Es wird davon ausgegangen, dass sich das sicherlich auch in anderen europäischen Ländern auswirken wird
Mehr siehe unten .. der Link zum portugisischen Originaltext ist im Link unten dabei:
Quelle:
https://tkp.at/2020/11/17/portugiesisches-berufungsgericht-haelt-pcr-tests-fuer-unzuverlaessig-und-hebt-quarantaene-auf/?fbclid=IwAR1JuSyEepHmZVLWMd-GycwzwDm3jxmPtM6wgvqOIm4cQs_gp1Qm4TsRdo0
...
Portugiesisches Berufungsgericht hält PCR-Tests für unzuverlässig und hebt Quarantäne auf
17. November 2020
An den PCR Tests, die auf eine
Veröffentlichung des deutschen Virologen Christian Drosten
zurückzuführen und vom privaten Verein WHO gepusht wurden, gibt es schon
länger Zweifel. Vor allem daran, dass Ergebnisse des Tests für
behördliche Entscheidungen von Quarantäne bis Lockdowns herangezogen werden. Diese Bedenken sind nun in einem Entscheid eines portugiesischen Berufungsgerichtshof festgehalten worden.
In einer Entscheidung vom 11. November 2020 urteilte ein portugiesisches Berufungsgericht gegen die regionale Gesundheitsbehörde der Azoren in Bezug auf ein Urteil
eines Untergerichts, die Quarantäne von vier Personen für unrechtmäßig
zu erklären. Von diesen war eine Person mit einem PCR-Test positiv auf
Covid getestet worden; bei den anderen drei Personen wurde davon
ausgegangen, dass sie einem hohen Expositionsrisiko ausgesetzt waren.
Infolgedessen entschied die regionale Gesundheitsbehörde, dass alle vier
infektiös und gesundheitsgefährdend seien, weshalb sie isoliert werden
mussten. Eine Vorgangsweise, die wir auch bei unseren Gesundheitsbehörden regelmäßig erleben
Die Vorinstanz hatte gegen die
Gesundheitsbehörde entschieden, und das Berufungsgericht bestätigte
diese Entscheidung mit Argumenten, die die wissenschaftlichen Ansicht vieler Experten wie etwa des früheren Chief Science Officers von Pharma-Gigant Pfizer wegen der mangelnden Zuverlässigkeit der PCR-Tests ausdrücklich unterstützen.
Für Kenner der portugiesischen Sprache ist das Urteil hier nachzulesen, die englische Übersetzung durch einen portugiesischen Professor hier.
Die Hauptpunkte des Gerichtsentscheids sind wie folgt:
Eine medizinische Diagnose ist eine medizinische
Handlung, zu der nur ein Arzt rechtlich befugt ist und für die dieser
Arzt allein und vollständig verantwortlich ist. Keine andere Person oder
Institution, einschließlich Regierungsbehörden oder Gerichten, hat eine
solche Befugnis. Es ist nicht Aufgabe der regionalen Gesundheitsbehörde
der Azoren, jemanden für krank oder gesundheitsgefährdend zu erklären.
Nur ein Arzt kann dies tun. Niemand kann per Dekret oder Gesetz für
krank oder gesundheitsgefährdend erklärt werden, auch nicht als
automatische, administrative Folge des Ergebnisses eines Labortests,
egal welcher Art.
Daraus folgert das Gericht, dass „bei
Durchführung ohne vorherige ärztliche Beobachtung des Patienten, ohne
Beteiligung eines durch den Ordem dos Médicos zertifizierten Arztes, der
die Symptome beurteilt und die für notwendig erachteten Tests/Prüfungen
verlangt hätte, jede Handlung der Diagnose, oder irgendeine Handlung
zur Überwachung der öffentlichen Gesundheit (wie z.B. die Feststellung,
ob eine Virusinfektion oder ein hohes Expositionsrisiko besteht, was die
oben genannten Begriffe zusammenfassen) gegen [eine Reihe von Gesetzen
und Vorschriften] verstößt und ein Verbrechen der usurpação de funções
[unrechtmäßige Berufsausübung] darstellen kann, wenn diese Handlungen
von jemandem ausgeführt oder diktiert werden, dem die Fähigkeit dazu
fehlt, das heißt, von jemandem, der kein approbierter Arzt ist [um in
Portugal Medizin zu praktizieren, reicht ein Abschluss nicht aus, Man muss als qualifiziert für die Ausübung des Arztberufs anerkannt werden, indem man sich einer Prüfung mit dem Ordem dos Médicos unterziehen]“.
Darüber hinaus stellt das Gericht fest, dass die
Gesundheitsbehörde der Azoren gegen Artikel 6 der Allgemeinen Erklärung
über Bioethik und Menschenrechte verstoßen hat, da sie es versäumt hat,
den Nachweis zu erbringen, dass die in dieser Erklärung vorgeschriebene
informierte Zustimmung von den PCR-getesteten Personen erteilt wurde,
die sich gegen die ihnen auferlegten Zwangsquarantänemaßnahmen beschwert
hatten.
Aus den dem Gericht vorgelegten Fakten schloss es, dass
weder vor noch nach der Durchführung des Tests Beweise oder auch nur
Hinweise darauf vorlagen, dass die vier fraglichen Personen von einem
Arzt untersucht worden waren.
Grundlegende Kritik am PCR Test durch das Gericht
Das Obige würde ausreichen, um die Zwangsquarantäne der
vier Personen als rechtswidrig zu betrachten. Das Gericht hielt es
jedoch für notwendig, einige sehr interessante Überlegungen zu den
PCR-Tests hinzuzufügen:
„Auf der Grundlage der derzeit verfügbaren
wissenschaftlichen Beweise ist dieser Test [der RT-PCR-Test] an und für
sich nicht in der Lage, zweifelsfrei festzustellen, ob die Positivität
tatsächlich einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus entspricht, und
zwar aus mehreren Gründen, von denen zwei von vorrangiger Bedeutung
sind: Die Zuverlässigkeit des Tests hängt von der Anzahl der verwendeten
Zyklen ab; die Zuverlässigkeit des Tests hängt von der vorhandenen
Viruslast ab.
Unter Berufung auf Jaafar et al. (2020; https://doi.org/10.1093/cid/ciaa1491)
kommt das Gericht zu dem Schluss, dass „wenn eine Person durch PCR als
positiv getestet wird, wenn ein Schwellenwert von 35 Zyklen oder höher
verwendet wird (wie es in den meisten Labors in Europa und den USA die
Regel ist), die Wahrscheinlichkeit, dass diese Person infiziert ist,
<3% beträgt und die Wahrscheinlichkeit, dass das Ergebnis ein
falsches Positiv ist, 97% beträgt“. Das Gericht stellt ferner fest, dass
der Schwellenwert für die Zyklen, der für die derzeit in Portugal
durchgeführten PCR-Tests verwendet wird, unbekannt ist.
Unter Berufung auf Surkova et al. (2020; https://www.thelancet.com/journals/lanres/article/PIIS2213-2600(20)30453-7/fulltext)
stellt das Gericht weiter fest, dass jeder diagnostische Test im
Kontext der tatsächlichen Krankheitswahrscheinlichkeit interpretiert
werden muss, wie sie vor der Durchführung des Tests selbst eingeschätzt
wird, und äußert die Meinung, dass „in der gegenwärtigen
epidemiologischen Landschaft die Wahrscheinlichkeit zunimmt, dass
Covid-19-Tests falsch positive Ergebnisse liefern, was erhebliche
Auswirkungen auf den Einzelnen, das Gesundheitssystem und die
Gesellschaft hat“.
Die Zusammenfassung des Gerichts zur Entscheidung gegen die Berufung der regionalen Gesundheitsbehörde lautet wie folgt:
„Angesichts der von Experten, d.h. denjenigen, die eine
Rolle spielen, geäußerten wissenschaftlichen Zweifel an der
Zuverlässigkeit der PCR-Tests, angesichts des Mangels an Informationen
über die analytischen Parameter der Tests und in Ermangelung einer
ärztlichen Diagnose, die das Vorhandensein einer Infektion oder eines
Risikos belegt, kann dieses Gericht niemals feststellen, ob C
tatsächlich ein Träger des SARS-CoV-2-Virus war oder ob A, B und D einem
hohen Risiko ausgesetzt waren.“
Die Auswirkungen des Urteils
Dieses Urteil sollte massive rechtliche Auswirkungen in Portugal haben . Dazu gibt es noch ein früheres
Urteils des Verfassungsgerichts, das eine Entscheidung der
Regionalregierung der Azoren, jeden Passagier, der auf einem Flughafen
des Territoriums landet, in eine 14-tägige Quarantäne zu zwingen, als
unrechtmäßige Freiheitsberaubung erklärt hat.
Zu erwarten
ist wohl auch, dass Gerichte in anderen EU-Ländern diese Urteile zum
Anlass nehmen könnten sich auch mit den wissenschaftlichen Grundlagen zu
befassen, die für diese Urteile ausschlaggebend waren.
Wie wir an der Entwicklung der
Pandemie in Italien sehen können, haben erst die PCR-Tests und die
darauf folgenden behördlichen Maßnahmen zu einer massiven Steigerung von
Todesfällen geführt, sowohl von mit als auch ohne Infektion. Covid-19
Erkrankungen und SARS-Infektionen sind in Italien bereit ab dem Sommer 2019 nachgewiesen worden, also lange bevor bekannt wurde worum es sich handelt.
...
LG
Renate
