Hubertus Heil wird der SPD den Rest geben - aber das machts nichts
Nachdem in der Presse nun ja schon genug darüber stand, wie frustrierend wohl die Diskussion bei Anne Will um das Thema Hartz IV aufgrund der Art von Hubertus Heil verlaufen ist, haben Jürgen und ich uns das Video heute beim 2. Frühstück mal gemütlich angeschaut. Fazit vorneweg: Der Mann wird der SPD den Rest geben, aber das macht nichts, denn diese Partei gehört einfach abgeschafft.
Wenn es nach Hubertus Heil gehen wird, dann wird er die Menschen in Deutschland nicht nur weiterhin im Regen stehen lassen, sondern die Situation für so schätze ich mal minimum 30.000.000 - 40.000.000 Menschen weiterhin drastisch zuspitzen, also es wird sicherlich die Hälfte der derzeitigen Bevölkerung Deutschlands früher oder später treffen, was er vor hat zu tun.
Wie ich auf diese Zahlen komme? Inge Hannemann warf in der Diskussion eine Zahl in den Raum, die die Linke für realistisch hält, nämlich dass nur, wenn man die aktuellen Mietobergrenzen und Regelsätze, die ja viel zu niedrig sind, zugrunde legt, statistisch aktuell weit über 4 Millionen Menschen aufstocken, in Wirklichkeit aber mit all denen, die nicht mitgerechnet werden, sicherlich schon jetzt zwischen 8 und 10 Millionen Deutsche von der direkten Armut, die Hartz IV mit sich bringt, betroffen sind.
Nun warf Robert Habeck von den Grünen aber zusätzlich ein, dass die Mietobergrenzen und Regelsätze ja künstlich klein gerechnet worden sind und die Menschen mit so wenig Geld gar nicht auskommen können, nur würde es unsere aktuelle Regierung sicherlich in böse Schwulitäten bringen, diese Sätze zu erhöhen, denn schlagartig kämen je nach Summe der Erhöhung ja viele weitere Millionen hinzu. Und so komme ich auf eine in meinen Augen realistische Zahl von minimum 30 bis 40 Millionen von Menschen, die von Hartz IV als Aufstocker betroffen wären, würde man den Menschen endlich genug Geld zur Verfügung stellen, damit sie trotz Arbeit im Niedriglohnsektor zumindest eine halbwegs reelle Chance hätten, zu leben statt dahin zu vegetieren.
Hubertus Heil kam immer wieder stereotyp darauf zurück er würde ja nun von den angeblich "nur" ca. 850.000 Langzeitarbeitslosen gern 150.000 in künstlich geförderten Langzeitjobs zu einem solchen Hungerlohn unterbringen wollen, dass diese nun dort die Chance hätten, sich wieder zu qualifizieren, weil diese Jobs anders als die früheren ABMs dann auch länger laufen sollen, nämlich an die 5 Jahre. Die Menschen hätten nichts davon, weil mehr Freibeträge oder irgendwelche Anreize soll es laut Hubertus Heil nicht geben .. dass sie Arbeit hätten und sich beweisen könnten, wäre ja schon Anreiz genug für diese Menschen, die doch arbeiten wollen, meinte er.
Die Idee von sowohl Rainer Hank von der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung als auch von Robert Habeck, dass ein Anreiz doch sein könnte, endlich mal die Freibetragsgrenze von bisher 100 Euro drastisch zu erhöhen, damit Menschen von ihrer Arbeit zumindest etwas hätten, kam bei Hubertus Heil auch nicht an. Auch der Einwand, dass seine weitere Idee, lediglich alleinerziehenden Müttern einen höheren Alleinerziehungszuschlag zu gewähren, die aber normalerweise bei unseren niedrigen Löhnen davon gar nichts hätten, weil das Geld ja sowieso zu 100 % mit den Hartz-IV-Ansprüchen der Familie verrechnet würde, ja Blödsinn sei und auch niemand was brächte und Familien mit Kindern mit beiden Eltern ohnehin nicht, prallte an dem Mann einfach ab.
Immer wieder kam dann auch, es wäre ja so viel Arbeit da und mehr freie Stellen als Langzeitarbeitslose, aber keine wirkliche Idee, wie man denn dieses Problem lösen könnte genauso wenig wie mehr als .. ja die Digitalisierung würde ja so viele neue Herausforderungen mit sich bringen, wo man die Menschen auch schulen müsste, damit sie dem gewachsen sind ...dabei rüber kam. Selbst die gute Frau, die wohl sehr erfolgreich nicht nur in Deutschland, sondern weltweit im Zeitarbeitsgeschäft tätig ist, Frau Ingrid Hofmann (ich kannte deren Zeitarbeitsfirma bisher nicht, aber die muss sehr erfolgreich sein und extrem große Umsätze machen), sagte, ohne entsprechende Qualifikation würde auch eine Firma wie ihre nicht jeden einfach einstellen und verleihen können ... viele Menschen seien gar nicht in der Lage, heute jeden freien Job auszuüben, auch das müsste ja gelernt werden und es müsste dem einzelnen Menschen auch liegen, was er beruflich tut. Sie würde wie Inge Hannemann gar nichts davon halten, Menschen zu bestrafen. Sie fände es besser, die Menschen zu belohnen durch Anreize, die bereit wären, was Neues zu lernen und so wieder in Arbeit zu kommen .. also durch mehr Geld, nicht durch Sanktionen und Druck. Auch die Frau konnte mit ihren durchaus vernünftigen Argumenten nicht bei Hubertus Heil landen, der zwar sagte, sich die einzelnen Sanktionen mal genauer anschauen zu wollen, aber nicht vorzuhaben scheint, von der bisherigen Art und Weise, mit Menschen umzugehen, die einen Job suchen, auch nur einen Schritt weit abzuweichen. Ich würde vermuten, der wird den Druck und die Sanktionspraxis sicherlich noch erhöhen statt verringern. Das sagt mir mein Bauch.
Ja ... es kam gar nichts Vernünftiges von Seiten der SPD, wo viele gute Ansätze von allen anderen Diskussionsteilnehmern auch dabei waren.
Selbst der Einwand, dass seine neuen ja sowieso so schlecht bezahlten Jobs, dass sie keinem weiterhelfen, wie früher die ABMs oder 1-Euro-Jobs und dergleichen wieder dafür sorgen könnten, dass reihenweise Firmeninsolvenzen darauf folgen könnten, weil diese Arbeitnehmer Firmen, die jetzt diese Tätigkeiten regulär mit normal bezahlten Arbeitskräften übernehmen, ja ihre Existenz vernichten und es so wieder wie schon früher zu massenhaft Firmenpleiten und dann auch neuen Arbeitslosen kommen würde, das wiegelte er alles ab. Das wäre in seinen Augen nicht so und was er vor hätte, wäre was anderes als die alten ABMs und viel besser. Warum das so wäre, konnte er aber keinem der Teilnehmer in der Diskussionsrunde logisch erklären.
Dem Publikum auch nicht .. also für Jürgen und mich wird dieser Mann niemand in diesem Land helfen, noch mehr Druck auf die Hartz-IV-Empfänger ausüben und dafür sorgen, dass wieder eine ganze Reihe von Firmen durch seine unüberlegten Ideen pleite gehen wird.
LG
Renate