So provoziert das Jobcenter Plön sinnlose Klagen vorm Sozialgericht Kiel

Für uns ist das genau genommen ein Vorteil, was ich gleich erklären werde

Also .. es kam im Halbjahr April - Sept. 16 zu einer Rückzahlungsforderung des  Jobcenters Plön, weil wir etwas mehr verdient haben als in der vorläufigen EKS geschätzt. Das ist bei uns immer unterschiedlich, mal so , mal so .. wir haben auch schon was nachgezahlt bekommen oder es stimmt überein.

Generell darf das Jobcenter laut Gesetz Erstattungen mit nicht mehr als 10 % vom Regelsatz einbehalten und keinesfalls auf einmal zurück fordern, wenn man nicht schuldhaft falsche Angaben gemacht hat. Selbst wenn man schuldhaft falsche Angaben macht, dürfen sie nicht mehr als 30 % vom Regelsatz abziehen. Alles auf einmal dürfen sie gar nicht abziehen. Die neuen Erstattungsbescheide seit 2015 sehen beim Jobcenter Plön aber so aus, dass sie alles auf einmal verlangen und damit drohem, einem sofort alles zu pfänden, wenn man es nicht binnen ein paar Tagen bezahlt hat. Das ist gar nicht zulässig.

Dann gibt es noch einen Inkasso-Service, wo man eine mail hin schicken kann, aber die fragen dann in der entsprechenden Leistungsabteilung nach und sprechen das mit denen ab, also in unserem Fall mit der des Jobcenter Plön.

Voriges Jahr hatten wir das Theater schonmal, das Halbjahr drauf haben wir was nachgezahlt bekommen, nun müssen wir wieder was zurückzahlen, aber sie lassen sich nicht auf Ratenzahlung ein, schreiben aber gleichzeitig was vom Inkasso-Service, der Anfragen aber sowieso an sie weiterleitet und sich nach deren Antwort richtet.

Dieses Halbjahr vermute ich .. muss noch genau durchrechnen .. dass wir wieder was nachgezahlt bekommen müssten, weil die EKS zu hoch angesetzt war (sie hatten ja fiktive Reparaturkosten für unsere PCs  nicht anerkannt, die ich in der vorläufigen EKS aufgeführt hatte).

Na ja .. also Klage .. ich kopiere die hier unten rein, dann könnt Ihr das bei Bedarf mal selbst lesen, was ich dem Sozialgericht geschrieben habe, um die Klagen von Jürgen und mir zu begründen.

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Warum das für uns vorteilhaft ist.

Ab April sind wir mit Abzahlen für vorherige Zeiträume fertig .. es gibt also deswegen ca. 70 Euro mehr als sonst. Die Klage vom letzten Jahr wurde nämlich noch nicht bearbeitet, also zahlen wir da noch keine Raten, sondern erst, wenn die bearbeitet worden ist. Diese neue Klage wird sicher auch lange nicht bearbeitet werden, denn das Sozialgericht braucht ja immer etliche Jahre, bis sie dabei gehen.

Mir nur recht .. so haben wir erstmal eine Weile mehr Geld als gedacht.

Ich finde solche Klagen zwar vollkommen sinnlos, aber wenn das Jobcenter es so haben will, von mir aus.

Sie werden das sicherlich nicht nur mit uns, sondern auch vielen anderen Menschen in ähnlichen Situationen so machen. Das muss man nicht verstehen, denn die Sozialgerichte ersticken doch sowieso schon in Arbeit.

Also Text unten.

LG Renate

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Eheleute und Bedarfsgemeinschaft sowie Texter-Team

Renate Hafemann und Jürgen Gilberg

Breslauer Str. 1 – 3, 24211 Preetz

26.03.16

Sozialgericht Kiel

Kronshagener Weg 107a

24116 Kiel

Klage gegen das Jobcenter Kreis Plön, Behler Weg 23, 24306 Plön, und zwar wegen der beiden Widerspruchsbescheide zwei Erstattungsbescheide betreffend, die folgende Geschäftszeichen haben:

518.2 – 13106//0004064 – W-13106-00203/16 bezüglich Widerspruch Renate Hafemann

518.2 – 13106//0004064 – W13106-00204/16 bezüglich Widerspruch Jürgen Gilberg

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier mit reichen wir Klage gegen die beiden o. a. Widerspruchsbescheide des Jobcenters Kreis Plön ein und möchten diese Klage folgendermaßen begründen:

Wir sind seit dem 18. Dezember 2011 als sogenannte Crowdworker freiberuflich tätig, und zwar als freiberufliche Autoren. Wir sind beide alt, nicht mehr ganz gesund und nicht mehr weit von Rentenalter entfernt und froh, diese Nebentätigkeit gefunden zu haben. So eine Tätigkeit bietet keinerlei Sicherheiten. Genau genommen ist nicht einmal sicher, ob es überhaupt möglich sein wird, damit etwas zu verdienen, auch wenn wir beide seit wir diese Tätigkeit ausüben, schon in jedem Monat etwas verdient haben. Das lag nie über der Minijob-Grenze und war mal mehr, mal weniger.

Wir werden vom Jobcenter als Selbständige geführt und müssen immer pro Halbjahr eine vorläufige Anlage EKS einreichen und nach dem abgeschlossenen Halbjahr danach eine abschließende Anlage EKS.

Seit wir das machen, deckte sich das zuweilen mit den Bewilligungsbescheiden für derartige Halbjahre, es kam auch zu Rückforderungen, die früher automatisch mit 10 % vom Regelsatz einbehalten wurden, es kam aber auch zu Nachzahlungen, weil unsere Schätzung für manche Halbjahre zu hoch gewesen ist.

Seit dem vorigen Jahr nun fordert das Jobcenter Plön nun plötzlich Überzahlungen nicht in Raten, sondern sofort in voller Summe von uns zurück und geht auf Widersprüche auch nicht darauf ein, uns doch weiterhin die Möglichkeit zu geben, das in Raten bezahlen zu können, die maximal 10 % vom Regelsatz betragen. Zusätzlich wird uns ja seit Juni 15 die Miete gekürzt, obwohl es aufgrund der Flüchtlingswelle gar keine günstigen Sozialwohnungen mehr gibt, weshalb wir auch eine Klage laufen haben.

Gegen die beiden Erstattungsbescheide beziehungsweise die Widerspruchsbescheide darauf vom Mai 2015 haben wir deshalb schon eine Klage einreichen müssen. Diese Klage haben wir mit Datum vom 30.06.15 eingereicht. Bisher wurde sie bei keinem von uns bearbeitet.

Im Halbjahr darauf hatten wir unsere Schätzung zu hoch angesetzt und haben eine Nachzahlung bekommen.

Im Halbjahr auf dieses folgend kam es nun wieder zu einer Überzahlung, die aber dieses Mal mit 166,50 Euro pro Person und insgesamt 333,00 Euro für uns beide zusammen nur knapp mehr als die Hälfte von der Summe beträgt, die wir für den gleichen Zeitraum im Vorjahr hätten auf einmal bezahlen sollen, denn da waren es 310,14 Euro für jeden von uns und 620,28 Euro für uns beide zusammen, die wir auf einmal zurückzahlen sollten.

Das wieder darauf folgende Halbjahr ist in einigen Tagen auch vorbei. Wir gehen davon aus, dass wir für dieses letzte Halbjahr wieder einen Erstattungsanspruch haben werden, weil unsere Umsätze definitiv niedriger waren als im Halbjahr davor, uns das Jobcenter aber in der EKS einiges an fiktiv angesetzten Ausgaben einfach gestrichen hat, die nun einmal auch anfallen, wenn man mit zwei alten Computern und entsprechend altem Equipment sein Brot verdienen muss.

So geht es eben in unserem Beruf, der momentan mangels irgendeiner Regelung das Crowdworking-Geschäft betreffend in Deutschland noch niemand reich macht, immer gelegentlich ein wenig bergauf, aber auch gelegentlich wieder ein wenig bergab, was unmöglich über einen so langen Zeitraum vorherzusagen ist.

In unseren beiden Widersprüchen gegen diese beiden aktuellen Erstattungsbescheide haben wir die Überzahlung an sich nicht angezweifelt, sondern lediglich um die Möglichkeit der Ratenzahlung gebeten. Die beiden Widerspruchsbescheide lesen sich aber so, als hätten wir der Rückzahlung an sich widersprochen.

Der darunter befindliche Zusatz, wir könnten ja den Inkasso-Service um Zahlungserleichterung bitten (das haben wir getan, und zwar per E-mail vom 18.03.16, aber darauf keine Antwort bekommen), liest sich für uns deshalb wie ein Scherz.

Bereits im vorigen Jahr hat uns besagter Inkasso-Service per mail damals mitgeteilt, sie würden sich grundsätzlich wegen Teilzahlungen mit den entsprechenden Leistungsabteilungen der Jobcenter kurzschließen und die Entscheidung, ob Teilzahlung zugelassen würde, würde dort fallen, nicht bei ihnen. Sie würden die Teilzahlungen dann nur verrechnen.

Insofern müsste die Leistungsabteilung des Jobcenters Plön sowieso selbst entscheiden, ob man uns die Rückzahlung als Teilzahlung erlaubt. Das haben sie aber mit diesen beiden Widerspruchsbescheiden offensichtlich abgelehnt.

Es tut uns deshalb leid, aber wir müssen wieder Klage einreichen und das Sozialgericht Kiel unnötig mit Arbeit belasten, die in unseren Augen gar nicht sein müsste.

Mit freundlichen Grüßen

Schöne Osterfeiertage

Macht das Beste aus den Feiertagen

Kommt alle gut über das Osterfest.

Wir wissen, Feiertage sind nicht immer schön, wenn man arm ist. Das genaue Gegenteil kann der Fall sein, wenn man nicht weiß wie Besuch bewirten oder was mitbringen, falls man eingeladen wird ... aber genauso schlimm kann Einsamkeit sein .. und arme Menschen sind oft einsamer als andere, weil sie sich soziale Kontakte kaum leisten können.

Macht trotzdem das Beste draus. Wir hoffen, Ihr habt alle dennoch ein paar schöne Tage und könnt das Osterfest genießen.

LG

Renate und Jürgen

P-Konto - Recht und Realität

Ein besonders krasses Beispiel der PSD Bank Kiel

Lest mal auf der Seite von Sozialberatung Kiel, wie die PSD Bank Kiel darauf reagiert hat, dass ein Arbeitsloser ein Konto bei ihnen eröffnen wollte, und zwar obwohl sie als Genossenschaftsbank ja zu den Banken gehört, die laut freiwilliger Selbstverpflichtung ja ähnlich wie die Sparkassen auch Arbeitslosen, Armen oder Menschen mit Schulden ein Girokonto .. und das auch als P-Konto .. zur Verfügung stellen wollen.

Sie gehen damit ja auch gar kein Risiko ein, denn derartige Konten darf man nicht überziehen .. und Arbeit machen Konten heutzutage doch einer Bank auch nicht mehr und bringen sicherlich über die Gebühren doch auch kleine Gewinne ein.

Na ja ... dieser Mann wurde total krass abgewiesen .. lest das mal.

https://sozialberatung-kiel.de/2016/02/04/psd-bank-kiel-keine-bank-fuer-jedermann/

LG Renate

Bilanz - mein Leben in einem kapitalistischen Land

Biografie in bisher (März 2016) 13 Teilen

Ich kam kurz nach dem 2. Weltkrieg auf die Welt, habe mich mit meiner Mutter und meinen Großeltern, bei denen ich aufwuchs, oft über die Ursachen unterhalten, die in die Hitlerzeit geführt haben und erlebe gerade eine Phase in Deutschland, von der ich denke, dass die aktuelle Lage mit Pech auf's Gleiche hinaus laufen könnte, weil die Menschen hier nicht mehr weiter wissen und in ihrem Kampf ums nackte Überleben nach jedem nur erdenklichen Strohhalm greifen genauso wie damals das Volk in der Weimarer Republik zur Zeit der großen Inflation.

Ich war nie steinreich, aber ich kenne Deutschland auch als ein Land, in dem es sich leben ließ und alles noch viel besser war als heute.

Meine Biografie umfasst viele persönliche Tragödien, auch glückliche Zeiten, die ich nicht missen möchte, obwohl sie vorbei sind .. aber ich habe sie auf meinem Weg erleben dürfen ... aber hat mich auch immer tiefer in eine Tassohle geführt, in der heute neben mir Millionen von anderen Menschen auf ähnliche Weise vor sich hin vegetieren.

Ich glaube deshalb, sie passt gut in diesen Polit-Blog rein, auch wenn ich sie eigentlich für unseren Privat-Blog verfasst habe .. weil sie auch zeigt, was eine komlett nur auf die Kapitalisten ausgerichtete Politik den meisten Menschen in diesem Staat angetan hat .. von denen ich nur einer unter Millionen anderer mit ähnlichen Schicksalen bin.

Hier ist der Link dahin:

Bilanz - mein Leben in einem kapitalistischen Land

LG Renate

Randstad kassiert den Löwenanteil der Eingliederungszuschüsse

Was Interessantes von altonabloggt

Wer mag, kann auch gern den Rest lesen, ich stelle den Link hinten dran, aber ich fiel darüber, dass Randstadt so gut wie sämtliche Gelder .. und das sind Millionen von Euro .. der Eingliederungszuschüsse kassiert hat, die das Jobcenter überhaupt ausgegeben hat .. das ist doch der Hammer, wie da einzelne Unternehmen, die von der Ausbeutung pur leben (Jürgen kennt die Ausbeutung bei Randstad ja über mehr als 3 Jahre als Leiharbeiter dort genau) vom Jobcenter auch noch dafür das Geld in den Hintern geschoben kriegen statt es vielleicht dafür auszugeben, Menschen in anständige Arbeit bei normalen Firmen zu bringen, wo es ihnen auch gut geht.

Zitat aus dem Text:

Dass die Behörde mit Eingliederungszuschüssen die Leiharbeit unterstütze, wird in dem Moment interessant, als die Aussage kommt, dass von den Gesamt neun Millionen Euro an die Leiharbeit, alleine 7,1 Millionen Euro an die Firma Randstad floss. Das entspricht knapp 80 Prozent der Zuschüsse.

Hier der Link, wo ich das her habe:

http://altonabloggt.com/2016/01/30/fuehrungskongress-2016-der-bundesagentur-fuer-arbeit/ 

LG Renate

Wieder ein Plus der Spaltung zwischen Arm und Reich

Neue Zahlen aus dem Newsletter der Linken

Deutschland: Spaltung in arm und reich hat deutlich zugenommen

Waren es in der letzten Woche die Zahlen von "Oxfam" zur weltweiten Vermögensungleichheit, sind es in dieser Woche die Zahlen zur Vermögensverteilung in Deutschland, die für Empörung sorgen: Verfügten die oberen 10 Prozent der Haushalte in Deutschland im Jahr 1998 über 45,1 Prozent des Nettovermögens, waren es im Jahr 2013 bereits 51,9 Prozent. Die unteren 50 Prozent der Haushalte verfügten im Jahr 1998 hingegen nur über 2,9 Prozent des Nettovermögens, dieser Anteil sank bis zum Jahr 2013 auf 1 Prozent. Um diese "enorme Umverteilung von unten nach oben" zu beenden, fordert DIE LINKE eine Millionärssteuer von 5 Prozent ab der zweiten Millionen, so die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sabine Zimmermann.

Diese Forderung der LINKEN erhoben auch der Vorsitzende der Partei, Bernd Riexinger, und die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht in ihren Statements vor der Presse.

Die Links und Statements setze ich mal drunter. LG Renate

http://linksfraktion.de/nachrichten/enorme-umverteilung-von-unten-nach-oben/ 

 

25.01.2016 – Sabine Zimmermann

»Enorme Umverteilung von unten nach oben«

Verfügten die oberen 10 Prozent der Haushalte in Deutschland im Jahr 1998 über 45,1 Prozent des Nettovermögens, waren es im Jahr 2013 bereits 51,9 Prozent.
Die unteren 50 Prozent der Haushalte verfügten im Jahr 1998 hingegen nur über 2,9 Prozent des Nettovermögens, dieser Anteil sank bis zum Jahr 2013 auf 1 Prozent.
Dies geht aus aktuellen Informationen zur Vermögensverteilung hervor, die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereitgestellt werden. Diese Daten werden in den kommenden Armuts- und Reichtumsbericht eingehen, der dieses Jahr veröffentlicht werden soll.
Die Datengrundlage für die Vermögensverteilung ist die alle 5 Jahre (zuletzt im Jahr 2013) durchgeführte Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) der amtlichen Statistik. 
Die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sabine Zimmermann, erklärt dazu:
"Die Spaltung in arm und reich hat deutlich zugenommen. In Deutschland findet eine enorme Umverteilung von unten nach oben statt, die man deutlich anhand der offiziellen Statistiken ablesen kann. Dieser Entwicklung muss Einhalt geboten werden. Dies ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Vermögende müssen entsprechend ihrer Leistungskraft zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen. Eine Steuer auf große Vermögen ist überfällig."
Zimmermann weiter:
"DIE LINKE fordert eine Millionärsteuer, bei der die erste Million des Vermögens steuerfrei bleibt. Danach wird ein Steuersatz in Höhe von fünf Prozent erhoben. Für ein privates Geld- bzw. Immobilienvermögen von zwei Millionen Euro müssten demnach 50.000 Euro Steuern im Jahr bezahlt werden."

linksfraktion.de, 25. Januar 2016

https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=spBPGNm7Avc

https://www.youtube.com/watch?v=9YhYDU4b-nk&feature=youtu.be

Preisgünstige Rezepte ...

... die zumindest einen Teil der lebenswichtigen Inhaltsstoffe enthalten

Ich möchte hier im Armuts-Blog auch einmal einen anderen Blog von Jürgen und mir verlinken, der so denke ich hier auch rein passt, und zwar unseren Gesundheits- und Koch-Blog.

Wir sind ja selbst Hartz-IV-Empfänger bzw. Aufstocker, aber die paar Freibeträge haben Jürgen und ich nicht für uns, sondern brauchen das Geld zum Unterhalt unserer vier Haustiere, Katze, Hund und 2 Pferden.

Insofern koche ich vom Regelsatz oder sogar weniger an Geld.

Früher, als ich das Abitur nachgemacht habe, war einer meiner Leistungskurse Ernährungslehre. Ich habe also gelernt, vollwertig und gesund nach den Vorgaben der Deutschen Gesellschaft für Ernährung einzukaufen und zu kochen.

Ich weiß, dass ich das mit dem wenigen Geld, das uns zur Verfügung steht, nicht wirklich immer umsetzen kann. Wir werden also nicht so viele Vitamine, Mineralstoffe, essentielle Fettsäuren und Aminosäuren usw. essen können, wir wir eigentlich brauchen würden, um eine maximale Lebenserwartung zu haben.

Aber ich tu mein Bestes und versuche, halbwegs gesund einzukaufen und zu kochen. Ich schreibe das immer in unserem Blog für Hartz-IV-Küche und mehr an Gesundheitsthemen auf, damit andere es bei Bedarf nachkochen oder sich einfach dadurch ein wenig inspirieren lassen können.

Ich selbst werde oft wiederum durch unseren Job oft inspiriert, was Neues auszuprobieren, weil ich unter anderem auch in einem Team schreibe, das mit Rezepten zu tun hat (ist ein Fernsehsender). Ich beschreibe und interpretiere da die Rezepte anderer und so kommt mir oft die eine oder andere Idee für unsere eigene Küche, wenn sie nicht so teuer sind. Oder ich wandle sie so ab, dass sie nicht so teuer sind.

Das ist der Link zu diesem Blog mit vielen bezahlbaren und so denke ich halbwegs gesunden Rezeptvorschlägen:

http://hartzivrezeptegesundheitstipps.blogspot.de/

Viel Spaß beim Kochen und Lesen.

LG Renate

So wäre Leiharbeit eine Option, Frau Merkel !!!

Der Standpunkt der Linken zur Leiharbeit ist vollkommen richtig

Ich lese gerade einen der letzten Newsletter der Linken und möchte hier mal deren Standpunkt verlinken, denn genauso sollte das auch aussehen, damit Leiharbeit gerecht wäre, nicht mehr reine Ausbeutung, sondern ein Job, der sich auszuüben lohnen könnte. Außerdem wäre ich sicher, dass so eine Bezahlung von Leiharbeit zur Folge hätte, dass endlich wieder mehr stinknormale Jobs in Festanstellung da wären statt fast nur noch Leiharbeit, weil es sich für die Firmen wirklich nur noch bei Ausfall von Mitarbeitern oder Auftragsspitzen lohnen würde, Leiharbeiter statt fester Arbeiter einzustellen.

Und ich runzele gerade die Stirn, weil ich da lese, unsere liebe Kanzlerin mit den "ach so freundlichen Gesicht Angela Merken" hat schon wieder irgendwo ihre Finger drin, um die Arbeitsbedingungen für Leiharbeiter noch weiter zu verschlimmern.

Ich habe bei meinem Mann miterlebt, was Leiharbeit bedeutet, über 3 Jahre lang. Wenn wir nicht damals ein Plus durch Pflegegeld in der Kasse gehabt hätten, um das Riesenloch zu stopfen, was uns die Leiharbeiterei gekostet hat, die Jürgen hat machen müssen .. denn damit macht man heute minus gegenüber Hartz IV pur, also nicht zu arbeiten .. ich habe keine Ahnung, wie wir diese 3 Jahre hätten überleben sollen.

Na ja ... ich verlinke das mal für Euch und hoffe, die Linke kriegt irgendwann so viele Wähler, dass sie solche Ideen auch realisieren kann.

LG Renate

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Zeitarbeit: Mehr Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gefordert

Da die Bundesregierung nicht müde wird, den guten Zustand der Wirtschaft festzustellen, muss gerechte Entlohnung eine Selbstverständlichkeit sein, so Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den Plänen der Regierung, Zeitarbeit und Werkverträgen weit weniger stark zu reglementieren, als ursprünglich geplant.

Das Geplante war bereits ungenügend und nun macht die Kanzlerin "weniger Schutz bei Zeitarbeit und Werkverträgen zur Chefsache", kritisiert der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, und stellt die Position der LINKEN erneut klar: Kein Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit abschaffen. Als Sofortmaßnahme muss gleicher Lohn für gleiche Arbeit vom ersten Tag an bezahlt werden und zusätzlich ein Flexibilitätszuschlag von 10 Prozent auf den Lohn erfolgen. Alles andere ist Sozialdumping.

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07.01.2016 – Klaus Ernst

Mehr Sicherheit für Arbeitnehmer statt mehr Flexibilität für Arbeitgeber

"Der Referentenentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen bleibt ohnehin weit hinter den Anforderungen zurück. Dass die Bundeskanzlerin selbst diese bescheidenen Maßnahmen ablehnt, ist reine Interessenspolitik zugunsten der Arbeitgeber. Es ist fern jeder Gerechtigkeit, wenn zwei Menschen monatelang die gleiche Arbeit im gleichen Betrieb leisten und der eine deutlich schlechter bezahlt wird als der andere. Die Bundesregierung wird nicht müde, den guten Zustand der Wirtschaft festzustellen. Dann muss gerechte Entlohnung eine Selbstverständlichkeit sein", erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Ernst weiter:

"Es ist Etikettenschwindel, wenn Frau Merkel in ihrer Neujahrsansprache einerseits mahnt, es komme darauf an, dass wir uns nicht spalten lassen, und andererseits mit Leiharbeit und Werkverträgen die Spaltung von Belegschaften zulässt. Die Betonung der Tarifautonomie durch die Bundesregierung wird zu einem hohlen Spruch, wenn man gleichzeitig hinnimmt, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zweiter Klasse geschaffen werden. Die Bundesregierung weiß, dass die Durchsetzungsmacht der Gewerkschaften – und damit die Tarifautonomie – durch Leiharbeit deutlich geschwächt wird. Diese bewusste Einteilung von Arbeitskräften in zwei Klassen ist unerträglich. Wir brauchen nicht mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt, sondern mehr Sicherheit für die Beschäftigten. Und zwar ab dem ersten Tag der Beschäftigung.
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http://www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/mehr-sicherheit-arbeitnehmer-statt-mehr-flexibilitaet-arbeitgeber/ 

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 http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presseerklaerungen/artikel/merkel-macht-weniger-schutz-bei-zeitarbeit-und-werkvertraegen-zur-chefsache/ 

7. Januar 2016 Bernd Riexinger

Merkel macht weniger Schutz bei Zeitarbeit und Werkverträgen zur Chefsache

Bundeskanzlerin Merkel will nach dpa-Informationen die Pläne von Bundesarbeitsministerin Nahles (SPD) für eine stärkere Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen entschärfen. Sie will maximal die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag umsetzen. Die CSU soll gar über einen Bruch des Koalitionsvertrags bei diesen Themen nachdenken. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Ob Mausklick oder Nackenstück, die Große Koalition scheint sich Tagelöhner vom Schlachthof bis zum Crowdworking im Internet als neues Normalarbeitsverhältnis zu wünschen. Wer immer mehr Flexibilität im Arbeitsmarkt auf Kosten der Beschäftigten fordert, der muss auch sagen wo das hinführen soll.
Und wieder einmal kann sich die SPD nicht durchsetzen. Selbst die zahmen und völlig unzureichenden Versuche einer stärkeren Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen von Arbeitsministerin Nahles werden von höchster Stelle kassiert. Die CSU wittert ihre Chance und etabliert sich neben ihrer Rolle als Hetzerin gegen Flüchtlinge auch als willfährige Lobby der Arbeitgeber und will gleich alles auf null zurückdrehen.
Die SPD hat sich trotz ihres Katastrophenwahlergebnisses von Anfang an als heimliche Siegerin in der Großen Koalition ausgespielt, diese Zeiten scheinen endgültig vorbei zu sein. Die SPD hat sich in der Koalition verbraucht, sie hat kapituliert und wird ihre letzten Jahre auf der Regierungsbank weiter als willfähriger Juniorpartner absitzen.
DIE LINKE fordert ein Ende des Missbrauchs von Werkverträgen. Leiharbeit gehört abgeschafft. Als Sofortmaßnahme muss gleicher Lohn für gleiche Arbeit vom ersten Tag an bezahlt werden und zusätzlich ein Flexibilitätszuschlag von 10 Prozent auf den Lohn. Alles andere ist Sozialdumping.