Samstag, 29. April 2017

Wichtig für alle, die in Kiel eine Erstausstattung mit Möbeln brauchen

Ein Link zum Blog Sozialberatung Kiel


Es geht hier darum, dass die Kieler Ratsversammlung ab 1. Mai 2017 beschlossen hat, dass Möbel für die Erstausstattung einer Wohnung in Zukunft nicht mehr grundsätzlich wie früher über die Möbelbörse der evengelischen Stadtmission bezogen werden müssen, sondern Geldleistungen zur Verfügung gestellt werden müssen, damit auch der freie Möbelmarkt genutzt werden kann.


Weitere Details findet Ihr dazu noch in den folgenden Links:



LG
Renate

Mittwoch, 26. April 2017

Wie es mit unserer Nebenkostenrückzahlung für 2015 grad läuft

Gibt Prozesskostenhilfe und Klage ist jetzt beim Amtsgericht

 Auf die Idee, dass wir uns bald ein drittes Pferd dazuholen könnten, das Geld sogar noch für eine neue Waschmaschine reichen würde und vielleicht sogar schon die ersten Taler für ein irgendwann mal nötiges anderes Auto übrig wären, sind wir ja mal gekommen, als wir von der Hausverwaltung unseres letzten Ex-Vermieters im Spätherbst 16 Bescheid bekommen haben, dass wir richtig viel Geld von zu viel bezahlten Nebenkosten in 2015 zurück bekommen würden.

 Geld kam dann aber keins. Auf unsere Fragen zunächst bei der Hausverwaltung kam nie eine Antwort, auf Mahnungen dann an beide, auch den eigentlichen Ex-Vermieter, meistens auch nicht außer auf eine mail-Kopie, wo er dann schrieb, das Geld würde uns nicht zustehen.

Auf die Frage an beide, den Ex-Vermieter und auch die Hausverwaltung, kam dann aber wieder keine Antwort. Ans Telefon ging da ja schon früher nie einer ran, jetzt natürlich auch nicht.

 Auf den Mahnbescheid, für den wir auch schon Prozesskostenhilfe bekommen hatten, hat er Widerspruch eingelegt, aber ohne Begründung.

Also Klage.

Vorher war ich dann recherchieren und stellte fest, diese Hausverwaltung ist unter der Adresse, unter der die uns den Rückzahlungsbescheid für die Nebenkosten geschickt haben, schon seit Frühling 2016 gar nicht mehr im Handelsregister eingetragen. Es gibt aber ne neue unter dem gleichen Namen, aber in Hamburg.
Beim Ex-Vermieter haben wir bisher nicht gefunden, dass die laut Handelsregister gar nicht mehr existieren, die müsste es noch geben .. allerdings tiefrote Zahlen der Bilanzen für die letzten Jahre, also 2013 und 2014 .. die Bilanz für 2015 findet man noch nirgends öffentlich im Internet.

Na ja.. Prozesskostenhilfe kriegen wir. Das heißt, das Gericht ist der Ansicht, dass wir wohl gute Chancen haben, diesen Prozess zu gewinnen.

Ob das dann allerdings heißt, wir kriegen auch unser Geld wieder, das wir zu viel ja sogar vom Regelsatz bezahlt haben, denn durch die Mieterhöhung und weil hier die Nebenkosten so hoch angesetzt sind, liegen wir ja nun weit über der Mietobergrenze und müssen deshalb immer einen Teil der Mietkosten alleine bezahlen .. wobei uns dann solche Rückzahlungen aber auch zustehen, da vom Regelsatz geblecht .. und nicht dem Jobcenter .. das würde ich trotzdem sehr als in den Sternen stehend betrachten.

Warum?

Die Hausverwaltung hat zwar laut Recherche mit nem guten Plus abgeschlossen, aber die sind ja gar nicht mehr im Handelsregister eingetragen und ob die Nachfolgefirma das zahlen müsste, schwer zu sagen.

Der Vermieter selbst hat viel mehr Minus in 13 und 14 gemacht als die GmbH überhaupt als Einlage eingezahlt hat .. 15 weiß ich halt nicht, denn da wurden die Wohnblocks hier ja verkauft ... also schwere Frage, ob die pleite sein könnten oder nicht.

Ergo abwarten, was dieser Prozess bringt und alles danach.

Ich werde es erzählen .. wollte nur mal berichten, dass wir die nötige Prozesskostenhilfe für die Klage immerhin bekommen haben.

LG
Renate

Montag, 24. April 2017

AfD und das Geld für Rentner und Sozialfälle usw.

Weil hab außer ner Schlagzeile in den Nachrichten nichts darüber gefunden

Ich hatte den Beitrag vor diesem eigentlich geschrieben, weil mir gestern sehr kurz in den Nachrichten beim NDR der Satz ins Ohr huschte, unter anderem hätte sich die AfD auf ihrem Parteitag in Köln nun auch doch überlegt, ein Sozialprogramm mit in ihr Wahlprogramm aufzunehmen.

Ich habe in der schriftlichen Presse aber dann nichts mehr davon finden können und bisher auch nicht im Wahlprogramm der AfD .. wobei sie das ja vielleicht auch erst einbauen müssen, so kurz wie der Parteitag her ist.

Man findet allerdings in ihrem Grundsatzprogramm, und zwar der Langversion, die ich unten mal verlinke, was zu ihren Ideen dazu, was ich mal kurz zusammenfassen möchte, vor allen Dingen für die Leute, die es geschafft haben, vom Jobcenter wegzukommen und als arbeitsunfähig Sozi zu kriegen und es in meinen Augen heute dann viel besser haben als die, die auch nicht mehr Geld kriegen, aber über Hartz IV den Jobcentern unterstellt sind, sanktioniert werden können und und und.
...

Sie sagen da, dass man die Menschen, die viel leisten können, nicht zu sehr einschränken darf und ihnen ermöglichen, dann auch gut zu verdienen.

Sie sagen, es gibt aber auch Menschen, die nicht in der Lage sind, für sich selbst zu sorgen, und die müssen ja auch leben. Das muss die Sozialgesetzgebung dann berücksichtigen, damit auch die überleben können.

Sie wollen ein Arbeitsgesetzbuch schaffen, damit die heute kaum mehr zu überblickende Bürokratie im Arbeitsrecht mal wieder so einfach wird, dass jeder da durchsteigen kann.

Kindergeld soll weiterhin bundesweit ausgezahlt werden.

Aber die Jobcenter sollen kommunal werden und dann auch von da das ALG II ausgezahlt werden.

Den Mindestlohn wollen sie beibehalten.

Dann sagen sie, dass Familien mit Kindern nach dem heutigen System Nachteile gegenüber kinderlosen Familien haben. Hier wollen sie was für die Familien mit Kindern verbessern und die Leistungen da erhöhen, damit diese Ungerechtigkeit aufhört.

Sie sagen, Deutschland hat die niedrigste Geburtenrate in ganz Deutschland, das ist so, weil wir so kinderfeindlich sind, das geht so nicht. Wenn man nichts für Familien mit Kindern tut, dann bricht bald alles zusammen, die Rentenversicherung, die Pflegeversicherung und auch die Krankenversicherung.

Statt Hartz IV soll es bei der AfD die aktivierende Grundsicherung geben. Das sieht dann so aus, dass diese aktivierende Grundsicherung zunächst mal jeder kriegt, wer arbeitet aber zunehmend weniger und ab einem bestimmten Verdienst dann nichts mehr und wenn es noch mehr wird, wird dann auch Lohnsteuer oder Einkommenssteuer fällig.

Ob man die aktivierende Grundsicherung bekommt oder nicht, richtet sich bei der AfD also nach dem Einkommen. Zahlen findet man da aber noch nicht, wie das in der Praxis ganz genau ausschauen würde.

Sie sagen allerdings, dass die Menschen, die arbeiten, auf jeden Fall mehr davon übrig behalten werden als es jetzt beim ALG II unter Hartz IV der Fall ist. Also sie dürfen einen spürbaren Teil vom Verdienst behalten, bevor ihnen was von der aktivierenden Grundsicherung abgezogen wird.

Sie nennen da den Begriff Lohnanstandsgebot, dass bei denen, die arbeitsfähig sind und arbeiten, eben die mehr haben sollen als die, die arbeitsfähig sind nicht die nicht arbeiten.

Was mit denen ist, die nicht arbeitsfähig sind, steht nun nicht direkt dabei.

Dann sagen sie, dass die Menschen, die diesen Staat auch Kinder geboren und die groß gezogen haben, stärker als bisher davon auch was davon bei der Rente haben sollen, also mehr Rente für die Kindererziehung kriegen sollen als jetzt.

Dann wollen sie die häusliche Pflege durch Angehörige fördern, damit sich Menschen wieder dafür entscheiden können, ihre Angehörigen zu Hause zu pflegen und so anders als jetzt aber keine finanziellen Nachteile und sonstige Probleme dadurch haben sollen.

Das findet man unten ab Seite 36 .. wie gesagt aber nicht wirklich konkrete Zahlen darüber, wie viel weniger denn nun die Menschen kriegen sollen,die keine Kinder erzogen haben, wenn sie mal in Rente gehen oder auch nichts darüber, wie viel Geld denn Menschen bekommen, die nur Sozi oder nur ALG II kriegen, weil sie keine Arbeit finden oder nicht arbeiten möchten, auch nichts über ob es dann noch Sanktionen gibt oder so .. und auch nichts darüber, ob denn nun die Menschen, die generell zu faul zum arbeiten sind und auch keinen Bock hatten, sich um Kinder zu kümmern, nun weniger Geld kriegen als beispielsweise von vornherein Behinderte oder Kranke, die deswegen Sozi bekommen, weil sie gar nicht arbeiten können oder es nie gekonnt haben.


LG
Renate
 

Die Presse über die Ergebnisse des AfD-Parteitags in Köln am Wochenende

Ich will mal suchen, was denn nun danach auf uns zukommen könnte mit dieser Partei


Laut der Faz gehen sie nun ohne Petry noch weiter in Richtung rechts.


Mal ein Zitat daraus:
 ...
 Auf den Punkt brachte diese Schlagseite Jörg Meuthen, einer der Gegenspieler Frauke Petrys, als er unter dem Jubel der Delegierten verkündete, die AfD wolle die freiheitliche Gesellschaft vor den „Deutschland-Abschaffern“ retten; und Alexander Gauland, ein anderer Gegenspieler Petrys und nunmehr Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl, schwor die Partei darauf ein, den „Bevölkerungsaustausch“ zu verhindern, der Deutschland durch die herrschende Einwanderungspolitik ins Verderben stürze. Beide bauen damit Brücken in den klassischen Nationalismus. Der Versuch Petrys, den „bürgerlichen Korridor“ der Partei von diesen nationalistischen oder gar völkischen Phantasien freizuhalten, ist so zum Scheitern verurteilt.
...

Der Spiegel schreibt auch was dazu:


Laut Spiegel primäre Ziele der Partei:

Klar was man ja schon weiß, Flüchtlinge raus, so viele und so schnell wie möglich.

Anti-Islam-Kurs beibehalten oder verstärken.

Maßnahmen zur Erhöhung der Geburtenzahl von reinrassigen Deutschen ergreifen.

Euro-Ausstieg

Abschaffung des Rundfunkbeitrags

Weg von der Energiewende

Petrys Idee, koalitionsfähig für andere Parteien zu werden, also weniger radikal zu sein, sondern realistischere Ziele ins Auge zu fassen, konnte sich nicht durchsetzen und wurde abgeschmettert laut Spiegel.
....
T-Online Meldung


T-Online schreibt, dass die neue Spitzenkandidatin Alice Weidel mit einer anderen Frau und zwei Kindern zusammenlebt, also lesbisch ist .. das aber nach Möglichkeit nicht so zu zeigen versucht, weil das gar nicht zum Familienbild der AfD passt.

Auch wenn sie eigentlich zum Flügel von Petry gehört, also eher gemäßigt ist, bläst auch Frau Weidel ins Horn der Leute, die der Bundesregierung vorwerfen, nicht genug Migranten rauszuschmeißen und dergleichen, also eigentlich dasselbe in Grün.
....
Nun die Meldung der Tagesschau:


Da findet man, dass Gauland Frauke Petry deshalb angegriffen hat, die vorgeschlagen hat, dass sich die AfD von Nationalismus und Rassismus abgrenzen solle. Er hat dafür gesorgt, dass ihre Anträge zu diesem Thema gar nicht erst zur Abstimmung zugelassen worden sind.

Zum Wahlprogramm wird da das gleiche erzählt, wie ich es oben schon bei einem anderen Artikel beschrieben habe.

Dazu wird noch erwähnt, dass sogar darüber diskutiert wurde, den Deutsch-Türken die deutsche Staatsbürgerschaft abzuerkennen, die für das türkische Referendum gestimmt hätten. Also das finde ich besonders krass, so krass ich auch dieses Referendum finde ... aber Wahlen sind in Deutschland geheim und Menschen zu bespitzeln ist nicht erlaubt, so vorzugehen würde aber bedeuten, dass Bespitzeln im Sinne der AfD wäre .. also hätten wir doch wieder Hitler-Deutschland, wenn die an die Regierung kämen.


Die Süddeutsche schreibt, Petry wird es so gehen wie Alexander Lucke, dass sie noch bis zur Bundestagswahl als ja bekanntes Aushängeschild dabei bleiben muss, obwohl man sie auf dem Parteitag extrem gedehmütigt hat, aber danach sicherlich genauso wie er rausgeekelt werden wird, weil sie nicht rechts genug für die AfD ist.

Die Gedanken der Süddeutschen gehen dahin, dass die AfD am Absacken ist .. aber es könnte sein, dass sie noch im Bundestag landet und so dann das bewirkenkönnte, was diese Partei am allerwenigsten will, nämlich dass es wieder eine große Koalition mit ausgerechnet Angela Merkel an der Spitze gibt .. und gerade die ist doch für die AfD immer das rote Tuch schlechthin gewesen und ist es immer noch.

Dann schreiben sie noch, dass der Streit zwischen Merkel und Seehofer immer gut für die AfD war und der mehr Wählerstimmen eingebracht hat, dieser Trend aber allmählich am Absacken ist und die AfD wieder Anhänger an CDU/CSU verliert.

Sie schließen damit ab, dass anders als die Profis in CDU und CSU die unerfahrenen Parteimitglieder der AfD nicht in der Lage wären, ihre menschenlichen Gefühle so zu verschleiern, dass es ihren Machtgelüsten dienlich wäre.

Grins.

Tja.

Die CDU habe ich noch nie gewählt und die AfD werde ich sicherlich auch nicht wählen und bei allen anderen gibt es viel zu meckern, aber vielleicht doch nicht ganz so viel wie bei dieser Partei und wenn ich vor der Wahl stüde, CDU oder AfD und es gäbe keine andere Alternative mehr, dann würde ich sicherlich sogar so weit gehen, meine Stimme der CDU zu geben ... gottlob gibt es da aber dann ja doch noch andere Möglichkeiten.

LG
Renate

Samstag, 22. April 2017

Warum ich trotz guter sozialer Ideen die Linke garantiert nicht wähle !!!

- Wegen undemokratischer Randale des untralinken Flügels -


4000 Polizisten sind gerade in Köln, um den Versuch zu unternehmen, die Attacken ultralinker Randalierer auf den AfD-Parteitag im Griff zu behalten.

Ich war bei den Linken und ich kriege auch heute noch regelmäßig deren Newsletter und auch gelegentlich, weil dort sicherlich meine E-mail-Adresse bekannt ist, sonstige E-mail-Post.

Es ist ja nicht so, dass sich die vielleicht nach vorn halbwegs gemäßigt wirkende Parteispitze von solchen Aktionen wirklich distanziert. Die Antifa gehört zur Linken.

Und vollkommen egal, ob die Linke von der finanzlellen Seite her für alle Armen sicher die besten Ideen hat, so eine Partei kann und werde ich nicht wählen.

Und weil diese Partei so ist, bin ich damals auch aus dieser Partei wieder ausgetreten, denn derartige Aufmärsche, die alles sind, aber nicht demokratisch, werden ja aus den Reihen der Partei heraus selbst organisiert.

Ich bin so sehr dagegen, so gut die Ideen der Linken sind, die ich auch ab und zu hier in diesem Blog durchaus veröffentliche, dass ich nichtmal 5 Euro für ein Wahlplakat spenden würde oder die Disput kaufen oder bestellen, um sowas hier in den Haushalten zu verteilen.

Das habe ich früher mal gemacht .. die Zeiten sind vorbei.

Nicht dass Ihr denkt, ich würde AfD wählen .. bei denen gefällt mir hier in Schleswig-Holstein nur, dass sie die Hobbybauern mit den Bauern gleichstellen und damit was für den Tierschutz tun möchten, aber das reicht nicht aus, um sie wählen zu können .. jedenfalls nicht für mich.

Ich wähle irgendeinen der eher demokratischen Mittelwege, und bin immer noch am Überlegen welchen.

Ich weiß, das wird mich nicht aus der Armut rausbringen.

Aber arm sein ist immer noch besser als womöglich irgendwann wieder in einem System festzuhängen, wie es in der Ex-DDR der Fall wäre .. das wäre viel schlimmer als arm sein.

Dass ich das hier genauso schreiben kann, das ist die Freiheit,die wir im Westen trotz Kapitalismus immer hatten .. und diese Freiheit ist mir sehr viel wert. Mehr als genug Geld, um nicht mehr so rechnen zu müssen.

Das musste ich nach der Nachricht, die ich gerade bei Gmx über den AfD-Parteitag und die geplanten Massendemos linker Randalierer las, mal wieder in aller Deutlichkeit loswerden.

LG
Renate

Freitag, 21. April 2017

Der Druck der Jobcenter auf junge Mütter und Familien

Auch deshalb muss Hartz IV weg !!!

Ein BGE würde diese Situation schlagartig verbessern können!

Wenn heute eine junge Familie mit dem Geld, dass der durchaus in Vollzeit arbeitende Vater verdient, nicht auskommt und aufstocken muss, geht der Druck auf die Frauen los, trotz Kindern arbeiten zu müssen. Kinderbetreuung ist in Deutschland noch längst nicht gesichert .. aber selbst wenn es so wäre, haben Frauen nicht genug zu tun, wenn sie Mann und Kinder versorgen müssen und noch einen Neben- oder Teilzeitjob haben ????

Ich weiß aus meinem näheren Umfeld, dass selbst junge Frauen mit relativ kleinen Kindern, nur wenn sie über Winter wegen Saisonarbeit aufstocken, so drangsaliert werden können, dass sie trotz der Situation, vom früher Frühjahr bis zum Spätherbst genug Arbeit zu haben, noch zig Putzstellen am Laufen halten müssen, damit das Jobcenter Ruhe gibt .. auch wenn Kinder im Grundschulalter und mehr schulpfllichtige Kinder da sind, die die Mama brauchen würden.

Überstunden im Job, Druck vom Arbeitgeber, das ganze zum absoluten Mindestlohn an der untersten Grenze sind normal ... wie die Mama das alles machen soll, interessiert keinen.

Und wie sich Kinder dabei entwickeln, deren Eltern keine Zeit haben, sie wirklich zu erziehen, das interessiert auch keinen.

Ich schreibe das nicht ohne Grund, sondern erlebe sowas am Rande durch persönliche Kontakte mit.

Niemand kann was für das Verhalten solcher Kinder, nicht die Kinder, nicht die Eltern .... aber dieser Staat !!!!!

Schon wir, die Generation der antiautäritären Erziehung, haben sicher Fehler bei der Erziehung unserer Kinder gemacht .. aber wir hatten jedenfalls noch Zeit, unsere Kinder zu erziehen und Arbeit, die uns auch viel Zeit fürs Familienleben gelassen hat ... bei Überstunden hat man einfach nein sagen können und sich den nächsten Arbeitgeber gesucht, wo das mit der Familie besser klappte.

Heute ist das aber anders.

Ich frage mich, was diese Kinder, die heute so einem Chaos ihrer zur Arbeit gezwungenen, vom Stress komplett überforderten Eltern ausgesetzt sind, später für eine Chance in Leben haben sollen? Was für Erwachsene sollen sie werden, wenn Ihnen die nötige Identifikation mit den Eltern, Werte, die ihnen keiner beibringen kann, weil die Zeit fehlt .. auch möglicherweise die nötige Schulbildung, weil auch dafür keine Zeit ist, dass sich einer drum kümmert, fehlen wird ???

Selbst wenn beide Elternteile arbeiten, die Familie aber aufstocken muss, werden sogar die noch zur Schule gehenden Kinder vom Jobcenter drangsaliert und man droht ihnen mit Sanktionen. 


Jugendliche von Aufstocker-Familien werden gedrängt, eine Ausbildung zu beginnen, obwohl sie gern noch länger zur Schule gehen möchten ... Zeugnisse müssen dem Jobcenter vorgelegt werden und dergleichen.


Dieses Beispiel zeigt den Kampf einer jungen alleinerziehenden Frau mit Kind, die immerhin noch eine Oma hat, die ihr dabei helfen kann, das Kind zu versorgen .. trotzdem in meinen Augen ein Unding, so viel Einsatz von einer jungen Mutter zu verlangen.

Und dass sie das tut, hat einen Grund, denn selbst als ihr Baby erst gerade auf der Welt war, fing der Druck vom Jobcenter an .. die Geschichte da oben ist ellenlang, aber lesenswert .. denn das ist Hartz IV und der Grund, warum heute junge Mütter bis zum Umfallen arbeiten müssen ... und selbst denen, die einen Mann haben, geht es aufgrund der niedrigen Löhne oft nicht anders. 


Eine bindende Gesetzesgrundlage, ab wann mit wie vielen Kindern und in welchem Alter der Kinder Frauen Arbeit überhaupt, Teilzeitarbeit oder Vollzeitarbeit zuzumuten ist, ist nicht zu finden. Junge Leute mit viel Rückgrat können sich sicherlich wehren, aber sie sind dennoch immer wieder dem Druck der Jobcenter ausgeliefert und gegenan zu gehen und zu sagen, die Kinder gehen vor, dazu gehört sehr viel Kraft.


Das Betreuungsgeld ist nichts Zusätzliches, sondern wird voll auf die Leistungen angerechnet. Damit die ganz jungen Mütter aus der Statistik fallen, werden sie aber gezwunten, das zu beantragen, obwohl sie nichts davon haben.


Oder sie zahlen nicht, weil sie einer jungen Frau nicht glauben, dass sie mit dem Vater ihrer Kinder nicht mehr zusammen ist, wie in dem Fall oben.




Der erste Fund im Internet. Papa Tischler-Azubi, Mama hat gerade ein Baby bekommen, hochschwanger Hartz IV beantragt, aber es fehlt ein Eingangsstempel .. Bürokratie pur ... bis da was passiert, könnte die junge Familie untergehen.

Vielleicht ein Einzelfall.


Oder das hier ... junge Mütter, die wegen der Schwangerschaft den Schulabschluss nicht geschafft haben,  können ja eine Ausbildung machen .. auch in Teilzeit .. dennoch denkt kein Mensch daran, dass man den Frauen sowas auch dann finanzieren könnte, wenn ihre Kinder groß genug sind und sie erstmal in Ruhe für die Familie sorgen lassen.


Sonntag, 16. April 2017

Samstag, 15. April 2017

Die EU beschuldigt Deutschland, Schuld an der wachsenden Armut zu sein ...

... denn obwohl immer mehr Geld reinkommt, bekommen die unteren Bevölkerungsschichten immer weniger davon ab



Daraus mal sinngemäß, denn ich kann keinen Teil rauskopieren .. ansonsten bitte im Link nachlesen.

....
Berlin -
Die Europäische Kommission hält der Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Bekämpfung der sozialen Not in Deutschland vor. Wörtlich schreibt die Brüsseler Behörde in ihrem aktuellen Länderbericht: „Im Zeitraum 2008 bis 2014 hat die deutsche Politik im hohem Maße zur Vergrößerung der Armut beigetragen.“
Dies sei darauf zurückzuführen, dass bedarfsabhängige Leistungen „real und im Verhältnis zur Einkommensentwicklung gesunken sind“. Damit sind zwei Fehlleistungen angesprochen, die sich die Bundesregierung nach dem Befund der Kommission vorwerfen lassen muss. Erstens erhöhte sie die Unterstützung etwa für Hartz IV-Bezieher, Wohngeld-Empfänger oder BaföG-Berechtigte nicht einmal in dem Maß, um für die Betroffenen die Kaufkraftverluste durch die Preissteigerung auszugleichen. Zweitens ignorierte sie den  Wohlstandsanstieg in weiten Teilen der Bevölkerung, von dem die Menschen am unteren Ende der Einkommensskala abgekoppelt wurden.
– Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/26660836 ©2017
Die Behörde in Brüssel hat unter anderem wörtlich geschrieben: "Im Zeitraum 2008 bis 2014 hat die deutsche Politik im hohen Maß zur Vergrößerung der Armut beigetragen."

Weiter wird dann sinngemäß gesagt, dass bedarfsabhängige Leistungen im Verhältnis zur Einkommensentwicklung niederiger geworden sind. Menschen, die Hartz IV, Bafög oder Wohngeld bekommen, haben weniger an Erhöhung erhalten, als es nötig gewesen wäre, um die Preissteigerungen aufzufangen. Trotz steigendem Wohlstand, sind sie so davon abgekoppelt worden.

Das ist ein vernichtendes Urteil über die deutsche Sozialpolitik.

Es wird sehr ernst gesagt, dass es in Deutschland nötig wäre, an Steuererhöhungen für Spitzeneinkommen zu denken und so das Geld, das reichlich vorhanden ist, besser umzuverteilen.
....
Berlin -
Die Europäische Kommission hält der Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Bekämpfung der sozialen Not in Deutschland vor. Wörtlich schreibt die Brüsseler Behörde in ihrem aktuellen Länderbericht: „Im Zeitraum 2008 bis 2014 hat die deutsche Politik im hohem Maße zur Vergrößerung der Armut beigetragen.“
Dies sei darauf zurückzuführen, dass bedarfsabhängige Leistungen „real und im Verhältnis zur Einkommensentwicklung gesunken sind“. Damit sind zwei Fehlleistungen angesprochen, die sich die Bundesregierung nach dem Befund der Kommission vorwerfen lassen muss. Erstens erhöhte sie die Unterstützung etwa für Hartz IV-Bezieher, Wohngeld-Empfänger oder BaföG-Berechtigte nicht einmal in dem Maß, um für die Betroffenen die Kaufkraftverluste durch die Preissteigerung auszugleichen. Zweitens ignorierte sie den  Wohlstandsanstieg in weiten Teilen der Bevölkerung, von dem die Menschen am unteren Ende der Einkommensskala abgekoppelt wurden.
– Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/26660836 ©2017
Berlin -
Die Europäische Kommission hält der Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Bekämpfung der sozialen Not in Deutschland vor. Wörtlich schreibt die Brüsseler Behörde in ihrem aktuellen Länderbericht: „Im Zeitraum 2008 bis 2014 hat die deutsche Politik im hohem Maße zur Vergrößerung der Armut beigetragen.“
Dies sei darauf zurückzuführen, dass bedarfsabhängige Leistungen „real und im Verhältnis zur Einkommensentwicklung gesunken sind“. Damit sind zwei Fehlleistungen angesprochen, die sich die Bundesregierung nach dem Befund der Kommission vorwerfen lassen muss. Erstens erhöhte sie die Unterstützung etwa für Hartz IV-Bezieher, Wohngeld-Empfänger oder BaföG-Berechtigte nicht einmal in dem Maß, um für die Betroffenen die Kaufkraftverluste durch die Preissteigerung auszugleichen. Zweitens ignorierte sie den  Wohlstandsanstieg in weiten Teilen der Bevölkerung, von dem die Menschen am unteren Ende der Einkommensskala abgekoppelt wurden.
– Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/26660836 ©2017


Andrea Nahles redet davon, dass die Menschen in Deutschland immer ärmer werden, verteidigt aber Hartz IV und die viel zu niedrigen Regelsätze.

Steht in der Huffington Post.

Wenn Ihr auf gefällt mir drückt, könnt Ihr alles lesen .. hier der Link:


Aus dem Stern vor ein paar Tagen:

Die unteren Schichten bekommen nichts davon ab, dass es Deutschland insgesamt besser geht. Die Umverteilung klappt nicht.


Arm trotz Arbeit -- das ist auch normal in Deutschland, aber die dazu gefundenen Jobs werden von der Regierung als Erfolg verzeichnet, obwohl sie den Menschen nicht aus der Armutsfalle rausgeholfen haben.


LG
Renate
 

Freitag, 14. April 2017

"Unwertes Leben" im Nationalsozialismus

Was die Nazis mit Behinderten und psychisch Kranken noch gemacht haben


Nur mal so .. weil ich finde, das gehört vor den Wahlen einfach mal zwecks Info auf den Tisch!


Ich hoffe, ich darf das mal übernehmen:

LG Renate

...
Das Töten „unwerten Lebens“ wurde im Nationalsozialismus in seiner eigenen perfiden Organisationsperfektion pseudowissenschaftlich unterfüttert und dann umfassend organisiert. Die „Eugenik“ ist allerdings keine Erfindung der Nazis, sie gab es bereits in der Antike und wohl auch schon davor. Allerdings wurde sie wohl nie in so umfassendem Maße umgesetzt wie unter den Nazis.
Die NS-Ideologie sah in Menschen mit Behinderungen oder mit psychischen Erkrankungen „unwertes Leben“, das die Volksgemeinschaft schädige. Es wurden sogar Gutachten erstellt, die berechneten was so ein „unwertes Leben“ die Gemeinschaft kostet. So war dann auch bald eine Gruppe von Funktionären und Ärzten mit der Ausarbeitung eines Vernichtungsplanes beschäftigt.
Sofort nach der Machtübernahme 1933 erhob der NS-Staat den Rassegedanken zum Leitmotiv seiner Gesundheits- und Bevölkerungspolitik. Schon in  Hitlers „Mein Kampf“ konnte man seine Rassenvorstellungen nachlesen. Bis 1945 wurden etwa 400.000 Menschen zwangssterilisiert. Dies betraf in großem Maße Menschen, die von den Nazis als rassisch minderwertig eingestuft wurden, so besonders Sinti und Roma.
Allein in Deutschland und Österreich wurden über 210.000 Behinderte und psychisch Kranke ermordet. Zahllose Psychiatriepatienten starben infolge medizinischer Versuche.
Die Erfahrungen mit der Vergasung wurden später in den Massenvernichtungslagern eingesetzt (Sobibor, Treblinka etc.), ebenso viele der Mitarbeiter, die nachdem die Tötung der Behinderten offiziell 1941 eingestellt wurde, verfügbar waren.
Leider gibt es noch kaum aufbereitetes Material zum Schicksal Karlsruher Bürger und Bürgerinnen, die Opfer der Euthanasie wurden. Psychisch Kranke wurden in die nächstgelegenen Spezialanstalten wie z. B. Wiesloch oder Klingenmünster verbracht. Auch für Behinderte gab es in Karlsruhe keine speziellen Einrichtungen. Sicher ist, dass die Vernichtungsaktion in Grafeneck auch Karlsruher betraf. Inwieweit die Karlsruher Ärzte und Krankenhäuser behilflich waren ist bisher nicht belegt.
Zwangssterilisationen fanden in Karlsruhe mindestens in der damaligen Landesfrauenklinik, im städtischen Klinikum und in der Diakonissenanstalt statt
Im Generallandesarchiv sind sicherlich noch Unterlagen zu sichten und aufzubereiten. Es wäre gut, wenn sich jemand dieses Forschungsthemas annehmen würde.
Quellen:

Menschenversuche in der Hitlerzeit - auch für neurologische Forschung an Behinderten

Biologie war ein Leistungskurs von mir .. auch Neurologie, wo ich viel darüber erfahren habe

Im Bio-Kurs hatte ich auch ein Semester Neurologie. Mein Bio-Lehrer war von den Grünen und sagte, viele Erkenntnisse über die Funktionsweise des Nervensystems, auch über die Auswirkungen bestimmter neurologischer Erkrankungen, sind leider in der Hitlerzeit durch Menschenversuche gefunden worden.

Besonders geistig Behinderte oder psychisch Kranke waren oft die Opfer solcher Menschenversuche, weil man rausfinden wollte, warum diese Menschen diese Probleme hatten und ob man das und womit man das behandeln könnte.

Oft sind diese Menschen bei diesen Versuchen darüber, wie das Nervensystem und Gehirn funktioniert, zu Tode gequält worden und falls nicht, auf jeden Fall gequält worden.

Meine Mutter hat erzählt, nicht nur Juden oder Staatsfeinde kamen in der Hitlerzeit um, sondern auch Menschen, die sich nicht mehr allein helfen konnten. Psychisch Kranke oder geistig Behindere wurden abgeholt, angeblich in ein Pflegeheim oder eine Klinik .. und sehr schnell haben dann die Verwandten eine Nachricht bekommen, ihre Verwandten seien dort leider nach kurzer Zeit verstorben.

Sie haben nach den Schilderungen meiner Mutter nie lange überlebt.

Unter Hitler wurden nicht nur Juden oder politische Gegner umgebracht, sondern auch die Menschen, die in diesem Regime für nutzlos gehalten wurde .. Hitler nannte das "unwertes Leben".

Wenn sich heute gerade Menschen, die sich alleine nicht ernähren können, weil sie Grundsicherung aufgrund von psychischen Erkrankungen bekommen, von rechten Gruppen anwerben und verhetzen lassen, die ach so bösen Ausländer würden ausgerechnet ihnen ja alles wegnehmen, die sollten sich mal .. denn ich hoffe, so viel Verstand haben sie noch ... schlau machen, was die Nazis eigentlich mit genau den Menschen gemacht haben, zu denen sie gehören.

Viel grausamer geht es nicht.

Es mag ja sein, dass sie als Grundsicherungs- oder Sozialhilfe-Empfänger wenig Kohle kriegen genauso wie jeder, der ALG II kriegt, aufstockt oder gerade so mit dem zu niedrigen Mindestlohn über die Runden kommt ... aber sie kriegen ihre Wohnung, meistens Hilfe durch einen Betreuer .. und ihren Regelsatz und falls sie nicht wirtschaften können, auch Hilfe dabei, sich dieses Geld einzuteilen usw.

Das ist wenig, das ist in meinen Augen auch zu wenig .. aber die Rechten werden nicht dafür sorgen, dass es mehr wird.

Keine !!!!!! Rechte Partei hat in ihren Wahl- oder Parteiprogrammen Hilfe für diese Menschen angedacht.

Und auch wenn sie nicht schreiben, sie wollen sie loswerden .. das können sie auch nicht, denn dann würde der Verfassungsschutz sofort da sein .. das weiß jede rechte Partei auch ganz genau.

Zumindest bei der NPD .. ich hab mir deren Seite genau durchgelesen ... kann aber jeder Menschen mit halbwegs klarem Verstand zwischen den Zeilen lesen, dass die die Hitlerzeit zurück haben wollen ... schon von der Rhetorik her ist die Sprache so formuliert, das man das merkt.
...

Ich fang mal mit einem Link zu Wikipedia an:


Daraus mal unter anderem:

Die Humanmedizin hat einen ständigen und unumgänglichen Bedarf an Versuchspersonen u. a. für chirurgische und pharmazeutische Zwecke. International verbreitet war vor und während des Nationalsozialismus neben freiwilligen Probanden der Rückgriff auf Strafgefangene mit deren freiwilliger oder abgenötigter Zustimmung, behinderte Menschen in geschlossenen Anstalten und entrechtete Randgruppen.

oder das hier .. da kriegt man das Würgen:

Im Mai 1941 initiierte der KZ-Arzt Sigmund Rascher durch einen Brief, den er an Heinrich Himmler richtete, die Herstellung „optimaler Forschungsbedingungen“ im KZ Dachau. In seiner Forderung an den Reichsführer SS stellte er „mit großem Bedauern“ fest, „daß leider noch keinerlei Versuche mit Menschenmaterial bei uns angestellt werden konnten“ und betonte die Wichtigkeit solcher Menschenversuche für die Höhenflugforschung. Knapp neun Monate später konnte Rascher in Dachau mit seinen Versuchen beginnen.[2]
Tatsächlich fanden spätestens seit 1941 die meisten KZ-Ärzte solche „optimalen Forschungsbedingungen“ in den Konzentrationslagern vor: Josef Mengele etwa testete – unter anderem – die Schmerzempfindlichkeit von Zwillingen, indem er sie ohne Narkose operierte.
Andere Versuche der Lagerärzte bezogen sich auf die Auswirkung der Droge Meskalin[3] und weiterer halluzinogener Substanzen auf den menschlichen Willen, auf die Überlebenschancen der KZ-Häftlinge in gekühlten Wasserbecken sowie in Druckkammern, auf das Finden geeigneter Impfstoffe, indem die Häftlinge gezielt mit Fleckfieber oder Malariasporozoiten infiziert wurden sowie auf die Auswirkungen von Gasbrand.
Im Auftrag der Reichsluftwaffe und der Kriegsmarine wurden ab Ende 1944 Versuche mit Sinti und Roma aus Konzentrationslagern durchgeführt, um zu ermitteln, wie Menschen in Seenot am besten überleben können. Die Opfer wurden in vier verschiedene Gruppen eingeteilt, die entweder gar kein Wasser, reines Salzwasser, Salzwasser mit Süßwassergeschmack oder Süßwasser mit Salzwassergeschmack zu trinken bekamen. Viele wurden krank, einige starben.[4]
Auf der Anklagebank des Nürnberger Ärzteprozesses sagte Lagerarzt Karl Gebhardt 1947: „So hat mir, wie ich mich bemühte zu zeigen, das Dritte Reich […] auf ärztlichem Gebiete eine große Chance gegeben. Ich habe die Chance genutzt.“
...

Auch hier kriegt man das kalte Grausen, wenn man das liest.


Daraus mal unter anderem .. mehr findet Ihr im Link:

...
 
Sie experimentierten an Menschen wie an Meerschweinchen oder Mäusen: Sigmund Rascher quälte KZ-Häftlinge in Eisbecken und Unterdruckkammern, August Hirt malträtierte sie mit Giftgas, Aribert Heim entfernte ihnen Organe ohne Betäubung oder tötete sie direkt mit Benzinspritzen ins Herz. Von Josef Mengele ganz zu schweigen, der mit Zwillingskindern grausame Versuche anstellte, sie umbrachte und sezierte.
Doch diejenigen, die derartige Scheußlichkeiten begingen, waren ursprünglich keine Schlächter, sondern studierte Ärzte. Sie hatten den Eid des Hippokrates geschworen, der sie verpflichtete, das Leid von Patienten zu lindern. Wie kann jemand, der einen solchen Beruf ergriffen hat, zum Peiniger werden? Diese Frage ließ den französischen Medizinjournalisten Michel Cymes, selbst Arzt in einem Pariser Krankenhaus, nicht mehr los – und er beschloss, sie in einem Buch zu beantworten.
...
 

Rascher seziert, bevor das Herz aufgehört hat zu schlagen

Manche der Opfer müssen nackt ins Becken – oder stundenlang hinaus in die winterliche Kälte. Vor Schmerzen brüllen sie so laut, dass Rascher Himmler fragt, ob es wegen des größeren Platzangebots möglich sei, die Versuche nach Auschwitz zu verlegen.
Sterben die Häftlinge, macht sich der Arzt daran, sie zu sezieren. Teilweise beginnt er damit sogar noch, bevor ihr Herz aufgehört hat zu schlagen.
 

„Dem gleichen Wahn wie sein Land verfallen“

War Rascher ein Sadist? „Seine Kollegen im Lager Dachau schildern ihn als aufgesetzt jovial und übereifrig, aber nicht als grausam“, schreibt Cymes. Und weiter: „Rascher wurde meiner Meinung nach durch Umstände und Umfeld geprägt – angefangen mit seiner Ehefrau und Himmler.“ Er sei dem gleichen Wahn wie sein Land verfallen.
Kurz vor Kriegsende tötet – Ironie des Schicksals – ausgerechnet die SS den Mediziner. Zusammen mit seiner Frau hatte er mehrere Kinder geraubt und als eigene ausgegeben.
...

„Ihr werdet wahnsinnig werden“

Der österreichische Arzt und Professor Wilhelm Beiglböck bekommt die Aufgabe, mit Menschenversuchen herauszufinden, welche Methode die bessere ist. Ort der Experimente ist das KZ Dachau. Die Versuchspersonen sind Sinti und Roma, damals „Zigeuner“ genannt, die aus Buchenwald überstellt werden.
Cymes berichtet über den Ablauf: „Ein Luftwaffenarzt erläutert den gut vierzig Zigeunern: ‚Ihr seid jetzt ausgesucht für Seewasser-Versuche; erst werdet ihr gutes Essen bekommen, wie ihr es noch nie gesehen habt, dann werdet ihr hungern und Seewasser trinken. […] Wisst ihr überhaupt, was Durst ist? Ihr werdet wahnsinnig werden, ihr werdet denken, dass ihr in der Wüste seid, und werdet versuchen, den Sand von der Erde abzulecken.‘

Peinlich genau hält Beiglböck das Leiden seiner Versuchspersonen fest

Der Arzt sollte Recht behalten. Innerhalb weniger Tage winden sich die Versuchskaninchen vor Schmerzen. Sie flehen. Die Zeugenaussagen sind schrecklich. Einige schildern Gebell.“
Peinlich genau hält Beiglböck die Symptome seiner „Patienten“ fest. Seite um Seite beschreibt er ihr Leiden. Obwohl später behauptet wird, keine Versuchsperson sei zu Schaden gekommen, gibt es Hinweise auf Todesfälle. Die Gesundheit anderer ist ruiniert.

Noch so ein Link:


Daraus auch mal was.

Nicht nur in der Medizin
Doch nicht nur Ärzte haben Menschenversuche angestellt, auch Pädagogen und Psychologen. Hierzu gehören die Experimente mit sogenannten „Wolfskindern“. Statt des bekannten Falls Kaspar Hauser haben die Herausgeber den Erziehungsversuch ausgewählt, den ein in den Wäldern von Aveyron in Frankreich aufgefundener Junge um 1800 über sich ergehen lassen musste. Nachdenklich stimmt auch der hier abgedruckte Bericht einer Mitarbeiterin des nationalsozialistischen Rassenforschers Robert Ritter über die „Lebensschicksale artfremd erzogener Zigeunerkinder“ aus dem Jahre 1943.
Unter dem Stichwort „Zusammenleben“ findet man eine Zusammenstellung von Experimenten, die sich mit gruppendynamischen Prozessen befassen. Dazu gehören beispielsweise Stanley Milgrams „verhaltenspsychologische Untersuchung des Gehorsams“ (1963) und der Versuch, den Philip G. Zimbardo 1973 zur „interpersonale Dynamik in einem simulierten Gefängnis“ angestellt hat. Erst viele Jahre später haben die Leiter dieser Experimente die ethische Problematik ihrer Versuche zugegeben. Das ändert nichts daran, dass sie bis heute immer wieder unreflektiert zitiert werden.
...

Man fndet im Netz unzählige solcher Texte über Menschenversuche .. in der Nazi-Zeit in Deutschland, aber auch anderswo, denn die Deutschen waren nicht die Einzigen, die sowas Grausames gemacht haben.

Trotzdem ....ich denke nicht .. auch trotz aller sozialer Probleme in diesem Staat .. dass ich eine rechte Partei wählen sollte, um mit dran schuld zu sein, dass sowas womöglich wieder in Deutschland passiert .. und auch nicht die Schnauze halten, wenn Menschen bei Facebook anfangen, rechte Parolen um sich zu schmeißen und ohne Sinn und Verstand zunächst einmal "nur" gegen alle Ausländer zu hetzen.

LG
Renate
 

Mögliche neue Probleme der Obdachlosen in Kiel

Ein Beitrag von Sozialberatung Kiel


Es geht darum, dass Kiel plant,nur noch den Obdachlosen mit einem provisorischen Dach überm Kopf zu helfen, die auch nach Kiel gehören und andere in ihre Heimatgemeinden zurückzuschicken, damit sie da untergebracht werden sollen.

Mehr und Genaueres zum Thema findet Ihr im Link:


LG
Renate
 

Berichte vom NDR wegen Volksverhetzung in Norddeutschland

Bestraft worden sind schon viele Menschen, die es übertrieben haben mit der rechten Hetze


Das Thema interessiert mich jetzt doch mal.

Nach diesem Post werde ich mal raussuchen, was in der Hitler-Zeit gerade mit Behinderten gemacht worden ist .. denn nicht nur Juden waren damals die Opfer der rechten Szene.

Damit vielleicht die "psychisch Kranken, die von Grundsicherung leben"  mal begreifen, was ihnen blühen könnte durch ihre "eigenen rechtsradikalen Freunde", von denen sie sich gerade so vor deren Karren spannen lassen.

Aber nun erstmal was dazu, dass inzwischen schon viele Menschen wegen rechter Hetze vor Gericht standen und auch bestraft worden sind.


vom 21.03.17

Zitat aus dem Text:

 
"Hass im Netz, gestreut über Kommentare oder Postings in sozialen Netzwerken, ist inzwischen ein verbreitetes Phänomen. Immer wieder landen Fälle von Volksverhetzung auch vor Gericht.
Am Dienstag hat sich das Amtsgericht in Lübeck mit einem solchen Fall beschäftigt: Ein 28-jähriger Mann stand wegen verächtlicher Äußerungen über Muslime vor Gericht. Er hatte im Juni 2016 nach einer Demonstration auf Facebook muslimische Teilnehmer beschimpft. Der Angeklagte muss eine Geldstrafe in Höhe von 900 Euro zahlen. Gegen den im Januar ergangenen Strafbefehl wegen Volksverhetzung hatte er zunächst Widerspruch eingelegt, diesen aber in der Verhandlung zurückgezogen. Nach Angaben des Verteidigers hatten andere Nutzer die Einträge bei Facebook gesehen und daraufhin Anzeige erstattet."

Oder mehr:


Nicht der erste Prozess dieser Art

Dieser Prozess ist kein Einzelfall. Ein Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit: Im Januar hat das Amtsgericht Elmshorn einen Mann wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 2.250 Euro verurteilt. Der 67-Jährige hatte auf seiner Facebook-Seite geschrieben: "Was hier kommt, und als Flüchtlinge deklariert auf unser Volk losgelassen wird, sind mehr Tiere als Menschen."
2016 wurde in einem anderen Fall ein 25-jähriger aus dem Emsland wegen eines Hass-Postings bei Facebook zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Er hatte im August 2015 dazu aufgerufen, Asylbewerber zu töten und eine Art Preisgeld ausgeschrieben für Kinder, Männer, Frauen und Schwangere. Der Text endete mit "Meldet euch ;-) Gibt genug Asyl für alle". Der Angeklagte hatte zunächst Berufung eingelegt, diese später aber zurückgezogen und damit das Urteil akzeptiert.

Hunderte Ermittlungsverfahren

2015 gab es laut dem Bundesjustizamt allein in Schleswig-Holstein 70 Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung oder Propaganda im Internet. In Mecklenburg-Vorpommern waren es sogar 576 Fälle. In Hamburg kam es 2015 zu 162 Ermittlungsverfahren, in Niedersachsen zu 259 Verfahren.

Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahre

Hasskommentare erfüllen in den meisten Fällen den Tatbestand der Beleidigung oder der Volksverhetzung. Beide Tatbestände werden vor Gericht unterschiedlich bestraft. Kommt es zu einer Anzeige wegen Beleidung, droht eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Strafzahlung. Der Bundesgerichtshof definiert Volksverhetzung als einen Angriff auf die Menschenwürde einer gesamten Gruppe. Hier sind die Strafen höher: Das Gericht kann eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder ein hohes Strafgeld verhängen.
...

Vom 1.3.17

Nur mal der Anfang .. sonst in den Link gehen ... so leicht sind die Rechten bei Facebook auch in ihren geschlossenen Gruppen zu enttarnen .. und natürlich dann auch zu entdecken, um sie anzeigen und strafrechtlich verfolgen lassen zukönnen.

Ein Journalist hat es ausprobiert:

Aus dem Artikel:
...
 

Hetze im Netz - ein Blick in den Abgrund

von Carsten Janz
"Aufwachen, es ist kurz vor Zwölf", "Anti-islamische Allianz" oder "Die vereinigten Patrioten" - so heißen Facebook-Gruppen, in denen sich rechte Internetnutzer sammeln. Die Gruppen sind meist geschlossen, man muss also von ihrem Administrator zugelassen werden. Manche sind sogar geheim, so dass kein Facebook-Nutzer sie sehen kann - es sei denn, er wird von dem Administrator in die Gruppe eingeladen. Da will ich rein, denn ich will wissen, wie dort im Verborgenen über Flüchtlinge, Politiker oder ehrenamtliche Asylbefürworter geschrieben wird.

Einfacher Einstieg

Schon vor einigen Jahren hatte ich mir einen Facebook-Account unter einem falschen Namen angelegt. Damit ich recherchieren kann. Um in rechten Kreisen im Netz unterwegs zu sein, like ich Seiten, die in der rechten Szene beliebt sind - wie zum Beispiel "PEGIDA Nordfriesland", "Euro - Nein Danke" oder "Keine Gnade für Kinderschänder". Die Freundschaftsanfragen von sichtbar rechten Facebook-Nutzern kommen von alleine. Nach wenigen Tagen habe ich mehr als 200 "Freunde", keinen davon kenne ich persönlich. Sie laden mich aber in Gruppen ein und wenn ich nett frage, komme ich sogar in Gruppen, die geheim sind. Der Einstieg in die rechte Facebook-Ecke war also einfacher als gedacht.

Hetzer fühlen sich sicher

Was in diesen Gruppen passiert, überrascht mich in der Deutlichkeit. Völlig ungeniert kommentieren die Gruppenmitglieder geteilte Zeitungsartikel, Blogbeiträge und augenscheinlich selbst erstellte Schrifttafeln. Es ist die Rede von der deutschen "Herrenrasse", die User fordern "Die Salafistenstände müssen abgefackelt werden" - und die "Migranten-Schmarotzer" werden aufgefordert, in ihre Heimat zurückzukehren. "In diesen auf den ersten Blick geschlossenen sozialen Räumen fühlen sich die Hetzer sicher", sagt mir Dieter Büddefeld, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz.

Wer mehr davon lesen möchte, bitte in den Link oben rein gehen.
..... 

Also ehrlich .. mag ja sein, dass dieser Mann auch zu den Leuten gehört, denen man einen Teil des Hirns ampuiert haben könnte, wenn man das liest, was der gepostet hat .. trotzdem ist es richtig, dass der verknackt wurde .. wer mag, mal reinlesen ... das zieht einem ja die Schuhe aus.


Daraus mal nur den ersten Absatz:
...
Wegen Volksverhetzung hat das Amtsgericht Elmshorn am Mittwoch einen Mann verurteilt - zu einer Geldstrafe von 2.250 Euro. Auf seiner Facebook-Seite hatte der 67-Jährige geschrieben: "Was hier kommt, und als Flüchtlinge deklariert auf unser Volk losgelassen wird, sind mehr Tiere als Menschen." Nach eigenen Angaben ist der Mann Mitglied der AfD.
....

Eine ganz aktuelle Meldung von gestern, dem 13.4.17

Daraus mal als letzten Beitrag hier:


Niedersachsen 18.00 Uhr -
Weil er den Holocaust geleugnet und Flüchtlinge diffamiert hatte, hat das Amtsgericht Verden einen 82-Jährigen wegen Volksverhetzung zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt.

So ... als nächstes mal was zur Situation der Obdachlosen in Kiel .. und danach werde ich mal was dazu schreiben, was unter Hitler mit geistig Behinderten und psychisch Kranken gemacht worden ist, denn im Dritten Reich sind nicht nur Juden in Arbeitslager geschleppt oder vergast worden und mehr.

Ach ja ... da Biologie früher einer meiner Leistungskurse war, hatte ich auch ein Semester Neurologie .. und weiß daher, welche wissenschaftlichen Versuche in der Hitlerzeit mit Menschen gemacht worden sind.

LG
Renate
 

10 Monate Gefängnis ohne Bewährung wegen rechter Hetze auf Facebook

So kann es kommen, wenn man sich vom Hass anstecken lässt

Ich habe ja nun im Beitrag davor mal rausgesucht, wie ganz genau unsere Bundesregierung momentan mit der Flüchtlingsproblematik, auch der Problematik des Terrorismus umgeht und hier gezeigt, dass auch die Flüchtlingshilfe in den Augen unserer Regierung kein Fass ohne Boden ist und sie sehr aufpassen, wer einen Grund hat und wer nicht und auch angefangen haben, weil es überhand genommen hat, viele Menschen wieder abzuschieben, die Schlepperbanden zu bekämpfen und in den Ländern vor Ort die Fluchtursachen zu bekämpfen.

Warum habe ich das gemacht .. weil mich eine Freundin darauf ansprach, dass eine andere von mir laufend Dinge sagt wie "alle Ausländer wären Pack, müssen raus, sind kriminell, nehmen uns alles weg und so weiter und so fort". Ob ich mit der nichtmal reden könnte.

Ich habe es sanft getan, weil ich sie für eins der Opfer rechter Hetze halte, versucht ihr klarzumachen, dass sie selbst als nicht arbeitsfähig und behindert sowie psychisch krank auch ein Opfer der rechten würde, ganz schnell, genauso wie diese Ausländer, gegen die sich so verhetzen lässt.

Irgendwann hat sie verstanden, dass ich sie in einer Äußerung gegenüber einem meiner Facebook-Freunde aus dem linken Lager meine und mich beleidigt angesprochen, dass ich sie für dumm halten würde .. aber wäre ja immerhin fair, dass ich nicht gesagt hätte, wer sie ist. Ich habe nur gesagt, okay, dann weißt Du ja, was ich wirklich denke, auch wenn ich Dich eigentlich für eine ganz Liebe halte, die nur ein Opfer der NPD-Facebook-Hetze geworden ist. Verdammt lass Dich nicht vor den Karren dieser Nazis spannen, von mir aus wähl die AfD, die sind in meinen Augen relativ harmlos und auch die werden vermutlich nicht viel bewirken, sondern genauso sang- und klanglos wieder verschwinden, wenn die Menschen gemerkt haben, dass keine andere Partei mit ihnen zusammenarbeiten wird.

Dass das so ist, habe ich über meinen Versuch, mit der Linken was zu erreichen, selbst im holsteinischen Landtag erlebt.

Wenn eine wie auch immer geartete Partei, die eher in Richtung radikal geht, nur ein paar Sitze ergattert, erreichen sie gar nichts .. ist so .. ob links oder rechts spielt dabei gar keine Rolle und auch nicht, ob sie in manchen Punkten durchaus Recht haben.

Aber trotz aller Kritik, dass viele Menschen damals gesagt haben, es könnten Terroristen mit durchschlüpfen, wenn Frau Merkel sagt, man sollte die vielen Flüchtlinge einfach durchwinken .. und klar sind welche mit durch ...die meisten Flüchtlinge sind verdammt arm dran und ganz sicher keine IS-Terroristen und Angela Merkel hat auch recht damit, dass die meisten vermutlich damals bereits längst hier waren und sowieso anders hergekommen sind.

Ich finde, auch wenn die meisten Menschen heute sicher sagen, auch Deutschland ist kein Fass ohne Boden, auch zu recht .. es ist ein verdammter Unterschied, dann gleich so weit zu gehen, die Menschen aus dem Ausland, die hier Hilfe suchen .. selbst wenn sie vielleicht nur versuchen, hier ohne Asylrecht aus wirtschaftlichen Gründen bessere Lebensbedingungen zu finden ... dann gleich von Pack und kriminell und sonstwas zu sprechen ... das geht zu weit.

Ich habe besagte Freundin gewarnt .. sie macht sich strafbar, wenn sie sich vor den Karren der NPD-Hetzer spannen lässt.

Wir zwei haben gestern lange diskutiert.

Und damit sie mal sieht, dass ich recht mit meiner Warnung habe, hier etwas, das ich dazu gefunden habe.

Da ist nämlich ein Mann wegen rechter Hetze bei Facebook zu 10 Monaten Knast verdonnert worden.

Ich weiß echt noch nicht, was ich wählen soll .. aber solche rechte Hetze geht mir trotz aller sozialen Probleme in unserem Heimatland auf den Geist.

Hier der Link:


Daraus mal ein Teil ... Rest findet Ihr im Link oben:

"Rechte Hetze auf Facebook: NPD-Sympathisant muss zehn Monate in Haft

 Dreckszeug", "Ratten", "Viehzeug": So betitelte ein 47-jähriger Mann aus der Nähe von Oldenburg auf Facebook Flüchtlinge - wobei das noch die harmlosen Beleidigungen waren. Seine Hetze auf Facebook bringt den vorbestraften Mann jetzt für zehn Monate ins Gefängnis. 

 Vor Gericht musste sich der Mann nun wegen Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten. In der Zeit zwischen Oktober vergangenen Jahres bis Januar diesen Jahres soll der Mann immer wieder mit radikalen Sprüchen gegen Flüchtlinge und Ausländer allgemein bei Facebook gehetzt haben. Bilder mit Hakenkreuzen kamen dabei ebenso zum Einsatz.


Tipp für die NPD

Zudem äußerte sich der Verurteilte auf einer NPD-Fanseite mit dem Hinweis, die Partei möge doch einfach die Konzentrationslager wieder reaktivieren, um die "Flüchtlingsproblematik wieder in den Griff" zu bekommen. Ansonsten müssten sich die Deutschen weiter mit einem "Abschaum von Invasoren" herumplagen.


Facebook löscht

Schließlich wurde er für mehrere seiner Aussprüche bei Facebook angezeigt und muss sich nun verantworten. Interessant wäre zu erfahren, wie es zu der Aufdeckung der Straftat gekommen ist. Denn bislang ist es vielmehr das verantwortungsvolle Handeln von Mitbürgern, die solche rechte Hetze bei Facebook bei der Polizei selbst zur Anzeige bringen. Facebook selbst löscht zwar Hasskommentare, man hört aber wenig über entsprechende Anzeigen, die vom Netzwerk gestellt werden.

Mehr dazu: Facebook-Bericht: Doppelt so viele Hasskommentare & Co. gesperrt

Das Amtsgericht Oldenburg blieb mit der Strafe nun bei der Forderung der Staatsanwaltschaft. Die Haftstrafe wurde aufgrund der Vorgeschichte des Mannes nicht zur Bewährung ausgesetzt. Zum einen ist er mehrfach vorbestraft, heißt es in einem Bericht des NDR, zum anderen stand er noch unter Bewährung. Die Richter mussten daher annehmen, dass er wieder straffällig wird, in solchen Fällen wird eine Bewährungsfrist unmöglich."

So .. das wars aus dem Text zu den Folgen, die es haben kann, wenn man sich von diesen Menschen jetzt vor der Wahl so verhetzen lässt. Man riskiert damit möglicherweise sogar eine Haftstrafe wegen Volksverhetzung.

Bei allen sozialen Problemen hier ... so weit darf Hass echt nicht gehen .. und warum überhaupt dieser Hass ????

Weil man selbst arm ist .. verdammt, das sind viele .. das gibt aber niemand das Recht, andere als Pack zu titulieren.

Ich werde als nächstes posten, was gerade in Kiel mit den Obdachlosen passiert ...aber ich will darauf nicht wieder so Sprüche hören wie, nur Deutsche wären obdachlos, weil die Flüchtlinge bei der Wohnungsvergabe bevorzugt werden und so weiter ... es stimmt schlicht und ergreifend nämlich nicht.

Diese Menschen haben in unserem Land, falls sie bleiben dürfen, genau die gleich Probleme wie alle Armen, eher mehr, weil sie sich hier nicht auskennen.

LG
Renate
 

Donnerstag, 13. April 2017

Zum Link Flucht und Asyl nun nochmal genauer ...

... weil ich jetzt etwas Zeit dazu habe


Das unten ist der Link, der auch schon im letzten Beitrag dabei war.


Pdfs kopieren geht hier immer aus technischen Gründen schlecht, deshalb nur ein bisschen persönliche Meinung und Info von mir dazu .. schon deshalb, weil oft Links irgendwann nicht mehr da sind und man dann nicht mehr weiß, worum es ging.

Die pdf ist von unserer Bundesregierung und soll viele Fragen rund ums Thema Flucht und Asyl beantworten.

Es geht damit los, dass es ein Unterschied ist, ob jemand als Flüchtling oder Asylant bezeichnet wird.

Flüchtlinge kommen aus Kriegsgebieten.

Menschen, die um Asyl bitten, werden in ihren Heimatländern politisch verfolgt.

Schon seit 1951 gibt es eine Genfer Flüchtlingskonvention, zu der Deutschland von Anfang an dazu gehört hat. Damals waren es nur 5 Länder, inzwischen sind es bereits 148 Länder, die sich angeschlossen haben und bereit sind, Asylanten und Flüchtlingen zu helfen, wenn die in Not sind.

Auch die Regierung sagt, es waren noch nie so viele Menschen auf der Flücht wie heute und macht sich da in dieser pdf auch Gedanken über die unterschiedlichen Gründe, warum die Menschen von wo aus Flucht gehen.

Warum kommen so viele Flüchtlinge nach Deutschland?

Unsere Regierung sagt, viele Menschen verbinden Deutschland mit viel Hoffnung, weil sie denken, bei uns wäre es besonders gut.

Das gilt auch für die Menschen, die eigentlich keine Flüchtlinge sind, sondern von den Schleppern in ihren Heimatländern gezielt unter falschen Versprechungen hierher gelockt werden. Unsere Regierung bemühlt sich schon lange, vor Ort darüber aufzuklären, dass das falsche Versprechungen sind, um zu verhindern, dass immer mehr über diese Schlepperbanden kommen.

Die Regierung hat schon sehr viel getan, um die typischen Schlepperrouten abzusichern, aber so einfach ist das eben nicht, alle aufzuhalten.

Es kommen mehr Männer als Frauen als Flüchtlinge hierher und mehr sehr jungen Menschen unter 30 als ältere, das ist statistisch belegt.

Über ein Drittel aller Flüchtlinge, die in der EU ankommen, stellen den Erstantrag in Deutschland, der Rest anderswo in der EU.

Nur 47 % der Flüchtlinge wurden in der letzten Zeit in Deutschland auch anerkannt und durften hier bleiben.

Ein ungefristetes Aufenthaltsrecht ist das aber noch nicht, das wird nur nach allerfrühestens fünf Jahren und auch nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen dann erteilt.

Wer nicht schutzbedürftig ist und nicht freiwillig geht, wird in Deutschland wieder abgeschoben.

Neuerdings wird eine Abschiebung nicht mehr angekündigt, damit diese Leute nicht untertauschen oder sich krank schreiben lassen und dergleichen können, sondern wirklich gehen müssen.

Gibt es Asylanten-Höchstgrenzen?

Nein ... aber neuerdings wird schon versucht, die Nichtberechtigten schnell wieder loszuwerden, weil klar ist, dass sonst das System überlastet würde.

So läuft unser Asylverfahren?

Zuerst kommen die Menschen immer in eine Erstaufnahmeeinrichtung.

Relativ neu sind Flüchtlingsausweise, die jetzt ausgegeben werden.

Wenn ein Asylantrag abgelehnt wird, kann der Betroffene gegen die Ablehnung zunächst klagen.

Wer bei uns nicht bleiben darf, wird abgeschoben, und das neuerdings auch sehr schnell.

Asylverfahren dauern aktuell ca. 7 Monate, bis entschieden wird, ob jemand bleiben darf oder nicht.

Wer aus sogenannten sicheren Herkunstsländern kommt, kann schon innerhalb von vier Wochen wieder abgeschoben werden. Diese Länder findet Ihr in der pdf, wenn Euch interessiert, welche das sind.

Wenn in einem Land z. B. ein Bürgerkrieg zu Ende ist, gibt es keinen Grund mehr hierzubleiben. Die Menschen können dann zurückgehen.

Wer sehr gut integriert ist, kann aber manchmal auch unter bestimmten Voraussetzungen bleiben .. er muss dazu zum Beispiel die deutsche Sprache gut sprechen können und einen Job haben. Auch dann kann diese Erlaubnis noch widerrufen werden, zum Beispiel, wenn derjenige hier bei uns eine schwere Straftat begeht oder bei der Einreise falsche Angaben gemacht hat..

Wer aus wirtschaftlichen Gründen kommt, wird auf jeden Fall zurückgeschickt.

Wer zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt wird, geht nach Hause, bei Drogensachen oder Landfriedensbruch reichen dazu sogar schon zwei Jahre Haft.

Was viele Leute interessiert und wo ich finde, die Rechten auch immer wieder falsche Aussagen über Facebook und andere soziale Netzwerke verbreiten ... wie viel kriegen die Ausländer bei uns oder kriegen die mehr als Deutsche?

Nein kriegen sie nämlich nicht. Und zwar oft sogar weniger, was ich jetzt näher ausführen werde.

Unterbringung erfolgt zuerst so gut wie immer in einer Erstaufnahmeeinrichtung. Das kosten den Staat pro Flüchtling im Monat 670 Euro für den Platz.

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sucht gemeinsam mit den Kommunen dann nach geeigneten Flüchtlingsunterkünften.

Die Flüchtlinge werden dann nach einem Schlüssel auf die einzelnen Bundesländer verteilt.

Es ist ein Gesetz im Anrollen, dass sie in Zukunft in diesem Bundesland mindestens 3 Jahre bleiben müssen und nicht in ein anderes Bundesland umziehen dürfen.

Minderjährige Flüchtlinge werden besonders betreut .. sie können auch Bafög kriegen und was lernen genauso wie unsere eigenen Jugendlichen hier. Sie müssen Bafög dann auch genauso zum Teil wieder zurückzahlen.

Sie sind also den Deutschen Azubis und Studenten komplett gleichgestellt, wenn sie bei uns eine Ausbildung machen.

Anerkannte Flüchtlinge bekommen, wenn sie Sozialhilfe kriegen oder aber ALG II genau das gleiche wie Deutsche an Leistungen und müssen auch genauso wie Deutsche das tun, was diese Ämter von ihnen verlangen .. also als Arbeitssuchende auch versuchen, Arbeit zu finden.

Wer noch als Asylbewerber läuft und in einer Gemeinschaftsunterkunft lebt, bekommt andere Leistungen .. was das genau ist, kommt immer drauf an und wird auf den Seiten 25 und 26 der pdf sehr genau aufgeführt.

Anders als bei uns Deutschen müssen Asylbewerber Vermögen bis auf 200 Euro pro Person komplett aufbrauchen, bevor sie Leistungen bekommen .. unser Schonvermögen ist um Längen höher.

Wer krank ist, wird nur bei einer akuten Krankheit dann auch behandelt.

Noch ein paar Zahlen:

Alleinstehende Deutsche bekommen 409 Euro Regelsatz beim Hartz IV, alleinstehende Asylbewerber kriegen aber nur 351 Euro .. entsprechend weniger auch die Mitglieder von solchen Bedarfsgemeinschaften.

Arbeiten darf hier nur, wer auch vermutlich bleiben darf .. dann auch schnell, schon nach 3 Monaten.

Wer aus sicheren Herkunftsländern hierher kommt, darf hier nicht arbeiten, weil diese Person sowieso nach Hause zurückgeschickt wird.

Die meisten Flüchtlinge haben es statistisch betrachtet schwer, hier Arbeit zu finden.

Werden Flüchtlinge bei der Wohnungssuche bevorzugt?

Nein. Sie dürfen sich, wenn sie anerkannt sind, genauso wie Deutsche hier bei Bedarf eine Sozialwohnung suchen, die auch nur unter genau den gleichen Voraussetzungen wie bei Deutschen bezahlt wird.

Was ist mit dem Nacholen der Familie nach Deutschland?

Das geht sowieso nur nach Abschluss des Asylverfahrens, wenn man anerkannt ist. Zum Teil geht das auch erst nach 2 Jahren, es kommt auf den Status der Flüchtlinge und die Fluchtgründe an.

Es muss außerdem eine Wohnung da sein, die Lebensgrundlage gesichert sein und die Kosten für das Nachholen der Verwandten muss selbst finanziert werden. Der Staat bezahlt das nicht.

Rententhema

Wenn Flüchtlinge hier arbeiten, müssen sie auch Sozialabgaben bezahlen. Sie kriegen nur dann Rente, wenn sie auch genug eingezahlt haben genauso wie wir Deutsche. Sie haben da keinerlei Vorteile.

Terrorismus

Die Sicherheitsbehörden tun alles, um Terroristen unter den Flüchtlingen zu finden. Auch der Bundesregierung ist klar, dass sich Terroristen unter den Flüchtlingen befinden können.

Die Polizei soll für diese Aufgabe ab 2018 auch erheblich mehr Personal bekommen.

Weniger Flüchtlinge durch Bekämpfung der Fluchtursachen

Die Regierung arbeitet engagiert dabei mit, die Fluchtursachen in den Ländern zu bekämpfen, wo die vielen Flüchtlinge herkommen, damit es weniger werden.

Außerdem schließt Deutschland mit vielen Ländern Rücknahmeabkommen, damit das Abschieben auch funktionieren kann.

Hindernisse der Ingegration

Es gibt Integrationskurse, um die Menschen aus den Fluchtgebieten mit unserer Kultur vertraut zu machen.

Wer sich nicht integrieren lässt wegen regliöser oder ethnischer Vorbehalten usw., bekommt es durchaus hier dann mit Polizei und Staatsanwaltschaft zu tun.

Viele Flüchtlinge können aufgrund fehlender Sprachkenntnisse nicht richtig integriert werden.

Und auch wer gut integriert ist, aber wo es keinen Grund gibt, dass er hierbleiben darf, muss wieder nach Hause zurück.

Weiter unten in der pdf geht es dann mehr um die Reaktionen der europäischen Nachbarstaaten auf die vielen Flüchtlinge, wo ich denke, das ist für Deutschland vielleicht wichtig, aber nichts, was nun hier breitgetreten werden sollte.

Bei Interesse selbst reinlesen, bitte.

Und ganz zuletzt werden noch Fragen für die Menschen beantwortet, die sich bei der Hilfe für Flüchtlinge engagieren möchten wie beim Deutschlernen helfen und so weiter und so fort.

LG
Renate