Donnerstag, 16. April 2020

Die Corona-Lockerungen speziell für Schleswig-Holstein

Auch die Tierparks werden dabei hier von ihren Sorgen erlöst .. und vieles mehr


Daraus:
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Stand: 16.04.2020 19:33 Uhr  - NDR 1 Welle Nord


Events, Freizeitsport, Tierpark - was bald wieder möglich ist

 Das Coronavirus schränkt seit Wochen das öffentliche Leben ein - und sorgt derzeit für viele Diskussionen. Am Mittwoch hatten der Bund und die Länder eine schrittweise Lockerung der Schutzmaßnahmen beschlossen. Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat am Donnerstag fünfeinhalb Stunden über die Umsetzung beraten und einige Fragen konkretisiert. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) betonte im Anschluss, dass die Jamaika-Koalition viele Beschlüsse eins zu eins umsetzt. Dennoch wurden einige Detailfragen präzisiert. Voraussetzung für alle Lockerungen sei allerdings, dass sich die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Virus nicht erhöhe, damit das Gesundheitssystem nicht drohe, an seine Belastungsgrenze zu gelangen.


Höchstzahl der erlaubten Besucher in Stufen geplant

Ein wichtiges Thema waren für Günther die Großveranstaltungen. Sie dürfen derzeit bis Ende August nicht mehr stattfinden. "Wir haben uns verständigt, dass wir als Größenordnung für Veranstaltungen bis zu 1.000 Teilnehmer festlegen", sagte der CDU-Politiker. Darüber hinaus bleiben sie verboten. Bis zum 30. April soll dazu eine eigene Verordnung festgelegt werden, "in der wir auch Klarheit darüber schaffen werden, was das für die Zeit nach dem 3. Mai bedeutet." Günther will einen Stufenplan entwickeln, wie Veranstaltungen zwischen dem 3. Mai und 31. August wieder ermöglicht werden könnten.
Wichtig sei es, dass zum Zeitpunkt der Veranstaltung die geltenden Hygieneregeln und Kontaktbeschränkungen eingehalten werden können. In der Verordnung sollen konkrete Regelungen für Konzerte, Theateraufführungen und Sportveranstaltungen getroffen werden. Die maximalen Zahlen würden angepasst an die weitere Corona-Entwicklung, sagte er. Es werde definitiv nicht gleich vom 4. Mai an Veranstaltungen mit 1.000 Besuchern geben.


Prüfungen an den Hochschulen ab 20. April

Wie geplant beginnen die Abiturprüfungen ab 21. April in Schleswig-Holstein. Außerdem soll auch der Unterricht der entsprechenden Abschluss-Jahrgänge wieder stattfinden, wie Günther nach den Beratungen der Spitzen von CDU, Grünen und FDP sagte. Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) ergänzte, dass die mit Unterstützung des medizinischen Dienstes der Krankenkassen erarbeiteten Hygienekonzepte gelten würden. Einig sei sich die Koalition auch darin, dass am 4. Mai in den vierten Grundschulklassen und den Abschluss-Jahrgängen des kommenden Schuljahres der Unterricht wieder beginnen soll. Ein entsprechender Erlass sei in Vorbereitung, stehe aber noch unter dem Vorbehalt der Beschlüsse der Kultusministerkonferenz am 29. April. Stattfinden sollen zudem bereits vom 20. April an Prüfungen an den Hochschulen.


Kein Datum für Tourismus-Öffnung

Außerdem plant die Landesregierung in einem dreistufigen Verfahren, Touristen in der Corona-Krise wieder ins Land zu lassen - allerdings ohne bereits ein Datum hierfür festgelegt zu haben. In einem ersten Schritt solle die Nutzung von Zweitwohnungen erlaubt werden. Dann sollen die Nutzung von Ferienwohnungen sowie Hotelübernachtungen möglich werden. In einem dritten Schritt sollen Tagestouristen nach Schleswig-Holstein kommen können. Diese Dreiteilung begründete Günther damit, dass man bei der Nutzung von Zweitwohnungen und bei der Buchung von Ferienwohnungen und Hotelzimmern einen sehr genauen Überblick hätte, wie viele Gäste ins Land kämen. So will die Landesregierung vermeiden, dass die Küstenorte zu schnell wieder überlaufen werden. Günther ist sich bewusst, dass man aktuell dem Tourismus kein Geschäft ermöglicht. Er sagte NDR Schleswig-Holstein, dass es zwischen Bund und Ländern Überlegungen gibt, ein Sommergeschäft zu ermöglichen. Auch eine Verschiebung der Sommerferien steht im Raum. "Da gibt es momentan noch keine Vereinbarung. Wir sind momentan im Stadium der Diskussion darüber", erläuterte der Ministerpräsident.


Geschäfte dürfen Verkaufsfläche verkleinern

Ab dem 20. April dürfen in Schleswig-Holstein Einzelhandelsgeschäfte bis zu einer Größe von 800 Quadratmeter wieder öffnen. Günther ergänzte, dass größere Geschäfte ihre Verkaufsfläche entsprechend verkleinern dürfen. Diese 800-Quadratmeter-Regel gilt auch für Shops in Einkaufszentren. Diese benötigen allerdings eine gesonderte Genehmigung. Sie müssen ein Hygienekonzept und Maßnahmen zur Beschränkung von Personen vorlegen, um öffnen zu dürfen.


Tierparks dürfen öffnen - auch Freizeitsport wieder möglich

Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) kündigte an, dass ab Montag die Tierparks und Wildparks in Schleswig-Holstein wieder öffnen dürfen. Zwar gelte dies nicht für die dortigen Spielplätze oder die Gastronomie, sagte sie. Aber der Rundgang mit der Familie werde wieder möglich. Dies sei wichtig, "weil die Tierparks auch auf Einnahmen angewiesen sind, damit die Tiere gefüttert werden können". Andererseits sei es wichtig für Familien, sich auf Besuche freuen zu können. Auch Freizeitsport zu zweit im Freien soll ab 4. Mai wieder möglich sein - zum Beispiel Tennis, Golf oder Wassersport.


Kita-Notbetreuung auch für berufstätige Alleinerziehende

Anpassungen gibt es auch bei der Kita-Notbetreuung, die ausgebaut wird. Diese gilt laut Garg künftig auch für berufstätige Alleinerziehende. Änderung gebe es auch bei Eltern, die in Bereichen der kritischen Infrastruktur wie Krankenhäuser oder Polizei arbeiten. Künftig reiche es aus, wenn ein Elternteil in solch einem Beruf arbeitet und nicht mehr beide. Die Gruppengröße von maximal fünf Kindern in einem Raum werde beibehalten, sagte der Minister.

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LG
Renate

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