen zu lassen. Es ist meine Meinung, dass diese Sammlungsbewegung ein Rohrkrepierer ist, weil sie spaltet und nicht sammelt .. dafür bezahlt mich auch keiner, ich kann selbst denken.


Nun ja .. ich habe überlegt, seit wann ich eigentlich von dieser Idee weiß. Und weil ich ein ordentlicher Mensch bin, natürlich habe ich schon damals drüber geschrieben und es auch wiedergefunden.

https://armeindeutschland.blogspot.com/2018/10/die-erste-info-die-ich-mal-zur.html

Das ist der Link oben, wo ich das nochmal aufgegriffen und mit dem alten Beitrag aus Januar 2018 verlinkt habe.

Also da wurde von der Idee gesrpochen, wegen des schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl 17 doch zu versuchen, ob man nicht aus der Linken, der SPD und Teilen der Grünen eine ganz neue Partei gründen könnte ...Lafontaine hatte die Idee als Erster .. seine Frau fand die ganz gut .. die Linke war schon damals dagegen.

Daher also weht der Wind und meine Erinnerung ist insofern auch richtig .. es ging darum, nicht Linke, SPD und Grüne gegeneinander auszuspielen und zu spalten, sondern sogar Gemeinsamkeiten zu suchen und eine sozusagen ganz neue Partei zu gründen .. einen linken Zusammenschluss oder so.

Das hat aber offensichtlich wohl nicht geklappt.

Statt dessen gehe ich davon aus, dass die Facebook-Initiative nun wohl den Sinn hat, weil auch die Homepage nicht den erwünschten Erfolg gebracht hat, aus dem Fußvolk eine Grundmenge für eine neue Parteigründung zu machen .. sozusagen Ortsverbände, Kreisverbände, Landesverbände aus lauter politischen Laien aufzubauen .. also aus Menschen, die zwar unzufrieden sind, aber im Prinzip von Politik doch gar keine Ahnung haben.

Na dann prost.


Was die Leute wollen, interessiert offenbar keinen .. wie in dem Video unschwer zu erkennen, bläst man denen paar Parolen ein, die sie dann nachbeten dürfen.

Und die erste Umfrage auf der Aufstehen-Homepage lief offensichtlich so kurz, dass ich die schon am 16.9.18, also nur 13 Tage nach Beginn von "Aufstehen", das ja am 3.9.18 an den Start ging, nicht mehr wiederfand.

Wie lange man da ankreuzen konnte, was man denkt, keine Ahnung.

Aber da ich Euch unten noch was aus dem Postillon verlinkt habe, die sich auch über diese erste Aufstehen-Umfrage lustig machen .. ist echt gut .. die sind ja immer lustig, die beziehen sich auf das hier, worüber ich auch schon geschrieben hatte.

https://armeindeutschland.blogspot.com/2018/10/auf-der-aufstehen-homepage-entdeckt.html

Was ich inzwischen darüber denke .. nun ja .. ich will das mal mit nem Smilie ausdrücken:

Es folgen unten einige ernsthafte Berichte und ganz unten noch einer mit einer typischen Postillon-Umfrage .. die ist zum Entspannen.

Und was ich in Zukunft mache: Nun .. ich wähl grün .. die Partei gefällt mir aktuell halt von denen links von der Mitte am besten.



Daraus:
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Auch ist nicht klar, wohin sich diese Sammlungsbewegung eigentlich entwickeln möchte. Sicherlich hätte die Bewegung ein großes Potenzial. Es gibt viele Menschen, die sich allein gelassen sehen, die sich ungerecht behandelt fühlen, die sich Sorgen machen. Zu Recht. Aber Wagenknecht bietet keine echten Antworten.
Wagenknecht hat in der Vergangenheit stets jene bekämpft, die nach rot-rot-grünen Gemeinsamkeiten gesucht haben. Stattdessen setzte sie auf Fundamentalopposition: Aus der Nato austreten, basta. Hartz IV abschaffen, basta.
Wagenknecht gibt den Grünen, der SPD und ihrer eigenen Partei wenig Raum, sich mit ihr zu verständigen. Stattdessen wirft sie ihnen Versagen vor. Sie drischt auf ihre Gegner ein, die eigentlich ihre Partner sein sollten. Ihre Bewegung wird nicht einen, sie wird spalten. 
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/aufstehen-twitter-krach-bei-der-linken-a-1227538.html

Daraus auszugsweise:
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 Dienstag, 11.09.2018   
Wie geht eine Partei mit einer eigenständigen politischen Initiative um, die von einer Spitzenkraft aus ihren eigenen Reihen ins Leben gerufen wird? Diese Frage beschäftigt die Linke seit Wochen. Im Mittelunkt dabei: die Sammlungsbewegung "Aufstehen" von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine.


Um die Initiative ging es auch am Montag in der Sitzung der Bundestagsfraktion. Etwa drei Stunden dauerte die Diskussion, es gab Dutzende Wortmeldungen und am Ende Krach: In den sozialen Medien erhob die Mannheimer Abgeordnete Gökay Akbulut Vorwürfe gegen ihren Parteikollegen Diether Dehm.
"Mobbing und Sexismus in der Linkspartei", schrieb Akbulut auf Twitter. Nach einem sachlichen Beitrag zur Sammlungsbewegung sei sie von Dehm angegriffen worden. "Ich solle dankbar sein, ohne S. Wagenknecht wäre ich nicht im Bundestag. Ich hätte nichts zu sagen!", so Akbulut weiter.
...
 Akbulut war nicht die Einzige in der Fraktion, die sich über Dehms Verhalten während der Sitzung beschwerte. Unterstützung bekam sie von Michael Brandt. Der Karlsruher Abgeordnete schrieb auf Twitter: "Wer Dieter nicht passt, wird von Dieter gemobbt. Irgendwann reicht es wirklich.
...
 n der Partei wird seit Längerem über Wagenknechts Initiative diskutiert. Mit "Aufstehen" will die Fraktionschefin insbesondere diejenigen ansprechen, die sich von der aktuellen Politik nicht mehr vertreten fühlen - etwa jene, die aus Protest die AfD gewählt haben. Die Fraktionschefin der Linken wirbt deshalb auch für eine Kursänderung in der Flüchtlingspolitik. Zuletzt warnte sie wiederholt vor einer "grenzenlosen Willkommenskultur".
Am Wochenende distanzierte sich die Parteiführung deutlich von der Sammlungsbewegung. "Die Initiative 'Aufstehen' ist kein Projekt der Partei Die Linke, sondern ein Projekt von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und weiteren Einzelpersonen", heißt es in einem Beschluss des Parteivorstands. "Diese Initiative, ihre Ziele und Implikationen wurden zu keinem Zeitpunkt in den Gremien der Partei zur Diskussion gestellt." Dies entspreche nicht dem Selbstverständnis von einer demokratischen Mitgliederpartei, die auf ihren Mitgliedern "von unten nach oben" aufbaue.
Insbesondere in der Flüchtlingsfrage ging der Parteivorstand auf Abstand zu der Sammlungsbewegung. So heißt es in dem Beschluss: "Dass sich einzelne Gründungsmitglieder und prominente Fürsprecher der Initiative 'Aufstehen' in öffentlichen Stellungnahmen wiederholt und in gleicher Weise von Ressentiments der AfD auf der einen und einer 'grenzenlosen Willkommenskultur' auf der anderen Seite distanzieren, halten wir für ein fatales Signal.
...
 Dienstag, 04.09.2018 
 Die linke Sammlungsbewegung hat ein Problem. Und es wird an diesem Vormittag genau in dem Moment deutlich, als Sahra Wagenknecht aufhört zu sprechen. Denn nach ihr kommt bei der Vorstellung von "Aufstehen" in der Bundespressekonferenz eher wenig
 Da ist Ludger Volmer. Der Mann war in den Neunzigerjahren mal Grünen-Chef, später Staatsminister im Auswärtigen Amt. Und Volmer beginnt, nun ja, mit dem Satz, er habe seine politische Karriere vor 13 Jahren beendet. Daneben sitzt die SPD-Politikerin Simone Lange. Sie sagt, sie sitze hier "nicht als Oberbürgermeisterin, sondern als Mutter".
 Energisches Werben, das Kämpfen für ein Projekt, das die politische Landschaft verändern soll, sieht anders aus. Lange und Volmer fehlen die rhetorischen Mittel, sie sind Randfiguren in ihren Parteien. Und doch sind es die prominentesten Köpfe, die Linken-Fraktionschefin Wagenknecht von SPD und Grünen gewinnen konnte.
 Volmer schimpft dann noch ein bisschen über seine Partei, mit deren Entwicklung zur "Funktionspartei der Mitte" er nicht einverstanden ist. Und Lange klagt, SPD, Grüne und Linkspartei dürften sich nicht immer nur das Leben schwer machen, sondern müssten mehr das Verbindende suchen. Doch wie? Von einem Aufbruch ist bei beiden nichts zu spüren.
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Der Auftritt der No Names zeigt: Die Sammlungsbewegung steht und fällt mit Wagenknecht. Sie hat das Projekt mit ihrem Mann Oskar Lafontaine initiiert und sie strebt nun eine linke Regierung in Deutschland an.

 Es gebe eine "handfeste Krise der Demokratie", sagt Wagenknecht. Wenn jetzt nicht gegengesteuert werde, "wird dieses Land in fünf bis zehn Jahren nicht wiederzuerkennen sein".
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Das selbst erklärte Ziel von Wagenknecht und Lafontaine: Sie wollen die Politik der drei linken Parteien verändern. Vor allem jene der immer noch größten: der Sozialdemokratie.
Doch warum sollte ein Kurswechsel der SPD ausgerechnet von diesen beiden ausgelöst werden, deren Name unter Genossen quasi automatisch Abwehrreaktionen auslöst? Vor allem Ex-SPD-Chef Lafontaine ist für viele Sozialdemokraten längst eine Persona non grata. Der Vorwurf: Mit dem Aufbau der Linkspartei habe Lafontaine entscheidend zu 13 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel beigetragen.
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 SPD-Vize Ralf Stegner kritisierte am Dienstag bei Twitter, Bewegungen könnten bei Frieden oder Klimaschutz sinnvoll sein: "Aber als Instrument konkurrierender Parteien unter der Führung notorischer Separatisten und ausgewiesener SPD-Gegner wie Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine? Auf so was fallen aufrechte Sozis nicht rein."
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Auch Juso-Chef Kevin Kühnert distanzierte sich deutlich von der Sammlungsbewegung: "Der Gründungsaufruf bietet keine Ideen, die sich links vom politischen Mainstream nicht heute schon unterstützen und organisieren ließen", sagte Kühnert.
Er kritisierte außerdem, dass er selbst zu den Unterstützern der Sammlungsbewegung gezählt werde: "Mit Erstaunen habe ich heute erfahren, dass ich durch das Eintragen in einen Newsletter zu einem von 100.000 "Aufstehen"-Gründungsmitgliedern geworden bin", sagte er. Das finde er befremdlich. Anders als bei politischen Parteien muss man als Unterstützer von "Aufstehen" keinen Mitgliedsbeitrag zahlen und kann sich einfach im Internet anmelden.
Auch in ihrer eigenen Partei stößt Wagenknecht auf Widerstand. Und das, obwohl das Gründungspapier zum überwiegenden Teil mit dem Programm der Linken übereinstimmt. "Aufstehen" sei kein Projekt der Partei, sagte Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler. Er erwarte von Wagenknecht, dass sie sich "mit voller Kraft dafür einsetzt", dass die Fraktion gestärkt werde.
 Nur vorsichtig äußert sich Wagenknecht nun zur Haltung der neuen Bewegung in der Flüchtlingspolitik. Ihre Gegner in der Linken werfen ihr vor, Flüchtlinge gegen Deutsche auszuspielen und die Partei zu spalten. Beim Parteitag im Juni dieses Jahres hatte sich die Führung um Katja Kipping knapp mit der Forderung nach offenen Grenzen durchgesetzt. Wagenknecht kritisiert diesen Kurs.
Bei der Vorstellung von "Aufstehen" versucht Wagenknecht, das Thema zu umschiffen. Man wolle Menschen von der AfD zurückgewinnen. "Aber die AfD ist nicht primär wegen der Flüchtlinge groß geworden", sagt sie, "der Kern ist die soziale Frage." Das Grundsatzpapier sei nur ein erster Entwurf, die Prinzipien der Bewegung müssten die Mitglieder jetzt selbst erarbeiten.
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 Und für alle, die nun auch mal lachen möchten:

https://www.der-postillon.com/2018/09/sonntagsfrage-aufstehen_9.html

Sonntagsfrage: Was halten Sie von der neuen linken Sammlungsbewegung Aufstehen? ((Umfrage beendet)) 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 



LG
Renate
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