Warum kleine Verbesserungen Familien nicht helfen
Aus dem Newsletter der Linken erstmal das hier:
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Inhaltsverzeichnis |
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Mehr Kinder müssen von Hartz IV leben
Traurige
Nachrichten zum Kindertag am 1. Juni: Jedes siebte Kind in Deutschland
ist auf Hartz IV-Leistungen angewiesen. Das ergab eine Datenauswertung
von Sabine Zimmermann,
stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und
arbeitsmarktpolitische Sprecherin. In absoluten Zahlen waren 2015
durchschnittlich 1.542.310 Kinder unter 15 Jahren betroffen und damit
2,2 Prozent mehr als noch 2014. "Das Problem der Kinderarmut ist seit
Jahren bekannt", kommentiert Zimmermann und fordert: "Die Regelsätze für
Kinder müssten erhöht werden."
Große
Aufmerksamkeit erhielt am Vortag des Kindertages der Aufruf "Wir wollen
eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist" von über 20
bundesweiten Wohlfahrtsverbänden und Nichtregierungsorganisationen,
mehreren landesweiten Zusammenschlüssen und zahlreichen prominenten
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, unterstützt den Aufruf.
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31.05.2016 –
Sabine Zimmermann
Mehr Kinder müssen von Hartz IV leben
Im Durchschnitt des Jahres 2015 war rund jedes siebte Kind (nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte unter 15 Jahren) auf Hartz IV angewiesen.
Die so genannte Hilfequote lag im Jahr 2015 bei 14,4 Prozent (Hilfequote: Bestand der nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten unter 15 Jahren bezogen auf die Bevölkerung von unter 15 Jahren).
In absoluten Zahlen waren dies im Jahr 2015 durchschnittlich 1.542.310 unter 15-Jährige, im Vergleich zu 2014 ist ihre Zahl um 33.712 bzw. um 2,2 Prozent angestiegen. Im Jahr 2014 waren es 1.508.598.
Regional gibt es erhebliche Unterschiede: Waren in Bremen und Berlin Ende 2015 mit 31,5 Prozent fast jedes dritte Kind unter 15 Jahren von Hartz IV-Leistungen abhängig, sind es in Bayern nur 6,5 Prozent. Auch ist die Hilfequote in Ostdeutschland mit 20,3 Prozent wesentlich höher als in Westdeutschland mit 13,0 Prozent.
Dies geht aus der offiziellen Statistik der Bundesagentur für Arbeit zur Grundsicherung für Arbeitsuchende hervor, die die Abgeordnete Sabine Zimmermann ausgewertet hat.
Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sabine Zimmermann:
"Das Problem der Kinderarmut ist seit Jahren bekannt, doch statt die soziale Sicherung für Kinder endlich existenzsichernd auszugestalten, wurde mit dem Bildungs- und Teilhabepaket ein bürokratisches Monstrum geschaffen, dessen Verwaltung aufwändig ist. Die sozialen Leistungen müssen Armut verhindern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Die Regelsätze für Kinder müssen erhöht werden, nicht diskriminierende soziale Infrastrukturen sind aufzubauen und perspektivisch ist eine Kindergrundsicherung als eigenständige Leistung zu entwickeln.
Genau betrachtet geht es beim Thema Kinderarmut nicht unmittelbar um die Armut der Kinder, sondern um die Armut ihrer Eltern und deren Auswirkung auf die Kinder. In der enormen Anzahl der Hartz IV-Beziehenden mit Kindern spiegeln sich die in vielen Regionen immer noch angespannte Arbeitsmarktlage mit viel zu wenigen Arbeitsplätzen und Niedriglöhne wider. Diese Probleme muss die Bundesregierung endlich angehen, um auch Perspektiven für die Kinder zu schaffen. Unter anderem bedarf es der Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro die Stunde und der Abschaffung der systematischen Niedriglohnbeschäftigung in Form der Leiharbeit als zwei wesentliche Maßnahmen, um Arbeit wieder existenzsichernd zu machen. Ebenso müssen aber auch bessere Kinderbetreuungsangebote geschaffen werden, insbesondere in den so genannten Randzeiten."
linksfraktion.de, 31. Mai 2016
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https://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presseerklaerungen/artikel/jedes-kind-ist-gleich-viel-wert/
Katja Kipping
Jedes Kind ist gleich viel wert
Zum heutigen Aufruf "Wir wollen eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist" von über 20 bundesweiten Wohlfahrtsverbänden und Nichtregierungsorganisationen, mehreren landesweiten Zusammenschlüssen und zahlreichen prominenten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Dieser Aufruf ist starker Rückenwind für die Forderung der Partei DIE LINKE nach einer Grundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen, die deren Existenzminimum und gesellschaftliche Teilhabe sichert.Nun ist Bundesministerin Schwesig gefordert zu handeln und ein Konzept vorzulegen, das eine einheitliche Geldleistung für alle Kinder und Jugendlichen beinhaltet. Dieses muss die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe aller Kinder und Jugendlichen sichern und den bürokratischen Wust von kindbezogenen Transferleistungen endlich beseitigen, so wie es im Aufruf gefordert wird. Außerdem sind der ungehinderte Zugang zu qualitativ hochwertigen Angeboten an Kultur, Bildung und sozialen Dienstleistungen für alle Kinder und Jugendliche zu sichern. Schluss mit Ausgrenzung und Benachteiligung von Kindern in armen Familien: Wir wollen eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist.
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Um das genauer zu definieren, würde ich sagen, das eigentliche Problem ist die Schaffung der Bedarfsgemeinschaften und die Unterteilung in verschiedene Regelsatzgruppen, bei denen Kindern noch weniger Geldanspruch zuerkannt wird als Erwachsenen, die auch schon in einer Bedarfsgemeinschaft erheblich weniger an Regelsatzanspruch haben als Alleinlebende.
Immer wieder wird behauptet, Gruppen würden ja weniger Geld brauchen.
Das dürfte aber nur sehr bedingt wirklich der Fall sein, denn bestimmte Bedürfnisse hat jeder Mensch unabhängig davon, ob er nun zu zweit, zu dritt oder in einer Großfamilie liebt.
Zusätzlich sind noch die Mietobergrenzen so geregelt, dass auch hier immer weniger an Miete zugelassen ist, um so größer eine Familie wird.
Dann hat natürlich Frau Zimmermann recht damit, dass die niedrigen Löhne zu dieser Kinderarmit führen.
Kinder verdienen normalerweise noch kein Geld. Das Kindergeld wird voll auf den Regelsatzbedarf angerechnet. Kinder bekommen keine Freibeträge, denn die bekommt man auf nichts außer auf durch Arbeit verdientes Geld.
Auch das ist in meinen Augen alles andere als fair.
Wenn ein Alleinverdiener oder auch zwei Elternteile eine ganze Familie ernähren müssen und auch als Bedarfsgemeinschaft gezählt werden, dann sollten zumindest jedem vom Einkommen der ganzen Gruppe, und zwar ganz unabhängig davon, woraus sich das zusammensetzt, auch Freibeträge in gleicher Höhe zustehen.
Und Werbungskosten, also Fahrkosten zur Arbeit und andere Dinge dieser Art, müssten dann bei den Menschen, die ihr Einkommen durch eine Erwerbstätigkeit erwirtschaften, gesondert abzusetzen sein.
Dann würde vieles sicherlich schon ganz anders aussehen und das Schreckgespenst Bedarfsgemeinschaft ein wenig mehr von ihrem Schrecken verlieren.
Die Kinderarmut würde sich bei derartigen Voraussetzungen sicher auch um einiges verringern.
LG
Renate
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