Dienstag, 26. Februar 2019

Neue Idee in Berlin - einfach Wohnungsbesitzer enteignen

... um zu verhindern, dass die Mieten immer weiter steigen



Einleitung zum Thema:
....

Berlin debattiert über Enteignungen von Immobilienunternehmen

In der Hauptstadt rüttelt eine Initiative an den Grundfesten des Eigentums. Eine Stadt ist gespalten, Investoren sind verstört.
...
 Und noch ein paar Textauszüge, sonst bitte selbst lesen.
...
Berlins Regierender Bürgermeister erklärte Anfang des Jahres, dem Unternehmen mehr als 50. 000 Wohnungen wieder abkaufen zu wollen, die früher einmal der Stadt gehörten. Manchem führt selbst das nicht weit genug: Eine Bürgerinitiative fordert, Wohnungsunternehmen mit mehr als 3 000 Wohnungen zu enteignen. Dies beträfe neben Deutsche Wohnen den Dax-Konzern Vonovia, aber auch in der Öffentlichtkeit weniger bekannte Akteure wie Ado Properties und Akelius. 
...
 
Der Ursprung der Debatte liegt in den seit Jahren stark steigenden Berliner Mieten. Laut Daten des Marktforschers Empirica haben sich die angebotenen Kaltmieten für eine 60 bis 80 Quadratmeter große Wohnung in der Hauptstadt in den vergangenen zehn Jahren von 5,27 Euro auf 9,87 Euro pro Quadratmeter nahezu verdoppelt. Seit Jahren wächst die Hauptstadt um zigtausende Einwohner. Zugleich aber fehlt es an tausenden bezahlbaren Wohnungen. 
...
 
Auf der Suche nach einer „grundsätzlichen Lösung“ wurde die Initiative im Grundgesetz fündig. Artikel 15 erlaubt es, Grund und Boden in Gemeineigentum zu überführen. In der Geschichte der Bundesrepublik wurde dieser Artikel noch nie angewandt, wenden Juristen ein.
 
 Umso besser, findet Taheri: Wenn es noch keinen Präzedenzfall des Bundes gibt, könne das Land Berlin dies eigenständig umsetzen. Das Bündnis peilt einen Volksentscheid an. Dafür müssen sie in zwei Runden insgesamt 190.000 Unterschriften sammeln. Selbst wenn der Entscheid pro Enteignung ausfällt, ist er für den Berliner Senat aber nicht bindend.
Wer dies als Fantasie einiger weniger abtut, den rüttelt eine aktuelle repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die Berliner Zeitung auf. 44 Prozent der Berliner gaben an, dass sie es zur Bekämpfung der Wohnungsnot grundsätzlich für sinnvoll halten, wenn Vermieter mit mehr als 3 000 Wohnungen gegen eine Entschädigung enteignet und die Wohnungen vom Land Berlin übernommen werden. 39 Prozent halten dies nicht für sinnvoll. Der Rest enthielt sich.
...
Und so weiter ... ein interessantes Thema.

LG
Renate
 

Samstag, 23. Februar 2019

Thema Vorsorgevollmacht bei Maischberger im Fernsehen

Also beim Lesen kommt bei mir die Erinnerung an den Tod meiner Schwiegermutter in einem Seniorenstift hoch


In der Sendung von Maischberger ging es um betrügerische Betreuer, denen man im Alter ausgeliefert sein kann, wenn man nicht mehr in der Lage ist, selbst für sich zu sorgen.

Tja ..dabei ist mir der Tod meiner Schwiegermutter Lilo wieder eingefallen und die Umstände, die dazu führten, dass wir erst zwei Tage vor ihrer Beerdigung überhaupt davon erfahren haben und dazu noch entsetzt darüber waren, dass sie dann nicht im Doppelgrab bei Jürgens Vater, sondern anonym über ein Armenbegräbnis beigesetzt wurde, und nicht nur das, das Grab seines Vaters war plötzlich nach nur 10 Jahren einfach aufgelöst worden.
Diese Fotos hier stammen aus der Zeit, als wir Jürgens Adoptivmutter Lilo noch ca. alle 2 Monate recht regelmäßig in Bad Nenndorf besucht haben.

Als ich sie kennenlernte, tüdelte Lilo in meinen Augen zwar nicht so arg wie meine eigene Mutter, aber schon recht heftig, was ich Jürgen auch gesagt habe. Egentlich hätte sie schon da Hilfe gebraucht, weil sie alleine nicht mehr wirklich klar kam.

Nun können alte Leute sehr stur sein und in Deutschland die Umstände, sich um jemand zu kümmern, auch nicht immer einfach.
Jürgens Adoptiveltern waren eigentlich nicht arm, nie gewesen. Lilo hatte damals noch 2 Konten, nämlich eins, auf das ihre auch eigentlich nicht sehr niedrige Rente ging und noch ein zweites, das Jürgens Vater extra so angelegt hatte, als er fühlte, er würde bald sterben und wo auch das Geld vom Verkauf eines sehr großen Wochenendhauses rauf gekommen war, also einem an der Aller mit Wasser, Strom, Hausnummer und so, dass man im Prinzip dort auch hätte fest wohnen können , das Jürgens Vater extra so eingerichtet hatte, sofort damit ein Soll auf dem anderen Konto von Lilo auszugleichen.
Damit Jürgen sich um seine Mutter kümmern könnte und auch nach ihrem Tod alles in die Wege leiten, hatte Jürgen erstens Vollmachten auf beide Bankkonten bekommen und zweitens hatte sein Vater ihm auch haarklein erklärt, wo genau er alle Unterlagen über Versicherungen und dergleichen in der Wohnung in Bad Nenndorf abgelegt hatte.

Lilo war ja immer eher verwöhnt und etwas hilflos gewesen und von ihrem Mann wie eine kleine Prinzessin verwöhnt worden. Kinder von Adoptiveltern stammen ja selten aus sozialschwachen Verhältnissen, Jürgen also auch nicht.

 Auch das Grab von Jürgens Vater, wo Lilo dann ja später gern mit rein wollte und viel Wert auf eine standesgemäße Beerdigung legte, war alles, aber nicht billig gewesen. Links sieht man Jürgen und seine Mama beim Grab seines Vaters.

Bad Nenndorf ist ein teurer Kurort. Alles kostet dort ein kleines Vermögen. Lilo war auch gewohnt, nach dem Tod ihres Mannes viel mit ihren diversen Freundinnen zu unternehmen. Dort weg wollte sie also auf keinen Fall, obwohl auch sie selbst merkte, sie kann nicht mehr so, wie sie möchte.

Es war nicht möglich, ihr klarzumachen, dass wir nicht einfach zu ihr hätten runterziehen können. Wir lebten hier oben in unserer Sozialwohnung mit meiner damals auch schon pflegebedürftigen Mama, wo es aber noch ging. Ich habe damals noch einen Nebenjob in einer Gärtnerei gehabt und Jürgen war Leiharbeiter bei Randstad. Wir hätten Lilo hoch nach Preetz holen können, aber nicht zu ihr runterziehen. Ihr das zu erklären, war unmöglich und von ihren Freundinnen aus Bad Nenndorf und dem gewohnten Luxusleben wollte sie unter keinen Umständen weg.

Sie verstand nur vage, dass es uns finanziell nicht öfter als ca. alle 2 Monate möglich war, sie unten in Bad Nenndorf zu besuchen.

Nun gab es da eine Cousine Bärbel, soweit ich weiß Tochter von einem der Brüder von Jürgens Adoptivvater. Mit der hatte es immer einen gewissen familiären Kontakt gegeben und die hat dann Lilo wohl eingeredet, Jürgen könnte, da arm und Aufstocker, womöglich ihr Bankkonto plündern, weil er ja Vollmachten hatte.

Lilo hatte auch Angst, dass ihre Beerdigung nun nicht so ausfallen würde wie gewünscht, nicht luxuriös genug und so weiter und hat darüber wohl mit Bärbel gesprochen.

Wir waren vor Lilos Tod noch an ihrem Geburtstag im Januar mit ihr auf der Appassionata in Hannover gewesen und wollten sie dann wieder zu Ostern besuchen fahren. Aber das passierte aus folgendem Grund dann doch nicht.

Sie rief Jürgen an und er wurde plötzlich unglaublich wütend, knallte den Hörer auf und sagte mir, wenn seine Mutter wieder anrufen würde, ich soll sie nicht an ihn weitergeben, er würde nichts mehr mit ihr zu tun haben wollen.

Sie hatte ihm da gerade am Telefon erzählt, dass sie die Kontovollmachten von Jürgen auf Bärbel überschrieben hätte, auch die Vollmacht, dass Jürgen ihr Betreuer werden sollte, falls sie mal einen bräuchte, sondern auch das Bärbel und ihm erzählt, er würde bestimmt bei ihr Geld gehen, dann würde ihre Beerdigung ärmlich ausfallen und so weiter .. weil wir ja kein Geld hätten.

Ich habe versucht, Jürgen klarzumachen, seine Mutter tüdelt, er soll das nicht so ernst nehmen, meine tüdelt auch und tüdelige alte Menschen sind nunmal alles, aber selten gerecht .. dazu sind sie geistig in dem Zustand dann eben nicht mehr in der Lage. Er muss das so hinnehmen und sich sagen, früher war seine Mama ja mal normal, ich täte das auch.

Aber mein Mann maulte halt.

Ich schrieb Lilo, habe ihr häufiger Fotos geschickt und immer wieder geschrieben, sie soll sich bei ihrem Sohn dafür entschuldigen, das hätte ihm sehr weh getan, was sie ihm da am Telefon an den Kopf geschmissen hätte.

Gar nicht viel später ist sie dann komplett orientierungslos auf der Straße gefunden worden und landete in einem Seniorenstift. Cousine Bärbel hat sich dort nicht um sie gekümmert. Eine ihrer Freundinnen noch eine Weile, aber auch die kam nicht mehr lange. Als Betreuer wurde jemand Fremdes bestellt und danach kriegte sie eine Betreuerin.

Als Lilo tot war, erfuhren wir das nur über den Bestatter, der sich an Jürgen erinnert hatte, denn der hatte auch seinen Vater begraben. Sehr knapp nur 2 Tage vor der Beerdigung, fuhren natürlich runter. Es war niemand da, keine Freundin, keine Cousine Bärbel, auch Jürgens Kinder, denen wir extra Bescheid gesagt haben, kamen nicht. Lediglich eine Angestellte des Seniorenstifts war da, von der wir dann die Adresse bekamen, wo Lilo zuletzt gelebt hat.

Wir fanden Post von der Friedhofsverwaltung, wenn sich keiner um das Grab seines Vaters kümmert, würde das aufgelöst werden.

Wir fanden auch Kontoauszüge, aber nur neuere und ältere, dazwischen fehlten welche.

Wir stellten fest, dass lange Zeit ihre Wohnung nichtmal gekündigt worden war und alles doppelt bezahlt .. Telefon, Miete und so weiter und so fort. Irgendwann hat es dann doch einer alles für sie gekündigt, die Wohnung aufgelöst und was Jürgen so wichtig gewesen wäre, auch so private Dinge wie die vielen Fotoalben seines Vaters mit den Familienfotos einfach weggeschmissen.

Der Seniorenstift war teuer, dennoch erklärt das nicht, wo innerhalb von wenigen Monaten an die 80.000 Euro geblieben sind, die ja auch noch auf dem 2. Konto von Lilo waren, als Jürgen noch die Vollmacht darüber hatte, bevor die auf Tante Bärbel überschrieben worden ist.

Wir haben ans Gericht geschrieben, aber nie erfahren, was eigentlich der 1. Betreuer von Lilo gemacht hat, auch nie Abrechnungen von dem gesehen. Wir wissen deshalb nicht, ob denn Tante Bärbel oder aber der ihr so gut dabei geholfen hat, ihr gesamtes Vermögen so schnell auszugeben, dass sie zuletzt unter der 2. Betreuung, dann einer Frau, nur noch von ergänzender Sozialhilfe hat leben müssen, weil die Kosten in diesem Seniorenstift höher waren als ihre im Prinzip nicht niedrige Rente.

Bei uns hat sich niemand gemeldet, obwohl wir in ihrem Zimmer meine Briefe mit Adresse, Fotos und Telefonnummer von uns fanden, ihr Notizbuch, wo sie Jürgens Nummer überall aufgeschrieben hatte.

Es wurde uns lediglich erzählt, sie wäre beim Sport einfach umgekippt und tot gewesen.

Warum sich keiner um das Grab ihres Mannes gekümmert hat .. sie sicher auch nicht hingefahren und Hans war ihr doch immer so wichtig ...das konnte uns keiner sagen, nur die Briefe in ihrem Ordner von der Friedhofsverwaltung ließen darauf schließen, das wurde eben aufgelöst, weil sich auch darum keiner gekümmert hat.

Jürgen war das einzige Kind beziehungsweise ja Adoptivkind von Lilo und Hans, es gab keine Geschwister.

Wir haben uns gefragt, wenn ein alter Mensch als Pflegefall in einem Altersheim landet, die Person, die dann statt dieses Kindes als Betreuer genannt wurde, sich auch nicht kümmert .. warum in Gottes Namen sucht da nicht einer mal nach den leiblichen Kindern?

Zumal die ja schreiben .. und da es wohl noch einen Nachsendeauftrag gab, sind meine Briefe mit den Fotos sogar bei ihr im Seniorenstift angekommen .. die lagen als wir nach ihrem Tod kamen, noch immer auf ihrem Wohnzimmertisch in ihrem Zimmer.

Und genau das passt zu dem Maischberger-Thema.

Die früher mal mögliche Entmündigung seniler alter Leute durch ihre Kinder mag ja ungerecht gewesen sein .. aber ob das heute angeblich bessere Betreuungsverfahren besser ist, sei nach dieser Erfahrung dahingestellt.

Nun noch unten was aus dem Text über diese Sendung, das dazu gut passt.

https://www.gmx.net/magazine/politik/politische-talkshows/maischberger-talk-rechtliche-betreuung-denken--33574208


"Maischberger"-Talk über rechtliche Betreuung: "Es denken alle, sie sind sicher – das sind sie nicht"

...

Altern - ein Thema, das in der Regel jeden irgendwann betrifft. Genauso wie die Frage, wie - und vor allem von wem - für einen gesorgt wird, wenn man es nicht mehr selbst kann. Sandra Maischberger diskutierte deshalb am Mittwochabend das Thema Vorsorgevollmacht. Mit einer ernüchternden Erkenntnis.
...
Laut "Maischberger"-Redaktion werden in Deutschland 1,3 Millionen Menschen wegen körperlicher oder seelischer Erkrankungen rechtlich betreut. Doch wie funktioniert das mit der rechtlichen Betreuung? Wie kann man selbst am besten vorsorgen und was kann man gegen betrügerische Betreuer tun?
Darüber wollte Sandra Maischberger mit ihren Gästen diskutieren: "Die Betreuungsfalle: hilflos, ausgenutzt, betrogen?", lautete das Thema der jüngsten Ausgabe, dass die Moderatorin mit folgenden Gästen diskutierte: 
...
 Der zweite Fall ist interessant, der dritte ebenfalls:
...
Der Fall Lange:
Verlief der Fall Tietjen trotz einiger Hürden noch einigermaßen harmonisch, sah das bei Christa Lange ganz anders aus.
Nach dem Tod ihres Lebensgefährten erlitt die Hamburgerin einen Zusammenbruch. Sie liegt mehrere Monate im Koma, muss danach drei Jahre im Rollstuhl sitzen.
Die behandelnden Ärzte diagnostizierten bei ihr fälschlicherweise eine Demenz. Lange kommt in ein Pflegeheim und bekommt plötzlich eine gesetzliche Betreuerin, die ihr gesamtes Hab und Gut veräußert.
Nach sechs Jahren und mit Hilfe von Freunden schafft es Lange, sich aus der Zwangsbetreuung zu befreien. Nun lebt sie wieder in einer eigenen Wohnung.
Der Fall Hartwig:
Harry Hartwigs Geschichte begann mit einem Sturz seines Vaters. Hartwig senior war nun auf eine tägliche Hilfe angewiesen, denn der Sohn wohnte in Niedersachen, der Vater wollte aber unbedingt in Berlin bleiben.

Es wurde eine Haushaltshilfe aus der Nähe engagiert. Nach wenigen Wochen bekommt die Haushaltshilfe ohne das Wissen von Harry Hartwig eine Vorsorgevollmacht vom Vater.
Als der Vater plötzlich nicht mehr erreichbar ist, macht sich Harry Hartwig auf die Suche nach ihm und bekommt nach mehreren Monaten die Auskunft, dass der Vater in einem Pflegeheim sei. Doch kurz bevor er seinen Vater besuchen kann, erhält Hartwig die Nachricht von dessen Tod.
Im Nachhinein stellt Hartwig außerdem fest, dass nach und nach Geld vom Konto des Vaters abgehoben wurde. Insgesamt sind laut Hartwig über 700.000 Euro verschwunden.
...
Über die Vorsorgevollmacht weiß die Kriminaloberkommissarin Ernüchterndes zu berichten: "Es wäre ohne Weiteres möglich gewesen, diesen Vater aufzusuchen, sich einen Bierdeckel zu nehmen, eine Vollmacht drauf schreiben zu lassen und die alte Vollmacht zu widerrufen. Das geht ganz leicht, es gibt keine Formvorschrift. Er muss es unterzeichnen und dann versuchen Sie mal, dagegen anzukommen."
Maus bitteres Fazit über Vorsorge-Vollmachten: "Das eigentliche Problem an den Vorsorge-Vollmachten ist, dass wenn sie existiert - und das passiert ja zunehmend - dann denken alle, sie sind sicher. Das sind sie nicht." 
...
 Auch Schwin-Haumesser sieht dringenden Regelungsbedarf des Gesetzgebers, vor allem bei der Qualifikation der gesetzlichen Betreuer: "Es gibt einfach keine geregelte Zulassung zum Beruf des Betreuers!"
...
Mehr im Text, wenn Ihr alles lesen möchtet.

LG
Renate

Mittwoch, 20. Februar 2019

Gründe für die laufende Zunahme der Obdachlosigkeit in Deutschland ...

... und was zu tun wäre, um da gegenanzusteuern

Angeblich geht es uns allen doch besser als jemals vorher .... dass das nicht stimmt, weiß jeder, der Augen im Kopf hat und seine Umgebung und die Probleme der Menschen in seinem eigenen Umfeld wahrnimmt.

Und dass wohnen immer teurer wird und für nichts anderes mehr was übrig bleibt, gehört eben dazu.

Hier mehr darüber, dass wir trotz den angeblich abnehmenden Arbeitslosigkeit und der Tendenz .. ach was geht es uns doch gut .. von Jahr zu Jahr mehr Obdachlose und nochv iel mehr Wohnungslose in Deutschland haben.

Der Unterschied zwischen Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit besteht darin, dass die Obdachlosen wirklich auf der Straße schlafen .. die anderen noch eine Möglichkeit haben, irgendwo ohne festen Wohnsitz zu übernachten.

Unten der Link, wo Ihr nachlesen könnt .. es wird immer mehr,  von Jahr zu Jahr .. auch heute noch.

https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-02/obdachlosigkeit-wohnungslose-sozialpolitik-zuwanderung-wohnungsnot-deutschland-faq

Paar Zitate (Rest bitte im Link nachlesen):

...

Bald könnte es 1,2 Millionen Menschen ohne Wohnung geben

Immer mehr Menschen in Deutschland werden wohnungslos. Doch was heißt das? Wer ist betroffen, warum und was tut die Politik dagegen? Antworten auf die wichtigsten Fragen

 ...
 Vor elf Jahren lag die Zahl der Wohnungslosen in Deutschland noch bei rund 227.000 – seither ist sie rasant angestiegen. So verfügten im Jahr 2016 etwa 860.000 Menschen über keinen mietvertraglich abgesicherten Wohnraum. Die meisten von ihnen leben in Übergangswohnheimen, Notunterkünften und Frauenhäusern oder kommen vorübergehend bei Freunden unter. 52.000 Menschen schlafen aber auch als Obdachlose ohne Dach über dem Kopf auf der Straße. Allein in diesem Winter sind mindestens elf von ihnen an der Kälte gestorben, seit der Wiedervereinigung sind es über 300. 
...

Seit vielen Jahren wird über eine amtliche Statistik gestritten. Vor allem Vertreter der CDU argumentieren, dass eine offizielle Zählung nicht machbar sei – oder schlicht zu teuer.
Befürworter hingegen verweisen nicht nur auf eine Machbarkeitsstudie des Statistischen Bundesamtes aus den Neunzigerjahren, sondern auch auf Großbritannien, wo Wohnungslose offiziell gezählt werden. Auch das Land Nordrhein-Westfalen erfasst zumindest die Wohnungslosen, die durch Kommunen oder freie Träger untergebracht sind. Schwieriger dürfte die Zählung bei Menschen sein, die auf der Straße leben oder bei Freunden Unterschlupf finden. Doch auch das scheint mit einer gewissen Fehlertoleranz möglich: In Hamburg wurden im letzten Herbst die Obdachlosen erfasst, etwa 2.000 Menschen lebten damals auf den Straßen der Hansestadt. Auch Berlin plant eine solche Zählung.
Und so vermutet Werena Rosenke, Geschäftsführerin der BAGW, hinter der fehlenden Statistik vor allem politische Gründe: "In der Vergangenheit wollte die Bundesregierung keine offiziellen Zahlen, weil diese das Problem sehr deutlich offenbart und so den Handlungsdruck erhöht hätten." Inzwischen komme aber Bewegung in die Angelegenheit, sagt Rosenke: "Wir haben den Eindruck, die politische Bereitschaft zur Einführung einer Wohnungsnotfallstatistik war noch nie so groß wie jetzt." 
...
 Wer in Deutschland auf der Straße lebt, so könnte man meinen, dem ist also kaum zu helfen.
Doch die Situation ist viel komplexer, als sie auf den ersten Blick erscheint. Die meisten Wohnungslosen sind nicht obdachlos – und damit auch kaum sichtbar. Viele Menschen leben seit Jahren in betreuten Wohnheimen und finden nicht mehr in ein geregeltes Leben zurück. Vermieter wollen oft nicht an Wohnungslose vermieten, doch ohne Wohnung bekommen die meisten keinen Job – und ohne Job keine eigene Wohnung. Auch die ausladende Bürokratie und die oft engen Notunterkünfte machen vielen zu schaffen. Sogar Familien werden immer häufiger wohnungslos, mehr als jede vierte Betroffene ist weiblich, schätzt die BAGW. 
...
 Mit Freiheit oder Freiwilligkeit hat all das also wenig zu tun – so wie auch der Weg in die Wohnungslosigkeit selten eine bewusste Entscheidung ist. Viele Betroffene berichten von Trennung, Krankheit und einer unerwarteten Kündigung, vom plötzlichen Jobverlust oder von Gewalterfahrungen, die zum Wohnungsverlust geführt haben. Oft gesellen sich Hilflosigkeit und Resignation dazu. Es sind Schicksalsschläge, wie sie alle Menschen treffen können. Wer aber wirtschaftlich und sozial abgesichert ist, kann das meist besser wegstecken. Und genau das scheint der springende Punkt: Immer mehr Menschen verlieren diese Absicherung. Die Gefahr, in einer ökonomisch schwierigen Lage von persönlichen Katastrophen getroffen zu werden und dann nach ganz unten abzurutschen, wird also größer, weil sich die sozialen Probleme verschärfen, wie auch Werena Rosenke von der BAGW berichtet: "Die Hauptursachen für den massiven Anstieg der Wohnungslosigkeit sind die zunehmende Armut und die Wohnungsnot."  
...
 Deutschland hat einen der größten Niedriglohnsektoren Europas, die Zahl der Armen ist in den letzten 30 Jahren enorm angestiegen, während die Mietpreise in vielen Metropolen förmlich explodiert sind. Immer mehr Menschen können deshalb kaum noch ihre Miete bezahlen, das bekommt auch die Mittelschicht längst zu spüren. Ein drastisches Beispiel: Frankfurt am Main. Laut dem örtlichen Mietspiegel sind die Nettomieten seit der Jahrtausendwende um etwa die Hälfte teurer geworden. Eine Zweizimmerwohnung kostet da schnell 1.000 Euro – kalt. Zugleich gibt es für Bedürftige immer weniger Sozialwohnungen, jedes Jahr fallen Zehntausende aus der Bindung heraus. 
...
 
Viele Menschen sind in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen und brauchen eine Wohnung. 2016 waren rund die Hälfte der 860.000 Wohnungslosen Geflüchtete. Dass Wohnungslosigkeit dennoch keinesfalls ein "importiertes Problem" ist, zeigt folgende Zahl: Bereits zwischen 2008 und 2014 – also vor der starken Zuwanderung von EU-Bürgern und Asylsuchenden – ist die Zahl der Wohnungslosen um etwa 50 Prozent angestiegen.
Ein anderer Vorwurf, der immer wieder zu hören ist: Geflüchtete würden sofort eine Unterkunft bekommen, aber einheimischen Obdachlosen werde kaum geholfen. Dem widerspricht Matthias Günther, Leiter des Pestel-Forschungsinstituts: "Schon in den Neunzigerjahren hieß es, dass Spätaussiedler bei der Wohnungssuche bevorzugt würden. Das stimmte damals so wenig wie heute, vor allem, wenn man die teils schlechten Unterbringungsbedingungen von Flüchtlingen sieht." Der Ökonom weist darauf hin, dass inzwischen Millionen arme Menschen um günstigen Wohnraum konkurrieren. "Flüchtlinge machen da nur einen kleinen Teil aus. Das ist eine Verteilungsfrage, Zuwanderer und einheimische Arme gegeneinander auszuspielen schafft da nur Probleme und schürt falsche Ressentiments." Dass mancherorts dennoch der Eindruck entstanden ist, Zugewanderte würden bevorzugt, sei neben rechter Stimmungsmache vor allem der Tatsache geschuldet, dass die Versorgung von Geflüchteten viel öffentliche Aufmerksamkeit erzeugt habe, glaubt Werena Rosenke. "Insgesamt sind arme Menschen generell unterversorgt."  
...
 

Wie kann Wohnungslosigkeit effektiv bekämpft werden?

Der Forderungskatalog der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe ist lang: eine wirkungsvolle Mietpreisbremse, eine Erhöhung der Regelsätze für Hartz IV und eine generelle Armutsbekämpfung, die Abschaffung von Sanktionen für die Kosten der Unterkunft, welche Menschen bis in die Wohnungslosigkeit treiben können. Außerdem sei auch eine offizielle Statistik wichtig, denn um die Situation der Betroffenen zu verbessern, müsse man sie eben genau kennen. Viele dieser Forderungen sind alles andere als neu. Immerhin fordert die SPD in ihrem Strategiepapier Sozialstaat 2025 gerade die Abschaffung von Sanktionen für das Wohngeld und Änderungen bei Hartz IV.
"Am besten wäre, Wohnungslosigkeit erst gar nicht entstehen zu lassen", sagt Werena Rosenke. Das heißt: Zentrale Fachstellen müssen die Präventionsarbeit auf kommunaler Ebene koordinieren. Dort sollen Informationen über Räumungsklagen automatisch zusammenlaufen und Betroffene beraten werden. Kommunen können dann im Zweifel Mietschulden übernehmen und Verhandlungen mit den Vermietern führen. "Doch solche Präventionsstellen gibt es längst nicht flächendeckend", bemängelt Rosenke. Vor allem auf dem Land fehlen sie.
Besondere Priorität hat zudem die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum. Dafür müsste der Bund seine Fördermittel an die Länder erhöhen und diese auch wirklich mehr Sozialwohnungen bauen. Aktuell müssten laut dem Pestel-Institut bis 2025 pro Jahr 400.000 vor allem bezahlbare Wohnungen entstehen. Dabei könnte unter anderem auch die Wiedereinführung der Wohngemeinnützigkeit helfen, die 1989 abgeschafft wurde. 
...
Anschließend stellen die Oppositionsfraktionen ihre Anträge zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit vor, die danach in die jeweiligen Ausschüsse verwiesen werden, um später aller Voraussicht nach abgelehnt zu werden. Die Linke fordert eine Wohnungsnotfallstatistik, die FDP will mit einer "umfassenden Dachoffensive" Dachgeschosse ausbauen und so den Wohnungsmangel bekämpfen. Und die Grünen fordern wie die BAGW ein "nationales Aktionsprogramm" mit dem Ziel, dass es bis 2030 keine Obdachlosigkeit mehr in Deutschland gibt. Einer der Antragsteller ist der grüne Armutsexperte Wolfgang Strengmann-Kuhn: "Extreme Armut und Wohnungslosigkeit haben längst ein nicht akzeptables Ausmaß erreicht – das ist beschämend für so ein reiches Land. Nichthandeln darf nicht länger mit Nichtzuständigkeit begründet werden." In der Vergangenheit hatte die Bundesregierung auf die Wohnungslosigkeit immer wieder mit Achselzucken reagiert: Für die Betroffenen seien schließlich die Länder und Kommunen zuständig. Auf eine Kleine Anfrage der Grünen zum Thema Wohnungslosigkeit im letzten Oktober antwortete die Regierung, man verfüge aufgrund der "unzureichenden und ungesicherten Erkenntnisse" über "keine Anhaltspunkte für politische Maßnahmen". 
...
 Tja ....aber die Typen von der CDU behaupten ja nach wie vor, den Deutschen ginge es so gut wie niemals zuvor.

Denken und Augen aufmachen täte da helfen .. und dazu wäre so eine Statistik sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung ... und dass es keine gibt ist, wie oben schon gesagt, sicher gewollt .. damit man weiter behaupten kann, es ginge den Deutschen ja so gut.

LG
Renate

Gregor Gysi zum Thema "Aufstehen"

Aus der Frankfurter Allgemeinen

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gysi-wagenknechts-aufstehen-bewegung-wird-sich-erledigen-16045029.html?fbclid=IwAR1n2bYw0pD89ng0NmMUE1Dooe7xioqGnuYQ_j3hvKnsD8EspLZAbH6-QBQ

Das habe ich gefunden. Ich dachte schon nach den ersten Wochen, das wird nichts ... und wie man sieht, habe ich mich damit auch nicht geirrt.

Die zwei hätten besser daran getan, ihre Energie in die eigene Partei zu stecken als der eigenen Partei mit so einer Idee zu schaden ..und allen anderen Parteien, die eher linke Ideen vertreten, schaden sie noch viel mehr .. nämlich der SPD und ganz arg auch den Grünen.

Von Zusammenführen ist da nichts .. ich erkenne hauptsächlich immer wieder eins .. ein extremes in der Arsch-Kriechen bei den AfD-Typen, denen man aber in meinen Augen Paroli bieten sollte anstatt sich bei denen anzubiedern.

Ich stell mal ein paar Zitate aus dem Text oben hier dazu:
.....
 

Wagenknechts Bewegung wird sich von selbst erledigen

  • Aktualisiert am
....

Dass die Resonanz auf Sahra Wagenknechts Bewegung „Aufstehen“ eher bescheiden ausfällt, wundert den langjährigen Linken-Fraktionschef Gregor Gysi nicht. Für Wagenknecht hat er einen Rat. 
...

Der langjährige Linken-Fraktionschef Gregor Gysi geht davon aus, dass die von der amtierenden Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht ins Leben gerufene „Aufstehen“-Bewegung sich nach und nach von selbst erledigen wird. „Man kann eine Bewegung nicht von oben beschließen“, sagte Gysi der „Rheinischen Post“ vom Samstag. Aufrufe von „Aufstehen“ zu Protestaktionen von „Buntwesten“ in mehreren deutschen Städten stießen nur auf begrenzte Resonanz.
„Ich glaube, Sahra muss ihre Rolle in der Partei für sich neu definieren“, riet Gysi Wagenknecht zu einer Neuorientierung. Sie bleibe zwar wichtig für die Partei, doch „man muss immer wissen, was man gut kann und was man nicht so gut kann“. Wagenknechts „Aufstehen“-Bewegung stößt bei vielen Linken-Politikern auf Skepsis, die darin eine Parallel- oder gar Konkurrenzorganisation zur Linkspartei sehen.
Gysi äußerte sich auch skeptisch zu Sympathien Wagenknechts für die „Gelbwesten“-Bewegung in Frankreich, die sich gegen die wirtschaftsliberale Politik von Präsident Emmanuel Macron richtet. Auch wenn deren Anliegen zum Teil gerechtfertigt seien, sind „die Methoden der Gelbwesten zum Teil nicht akzeptabel“, sagte Gysi mit Blick auf deren häufig gewaltsames Auftreten. Teile der „Gelbwesten“-Bewegung fühlen sich auch eher dem rechten als dem linken politischen Spektrum zugehörig.
...
 Alles dann bitte oben im Link nachlesen.

LG
Renate

Sonntag, 17. Februar 2019

Mittwoch, 13. Februar 2019

Nun wurde in Niedersachsen ein Wolf zum Abschuss freigegeben ...

... der ein Islandpferd innerhalb einer großen Herde gerissen hat


Den Pferde- und Rinderhaltern und anderen Tierhaltern reicht das nicht, andere sind natürlich dagegen.

Hier der Bericht, worum es da geht.


LG
Renate

Dienstag, 12. Februar 2019

Unser vierbeiniger Kleinwagen-Ersatz

Ach ja ...wenn ein Haustier krank wird, kann das sehr teuer werden


 Unser Hund ist krank und auch wenn es schon super aussah, offensichtlich immer noch nicht wirklich über den Berg.

Am Donnerstag ist es 2 Wochen her, dass wir mit ihm beim Tierarzt waren, weil er sich da mehrmals übergeben hatte und fürchterlich am Zittern war.

Kostete alles zusammen mit der Spritze, die er bekommen hat 41 Euro nochwas. Haben wir schon bezahlt am jetzigen Ersten.

 Freitag drauf sah es zunächst besser aus .. am Wochenende dann richtig schlimm, weil er nur noch lag und überhaupt nicht mehr fressen wollte.

Also erstmal rumtelefoniert, wo wir überhaupt hin könnten, ohne gleich im voraus bar bezahlen zu müssen ... denn viele Tierärzte behandeln ja Tiere gar nicht erst, wenn man nicht sofort bar bezahlt.

 Unsere Tierärztin für Kleintiere hat nämlich keinen Rundum-Notdienst. Wir sind dort schon ewig mit unseren Haustieren in Behandlung, schon beim Vorgänger gewesen .. schon bevor meine Älteste da anfing, Tierarzthelferin zu lernen, waren wir da jahrelang mit unseren Tieren Patienten gewesen.

Damals war es aber noch eine Praxis für Groß- und Kleintiere mit dem dazu gehörenden Rundum-Notdienst direkt über die Praxis.

 Meine Große arbeitet da nun schon seit Jahrzehnten als Sprechstundenhilfe und insofern ist Boomer eigentlich dort in Behandlung.

Weil es ihm so schlecht ging, war aber unser ehemaliger Pferde-Tierarzt so lieb, dass Boomer da sonntags zum Notdienst kommen durfte. Es folgte dann 2 Tage später eine Laboruntersuchung und danach nochmal eine Notfallbehandlung, weil es ihm da immer noch so schlecht ging.

 Seine Leberwerte waren inzwischen da und katastrophal .. wir bekamen den Rat, unbedingt eine Sonografie machen zu lassen, aber sowas wäre dort nicht möglich .. also zurück zur Chefin meiner Tochter.

Wir bekamen noch einen Rat für Leber-Diätfutter und auch eine Anmeldung in einem Shop, wo man diese Sorte nur nach Empfehlung eines Tierarzt kaufen kann.

Das haben wir dann gleich bestellt.

Die Sonografie haben wir am gleichen Tag machen lassen. Es ist nicht sicher, ob Boomer einen Tumor im Bauch hat, der auf den Gallengang und den Gang der Bauchspeicheldrüse drückt, so dass beide Verdauungssäfte nicht mehr anständig in dem Zwölffingerdarm fließen können. Es ist da ein Schatten zu sehen . .muss aber kein Tumor sein, aber sollte es einer sein, sind diese Tumore grundsätzlich tödlich.

Seine Gallenblase ist vergrößert.

Das Medikament, was da helfen kann, wäre in jedem Fall das gleiche .. solange es halt hilft.

Eins der Medikamente, die Boomer von der Pferde-Notfall-Klinik mitbekommen hat, ist auch sehr gut bei sowas.

Na ja .. nächste Rechnung ist da ..205.07 Euro.

Im Prinzip nicht viel Geld für das alles, was da mit Boomer gemacht worden und ihm an Medikamenten mitgegeben oder gespritzt worden ist.

Da wir aber noch vom letzten Jahr dabei sind, die letzte Rechnung wegen unserer Pferde abzubezahlen und damit erst Anfang April fertig, muss ich trotzdem da nun wieder nachfragen, ob das auch wieder in Raten geht .. sollte gehen laut mündlicher Aussage, als wir ja da waren.

Na ja .. die Sonografie kostet ungefähr 70 Euro .. da auch klar noch ein Medikament zu .. dann Cortison dazu, weil es Boomer überhaupt nicht gut ging, was wir jetzt gerade langsam ausschleichen ... Ende des Monat kommt nochmal Blutabnehmen und Labor dazu .. und so weiter und so fort.

Kann auch dort Raten zahlen. Ohne wäre das gar nicht machbar.

Ich vermute, dass wir unter 500 Euro garantiert nicht dabei sind .. eher insgesamt mit mehr.

Und gestern hat Boomer nun doch nochmal wieder gespuckt und ist heute nicht wirklich fit, hat wieder keinen Appetit, der die letzten Tage schon so schön da war.

Beim Gassi vorhin war er aber noch recht munter.

Son altes Auto mit paar Monaten TÜV, was Jürgen und ich uns ja bisher noch nicht haben leisten können .. ach ja wäre schon praktisch.

Aber das wird nun erstmal wieder ein paar Monate länger dauern. Der Boomer geht ja vor.

Deshalb nenne ich ihn oben mal unseren Kleinwagen-Ersatz.

LG
Renate

Die neuen Ideen der SPD zum Thema Hartz IV verbessern

Nun ja ... ein paar Verbesserungen erkenne ich da ...


.. auch wenn nicht eine davon Jürgen und mir, also einer Bedarfsgemeinschaft eines alten Ehepaares, wo schon einer Rentner ist, helfen würde.

Aber immerhin den Familien mit Kindern zum Beispiel.


Es hilft nur einigen, was die SPD da vor hat .. nicht allen Menschen in diesem Staat.

Hier mal ein paar Beispiele, wo es einigen helfen würde:

...
 Deutlich länger Geld aus der Arbeitslosenversicherung: Jeder Arbeitslose soll nach drei Monaten das Recht auf eine Qualifizierung oder Umschulung erhalten. Abhängig von der Länge dieser Weiterbildung wird das Arbeitslosengeld bis zu zwei Jahre länger gezahlt als bisher - also insgesamt bis zu drei Jahre. Durch den Rechtsanspruch auf Weiterbildung dürfte diese maximale Dauer häufig erreicht werden.
Zudem sollen langjährig Versicherte automatisch länger Geld bekommen: Nach 20 Jahren Arbeit gibt es 15 Monate Arbeitslosengeld, nach 25 Jahren 18 Monate, nach 30 Jahren 21 Monate. Wer sich von ihnen weiterbildet, erhält ebenfalls bis zu insgesamt drei Jahre Arbeitslosengeld
....
 
  • Zwei Jahre Schonzeit für Vermögen und Wohnung: Nach bis zu drei Jahren mit Arbeitslosengeld I folgt der Fall in die Grundsicherung - aber deutlich weicher als bisher. Zwei Jahre lang muss weder das angesparte Vermögen verbraucht werden, noch droht der Zwangsumzug wegen einer zu großen Wohnung.
Der Unterschied zum Status quo ist durchaus beträchtlich: Statt wie bisher nach einem Jahr muss das Ersparte erst nach frühestens drei Jahren Arbeitslosigkeit angetastet werden - häufig sogar erst nach fünf Jahren, die ersten drei davon noch mit dem relativ komfortablen Arbeitslosengeld.
...
 Eine Grundsicherung tatsächlich nur für Arbeitsuchende - ohne Kinder, ohne Aufstocker

Hartz IV heißt eigentlich "Grundsicherung für Arbeitsuchende". Das Problem ist, dass bisher mindestens zwei Personengruppen in dem System leben, die dem Wortsinn nach gar nicht hineingehören: Kinder und Aufstocker. Das SPD-Konzept würde diesen Zustand beenden.
Kinder raus: Eine Kindergrundsicherung soll das bestehende System aus Kindergeld und Freibeträgen ersetzen - und auch Sozialleistungen wie Hartz IV und den Kinderzuschlag. Das hätte - nicht nur in Hartz IV, sondern in der gesamten Bevölkerung - erhebliche Verteilungswirkung. Derzeit sparen Gutverdiener durch die Kinderfreibeträge deutlich mehr Steuern als die derzeit 194 Euro, die es im Monat Kindergeld gibt. Das bedeutet nichts anderes, als dass der Staat reicheren Eltern mehr Geld für ihr Kind gibt als ärmeren.
Bei einer Kindergrundsicherung wäre das anders: Für jedes Kind gäbe es die gleiche Leistung, die sich wiederum aus dem Existenzminimum von 408 Euro plus einem Betrag für den Entwicklungsbedarf zusammensetzt - die SPD beziffert diesen zwar nicht exakt, aber eine Gesamthöhe von etwas mehr als 600 Euro im Monat ist plausibel. Diesen Betrag sehen bereits vorliegende Konzepte etwa des Bündnisses Kindergrundsicherung vor. Die Mehrkosten wären mit mehr als 30 Milliarden Euro im Jahr allerdings sehr hoch und müssten durch den Wegfall des Ehegattensplittings und Steuererhöhungen gedeckt werden.
...
 Wird derzeit das Kindergeld voll auf Hartz IV angerechnet, bliebe die Kindergrundsicherung künftig komplett in der Familie. Die Kinder wären explizit nicht mehr Teil des Systems, nur die Eltern würden noch eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft bilden. Im Detail wird das zwar relativ knifflig umzusetzen sein - etwa bei den Wohnkosten, die zum Teil ja auch durch die Kindergrundsicherung abgedeckt werden. Im Ergebnis aber werden Familien mit Kindern in der Grundsicherung künftig auf jeden Fall mehr Geld zur Verfügung haben als bisher.
...
 
Aufstocker (halb) raus: Bisher ist die Situation mitunter skurril - von den rund vier Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfängern arbeiten etwas mehr als eine Million, verdienen aber so wenig, dass ihr Einkommen aufgestockt wird. Rund 550.000 davon zahlen sogar in die Arbeitslosenversicherung ein - geht es aber um die Arbeitsvermittlung und Qualifizierung, ist für sie nicht die Arbeitsagentur, sondern das Jobcenter zuständig. Das soll sich nach den Vorstellungen der SPD ändern: Künftig sollen alle Aufstocker durch die Arbeitsagenturen betreut werden.
Ganz raus aus der Grundsicherung wären sie damit allerdings nicht: Die Auszahlung des Regelsatzes und der Wohnkosten würde weiter durch das Jobcenter abgewickelt.
...
 
Insgesamt soll der Staat dem Bürger in der neuen Grundsicherung nach Vorstellung der SPD deutlich mehr auf Augenhöhe begegnen als bislang. Aus den bisherigen Eingliederungsvereinbarungen sollen Teilhabevereinbarungen werden, die die Wünsche der Empfänger stärker berücksichtigen. Auch die sogenannten Bagatellgrenzen sollen deutlich angehoben werden - also jener Betrag, bis zu dem zu viel ausgezahltes Geld seitens des Jobcenters nicht zurückgefordert wird.
Vor allem aber will die SPD mit der neuen Grundsicherung ein "Recht auf Arbeit" verankern: Dafür soll zum einen die Qualifizierung und Weiterbildung deutlich verbessert werden: Jeder Bürger in der Grundsicherung soll das Recht auf die Förderung eines Berufsabschlusses erhalten - und zwar auch deutlich länger als die bisherige Höchstgrenze von zwei Jahren. Zusätzlich sollen Betroffene während der Zeit der Ausbildung einen finanziellen Bonus gezahlt bekommen - die Erfahrung zeigt, dass gerade viele Ältere Berufsausbildungen bisher zugunsten eines schlecht bezahlten Helferjobs abbrechen, weil sie damit immer noch besser dastehen als mit dem Hartz-IV-Regelsatz allein. Insgesamt soll jede und jeder in der Grundsicherung entweder eine solche passgenaue Weiterbildung angeboten bekommen - oder gleich einen geförderten Job im Anfang des Jahres gestarteten sozialen Arbeitsmarkt.
Auf der anderen Seite sollen die Sanktionen entschärft werden: Die Wohnkosten sollen auf keinen Fall mehr gekürzt werden, auch die "komplette Streichung von Leistungen" soll entfallen, ebenso wie die sehr scharfen Sonderregeln für unter 25-Jährige. Ganz abschaffen will die SPD die Sanktionen allerdings nicht. Es ist gut möglich, dass dieser Teil des SPD-Konzepts ohnehin bald Wirklichkeit wird - wenn das Bundesverfassungsgericht in ein paar Monaten über die Sanktionen urteilt.
...

 Nun kommt aber das große Aber !!!!

Das Wichtigste wird nicht geändert. Der viel zu niedrige Regelsatz zum Beispiel !!!

...
Was die SPD nicht anfasst: Regelsatz und Zuverdienst

Auch wenn die statistische Grundlage fehlerhaft ist: An der Berechnung des Regelbedarfs und damit an dessen Höhe will die SPD nichts ändern. Es soll künftig aber Härtefallregeln für Menschen geben, die sehr lange in der Grundsicherung sind - wenn etwa die Waschmaschine defekt ist und die Winterkleidung abgetragen, sollen dafür wieder einmalige Hilfen gezahlt werden.
...
 
Die Anrechnung von Einkommen auf die Grundsicherung soll ebenfalls unverändert bleiben. Zumindest vorerst: Sobald der Mindestlohn auf zwölf Euro gestiegen ist - ein weiterer Punkt aus dem SPD-Konzept - gäbe es auch hier Spielräume, heißt es in dem Papier. Damit bleibt das Problem, dass es sich für viele Aufstocker kaum lohnt, ihre Arbeitszeit auszudehnen, weil sie vom zusätzlichen Verdienst nur sehr wenig behalten dürfen - das Ifo-Institut hat soeben für die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung Modelle erarbeitet, wie sich dieses Problem ohne Mehrkosten lösen ließe.
Sowohl ein höherer Regelsatz als auch bessere Zuverdienstregeln würden allerdings die Zahl derjenigen erhöhen, die ein Recht auf Grundsicherung hätten - was die Gefahr birgt, dass Sozialverbände wegen der höheren Empfängerzahlen eine vermeintlich gestiegene Armut anprangern. 
...
 Na ja .. es wäre ein Anfang.

Uns würde das nicht helfen .. in keiner Weise .. und damit gerade vielen älteren Menschen nicht, die im Alter wenig Chancen haben, noch wieder so einen Job zu finden, mit dem sie raus wären und so bis zur Rente dahinvegetieren ...und wenn einer davon in Rente geht, hilft dem das auch nicht weiter .. auch nicht die neuen Ideen von mehr Rente, solange die Rente sowieso in der Ehegatten-Bedarfsgemeinschaft, die ja bestehen bleiben soll, gegengerechnet wird.

LG
Renate

Sonntag, 10. Februar 2019

Weitergeleitetes Kindergeld ist kein anrechenbares Einkommen

 .. also beim ALG II .. es bekommt ja das Kind oder eine Einrichtung, wo es lebt


Mehr siehe Sozialberatung Kiel:


LG
Renate

Mietobergrenzen für Kiel ab 01.01.2019

Ist ohne Heizkosten .. also die reine Bruttokaltmiete


Mehr siehe Sozialberatung Kiel:

1-Personenhaushalt < 50 374,00
2-Personenhaushalt > 50 – < 60 426,00
3-Personenhaushalt > 60 – < 75 553,00
4-Personenhaushalt > 75 – < 85 665,50
5-Personenhaushalt > 85 – < 95 754,50
6-Personenhaushalt > 95 – < 105 831,50
7-Personenhaushalt > 105 – < 115 908,00
Mehrbetrag für jedes weitere Familienmitglied 10 76,50



LG
Renate

Donnerstag, 7. Februar 2019

Die aktuellen Ideen der SPD zum Thema Hartz IV

Also unter abschaffen würde ich was anderes verstehen

Diese "Verbesserungen" helfen genauso wenig der breiten Masse wie die wahnwitzige Idee von Herrn Heil, nach dem Gießkannenprinzip manchen Rentnern mehr Geld ins Portemonnaie zu schieben und anderen nicht .. das in meinen Augen sogar mehr als ungerecht wäre und ganz sicher den meisten Menschen nicht weiterhilft, sondern sie nur umso wütender macht.

Ich liege mit meiner Rente z. B. über der Summe und würde keinen Cent abkriegen nach der Idee von Hubertus Heil ... jemand, der auch nur ein bisschen weniger hat, hätte dann mehr Rente als ich, obwohl diese Person in echt geringere Rentenansprüche hätte.

Und dass einem die Rente dann über die Bedarfsgemeinschaft wieder weggenommen wird, wäre damit auch nicht geklärt bei allen Menschen, die einen Partner oder andere Familienmitglieder mit im Haus haben.

Aber nun zum Thema, was sie sonst noch für Ideen haben, die genauso ungerecht wären und im Prinzip nicht wirklich was an Hartz IV ändern.

https://www.gmx.net/magazine/politik/spd-plant-sozialstaat-recht-home-office-33553172

Zitate daraus:
...

So soll sich die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes künftig stärker als bisher an der Lebensleistung ausrichten: Wer länger in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, soll auch länger ALG I erhalten.
Unabhängig vom Alter erhöht sich die Anspruchszeit bei mindestens 20 Jahren Beitragszeit dem Konzept zufolge um drei weitere Monate, ab 25 Jahren um sechs Monate und ab 30 Jahren um neun Monate. Bislang liegt die maximale Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I für Menschen unter 50 Jahren bei zwölf Monaten. Danach rutschen sie in Hartz IV ab. 
...
 Das Modell soll nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten so ausgestaltet werden, dass die Regelung nicht den falschen Anreiz entstehen lässt, ältere Arbeitnehmer aus Betrieben zu drängen. Deshalb sollen Abfindungen angerechnet werden. 
...
Zudem will die SPD einen Leistungsanspruch für Qualifizierung einführen, das Arbeitslosengeld Q: Wer nach dreimonatigem ALG-I-Bezug noch keine neue Arbeit gefunden hat, erhält einen Anspruch auf eine gezielte Weiterbildungsmaßnahme und auf das damit verbundene Arbeitslosengeld Q. Es entspricht in der Höhe dem ALG I. Weiterbildung mit ALG Q kann insgesamt bis zu 24 Monaten gewährt werden.
...

Die SPD schlägt in ihrem Sozialstaatskonzept zudem vor, die bisherigen Familienleistungen in einer Kindergrundsicherung zu einem Paket zusammenschnüren: Dazu gehören das Kindergeld, der Kinderzuschlag, das Bildungs- und Teilhabepaket und etwaige Hartz IV-Zahlungen.
"Unsere Kinderabsicherung wird eine unbürokratische und leicht verständliche Leistung sein, weil sie den Familien aktiv angeboten wird und digital beantragt werden kann", heißt es in einem SPD-Konzept mit dem Titel "Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit".

Profitieren sollen davon vor allem die Kinder von Hartz-IV-Beziehern und Alleinerziehenden. 
...
 Geht es nach dem Willen der SPD, wird der Mindestlohn in Deutschland kräftig steigen. Das Konzept sieht vor, dass Arbeitnehmer künftig mindestens zwölf Euro pro Stunde verdienen, statt derzeit 9,19 Euro. 
...
Laut SPD könnten 40 Prozent der Beschäftigten in Deutschland theoretisch von zu Hause aus arbeiten. Jedoch bekämen nur zwölf Prozent der Beschäftigten ihren Wunsch nach flexibler Arbeit erfüllt. Das soll sich ändern.
"Wir werden ein Recht auf mobiles Arbeiten und Homeoffice gesetzlich verankern, damit mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von den digitalen Vorteilen profitieren können", heißt es in dem Konzept. Gleichzeitig verspricht die Partei, "Beschäftigte vor einer überbordenden Inanspruchnahme und der Anforderung einer ständigen Erreichbarkeit oder Präsenz durch den Arbeitgeber zu schützen". (mcf/afp/dpa)
...
Länger ALG I ist zwar eine Weile ein Vorteil, hilft aber letztendlich auch nicht weiter, wenn man auch in der Zeit keinen neuen Job finden kann.

Abfindungen anrechnen .. also noch mehr anrechnen als bisher .. klar .. wem soll das helfen?
...
Dieses ALG Q wäre nur sinnvoll, wenn man sich dann die Weiterbildungsmaßnahme wirklich frei aussuchen kann und nicht wie bisher zwangsweise in irgendwelche Sinnlos-Maßnahmen gestopft wird, wo nur Hirntote überleben können und jeder andere normale Mensch nach einer Weile droht, wahnsinnig zu werden und in keiner Weise was lernt.

Bisher war das nicht so .. und das sollten sie erstmal beweisen, ob das dann in der Realität auch wirklich weiterhelfen würde.

Das mit dem Zusammenfassen der Leistungen für Kinder hilft niemand .. denn diese Leistungen werden gründsätzlich voll angerechnet ... ist also Quatsch, da von Hilfe zu reden.

Solche Leistungen nicht anzurechnen würde vielmehr helfen.

Bei 12 Euro die Stunde wäre das vielleicht gut für eine Einzelperson ...jemand, der davon Frau und Kinder ernähren muss, hilft das nicht weiter. Dem würde nur helfen, die Bedarfsgemeinschaften endlich abzuschaffen.

Auch das mit dem Recht auf Homeoffice liest sich nett .. nur gehe ich davon aus, dass ein Arbeitgeber, der dazu gezwungen wird, wenn er nicht will, so einen Mitarbeiter sicher schnell entlassen würde, sobald sich die Gelegenheit dazu ergibt.

LG
Renate

Dienstag, 5. Februar 2019

Sozialberatung Kiel zum Thema Doppelmieten ...

... und inwiefern das Jobcenter Kiel hier bereits rechtskräftige Urteile nicht ernst nimmt


Siehe mehr im Link unten, falls von Euch auch jemand von diesem Problem betroffen sein sollte.


LG
Renate
 

Freitag, 1. Februar 2019

Richtig tolle Post vom Preetzer Sozialamt ...

... wegen dem Überbrückungsdarlehen für meine Rente


 Weil meine Rente im März so spät kommt, habe ich vom Sozialamt ein Darlehen in Höhe von 661,66 Euro zugesagt bekommen, das mir dann zum 1.3.19 überwiesen werden wird.

 Da steht dann aber noch bei, dass ich laut $ 37a SGB XII gar nicht das ganze Darlehen zurückbezahlen muss, sondern nur die Hälfte des mir zustehenden Regelsatzes und das Geld dann mit 5 % vom Regelsatz ab dem Folgemonat in Raten ganz gemütlich zurückzahlen kann.

Ich muss deshalb nur 212,00 Euro zurückzahlen und nicht alles. Was für eine Freude, wo uns ganz sicher über beide Tierärzte wegen Boomer noch einiges an Rechnungen ins Haus flattern wird .. aber dann habe ich da ein bisschen mehr Luft, um das alles in Raten abzustottern. Wie schön.

 Das ist die Gesetzesgrundlage dafür:

https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbxii/37a.html

(1) Kann eine leistungsberechtigte Person in dem Monat, in dem ihr erstmals eine Rente zufließt, bis zum voraussichtlichen Zufluss der Rente ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht vollständig aus eigenen Mitteln bestreiten, ist ihr insoweit auf Antrag ein Darlehen zu gewähren. Satz 1 gilt entsprechend für Einkünfte und Sozialleistungen, die am Monatsende fällig werden.
(2) Das Darlehen ist in monatlichen Raten in Höhe von 5 Prozent der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 zu tilgen; insgesamt ist jedoch höchstens ein Betrag in Höhe von 50 Prozent der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 zurückzuzahlen. Beträgt der monatliche Leistungsanspruch der leistungsberechtigten Person weniger als 5 Prozent der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 wird die monatliche Rate nach Satz 1 in Höhe des Leistungsanspruchs festgesetzt.
(3) Die Rückzahlung nach Absatz 2 beginnt mit Ablauf des Kalendermonats, der auf die Auszahlung des Darlehens folgt. Die Rückzahlung des Darlehens erfolgt während des Leistungsbezugs durch Aufrechnung nach § 44b.

 Das ist doch toll, nicht?

Ich war ja so happy, als ich das gelesen habe.

 Dann wird das mit dem schwierigen Rentenmonat ja doch ganz gut laufen.

 Die Fotos hier zeigen alle Jürgen, Boomer und mich, wie wir gestern mit Boomer zur Tierärztin und zurück gelaufen sind, um die Sonografie machen zu lassen, damit wir feststellen können, ob bei ihm innerlich alles in Ordnung ist oder nicht.

 Wenn der Boomer jetzt noch wieder gesund werden würde und sei es auch nur für ein paar Jahre .. was wäre das schön.

Er kann weiterhin alle gedrückten Daumen, die er kriegen kann, sehr gut gebrauchen.

 Links eine blühende Zaubernuss.



LG
Renate