Freitag, 5. Oktober 2018

"Die deutsche Einheit" in Zahlen - wie es Jahr für Jahr bergab ging ...

... bis die Perestroika bewirkte, dass wir schließlich "die Wende" erlebten

Quelle: Heise online

Ein interessanter Artikel von Heise online.

Keine Polemik, keine persönliche Meinung, keine Überlegung, was in unserem Land momentan so falsch läuft .. einfach Fakten und Zahlen.

Was wir Jahr für Jahr seit 1990 feiern, war keine ach so friedliche Revolution, sondern einfach das Ergebnis einer Totalpleite des real existierenden Sozialismus, die im gesamten Ostblock und eben auch in der damaligen DDR stattgefunden hat.

Vielleicht identifizieren sich ja deshalb speziell in den neuen Bundesländern so viele Menschen nicht damit und in den alten viel mehr, weil es uns in den alten Bundesländern auch damals über die Presse schon als Wunsch und Wille des Volkes der Ex-DDR dargestellt worden ist.

Ein paar Zitate, ansonsten einmal eher nackte Zahlen vom bitteren Ende der DDR bis zum Zusammenbruch.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Zahlen-bitte-500-Millionen-Mark-pro-Monat-der-Zusammenbruch-der-DDR-4179952.html

 Die Deutsche Demokratische Republik war am Ende ein völlig überschuldeter Staat, der am Tropf der Bundesrepublik Deutschland hing. Monat für Monat mussten 500 Millionen DM für den Schuldendienst an den "Bestandskrediten" aufgebracht werden. Am Ende versuchten die DDR-Oberen, mit einem "Reisegesetz" die Planwirtschaft zu sanieren. Mit der Öffnung der Mauer und dem unkontrollierbaren Strom der Reisenden in die Bundesrepublik scheiterte dieser Versuch.

 Seit 1973 lebte die DDR-Wirtschaft auf Pump. Hatte sie bis dahin konstant zwei Milliarden Valutamark (= DM der BRD) Auslandsschulden, so begann sie mit der Ölkrise, auf großem Fuß zu leben. Die Sowjetunion lieferte jährlich zwischen 20 Millionen und 35 Millionen Tonnen Öl zu Preisen, die weit unter dem Weltmarktniveau lagen. In der DDR veredelt, konnten Ölprodukte in den Westen verkauft werden, also Schulden gemacht und beglichen werden. Dabei setzte die DDR auf weiter steigende Ölpreise. Bis zum Jahre 1989 hatte sie 49 Milliarden Valutamark Schulden aufgehäuft, darin enthalten ein Sofortkredit von 1 Milliarde DM, den der CSU-Politiker Franz-Josef Strauß 1983 in einer akuten Notlage der DDR eingefädelt hatte. Damals hatte die DDR bereits 23 Milliarden Schulden bei der Deutschen Bundesbank, die den Hahn zudrehen wollte. Im Gegenzug zum Sofortkredit musste die DDR 1984 die Selbstschussanlagen an der Westgrenze abbauen und bis 1985 die Minen wegräumen.

 Am 16. Mai 1989 leistete Gerhard Schürer, der Vorsitzende der staatlichen Planungskommission vor dem Politbüro der DDR den Offenbarungseid: Die "Westverschuldung" steige monatlich um 500 Millionen DM; bei Fortsetzung dieser Politik sei die DDR spätestens 1991 zahlungsunfähig. Zur Bedienung der Kredite wanderten nach Darstellung von Schürer 65 Prozent der Exporterlöse der DDR umgehend zurück in die BRD. Die Situation könne nur dann gemeistert werden, wenn der Inlandskonsum der Bevölkerung um 30 Prozent reduziert werde und diese Konsumgüter exportieren könne.

Unmittelbarer Anlass für diesen dramatischen Kassensturz war die Ankündigung der UdSSR, im Zuge der Perestroika den Ölexport in die DDR um 13 Millionen Tonnen zu reduzieren. Auch die Lieferung von günstigem Erdgas sollte drastisch reduziert werden: Unter Gorbatschow wurde eine Politik eingeleitet, sich weniger um die Blockstaaten zu kümmern und mit den Erlösen am Weltmarkt die Lage der Bevölkerung zu verbessern. Die von Gorbatschow eingeleitete Perestroika (Umbau) und besonders der Glasnost (Offenheit) wurden vom DDR-Regime abgelehnt. So ließ Erich Honecker am 18. November 1988 die deutschsprachige russische Zeitung Sputnik verbieten, in der Gorbatschows Ideen diskutiert wurden.

 Als Gerhard Schürer mit seinem Kassensturz das Politbüro schockierte, gärte es in der DDR. Im März 1989 wurden dort Kommunalwahlen veranstaltet, die von der "führenden Partei des Volkes" drastisch gefälscht wurden. Das führte dazu, dass der politische Protest von Friedensgruppen und Umweltaktivisten auf die Straße ging und in der Bevölkerung auf Zustimmung traf; sie wollte Veränderungen sehen. In dieser Stimmung einen Konsumverzicht von 30 Prozent durchzusetzen, wäre der Aufforderung zu einer Revolution gleichgekommen. So donnerte Chefideologe Otto Reinhold am 19. August 1989 vor laufenden Kameras: "Die DDR wird sozialistisch sein oder gar nicht." Solche Worte quittierten die Bürger mit der Massenflucht nach Ungarn und in die Tschechoslowakei. Diesen Ländern hatte Gorbatschow den Wink gegeben, dass sie frei sind, über ihre Grenzen zu verfügen.

 Besonders die Ausreise über Ungarn schmerzte. Das Politbüro registrierte mit Unmut, dass die BRD am 10. September 1989 einen Sofortkredit von 500 Millionen DM gewährte, damit die Grenze offenblieb. Da war das Geld, das dringend benötigt wurde. Eine Arbeitsgruppe wurde eingesetzt, die ein "Reisegesetz" entwickeln sollte, das bei einer Öffnung der deutsch-deutschen Grenze die nötigen Devisen zur Schuldentilgung bringen sollte. Schon im Mai 1988 wurden mit der Anhebung der Transitpauschale von 525 Millionen auf 860 Millionen DM für den Zeitraum von 1990 bis 1999 zusätzliche Einnahmen generiert. Die Arbeitsgruppe kam zum Schluss, dass für jeden DDR-Bürger, der in die BRD reist (und wieder zurückkehrt), 300 DM verlangt werden könnte. Bei 12,5 Millionen Reisenden pro Jahr wären damit 3,8 Milliarden DM generiert worden und die DDR hätte ihre Schulden bedienen und verringern können. Gerhard Schürer begrüßte diese Lösung.

 Doch bis zur Verabschiedung und Einführung des Reisegesetzes im November passierte Unvorhergesehenes. Auf einer Sitzung des Politbüros der SED am 17. Oktober wurde Erich Honecker auf Vorschlag von Willi Stoph, dem Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, abgewählt. Zur Überraschung aller Teilnehmer fiel der Beschluss einstimmig, wie Schürer in seinen Notizen festhielt. Mit Egon Krenz war schnell den passenden Nachfolger gefunden. Am 18 Oktober tagte das Zentralkomitee der SED: Vor 47 ZK-Mitgliedern und 159 Bezirksvorsitzenden bat Honecker aus gesundheitlichen Gründen um den Rücktritt. Krenz schlug umgehend der Bundesregierung in Bonn eine "vertiefende Zusammenarbeit" vor, bestand jedoch auf der "Respektierung" der DDR-Staatsbürgerschaft, die er unverhandelbar nannte.

 Am 6. November reiste der DDR-Beauftragte Alexander Schalck-Golodkowski zum CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schäuble und zu Kanzleramtsminister Rudolf Seiters. Er sollte erreichen, dass sich die Bundesregierung kurzfristig am geplanten Reisegesetz mit einem Kredit in der Höhe von 12 Milliarden bis 13 Milliarden DM beteiligt. Als Sicherheit wären die jährlich anfallenden 3,8 Milliarden DM ausreichend, um die der Kredit verringert würde. Die BRD zeigte sich gesprächsbereit, setzte aber über das Reisegesetz hinaus ganz andere Forderungen: Die SED sollte das Machtmonopol aufgeben und allgemeine freie Wahlen ermöglichen. Diese Forderungen wurden auch im Westfernsehen bekannt gegeben, während die Verhandlungen zum Reisegesetz und der gewünschte Kredit verschwiegen wurden. Die nach wie vor mächtige Sowjetunion sollte nicht erfahren, wie eng die DDR ihr Überleben an das Wohlwollen der BRD knüpfte.

 Am 8. November 1989 begann die schicksalsreiche ZK-Tagung, auf der "die Wende" (Egon Krenz) beschlossen werden sollte. Am ersten Tag ging es um Personalfragen, am zweiten um die "Kulturpolitik". Hinter dieser Frage verbarg sich eine heftige Debatte über den Umgang mit den Massendemonstrationen, die die DDR erschütterten. Am 9. November um 15.50 Uhr kam schließlich das neue Reisegesetz an die Reihe, das die alten Reiseverordnungen ablösen sollte. "Privatreisen nach dem Ausland können ohne Vorliegen von Voraussetzungen beantragt werden. Die Genehmigungen werden kurzfristig erteilt. /.../ Ständige Ausreisen können über alle Grenzübergangsstellen der DDR zur BRD bzw. zu Berlin (West) erfolgen."

 Über die neue Regelung sollte am 10. November eine Pressemitteilung veröffentlicht werden, jedoch sollten die Pressereferenten Günter Schabowski, Manfred Banaschak, Gerhard Beil und Helga Labs noch am Abend vor die internationale Presse treten und das neue Reiseverfahren erläutern, ohne freilich das konkrete Prozedere und die "Reisekostenübernahme" durch die BRD zu erläutern. Dabei passierte dann ein historisches Missgeschick. Die Grenzen zwischen Ost und West wurden in Berlin nach Ausstrahlung der Tagesschau "geflutet".

 Die Mitglieder im ZK bekamen von alledem nichts mit. Sie schauten kein Fernsehen, Westfernsehen schon gar nicht. Um 20 Uhr debattierten sie die Westverschuldung und der Bericht, den der Leiter der ZK-Abteilung Finanzen, Günter Ehrensperger ablieferte, entsetzte die Anwesenden. Er erklärte, dass "wir mindestens seit 1973 Jahr für Jahr über unsere Verhältnisse gelebt und uns etwas vorgemacht haben. Und wenn wir aus dieser Situation herauskommen wollen, müssen wir 15 Jahre mindestens hart arbeiten und weniger verbrauchen als wir produzieren." "Da laufen uns die Leute weg!", lautete ein Zwischenruf, als längst die Leute liefen – und alle Pläne um schöne Reisekredite zunichtemachten.


Wie desolat die ökonomische Situation der DDR war, machte schließlich Gerhard Schürer dem ZK-Plenum am 10. November klar. Er prangerte die Verrottung der Industrie, die Subventionen und Verschuldungen an. Sein Vertreter Werner Jarowinsky ging besonders mit der Mikroelektronik hart ins Gericht und verglich die enormen Produktionskosten der Chips inklusive des Megabit-Chips mit den Weltmarktpreisen. 12 Milliarden bis 14 Milliarden Mark seien so einer reinen Kommandowirtschaft zum Opfer gefallen, resümierte Jarowinsky bitter.
Nach Öffnung der Mauer war die Frage der Einnahmen durch Reisegebühren vom Tisch. Als der designierte DDR-Ministerpräsident Hans Modrow während des ersten Treffens mit Bundeskanzler Helmut Kohl am 19. Dezember um einen Kredit von 15 Milliarden ersuchte, kassierte er eine Absage. So konnte das Land nicht leben. (Detlef Borchers) / (jk)
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 Also wenn ich das so lese, verstehe ich manches besser.

Für uns hier im Westen passierte die Wende ohne das Wissen um die vielen komplizierten Zusammenhänge, wie die BRD über Jahrzehnte die DDR finanziell über Wasser gehalten und dabei auch nach und nach Erleichterungen für die Menschen dort ausgehandelt hat wie Abbau der Selbstschussanlagen, Wegräumen der Minen um die Mauer herum und dann sogar dieses Reisegesetz, da es ja wie man da nachlesen kann, keiner wissen sollte, ohne unser Wissen.

Für uns platzte dieses Szenario, wie die Leute von drüben am 9. November 1989 über die Grenze kamen, übers Fernsehen und Radio, die Zeitungen und so weiter regelrecht als Sensation herein.

Für uns war das auch der Ausdruck der Menschen drüben, die dabei ja auch immer wieder riefen "Wir sind das Volk", dass sie zu uns dazugehören wollten .. und deshalb haben sich sicherlich auch die meisten Menschen aus dem westlichen Teil Deutschlands darüber sehr gefreut.

Wie das für die Menschen in Ostdeutschland rübergekommen sein mag, ich kann das nicht wirklich beurteilen, dazu kenne ich zu wenig davon gut genug dazu.

Dass sie diese Reisefreiheit alle gefreut hat, das kann ich mir vorstellen.

Dass sie wirklich als ein Volk zu unserem dazugehören wollten, davon gehe ich nach diesem Bericht nicht mehr wirklich aus, vielleicht manche von ihnen, aber ganz bestimmt nicht alle.

Ich gehe vielmehr davon aus, dass wegen der vielen Heimlichkeiten in finanzieller Hinsicht den meisten Menschen in der DDR überhaupt nicht bewusst war, warum sie diese Reisefreiheit überhaupt bekommen haben. Eine freie Presse und Informationen darüber, was los war, gab es ja nicht.

Und weil vieles nicht öffentlich werden durfte, gab es viele Informationen offensichtlich nichtmal für uns.

Es mag sein später .. aber auch ich gehöre nicht zu den Leuten, die das dann, weil überhaupt nicht mehr spektakulär anders als die Dinge, die am 9. November überall gezeigt wurden, ganz sicher vielen Menschen überhaupt nicht mehr aufgefallen ist.

Hier nicht und drüben auch nicht.

Das Problem ist allerdings .... es ist offensichtlich 28 Jahre lang vielen Menschen gar nicht aufgefallen und erst jetzt, wo sich die politische Lage wirklich mehr als festgefahren hat auf beiden Seiten der ehemaligen Zonengrenze, wird da endlich mal was an deutsch-deutscher Geschichte aufgearbeitet und man kann sich reinlesen.

Ich hoffe deshalb, das tun auch noch mehr Menschen als Jürgen und ich zur Zeit, um besser zu verstehen, wie dieser Konflikt, der heute da ist, überhaupt entstehen konnte.

LG
Renate

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