Mittwoch, 1. April 2020

Die Coronavirus-Krise und das Bedingungelose Grundeinkommen

Was man jetzt in der Presse darüber findet


Ich persönlich habe sofort gedacht, wenn wir jetzt schon das Bedingungelose Grundeinkommen oder zumindest eine Alternative davon gehabt hätte, wäre die Wirtschaftskrise durch die Coronavirus-Krise sicher nicht ansatzweise so schlimm ausgefallen.

Und wie ich gefunden habe, denke ich das auch nicht alleine. Man findet schon sehr viel darüber in der Presse, was andere darüber denken.

Als erstes etwas aus dem Stern:


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8. März 2020 18:10 Uhr


Ist das bedingungslose Grundeinkommen die Antwort auf die Folgen des Coronavirus?

Das Coronavirus lähmt die deutsche Wirtschaft. Doch statt die Industrie mit Milliarden aufzupäppeln, sollte man lieber das bedingungslose Grundeinkommen einführen, fordern nun einige. Ein realistischer Vorschlag?


Die Touristik-Branche liegt brach, Bars und Restaurants haben geschlossen, immer mehr Angestellte ziehen vom Büro ins Home Office: Das Coronavirus lähmt die deutsche Wirtschaft. Für die nächsten zwei bis drei Wochen stehen sogar die Produktionsstraßen in europäischen VW-Werken still.
Wie lange dieser Zustand anhalten wird - vollkommen ungewiss. Nur eins steht fest: Solch eine fundamentale Wirtschaftskrise hat es seit der Großen Depression 1929 nicht mehr gegeben, wie der Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff im Gespräch erzählt (lesen Sie das volle Interview).
 Die Politik hat bereits erklärt, der Industrie mit unbegrenzten Krediten unter die Arme greifen zu wollen, um langfristige Schäden zu verhindern. Das wird die Staaten Hunderte von Milliarden kosten, womöglich sogar Billionen - auch Deutschland.
 Angesichts dieser Dimensionen erhält eine alte Debatte in sozialen Netzwerken neuen Aufwind: Was, wenn man das Geld gar nicht den Unternehmen und Banken geben würde, sondern den Menschen? Wäre die Gesellschaft mit einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), wie es schon länger diskutiert wird, nicht besser dran?

Das ist das bedingungslose Grundeinkommen

 Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens sind der Meinung, jeder Bürger sollte 1000 Euro pro Monat bekommen, ohne dafür arbeiten gehen zu müssen, Kinder sollen die Hälfte erhalten. Das würde ihnen auch in schwierigen Zeiten wie diesen, in denen viele Bürger unverschuldet ihren Job nicht oder nur eingeschränkt ausüben können oder womöglich sogar finanzielle Verluste erleiden, eine gewisse Sicherheit versprechen. Finanziert werden soll das System dadurch, dass staatliche Leistungen wie Hartz IV oder Kindergeld gestrichen und die Steuern angehoben werden.

Die Befürworter glauben, dass die gesamte Gesellschaft davon profitiert, wenn jeder Einzelne macht, was er kann und ihm Spaß macht - und man den Job nicht nur ausübt, um die nächste Miete zu bezahlen. Kritiker befürchten dagegen, das Modell fördere Faulheit und würde die Republik endgültig zum Stillstand bringen.

Das sagt Götz Werner zum BGE

 Ein Zankapfel beim Grundeinkommen ist stets die Frage, wie man mit wenig attraktiven, aber notwendigen Jobs umgehen möchte. Denn wenn jeder genug Geld zum Leben hat, sind wenig angesehene Jobs wie das Reinigen von Toiletten oder körperlich anstrengende Tätigkeiten nur schwer zu besetzen. "Es gibt nur drei Möglichkeiten. Erstens: Die Löhne steigen, bis sich genug Menschen für den Job interessieren. Zweitens: Man erledigt die Aufgabe selbst. Oder drittens - und dieser Prozess ist längst im Gange - übernehmen Roboter, Rechner und andere Maschinen die Arbeit", sagte Götz Werner, Gründer der Drogeriekette DM und einer der größten Fürsprecher des bedingungslosen Grundeinkommens, vor einigen Jahren im Gespräch mit der "Frankfurter Rundschau".
 "Wenn aber menschliche Arbeit wegfällt und die Wertschöpfung durch Maschinenarbeit stattfindet, dann wird das BGE zu einem Muss, ich gehe so weit zu sagen: zu einem Menschenrecht."

"Man braucht nicht auch noch Angst vor Armut"

Die aktuelle Situation sei nun die ideale Gelegenheit, zumindest temporär das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen, befinden viele Nutzer in sozialen Netzwerken. "Es wäre kein so gravierendes Problem, dass die Tafeln keinen Nachschub mehr bekommen - denn niemand wäre so arm, dass er oder sie existenziell auf Tafeln angewiesen ist", argumentiert eine Befürworterin. Außerdem würde eine materielle Existenzsicherung Ängste und Paniken reduzieren: "Es reicht ja wohl, wenn die Menschen Angst vor Krankheit haben (dagegen kann man nichts tun), da brauchen sie nicht auch noch Angst vor Armut."
 Christoph Butterwegge, Armutsforscher der Universität Köln, hält jedoch nicht viel von dem Vorschlag, dass bedingungslose Grundeinkommen im Zuge der Corona-Krise im großen Stil einzuführen. Im Gespräch mit dem Nachrichtensender RTL sagt er: "Das klappt schon wegen der Kosten nicht. Man hätte bereits in einem Jahr Kosten von 500 Milliarden Euro - und ich glaube nicht, dass das realisierbar ist." Statt das Geld im Gießkannenprinzip zu verteilen, soll es dort ankommen, wo es gebraucht wird: "Der Staat muss darauf achten, dass er gezielt hilft - das gilt für Unternehmen, aber auch Menschen."

 Hinzu kommt: Eine grundsätzliche Systemumstellung inmitten einer Krise, deren Dauer noch Folgen selbst für Experten kaum absehbar sind, würde das Chaos wohl eher noch verschärfen denn für Entspannung sorgen.
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Und nun der nächste Link:


Daraus nur mal das untere Ende .. Rest bitte selbst lesen.
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Dauerhafte Sicherheit statt Notfall-Programme

In wirtschaftlich prosperierenden Zeiten würden Arbeitgeber*innen das Grundeinkommen über höhere Steuern indirekt mitbezahlen. Wenn sie aber, wie sich für die kommenden Wochen und Monate abzeichnet, Verluste machen und weniger Steuern zahlen, dann springt der Staat ein. Genau so, wie er es jetzt ohnehin tun will – nur eben dauerhaft. Ohne Bürokratie, ohne komplizierte Notfallprogramme.
Ich bin Realist. Natürlich wird ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle nicht von heute auf morgen eingeführt. Aber die Coronakrise bietet uns jetzt die Chance, es einfach mal auszuprobieren. Vorübergehend. Um Erfahrungen, Daten und Wissen über das Grundeinkommen in der Praxis zu sammeln.
Wir werden in den kommenden Wochen zwangsweise neue Formen von Zusammenleben und Arbeit ausprobieren müssen. Home Office, verkürzte Arbeitszeiten, flexible, familienfreundliche Arbeitsmodelle und eine allgemeine Entschleunigung, die sich schon jetzt ökologisch positiv auswirkt.
Warum probieren wir nicht gleich auch einen neuen Gesellschaftsvertrag aus? Testen wir das Bedingungslose Grundeinkommen. Jetzt.
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Und die Frankfurter Rundschau zum Thema:
 
 
Daraus nur teilweise, bitte auch da selbst lesen.
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In jeder Krise liegen Chancen: Diesmal ist es das Bedingungslose Grundeinkommen gegen Corona

Denn in jeder Krise liegen bekanntlich Chancen. Das gilt auch für Corona. Deshalb sollte der Staat jetzt die Möglichkeit nutzen, auf Bundesebene ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Zum Beispiel in Höhe von 1.000 Euro pro Person für die Dauer von sechs Monaten. Mit der Auszahlung des Zuschusses würde der Staat die Kaufkraft der Konsumenten am Leben halten.

 
Außerdem müssten Freie in Krisenzeiten keine Schulden machen und würden nicht Gefahr laufen, die Kredite nicht mehr bedienen zu können. Abgesehen von der momentanen Wirtschaftskrise, der Dax ist übrigens auf unter 9.000 Punkte an der Börse gefallen, ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen sowieso in Zukunft „alternativlos“. 

Digitalisierung: Auf die Arbeitswelt der Zukunft kommt Massenarbeitslosigkeit zu

Die Arbeitswelt von Morgen wird sich mit dem Fortschreiten der Digitalisierung gravierend verändern. Jobs, die automatisiert werden können, fallen einfach weg. Das Gleiche droht Berufen, die verhältnismäßig einfach durch künstliche Intelligenz durchgeführt werden können. Der Taxi-Fahrer wird vom Uber-Fahrer abgelöst. Automatisierte Kassensysteme übernehmen die Tätigkeit der Kassiererinnen. 

Und das ist noch nicht alles. Höchst fraglich ist, ob das fragile Renten- und Sozialsystem in 40 Jahren überhaupt noch Bestand haben wird. Auch die Grundrente ist in ihrer jetzigen Form nichts weiter als ein Armutsgroschen, der den Menschen bei weiter ansteigenden Mieten und Inflation nicht zum Überleben ausreichen wird. 

Bedingungsloses Grundeinkommen gegen Corona: Dieses Mal zählen keine Ausreden

Ausreden wie „dafür ist kein Geld da“ oder „das ist doch ein alter Hut“ zählen nicht. Die Bundesrepublik Deutschland hat bekanntlich genug Geld, denn Scholz hat bereits vollmundig davon gesprochen, dass es diesmal die „Bazooka“ sein werde. Also lieber Herr Finanzminister. Wenn es schon die Bazooka sein soll, dann ist die Zeit für das Bedingungslose Grundeinkommen gekommen.
Übrigens fordert auch die Petition „Mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen durch die Coronakrise“ ein Handeln des Finanzministers. Die Urheberin schlägt in der Petition ein Grundeinkommen von 800 bis 1.200 Euro pro Person vor. 
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LG
Renate


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