Möchte mich mal schau machen
Noch habe ich nichts Konkretes gefunden, erinnere mich nur daran, dass ich früher Staaten gefunden habe, wo es bereits din bedingungsloses Grundeinkommen gibt und wo das auch funktioniert. Ich hoffe, ich finde das wieder.
Obenan möchte ich Euch mal einen sehr guten Link stellen, damit Ihr nachlesen könnt, was eigentlich das bedingungslose Grundeinkommen ist und alle Fragen, die sich daraus ergeben, sehr gut beantwortet:
In der Schweiz ist es in einer Volksabstimmung nicht mehrheitlich angenommen worden.
Die Finnen wollen es an einer bestimmten Gruppe testen, siehe Link:
In Wikipedia habe ich was gefunden:
Ich übernehme mal das, was da wichtig ist:
Modell aus Alaska:
Das oft in diesem Zusammenhang diskutierte Beispiel Alaskas, ist trotz der Bedingungslosigkeit der Auszahlung aus dem Alaska Permanent Fund,
die dort jeder Bewohner erhält, kein „echtes“ bedingungsloses
Grundeinkommen, da der Betrag — von 1982 bis 2008 im Schnitt ca. 1100 USD pro Person und Jahr[35] — bei weitem nicht existenzsichernd ist.
Modell aus Brasilien:
Brasilien hat 2004 als erster Staat das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen in die Verfassung aufgenommen. Im Gesetz 10.835/2004 wird das Recht aller Brasilianer auf ein bedingungsloses Grundeinkommen festgelegt. Garantiert wird eine staatliche Leistung für alle Bürger, die mindestens fünf Jahre im Land leben. Diese soll die Grundbedürfnisse von Ernährung, Erziehung und Gesundheit abdecken – unabhängig davon, ob der Empfänger arbeitet oder Vermögen hat. Eine Klausel im Gesetz (die „renda básica“ solle „schrittweise“ eingeführt werden) schiebt die Umsetzung jedoch auf die lange Bank. Bislang wurde nur die Bolsa Familia eingeführt, eine staatliche Leistung für die ärmsten Haushalte im Land. Diese ist allerdings an Bedingungen geknüpft und setzt Bedürftigkeitsprüfungen voraus. Zwar erreicht die Bolsa Familia mittlerweile rund ein Viertel aller Brasilianer, aber vielen weiteren Bedürftigen fehlt es an Informationen und Unterstützung durch lokale Verwaltungen. Seit 2008 zahlt die brasilianische Nichtregierungsorganisation ReCivitas in dem kleinen brasilianischen Dorf Quatinga Velho in der Nähe von São Paulo ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne Ausnahme und ohne Bedingung monatlich an alle Empfänger aus, um dessen Wirksamkeit in der Praxis zu erproben. Die Finanzierung des Pilotprojekts beruht bisher hauptsächlich auf Spendeneinnahmen. Das von ReCivitas gezahlte Grundeinkommen beträgt zurzeit monatlich 30 Real (rund 11 Euro) – für ein Jahr reichen also pro Person ca. 130 Euro. Die Bilanz nach vier Jahren: Bis zu 127 Menschen nahmen gleichzeitig das Grundeinkommen in Anspruch. Sie investierten das Geld in die Verbesserung des eigenen Wohnraums, dann in Medizin für ihre Kinder. An dritter Stelle standen unterschiedliche, Einkommen schaffende Maßnahmen.[38][39][40][41]
Es gibt auch ein Projekt in Deutschland
Im Juni 2014 startete der Berliner Startup-Gründer Michael Bohmeyer das Projekt Mein Grundeinkommen, bei dem er per Crowdfunding Geld sammelt, um mehreren Menschen für ein Jahr ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1.000 € pro Monat zu ermöglichen. Die Grundeinkommen werden öffentlich unter allen registrierten Bewerbern verlost.[5][43][44][45][46][47]
Noch mehr über den Stand in Finnland:
Laut einer Umfrage der finnischen Sozialversicherung Kela[50] vom Herbst 2015 befürworten 69 % der Finnen ein Grundeinkommen, nach Mehrheit (Median) der Befragten in Höhe von mindestens 1.000 Euro monatlich.[51][52]
Mehrere Organisationen unter Leitung von Kela haben eine Arbeitsgruppe von Wissenschaftlern gebildet, um Konzepte für eine umfangreiche Feldstudie zur Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens zu entwerfen. Zweck der Studie ist es, Möglichkeiten zur Anpassung der Sozialsysteme an einen veränderten Arbeitsmarkt und zum Bürokratieabbau zu suchen; das komplizierte System solle effizienter werden um dem Sozialwesen besser zu dienen.[53]
Das Spektrum zu untersuchender Modelle umfasse ein tatsächlich bedingungsloses Grundeinkommen, über eine bedingungslose Grundsicherung von mindestens 550 Euro unter Beibehaltung zusätzlicher Leistungen wie Wohngeld als auch weitere noch zu erarbeitende Umsetzungen, bis hin zu einer negativen Einkommenssteuer. Die Aufwendungen für die Studie werden vom Studienleiter mit 20 Millionen Euro für den Studienzeitraum Anfang 2017 bis Ende 2018 veranschlagt.[49][52]
Eine Vorstudie solle sofort (Stand: 19. November 2015) beginnen.[53] Im Dezember 2015 machte daraufhin eine Falschmeldung[54] die Runde, Finnland hätte die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle erwachsenen Bürger monatlich in Höhe von 800 Euro beschlossen.[55]
Modell in Indien:
In Madhya Pradesh (Zentralindien) wurde in bisher 22 Dörfern, in denen besonders schlimme Armut herrscht, ein regelmäßiger Geldtransfer bereitgestellt. Ohne Bedingungen wird in den ausgewählten Dörfern an jeden Bürger ab 18 Jahre ein Monatsbetrag von 200 Rupien ausgezahlt; für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren erhalten die Frauen 100 Rupien. 200 Rupien entsprechen bei Umrechnung mit Kaufkraftparitäten (Methode Weltbank-Atlas) etwa 10 Euro. Es handelt sich also um ein partielles (nicht existenz- und teilhabesicherndes) Grundeinkommen. Die Verwendung steht den Menschen frei.[56][57][58]
Ich kopiere ab jetzt mal alles durch hierher .. denn es sind viele Länder, wo es bereits Ansätze zum bedingungslosen Grundeinkommen gibt.
Iran
Ähnlich wie in Alaska hat sich die iranische Regierung für eine Teilhabe der Bürger an den Gewinnen der Ölförderung entschieden. Pro Person wird zweimonatlich ein Betrag von umgerechnet 80 US-Dollar gezahlt, also 480 $ pro Person und Jahr. Mehr als 80% der Iraner haben den Antrag gestellt.[59]Kanada
Mincome war ein soziales Experiment in den 1970er-Jahren, das die Auswirkungen eines garantierten jährlichen Einkommenszuschusses in Abhängigkeit von Arbeit (negative Einkommenssteuer) untersuchen sollte. Das Experiment wurde 1977 beendet.Kuba
Zwischen 1964 und 1973 herrschte in Kuba die Periode des „historischen Lohns“. Es existierte eine spezielle Gesellschaftsordnung, welche den Zwang zur Arbeit und die zentral gesteuerte Verteilung der notwendigen Arbeit beinhaltete sowie das Abschaffen des finanziellen Anreizes auf Arbeit.[60][61] Für einige Wissenschaftler steht dies damit im Gegensatz zum BGE.[62]Nach der Revolution in Kuba stellte man dort Anfang der 1960er Jahre das Wirtschafts- und Sozialsystem komplett um. Landwirtschaft und Industrie wurden größtenteils verstaatlicht. Es erfolgte eine Vereinheitlichung der Löhne, die nun nicht mehr abhängig von der Qualität und Quantität der geleisteten Arbeit waren. Materielle Anreize galten, ganz im Sinne Che Guevaras, als „kapitalistisch“. Diese sollten durch moralische Stimuli als Arbeitsanreiz ersetzt werden. Jeder Kubaner hatte gesetzlichen Anspruch auf einen Arbeitsplatz und damit auf ein – zunächst – auskömmliches Einkommen. Außerdem wurde die Palette kostenloser Dienstleistungen erheblich ausgeweitet. Nahverkehr, Elektrizität und Telefon waren nun kostenfrei, die Wohnungsmieten hatten nur noch einen symbolischen Betrag. Obwohl der Arbeitslohn damit keine Vergütung für eine geleistete Arbeit mehr war, sondern ein an das formale Aufnehmen einer Arbeit gekoppeltes „Grundeinkommen vom Charakter der Sozialdividende“ war, schaffte man den Lohnbegriff nicht ab.
Folge dieser Entwicklungen war ein rasantes Absinken der Arbeitsproduktivität. Staatlich festgesetzte Preise sorgten dafür, dass die Produktion der Waren häufig deutlich teurer war als der Verkaufserlös. In der Zuckerernte wurden immer mehr Menschen benötigt, um das gleiche Ernteergebnis einzufahren. Es kam zum starken Absinken der gesamten Produktion in Industrie und Landwirtschaft, was zu einer scharfen Versorgungskrise führte, die teilweise bis heute anhält.
Da diese Art des Grundeinkommens an die formale Bedingung der Aufnahme eines Arbeitsplatzes gekoppelt war, kam es nicht zu einem massiven Fernbleiben vom Arbeitsplatz. Jedoch musste in rückblickenden Studien festgestellt werden, dass zurückgehende Arbeitsproduktivität eines der Hauptprobleme für die Misere war. Die Hoffnung, „dass die von der Ausbeutung befreiten Kubaner, statt der Not gehorchend, Erwerbsarbeit zu leisten, aus freier Entscheidung ihr Bestes für den Aufbau eines sozialistischen Kuba geben würden, wenn man ihnen nur die Zusammenhänge klar mache und mit gutem Beispiel vorangehen würde“, hierzu zeigte man beispielsweise Che Guevara im persönlichen Einsatz beim Schlagen von Zuckerrohr, erfüllte sich nicht.[61]
Mongolei
Die Regierung der Mongolei hat erste Schritte unternommen, um ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Ähnlich wie in Alaska soll das Geld aus Einnahmen durch den Verkauf von Bodenschätzen (hier: Gold, Kupfer) stammen. Der Fonds, aus dem die Auszahlung erfolgen soll, wurde bereits eingerichtet, und die Regierung hat die Auszahlung bereits zugesagt.[63]Namibia
In Namibia erhielten die Einwohner der Ortschaft Otjivero-Omitara ein bedingungsloses Grundeinkommen, das „Basic Income Grant“ (BIG) genannt wird. Ziel war es, die Auswirkungen des BIG auf die Armut zu erfassen, zu belegen und die namibische Regierung von einer landesweiten Einführung des Grundeinkommens zu überzeugen.[64][65]Von Januar 2008 bis Dezember 2009 hat die den BIG in Otjivero organisierende BIG Koalition den ca. 1000 registrierten Bewohnern der Ortschaft ein Basic Income Grant (BIG) von monatlich 100 N$ ausgezahlt. Der erste Halbjahresreport liegt als Zusammenfassung in deutscher Übersetzung vor,[66] darüber hinaus der ausführliche Jahresbericht 2008 auf Englisch.[67] Das Projekt wurde aufgrund seiner positiven Effekte (Reduzierung der Unterernährung, der Arbeitslosigkeit, Anzahl der Schulabbrüche und Rückgang der Kriminalität) auf privater Basis mit einer Auszahlung von monatlich 80 N$ zunächst weitergeführt.[68] Laut BIG Koalition konnte diese reduzierte Zahlung aber nur bis März 2012 gesichert werden.[69] Die namibische Regierung möchte das Grundeinkommen derzeit nicht landesweit umsetzen, worüber die Initiatoren ihre Enttäuschung zum Ausdruck bringen. Seit März 2012 hing die Auszahlung des reduzierten Grundeinkommens vom Spendeneingang ab, der eine zuverlässige monatliche Auszahlung nicht mehr zulässt. Die Zahlungen wurden 2013 endgültig eingestellt.
An den sehr positiven Schlussfolgerungen, die bereits ein halbes Jahr nach Projektbeginn gezogen wurden, ist verschiedentlich methodische und inhaltliche Kritik geübt worden.[70][71][72]
Kenia
Ab 2016 soll ein weiteres Projekt, das aus den USA organisiert wird, in Kenia die Auswirkungen eines Bedingungslosen Grundeinkommens untersuchen. Dabei wird Kritik an der Evaluation des BIG aufgenommen. Die US-Spendenorganisation GiveDirectly organisiert die Bereitstellung der benötigten 30 Millionen US-Dollar. Insgesamt soll über das Projekt 6000 Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen über zehn Jahre erhalten.[73]...
Diskutiert wird das BGE bei uns in Deutschland in allen Parteien... sehr befürwortet in erster Linie von den Grünen, Teilen der Linken um Katja Kipping, den Piraten und der FDP, die es Bürgergeld nennen.
Andere Länder, die es auch diskutieren, sind Österreich, die Schweiz nach wie vor, Luxemburg, Spanien und Frankreich.
So lief es in den USA
Trotzdem gab es von der US-Regierung Pilotprojekte, um die praktischen Folgen eines garantierten Mindesteinkommens zu testen. Zu ihrer Überraschung stellte sich heraus, dass der Antrieb, sich eine Arbeit zu suchen, bei den Empfängern nicht nennenswert schwächer wurde.[148]
In den 1970er-Jahren war Mincome ein soziales Experiment, das die Auswirkungen eines garantierten jährlichen Einkommenszuschusses in Abhängigkeit von Arbeit (negative Einkommenssteuer) untersuchen sollte. Die Ergebnisse wurden nach dem abrupten Ende des Experimentes 1977 nie offiziell veröffentlicht.
Mehr für jeden, der noch Input braucht, um sich reinzudenken, im Gesamtlink in Wikipedia, den ich oben hier dazu gestellt habe.
LG Renate
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