Da es sich im Aufwind befindet, sowas einzuführen, möchte ich den nochmal aufgreifen
Lesen könnt Ihr das nur über den Link unten ganz, um es wirklich zu verstehen. Der Text ist so lang, selbst wenn ich daraus zitiere, kann ich Euch nicht ansatzweise alles erzählen. Dazu ist es zu viel, was drin steht.
Es ist aber sehr gut erklärt, warum es langfristig notwendig ist, das BGE einzuführen, was es für Vorteile bringt und wie es funktioniert .. und DASS !!!!! es funktionieren kann.
Also für jeden, den das interessiert, unten ein wunderbar erklärter Text zu diesem Thema.
Quelle:
Warum wir das bedingungslose Grundeinkommen brauchen
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Die am Dienstag erschienene Bertelsmann Studie hat es abermals unterstrichen: Altersarmut wird sich in Zukunft in Deutschland massiv ausbreiten. Die Gründe hierfür sind zahlreich:
Millionen von Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen (in Deutschland arbeiten 8,7 Millionen Beschäftigte im Niedriglohnsektor - das sind fast 25% aller Arbeitnehmer), die Digitalisierung und die Industrie 4.0, zudem der historische Niedrigzins der EZB, welcher eine nachhaltige Altersvorsorge fast unmöglich macht und uns bei steigender Inflation schleichend enteignet. Hinzukommen die kontinuierlich steigenden Preise für Immobilien und die damit verbundenen Mietpreissteigerungen in vielen Regionen des Landes und die bei weitem nicht so stark steigenden Löhne. All diese Zutaten kreieren eine tickende Zeitbombe an die sich die Politik (noch) nicht herantraut.
Da man sich heute, anders als zu Urzeiten nicht mit den wichtigsten Dingen des Lebens selbst versorgen kann, sondern Geld zum Überleben braucht, ist das Bedingungslose Grundeinkommen ein Menschenrecht. Humanitäre Gründe zählen in Politik und Wirtschaft anscheinend wenig, deswegen wird offensichtlich eher die Abschaffung der Arbeitsplätze durch die Industrie 4.0 und die Digitalisierung das Argument für die Einführung des BGE liefern. Mittlerweile gewinnt das Thema an Dynamik. In Schleswig-Holstein will sich nun die neue Jamaika-Koalition mit dem Thema Grundeinkommen befassen. In Deutschland wäre dies der erste große Versuch einer Regierung
Etwas Neues muss her, wir fordern eine Steuerrevolution, ein neues Geldsystem und ein bedingungsloses Grundeinkommen und verweisen auf Albert Einstein: "Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert."
Grundeinkommen schafft Gleichgewicht am "Arbeitsmarkt"
Es gibt vier mögliche Gründe, weshalb Frauen und Männer erwerbstätig sein möchten:
- Sie erkennen einen Sinn im Ziel und Zweck eines bestimmten Unternehmens oder Projekts;
- Sie haben Freude an ihrer Tätigkeit;
- Sie haben Freude an der Zusammenarbeit mit andern Menschen, an sozialen Kontakten, an Anerkennung, Renommee oder Status;
- Geld.
In Wirklichkeit müsste es doch so sein: Je sinnloser oder übler ich ein Unternehmen finde; je anstrengender, würdeloser oder langweiliger eine Arbeit ist; je weniger ich meine Kolleginnen und Kollegen ausstehen kann; je geringer die Aussicht auf Anerkennung für meine Arbeit ist - desto mehr sollte ich den Lohnzettel im Blick haben. Kurzum: Je unattraktiver eine Arbeit, desto höher müsste im Grunde das "Schmerzensgeld" sein.
Warum das meist nicht so ist? Ganz einfach: Es gibt kein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Vor allem für Menschen mit weniger guten beruflichen Qualifikationen führt das dazu, dass sie praktisch nicht Nein sagen können. Nein zu physisch sehr anstrengenden, schmutzigen oder ekligen Arbeiten. Nein zu extrem monotonen Tätigkeiten. Nein zu schlecht geführten Unternehmen oder zu Vorgesetzten, von denen sie unwürdig behandelt werden. Nein zu Unternehmen, die ihre Kunden lediglich übers Ohr hauen wollen.
Genau darum - weil hier nur eine Seite Nein sagen kann - ist der "Arbeitsmarkt" kein Markt. Was ist das Wesensmerkmal von Märkten? Genau: Sie müssen nicht jeden Mist kaufen. Sie können als Kunde jederzeit Nein sagen ... Doch Arbeitnehmer müssen aus ökonomischem Zwang etwas machen, um so das Existenzminimum zu sichern. Erst ein BGE würde daher echtes Gleichgewicht am Arbeitsmarkt herstellen.
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Vom "Verschwinden" der Arbeit
Im Grunde war die Wirtschaft schon immer dadurch getrieben, Arbeit zu erleichtern, sie geschickter, schlauer oder ressourcensparender zu organisieren - oder sie statt von Menschen von Naturkräften, Tieren oder der Technik erledigen zu lassen. Die kapitalistische Marktwirtschaft hat das Ersetzen menschlicher Arbeit durch Maschinenarbeit zu einem ihrer Prinzipien gemacht. Rationalisierung bedeutet seit Beginn des 18. Jahrhunderts: konsequente und immer raschere Abschaffung der "einfachen" Arbeit.
Zurzeit läuft dieses Spiel unter dem Stichwort "Industrie 4.0". Nachdem Maschinen in den letzten 300 Jahren immer mehr Arbeitsschritte vom Menschen übernommen haben, sollen die Maschinen der nächsten Generation nun auch immer weniger von Menschen bedient, gesteuert und kontrolliert werden. Das übernehmen Computer und Software, also digitale Maschinen ...
Wie viele Arbeitsplätze im Zuge der nächsten Runde der "digitalen Revolution" wegfallen werden, wie viele neue für immer besser Ausgebildete entstehen, zu all diesen Fragen jagen sich die Prognosen und Studien derzeit im Wochenrhythmus ...
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Der stärkste Druck in Richtung BGE dürfte am Ende aber wohl vom Ende fast aller kontinuierlichen Erwerbsbiografien kommen. Im gleichen Unternehmen von der Lehre bis zur Rente arbeitet heute kaum noch jemand. Froh kann schon sein, wer mit 55 Jahren noch die gleiche Berufsbezeichnung führt wie in jüngeren Jahren.
Ständige Weiterbildung, gelegentliche Neuqualifikation, hin und wieder auch eine komplette berufliche Umorientierung sind von der Ausnahme zur Regel geworden. Beruf, Familie und biografische Sinnfindung für alle, für Männer wie Frauen gleichermaßen, unter ein und denselben Hut zu bringen, dafür braucht es immer öfter Auszeiten. Etwas plakativ formuliert: Im Spiel namens Kapitalismus 4.0 steht kaum noch jemand 90 Minuten auf dem Rasen. Ein Grundeinkommen wäre so gesehen nichts anderes als jene Reservebank, auf der heute selbst bei Vereinen der zweiten Reihe Spitzenspieler sitzen.
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"Durchgerechnet: Zur Frage, ob ein BGE finanzierbar ist"
Die Frage, ob ein Bedingungsloses Grundeinkommen finanzierbar wäre, wischen nach wie vor viele Leute mit Milchmädchenrechnungen vom Tisch. 1'000 Euro für jeden? Sehr witzig!
Bei rund 82 Millionen Einwohnern macht das in Deutschland 984 Milliarden Euro pro Jahr. Einige BGE-Fans sind sogar noch großzügiger und fordern 1'500 Euro. Da wären wir dann bei knapp 1,48 Billionen. Womit die 2016 erwirtschaftete Summe aller Arbeitnehmerentgelte (knapp 1,6 Billionen) nahezu vollständig, das Volkseinkommen (2,34 Billionen) zu fast zwei Dritteln und das Bruttoinlandsprodukt (3,13 Billionen) zu rund 47 Prozent verfrühstückt wären. Noch Fragen?
Nur langsam und zäh setzt sich leider die - an sich nicht schwer zu erlangende - Einsicht durch, dass ein BGE natürlich keine zusätzliche "soziale Wohltat" wäre. Denn selbstredend würde es die vorhandenen Einkommen nicht ergänzen, sondern lediglich zum Teil ersetzen.
De facto haben ja nicht nur die 43,5 Millionen abhängig Beschäftigten, die 4,3 Millionen Selbstständigen (einschließlich mithelfende Familienangehörige) und die rund 20 Millionen Rentner in Deutschland ein Einkommen. Auch die übrigen knapp 15 Millionen Bürger leben nicht von Luft und Liebe. Sie beziehen ihr Einkommen entweder aus verschiedenen staatlichen Transferleistungen oder aus familiären Quellen.
Der Punkt ist: Auf diese Einkommen haben sie entweder nur einen sachlich oder einen zeitlich begrenzten Anspruch - oder eben auch gar keinen. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen schafft damit im Kern lediglich den Missstand ab, dass das Existenzminimum sowie eine angemessene soziale und kulturelle Teilhabe für etwa jeden fünften Einwohner der Bundesrepublik nicht bedingungslos garantiert sind. Für alle übrigen Bürger ändert sich unterm Strich wenig: Ihr Nettoeinkommen bleibt gleich. Nur dass mit BGE dann einen Teil desselben die Allgemeinheit finanziert.
Bei vielen Spitzenverdienern würde der jährliche Abzug von 12'000 oder auch 18'000 Euro Grundeinkommen wenig bis gar nicht ins Gewicht fallen. Viel interessanter ist, was nach Einführung eines BGE mit den kleineren Arbeitseinkommen passiert. Mehr als eine Million Berufstätige beziehen gegenwärtig Leistungen nach Hartz IV. Die sogenannten Aufstocker arbeiten, verdienen damit aber weniger, als sie auch so vom Amt bekämen. Und fast jeder fünfte Aufstocker arbeitet sogar Vollzeit. Im Grunde ist das staatlich geförderte Lohndrückerei. Mit BGE wäre damit sofort Schluss.
Abgesehen davon: Mit BGE wird es viel weniger Sozialabgaben geben.
Was wird also nach Einführung eines BGE gesamtwirtschaftlich passieren?
- Alle, deren Geschäftsmodelle auf Hungerlöhnen basieren, müssen sich warm anziehen. Entweder verschwinden sie mangels Mitarbeitern ganz schnell vom Markt, oder sie müssen deutlich besser zahlen. Möglichkeit drei: Sie müssen Arbeiten, die sich nur mit Billiglöhnen kalkulieren lassen, ganz fix automatisieren.
- Sofern ihre Einkommen am unteren Ende des Gehaltsgefüges rangieren, gewinnen auch Normalverdiener Verhandlungsspielräume.
- Bei allen Übrigen wird ein Teil ihres Einkommens, nämlich ziemlich exakt der Betrag des BGE, vom Anteil der bisherigen Lohnkosten in den Steueranteil wandern- nach unserem Vorschlag ausschliesslich in eine Konsumsteuer. Warum das summa summarum sowohl in Bezug auf die Preisbildung wie auch gesamtwirtschaftlich neutral ist, werden wir in einem weiteren Teil über Steuern darlegen.
Allerdings haben einige Befürworter des Grundeinkommens eine kleine Milchmädchenrechnung zur Hand. Sie bilden beim Thema Finanzierung flugs eine Quersumme aus allen sozialen Transferleistungen, gegenwärtig sind das knapp 900 Milliarden Euro, plus zugehöriger Verwaltungskosten - sodass sich ein BGE von 1'000 Euro ebenso flugs zu neun Zehnteln finanzieren lässt. Das ist natürlich Unsinn.
Es gibt tausenderlei Gründe, warum jemand grundsätzlich nicht erwerbstätig sein kann, und gleichwohl auf deutlich mehr als ein Grundeinkommen angewiesen ist. So werden etwa Menschen mit schweren körperlichen Einschränkungen auch nach Einführung eines Grundeinkommens zusätzliche - teils erhebliche - Leistungen erhalten. Entsprechende Ansprüche werden auch in Zukunft geprüft, abgewogen und verwaltet. Weshalb das BGE sicherlich nicht sämtliche Sozialetats überflüssig machen wird.
Tatsächlich aufgebracht werden muss das Geld zur Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens - nach Abzug zumindest von Teilen der heute gezahlten Sozialtransfers - nur für jene, deren Einkommen unterhalb des fraglichen Betrags liegt. Wenn man von einem Grundeinkommen von zunächst 800 Euro ausgeht, dann kommt man auf eine "Finanzierungslücke" von etwa 70 Milliarden Euro.
Wie auch immer man rechnet, ein BGE lässt sich gewiss nicht aus der Portokasse bezahlen. Aber anders als in den Milchmädchenrechnungen, die bei Talkshows und Podiumsdebatten beredet werden, lassen sich für die fraglichen Summen sehr wohl Strategien zur "Gegenfinanzierung" eines BGE formulieren ...
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LG
Renate
