Die Pläne der SPD -- na ja ...damit wäre rot-rot-grün schon eine Option ...

 ... auch wenn zu den Ideen von ganz rot und grün noch bissel was fehlt

 Sie wollen also ihr Wahlprogramm 2021 so aufbauen, dass man bei der SPD tatsächlich auf das Ende von Hartz IV hoffen kann.

Das interessiert mich nun. Wenn es nach der Bundestagswahl rot-rot-grün geben würde, könnte das schon eine Option werden, wenn die SPD ernsthaft endlich mal wieder da hin rückt, wo sie früher waren . nämlich eher links von der Mitte.

Ich schau mal, was ich da so finde.

Quelle:

https://www.waz.de/politik/hartz-4abschaffen-spd-jobcenter-bundestagswahl-olaf-scholz-id230321754.html?fbclid=IwAR1au6X0cCFBg5UEHXUL6njKu3bCR0FoFk4OM41ogo6XkeRaN0grzTrL2eQ

 

• Die SPD bereitet sich auf die Bundestagswahl 2021 vor
• Nach der Ernennung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten wurden auf einer Klausur Beschlüsse gefasst
• Dabei im Fokus der Genossen: die Abschaffung von Hartz 4
• Die Partei formuliert große Ziele für Deutschland
• Die sechsseitige Analyse liest sich in Teilen bereits wie ein Wahlprogramm

Die SPD will auf die Corona-Pandemie mit einem massiven Ausbau des Sozialstaats reagieren und so bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr punkten. 

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„Der Sozialstaat ist da, wenn man ihn braucht. Er ist die zentrale Instanz, die die Gesellschaft, aber auch unsere Wirtschaft zusammenhält“, heißt es in einem unserer Redaktion vorliegenden Beschlusspapier der SPD-Bundestagsfraktion, die am Mittwoch zu einer zweitägigen Klausur in Berlin zusammenkam. Hunderten Familien wurde in der Corona-Krise Hartz IV gestrichen

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Hartz IV und Co. – Das soll sich bei der SPD ändern

Die sechsseitige Analyse liest sich in Teilen bereits wie ein Wahlprogramm und dokumentiert den Versuch der Sozialdemokraten, mit einem Linkskurs und dem klaren Fokus auf soziale Gerechtigkeit aus ihrer langjährigen Vertrauenskrise herauszukommen. So warnt die SPD davor, auf Stimmen aus der Wirtschaft zu hören und nach Corona in eine Politik des „schlanken, aber in Wahrheit schwachen Staates“ zurückzufallen.

 

SPD will Deutschland zum kinderfreundlichsten Land Europas machen

• Die Krise habe schonungslos Stärken, Schwächen und Ungerechtigkeiten in Deutschland offengelegt. Ein neuer Sozialstaat müsse den Bürgern auf Augenhöhe begegnen.
• Dazu will die SPD Hartz IV (Grundsicherung) in heutiger Form abschaffen und durch ein Bürgergeld ersetzen. „Dazu werden wir als ersten Schritt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts umsetzen und Leistungskürzungen im ALG-II-Bezug von mehr als 30 Prozent ausschließen.
• Auch die strengeren Sanktionen für unter 25-Jährige wollen wir abschaffen“, heißt es.
• Staatliche Sozialhilfe solle aus einer Hand und bürgernah angeboten werden. Arbeitslose sollten mit mehr Respekt behandelt werden: „Niemand soll sich von Behörden bevormundet, von oben herab behandelt oder im Stich gelassen fühlen. Niemand soll sich dafür schämen müssen, in einer schwierigen Lebenslage Leistungen des Sozialstaates in Anspruch zu nehmen“, betonen die Genossen.

• Soziale Leistungen seien keine Almosen, sondern soziale Rechte, die jedem Bürger zustehen. Lesen Sie auch: Hartz IV - Verband kritisiert: Regelsatz manifestiert Armut
• Arbeitnehmer mit Kindern sollen künftig eine staatlich geförderte Familienarbeitszeit nehmen können. „Die Familienarbeitszeit soll, verbunden mit einem staatlichen Zuschuss, die Absenkung der Arbeitszeit für beide Eltern möglich machen. Das hilft, Familienarbeit und Erwerbsarbeit gemeinsam partnerschaftlich zu leben“, sagte Fraktionsvize Katja Mast unserer Redaktion.
• Auch will die SPD mehr für Kinder tun: „Deutschland soll das kinderfreundlichste Land Europas sein.“ Kinderrechte müssten im Grundgesetz verankert und ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder solle eingeführt werden.

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Da bin ich ja dann mal gespannt, was genau das wird.

Vielleicht passt es ja mit den Grünen und Linken ganz gut zusammen und es könnte sich endlich mal was tun in diesem Land.

 LG

Renate