Donnerstag, 1. November 2018

Jetzt wird das bedingungslose Grundeinkommen auch SPD-Thema

Das ist jetzt interessant, denn Grüne und Linke haben es schon im Programm

Also wenn es denn klappen könnte, das bedingungslose Grundeinkommen über einen Zusammenschluss der SPD, der Grünen und der Linken in Deutschland durchzukriegen, das hätte doch was.

Diese Idee finde ich toll, seit ich von dem Thema vor ein paar Jahren zum ersten Mal was erfahren und mich damit näher beschäftigt habe.

Die Wahlergebnisse für die Grünen, auch wenn sie inzwischen sehr gut sind, und auch der Linken mit ihnen zusammen geben das bisher nicht her .. aber wenn sich die SPD nach ihren letzten Wahlschlappen dazu durchringen könnten und so vielleicht sogar mehr Wähler zu kriegen als zuletzt ... das hätte doch Gesicht.

Nun habe ich hier gerade gelesen, sie sind sich in der SPD da zwar nicht einig, aber sie diskutieren ernsthaft übers BGE.

Ich verlinke den Text mal, wo ich das fand und kopiere wie immer hier die wichtigsten Passagen mal raus und hier mit rein.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article182721354/Bedingungsloses-Grundeinkommen-Pruefstein-fuer-die-SPD-Erneuerung.html

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Deutschland

SPD in der Krise „Das Thema Grundeinkommen gärt in der Partei“

Zweimal, so erzählte es der Moderator, musste die Veranstaltung in einen jeweils größeren Raum verlegt werden, weil es so viele Anmeldungen gab. Publikumsmagnet war das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE). Dazu diskutierte der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner mit Meera Zaremba, Vorsitzende des Vereins Mein Grundeinkommen e.V.
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 Nicht nur Anhänger der Sozialdemokraten bewegt das Thema. In Zeiten rasanter Digitalisierung wächst die Sorge, dass der Gesellschaft schlicht die Arbeit ausgeht. Menschen, die den Sozialstaat als gängelnd und kompliziert empfinden, versprechen sich vom Grundeinkommen eine Vereinfachung. Andere wünschen sich mehr Zeit für ehrenamtliche Arbeit oder die Familie, die sie nicht haben, weil sie arbeiten (müssen).
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Die SPD lehnt das Konzept in ihrem Selbstverständnis als „Partei der Arbeit“ ab. Doch im Zuge der Erneuerung der Sozialdemokratie wird das Thema ständig diskutiert. Mitglieder berichten immer wieder von leidenschaftlichen Diskussionen in Ortsvereinssitzungen. Bei der Veranstaltung im Willy-Brandt-Haus waren die meisten Gäste, die sich an der lebhaften Debatte beteiligten, für die Idee.
„Das Thema Grundeinkommen gärt in der Partei“, erklärt Hilde Mattheis, Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Demokratischen Linken 21 (DL21), einer linken Strömung in der SPD. Vor dem Debattencamp im November, einer entscheidenden Wegmarke im Erneuerungsprozess, wächst der Druck – gerade von der Basis.
Auf einer parteiinternen Plattform, die das Debattencamp vorbereitet, wurde kaum ein anderes Thema so intensiv diskutiert. Die Folge: Generalsekretär Lars Klingbeil wird prominent darüber sprechen. Geplant war das nicht. Aber in der von der großen Koalition zermürbten SPD entspricht das Thema offenbar dem Wunsch nach einer Vision für die Zukunft, abseits vom Klein-Klein der Regierungsarbeit.
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 Sympathien in anderen Parteien 

Doch das Thema ist beliebt. Bei den Grünen und der Linkspartei finden sich Anhänger eines bedingungslosen Grundeinkommens. Beide Parteien zeigen sich zumindest offen für Modellversuche. Bei der Bundestagswahl trat eine Partei an mit dem Hauptziel, ein Grundeinkommen in Deutschland einzuführen, und erhielt knapp 100.000 Stimmen.

 Doch die Sympathien gehen über das linke Lager hinaus. Im Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein steht, man wolle die Umsetzbarkeit des Grundeinkommens diskutieren und bewerten. Auch die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry befürwortet mit ihrer Blauen Partei die sogenannte negative Einkommensteuer, eine Spielart des bedingungslosen Grundeinkommens.
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Mehr bitte dann im Link nachlesen.

LG
Renate

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