Was für Äußerungen dieser (und auch anderer) Parteien verfassungsschutz-relevant sind
Als ich den Text unten entdeckte, musste ich dann doch lachen.
Hat nicht die AfD selbst ein Gutachten in Auftrag gegeben, was verfassungsschutzrelevant wäre und sich damit ein wirkliches Eigentor geschossen, denn in ihrem eigenen Vokabular und Verhalten ist so einiges verfassungsschutzrelevant, wurde nun durch ihr eigenes Gutachten festgestellt.
Sie sollen das nun in Zukunft ändern.
Ein Zitat aus dem Text unten, wobei das mit den vermeintlich korrupten Altparteien würde ich sagen, sollte sich auch eine bestimmte linke Sammlungsbewegung mal zu Gemüte führen.
"Ein von der AfD bestellter Gutachter hat die Partei dringend vor der Verwendung von Begriffen wie "Überfremdung" und "Umvolkung" gewarnt, da diese Anhaltspunkte für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz liefern könnten. In einer Zusammenfassung des Gutachtens des Rechtswissenschaftlers Dietrich Murswiek, das der Deutschen Presse-Agentur und der ARD vorliegt, wird den Parteimitgliedern empfohlen, Pauschalurteile wie "Flüchtlinge sind kriminell" oder "Altparteien sind korrupt", die bestimmte Gruppen herabwürdigen, zu vermeiden."
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Hat nicht die AfD selbst ein Gutachten in Auftrag gegeben, was verfassungsschutzrelevant wäre und sich damit ein wirkliches Eigentor geschossen, denn in ihrem eigenen Vokabular und Verhalten ist so einiges verfassungsschutzrelevant, wurde nun durch ihr eigenes Gutachten festgestellt.
Sie sollen das nun in Zukunft ändern.
Ein Zitat aus dem Text unten, wobei das mit den vermeintlich korrupten Altparteien würde ich sagen, sollte sich auch eine bestimmte linke Sammlungsbewegung mal zu Gemüte führen.
"Ein von der AfD bestellter Gutachter hat die Partei dringend vor der Verwendung von Begriffen wie "Überfremdung" und "Umvolkung" gewarnt, da diese Anhaltspunkte für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz liefern könnten. In einer Zusammenfassung des Gutachtens des Rechtswissenschaftlers Dietrich Murswiek, das der Deutschen Presse-Agentur und der ARD vorliegt, wird den Parteimitgliedern empfohlen, Pauschalurteile wie "Flüchtlinge sind kriminell" oder "Altparteien sind korrupt", die bestimmte Gruppen herabwürdigen, zu vermeiden."
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So arbeitet das BfV
Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, Gefahren durch politischen Extremismus und Terrorismus aufzuklären. Wenn dabei alle Mittel der Informationsbeschaffung aus allgemein zugänglichen Quellen erschöpft sind, kann der Inlandsnachrichtendienst, falls notwendig, auch sogenannte nachrichtendienstliche Mittel zur Informationsgewinnung einsetzen. Dazu zählen der Einsatz von V-Leuten oder die Telefonüberwachung. (mss/dpa)...
LG
Renate
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